Michael Roth
Ex-SPD-Abgeordneter zur innerparteilichen Lage: „Wer unangenehme Fakten benennt, gilt schnell als parteischädigend“
Michael Roth kritisiert die SPD als zerrissene Partei, die ihre heutige Identität verloren habe und dringend eine Neuausrichtung benötigt. Man müsse wegkommen von moralisierenden Kulturdebatten hin zu einer realitätsnahen Politik.
In einem Beitrag bei der Welt hat sich der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth zur Lage seiner Partei geäußert. „Die Sozialdemokratie versteht sich selbst nicht mehr. Sie weiß, was sie einmal war, aber sie weiß immer weniger, wofür sie heute steht – und wofür sie morgen kämpfen will“. Die SPD heute sei eine zerrissene Partei.
Die vergangene Bundestagswahl sei ein herber Schlag für die Sozialdemokratie gewesen. „Noch nie haben so wenige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die SPD gewählt, noch nie war die Abwanderung zur AfD so groß“, so Roth. Weiter erklärt er: „Viele ehemalige Stammwählerinnen und Stammwähler fühlen sich von der Partei, die einst ihre Interessen verkörperte, nicht mehr verstanden“. Die SPD müsse sich nun grundsätzlich neu aufstellen, sodass sie auch die Leistungsträger wieder im Blick hat.
Vor allem aber die kulturpolitische Ausrichtung der SPD sei an der Lebensrealität der Bürger gründlich vorbeigegangen. „Heute wird in Teilen der Partei mehr über Sprachregeln als über Realitäten gestritten“, so Roth. Auf Kritiker würde in dem Zusammenhang sogar innerparteilich Druck ausgeübt. „Wer unangenehme Fakten benennt, gilt schnell als parteischädigend“, so der einstige Bundestagsabgeordnete.
Parteimitglieder würden sich aus dem Grund regelmäßig einer „Selbstzensur“ unterwerfen. Abgegraben würden der SPD immer mehr Wähler auch von rechts. „Wer die Realität beschönigt, überlässt sie den völkischen Populisten“, so Roth. Man selbst müsse sich wieder in Richtung der politischen Mitte bewegen: „Teile der gesellschaftlichen Linken neigen inzwischen zum moralischen Zorn, während die extreme Rechte den Zorn instrumentalisiert. Die SPD sollte sich von beidem freimachen“.
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Die SPD müsse wieder klar benennen, was ist, unabhängig davon, welcher politischen Kraft ein Befund womöglich nutzen könne. „In Teilen Ostdeutschlands ist es für Schwarze riskant, abends allein einen Regionalzug zu nehmen. Sie werden von rechtsextremistischen Typen bedroht“, meint der Ex-Bundestagsabgeordnete. Zur Realität gehöre aber auch, dass Frauen abends nicht rausgehen würden, weil sie sich von jungen migrantischen Männern bedroht fühlen. „Weder das eine noch das andere darf verharmlost werden“, so Roth.
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Auch dürfe man durch die Migration der vergangenen Jahre nicht Errungenschaften preisgeben oder Fortschritte rückabwickeln. „Toleranz hat Grenzen – dort, wo sie zur Gleichgültigkeit gegenüber Intoleranz wird“, so Roth. Außenpolitisch müsse man sich ebenfalls neu aufstellen. Es brauche ein klares Bekenntnis zum Militär. Es müsse wieder das Verständnis heranreifen, dass Freiheit im Zweifel auch verteidigt werden muss.
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Nicht zuletzt müsse die SPD wieder Aufstiegspartei werden. „Die beste Sozialpolitik ist nicht die Perfektionierung von Sozialhilfe, sondern eine offensive Bildungspolitik“. Bildung sei der entscheidende Hebel, um Gerechtigkeit herzustellen. Die SPD „muss den Schalter umlegen: weg von der bloßen Verwaltung sozialer Ungleichheit, hin zu echter Befähigung“, so Roth.
All dies müsse die SPD nun angehen. Das Moralisieren müsse ein Ende haben, stattdessen brauche es eine Partei, die wieder mit Mut vorangeht, ohne Umstände zu verharmlosen. Dass die SPD aber tatsächlich eine solche Kehrtwende vollzieht, darf bezweifelt werden. Personal, das eine entsprechende Wende einleiten könnte, ist nicht in Sicht. Roth selbst hat sich in diesem Jahr nach 27 Jahren als Abgeordneter aus der Politik zurückgezogen.
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Die Partei wurde von Sozialisten übernommen, die offensichtlich die Linke links überholen möchten. Von Sozialdemokratie sieht man nicht mehr viel in der Partei.
Schmidt und Brandt würde man heute aus der Partei ausschließen
Außen rot – innen ganz grün – aber der eigenen Bevölkerung gegenüber ganz unsozial.
Immer Klima und Migranten first!
Können Sie bitte beschreiben, was heutzutage die größten Hauptunterschiede zwischen roter und grüner Politik sind? Ich kann da nämlich nicht mehr differenzieren.
Und könnten Sie mir bitte ein, zwei handfeste Beispiele nennen, die aufzeigen, dass die SPD „unsoziale“ Politik gegenüber der eigenen Bevölkerung betreibt, und welche Partei, Ihrer Ansicht nach, das besser machen könnte und wieso?
Bottrop hat 200 Millionen Euro Schulden. Primär durch vom Bund aufgegebene (und nicht vergütete) zusätzliche Leistungen (in vielen Bereichen).
Jetzt könnte die SPD 200 Millionen nach Bottrop schicken, um die KOmmunen zu entlasten. Leider ist kein Geld dafür da.
Denn die SPD gibt genau diese 200 Millionen nach Gaza. Aller Wahrscheinlichkeit nach n direkt die Hände der Hamas
Warum ist der SPD Gaza wichtiger als das eigene Land?
`Weil wenn das Land wichtiger wäre, würde es höher priorisiert werden.
Hier wird aber Gaza höher priorisiert als Deutschland.
Das ist unsozial der eigenen Bevölkerung gegenüber
Es wäre wohl zielführender und mit minimalem Aufwand verbunden, eine Liste der SPD-Wohltaten aufzustellen, die nicht gesichert unsozial sind oder in ihren gutmenschlichen Auswirkungen wurden.
Passt dann sicherlich auf einen der berühmten Bierdeckel 😉
Echt jetzt? Ganz aktuell: Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping hat es bei Lanz gerade abgelehnt, Schüleressen zu bezahlen. Warum? Sie braucht das Geld des Steuerzahlers für „Geflüchtete“ und NGOs. Das sagt sie offen vor einem Millionenpublikum im TV. Ich glaube, die Sozen merken es wirklich nicht mehr.
Auch die Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen ist ein Witz, denn ca. 10 Mrd. € müssen die Beitragszahler für Bürgergeldempfänger und sonstige Null-Einzahler aufbringen. Eigentlich eine staatliche Aufgabe.
#-Alex-
„Jetzt könnte die SPD 200 Millionen nach Bottrop schicken, um die KOmmunen zu entlasten. Leider ist kein Geld dafür da.“
Dieses Geld arbeitet jetzt dafür fleißig an der ukrainisch-russischen Front. Man muss Prioritäten setzen, nicht wahr ?
Wer einen Hauch von Sarkasmus