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Michael Roth
Ex-SPD-Abgeordneter zur innerparteilichen Lage: „Wer unangenehme Fakten benennt, gilt schnell als parteischädigend“
Michael Roth kritisiert die SPD als zerrissene Partei, die ihre heutige Identität verloren habe und dringend eine Neuausrichtung benötigt. Man müsse wegkommen von moralisierenden Kulturdebatten hin zu einer realitätsnahen Politik.
In einem Beitrag bei der Welt hat sich der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth zur Lage seiner Partei geäußert. „Die Sozialdemokratie versteht sich selbst nicht mehr. Sie weiß, was sie einmal war, aber sie weiß immer weniger, wofür sie heute steht – und wofür sie morgen kämpfen will“. Die SPD heute sei eine zerrissene Partei.
Die vergangene Bundestagswahl sei ein herber Schlag für die Sozialdemokratie gewesen. „Noch nie haben so wenige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die SPD gewählt, noch nie war die Abwanderung zur AfD so groß“, so Roth. Weiter erklärt er: „Viele ehemalige Stammwählerinnen und Stammwähler fühlen sich von der Partei, die einst ihre Interessen verkörperte, nicht mehr verstanden“. Die SPD müsse sich nun grundsätzlich neu aufstellen, sodass sie auch die Leistungsträger wieder im Blick hat.
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Vor allem aber die kulturpolitische Ausrichtung der SPD sei an der Lebensrealität der Bürger gründlich vorbeigegangen. „Heute wird in Teilen der Partei mehr über Sprachregeln als über Realitäten gestritten“, so Roth. Auf Kritiker würde in dem Zusammenhang sogar innerparteilich Druck ausgeübt. „Wer unangenehme Fakten benennt, gilt schnell als parteischädigend“, so der einstige Bundestagsabgeordnete.
Parteimitglieder würden sich aus dem Grund regelmäßig einer „Selbstzensur“ unterwerfen. Abgegraben würden der SPD immer mehr Wähler auch von rechts. „Wer die Realität beschönigt, überlässt sie den völkischen Populisten“, so Roth. Man selbst müsse sich wieder in Richtung der politischen Mitte bewegen: „Teile der gesellschaftlichen Linken neigen inzwischen zum moralischen Zorn, während die extreme Rechte den Zorn instrumentalisiert. Die SPD sollte sich von beidem freimachen“.
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Die SPD müsse wieder klar benennen, was ist, unabhängig davon, welcher politischen Kraft ein Befund womöglich nutzen könne. „In Teilen Ostdeutschlands ist es für Schwarze riskant, abends allein einen Regionalzug zu nehmen. Sie werden von rechtsextremistischen Typen bedroht“, meint der Ex-Bundestagsabgeordnete. Zur Realität gehöre aber auch, dass Frauen abends nicht rausgehen würden, weil sie sich von jungen migrantischen Männern bedroht fühlen. „Weder das eine noch das andere darf verharmlost werden“, so Roth.
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Auch dürfe man durch die Migration der vergangenen Jahre nicht Errungenschaften preisgeben oder Fortschritte rückabwickeln. „Toleranz hat Grenzen – dort, wo sie zur Gleichgültigkeit gegenüber Intoleranz wird“, so Roth. Außenpolitisch müsse man sich ebenfalls neu aufstellen. Es brauche ein klares Bekenntnis zum Militär. Es müsse wieder das Verständnis heranreifen, dass Freiheit im Zweifel auch verteidigt werden muss.
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Nicht zuletzt müsse die SPD wieder Aufstiegspartei werden. „Die beste Sozialpolitik ist nicht die Perfektionierung von Sozialhilfe, sondern eine offensive Bildungspolitik“. Bildung sei der entscheidende Hebel, um Gerechtigkeit herzustellen. Die SPD „muss den Schalter umlegen: weg von der bloßen Verwaltung sozialer Ungleichheit, hin zu echter Befähigung“, so Roth.
All dies müsse die SPD nun angehen. Das Moralisieren müsse ein Ende haben, stattdessen brauche es eine Partei, die wieder mit Mut vorangeht, ohne Umstände zu verharmlosen. Dass die SPD aber tatsächlich eine solche Kehrtwende vollzieht, darf bezweifelt werden. Personal, das eine entsprechende Wende einleiten könnte, ist nicht in Sicht. Roth selbst hat sich in diesem Jahr nach 27 Jahren als Abgeordneter aus der Politik zurückgezogen.
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Die Partei wurde von Sozialisten übernommen, die offensichtlich die Linke links überholen möchten. Von Sozialdemokratie sieht man nicht mehr viel in der Partei.
Schmidt und Brandt würde man heute aus der Partei ausschließen
Ach Micha,du warst und bist doch genauso ein Spezialdemokrat wie deine Kumpel….
Aber nach dem Austritt mit Dreck werfen…..
Er sagt einiges Richtige, aber das Mantra: „Die beste Sozialpolitik ist nicht die Perfektionierung von Sozialhilfe, sondern eine offensive Bildungspolitik“, an das ich als begabter junger Mann aus nicht-akademischen Verhältnissen, dem es ermöglicht wurde, Dipl.-Ing. zu werden, auch einst geglaubt habe, hat zu veritablen Problemen geführt. Man hat nämlich Begabtenförderung durch Unbegabtenförderung ersetzt, weil man nicht beachtete, daß der Prozentsatz derer, die ein anspruchsvolles Hochschulstudium erfolgreich absolvieren sollten, in jedem Jahrgang nur bei ca. 15 % liegt. Durch stetige Senkung der Anforderungen hat man auch solche an die Unis geschaufelt, die dort nicht hingehören und die universitäre Bildung dadurch ruiniert.
Ja, das ist leider nur allzu wahr.
Ja, aber damit hat man sich auch das Personal für den Bundestag geschaffen.
Aber Lohndrückerei durch Überangebot von Studenten muss doch irgendwie organisiert werden.
Außen rot – innen ganz grün – aber der eigenen Bevölkerung gegenüber ganz unsozial.
Immer Klima und Migranten first!
Roth. Nomen est omen.
Können Sie bitte beschreiben, was heutzutage die größten Hauptunterschiede zwischen roter und grüner Politik sind? Ich kann da nämlich nicht mehr differenzieren.
Und könnten Sie mir bitte ein, zwei handfeste Beispiele nennen, die aufzeigen, dass die SPD „unsoziale“ Politik gegenüber der eigenen Bevölkerung betreibt, und welche Partei, Ihrer Ansicht nach, das besser machen könnte und wieso?
Bottrop hat 200 Millionen Euro Schulden. Primär durch vom Bund aufgegebene (und nicht vergütete) zusätzliche Leistungen (in vielen Bereichen).
Jetzt könnte die SPD 200 Millionen nach Bottrop schicken, um die KOmmunen zu entlasten. Leider ist kein Geld dafür da.
Denn die SPD gibt genau diese 200 Millionen nach Gaza. Aller Wahrscheinlichkeit nach n direkt die Hände der Hamas
Warum ist der SPD Gaza wichtiger als das eigene Land?
`Weil wenn das Land wichtiger wäre, würde es höher priorisiert werden.
Hier wird aber Gaza höher priorisiert als Deutschland.
Das ist unsozial der eigenen Bevölkerung gegenüber
Es wäre wohl zielführender und mit minimalem Aufwand verbunden, eine Liste der SPD-Wohltaten aufzustellen, die nicht gesichert unsozial sind oder in ihren gutmenschlichen Auswirkungen wurden.
Passt dann sicherlich auf einen der berühmten Bierdeckel 😉
Echt jetzt? Ganz aktuell: Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping hat es bei Lanz gerade abgelehnt, Schüleressen zu bezahlen. Warum? Sie braucht das Geld des Steuerzahlers für „Geflüchtete“ und NGOs. Das sagt sie offen vor einem Millionenpublikum im TV. Ich glaube, die Sozen merken es wirklich nicht mehr.
Auch die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen ist ein Witz, denn ca. 10 Mrd. € müssen die Beitragszahler für Bürgergeldempfänger und sonstige Null-Einzahler aufbringen. Eigentlich eine staatliche Aufgabe.
Bedingt durch die Migrationspolitik der SPD muss der Staat immer mehr einnehmen, um die Auszahlungen zu bewältigen. Dieses Geld holt sich die SPD in Form von Steuern und Abgaben bei den Bürgern.
Damit verbleibt es aber nicht. Die Effekte schlagen auch durch auf die Kranken- und Pflegeversicherung. Gekrönt wird das dann auch durch SPD Wohltaten, welche als versicherungsfremde Leistungen die Rentenversicherung belasten.
Ein weiterer Punkt ist die Pöstchen Schacherei. Denken wir an die GIZ, an die Bundesagentur für Arbeit…wo alt gediente SPD Genossen heute eine für die Menschen nachteilige Politik machen……
#-Alex-
„Jetzt könnte die SPD 200 Millionen nach Bottrop schicken, um die KOmmunen zu entlasten. Leider ist kein Geld dafür da.“
Dieses Geld arbeitet jetzt dafür fleißig an der ukrainisch-russischen Front. Man muss Prioritäten setzen, nicht wahr ?
Wer einen Hauch von Sarkasmus findet, darf ihn behalten.
Euer Scheinheiligkeit wieder in Aktion.
Die SPD sagt, dass es extrem wichtig ist 30 Mrd € in der Welt zu verteilen. Man könnte dies auch im eigenen Land verteilen.
Gerade erst hat eine Namhafte SPDlerin gesagt, dass nicht unser ruinöser Strompreis das Problem sei, sondern der günstige Strom in anderen Ländern.
Exorbitant hohe kosten für die Migration wird komplett von unseren Steuern finanziert. Gute 40-50 Mrd €.
Wir müssten ohne dieses Geld nichtmal mehr neue Schulden machen.
Immer weiter steigende Mieten durch immer mehr Zuzug, weil sich z.B. die Roten in Berlin sofort erheben und hier schreien wenn es darum geht, neue Leute aufzunehmen. Irgendwo müssen die ja wohnen, also steigen die Mieten weil die Nachfrage immer höher wird.
Insgesamt fallen auf die SPD gute 100 Mrd € an Zusatzkosten für Staat und Versicherungen an, die zwar von deutschen Bürgern bezalt werden müssen, diese aber keinerlei Vorteil davon haben.
Es gibt nur einen Unterschied, die Sozen bezeichnen sich als Genossen, die Grünen noch nicht. Unsoziale Politik, wie wäre es mit den Sozialplänen von Klingbeil. Eine Partei zu nennen wäre schwer und nicht machbar. Es benötigt einer Zusammenarbeit. Allein bekommt keiner den Karren aus dem Dreck. Zudem haben die Genossen oder einer angeraten, alle Akten zu vernichten, sollte die Afd in Regierungsverantwortung kommen. Es gibt nix positives von der Spd zu berichten.
Sozialisten waren immer gegen das einfache Volk.
Siehe Gasgerd Schröder, der „Genosse der Bosse“ genannt wurde….
Er hat billige, zuverläössige Energie aus Rußland für die deutsche INdustrie beschafft.
Deshalb wird er heute von den Genossen gehasst…
– Geplante Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge bei gleichzeitiger Leistungskürzung und Milliardenverschwendung (Ukraine, Gaza, Afghanistan, Syrien, usw.)
– Künstliche Strom- und Energieverknappung in Einheit mit staatlich gelenkter Erhöhung der Strom-, Energie- und Wasserpreise, u.a. durch „Energiewende“, „Verkehrswende“, „Wärmewende“ und dem irrsinnigen „Klimaschutz“
Das sind zwei konkrete Punkte, die den Normalbürger in Summe Milliarden kosten, dessen Kaufkraft reduziert und damit für Unternehmenspleiten sorgt, was in der Folge den dritten Punkt der Liste ergibt.
Und die Antwort: AfD !!!!!!!!!!!!!!!!!!
Zumindest sollte man es einmal versuchen, sollte der Versuch scheitern, muß das Parteiensystem ohnehin abgeschafft und alle Akteure der letzten 25 Jahre hinter schwedische Gardinen gebracht werden.
„Die Partei ist jederzeit im Besitz der absoluten Wahrheit, & das Absolute kann natürlich nie anders gewesen sein als jetzt.
(…)
So verwirft & verleumdet die Partei jeden Grundsatz, für den die sozialistische Bewegung ursprünglich eintrat, & zwar im Namen des Sozialismus. … Sie untergräbt systematisch den Familienzusammenhalt & tauft ihren Führer auf einen Namen, der direkt an den Familiensinn appelliert.
(…)
Man kann ihnen intellektuelle Freiheit einräumen, weil sie keinen Intellekt besitzen. Bei einem Parteimitglied jedoch kann selbst in der unbedeutendsten Frage auch nicht die geringste Meinungsabweichung geduldet werden.
(…)
Eines schönen Tages, dachte Winston plötzlich aus innerster Überzeugung, wird Syme vaporisiert werden. Er sieht zu klar & redet zu unverblümt. Die Partei mag solche Leute nicht. Eines Tages wird er verschwinden. Es steht ihm im Gesicht geschrieben.“
― George Orwell, 1984
Ich muss sagen, dass die SPD schon kein Faktor mehr ist, mit dem ich ernsthaft rechne. Die kurze Amtszeit von Olaf Scholz hat gezeigt, dass diese Partei nicht mehr zu retten ist. Sobald die Generation der heute über 70-jährigen abgetreten ist, war es das eigentlich.
Vielleicht sollte man mal über die Gründung einer sozialdemokratischen Partei in Deutschen nachdenken?
Oder man denkt über die Finanzierung der Parteien nach. Was würde passieren, wenn Parteien sich ausschließlich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanzieren müssten? Würden sie dann mehr für die eigenen Bürger tun?
Frage über Fragen …
Und wieder stellt sich ein Ehemaliger hin und gibt seine Weisheiten von sich!
Es ist nur folgerichtig, dass diese Partei am Abgrund steht und auch ein Hr Roth hat mit seinen Aussagen dazu beigetragen.
Und trägt weiter dazu bei. Er wurde wohl intern angegriffen, das tut natürlich weh. Aber die SPD ist auch wegen realitätsfremden Sprüchen wie: „In Teilen Ostdeutschlands…“ im Abstieg – vielleicht wäre das realistischere Zitat: „in weiten Teilen Westdeutschlands meiden auch Männer nachts Bahnhöfe und Innenstädte, weil sie sich dort aufgrund migrantischer Banden und Junkies nicht mehr sicher fühlen. In den meisten Ballungsräumen müssen Abends Ordner in den Nahverkehrszügen mitfahren“
„Teile der gesellschaftlichen Linken neigen inzwischen zum moralischen Zorn, während die extreme Rechte den Zorn instrumentalisiert.“
Da muss man gar nichts „instrumentalisieren“. Die Menschen erkennen immer mehr in ihrem Umfeld und in ihrem Geldbeutel, dass da bei den an der Regierung beteiligten Parteien etwas grundlegend schief läuft. Und wenn man daraus das o.g. schließt, dann wird sich auch in Zukunft nichts daran ändern. Wer Fakten verdreht und verleugnet, der wird auch keine folgerichtigen Schlüsse daraus ziehen.
Herr Roth hat sehr treffend die Situation der SPD beschrieben.
Seine Maßnahmen, die die SPD wieder zur „Mitte“ führen soll, sind so umfassend,
dass dies mit der bestehenden Mannschaft nicht zu realisieren ist.
Mit Tim Klüssendorf, Matthias Miersch, Klingbeil, Bas, etc. ist dies absolut unmöglich.
So kompromisslos wie die SPD nach außen auftritt, ist sie auch im inneren.
Kompromisslosigkeit und Demokratie schließen einander in der Praxis aus.
Ach je, Herr Roth, offenbar haben Sie vergessen, dass in all den Jahrzehnten nach der einmaligen absoluten Mehrheit der CDU/CSU unter Adenauer die SPD an den meisten Bundesregierungen beteiligt war. Und dass sie dann im Bildungsbereich für so segensreiche Regelungen wie das musische Abitur (nur Deutsch ist Hauptfach, alles andere kann beliebig abgewählt werden), die Abschaffung der Aufnahmeprüfung für das Gymnasium, die Absenkung der Bildungsstandards, auch Senkung der Schwelle für das Studium, mittlerweile sogar Absenkung der Standards für die Erreichung eines Studienabschlusses verantwortlich war und ist? Immer unter den Wieselworten Chancengleichheit (gemeint ist aber Ergebnisgleichheit) und Diskriminierung (gemeint ist: keiner darf klüger sein als der Dümmste, weil der sich sonst diskriminiert fühlt). Die Bildungskatastrophe ist rot und grün, wie man auch an BaWü oder in NRW sieht. BaWü war bei PISA mal mit ganz vorne, mit Bayern und Sachsen. Und jetzt, nach zwei Legislaturen Grün?
Eine entlarvende Aussage. Sie bestätigt, dass es dem Kartell nicht ums Land geht, sondern um den Machterhalt, und der damit verbundenen Job Garantie, sprich Geld.
“ „In Teilen Ostdeutschlands ist es für Schwarze riskant, abends allein einen Regionalzug zu nehmen. Sie werden von rechtsextremistischen Typen bedroht“, meint der Ex-Bundestagsabgeordnete.“
Gibt es zu dieser Aussage schon einen Faktencheck oder wird da nichts geprüft weil es Einer von der SPD behauptet?🤔
Es müssen keine unangenehmen Fakten sein. Die SPD steht mit allen Fakten auf dem Kriegsfuß, so wie die Grünen auch.
In den Parteien war es schon immer so, dass Leute mit unangenehmen Fragen geschasst werden. Eine Aussicht auf einen Listenplatz ist auf Dauer verbaut. In einer Fraktionssatzung einer CDU Stadt, wurde bei Abstimmung entgegen der Fraktion nicht nur mit Ausschluss aus der Fraktion sondern auch aus der Partei gedroht. (diese Satzung wurde beschlossen, weil es nur eine 1 Stimmen Mehrheit gab). Soviel zur Demokratie die die Altparteien immer retten wollen.
Thilo Sarrazin vs. gähn!
Tja, hätte mal früher den Mund aufmachen sollen
So What. Die „SPD“ hat fertig und ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Wer Antifanten hofiert ist nicht glaubwürdig.
Deswegen gehört die spd auch unter die 5 %, dann können sie 4 Jahre in Ruhe darüber nachdenken
Nach 4 Jahren kommen sie zu dem Schluss, man müsse einfach die Politik, die sie machen wollen, noch besser erklären.
Die SPD und auch die Gewerkschaften haben die Arbeiterschaft schon lange verloren, weil sich diese nicht mehr vertreten fühlt. Heute kämpft die Splitterpartei nur noch ums Überleben und sucht ihr Klientel bei den Bürgergeldempfängern, während die Leistungserbringer zur AFD wandern.
Die SPD muss erst mal wieder lernen was überhaupt Demokratie bedeutet, anstatt ständig von „Unserer Demokratie“ zu schwafeln.
Tja, Herr Politiker, aber da sind wir Deutsche berühmt für: Für die Suche nach der Blauen Blume ignorieren wir die Realität mit ihren ach so unangenehmen Fakten. Und im Gespräch mit anderen spielen wir -obwohl wir erwachsen geworden sind- trotzdem weiterhin das Spiel von des Kaisers neuen Kleider und alle, alle machen mit. Die Medien brauchen halt das Geld und die Politiker wissen, wie Günstlingswirtschaft funktioniert: Die Erbhöfe nennt man heute NGOs. Und das der Bote, der die schlechte Nachricht überbringt, geköpft wird, war schon immer so. Überall. Im Westen nichts Neues von den Schildbürgern aus Absurdistan. Aber Obacht, die Obrigkeit ist hier humorlos, sag ja nicht das, was ist, sonst kriegste das, was du nicht willst, gell? Sicherheitshinweis: Selbsverständlich ist dies nur ein satirisch-humoristischer Beitrag im Böhmermannschen Sinne.
Hoffentlich nimmt die Eskalation noch massiv zu. Bis sie für alle Beteiligten unvorstellbar wird. Denn Verhalten wird überwiegend von Gefühlen gesteuert und nicht vom Verstand.
Wie bei jeder Sucht beendet das Benennen der Sucht diese nicht. Dazu ist Übung notwendig, was eine Eskalation leisten kann, um die Zwickmühlen (Dilemma) als Grundlage der Übung bewusst werden zu lassen.
Das Beklagen vom Verhalten einer Partei ist wie die Benennung einer Sucht.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann Eskalationen nicht ersetzen, um Unvernunft zu verhindern, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Seit der unsäglichen Einschränkung von Grundrechten und anderer Gesetzesüberschreitungen ist die SPD, wie auch andere Parteien, für mich komplett raus, und ohne gerichtliche Aufarbeitung wird das auch nichts mehr.
Das kennt man eigentlich nur aus Diktatoren-Schurkenstaaten !
Wo bleibt die Gewaltenteilung, Meinungsfreiheit nach dem GG, u.v.a.m. als unabdingbare Voraussetzung für eine Demokratie.
Das war lange vor 2015 einmal eine echte Demokratie und heute?
Machen Sie sich nicht allzu viele Gedanken, Herr Roth.
Die SPD ist bald weg.
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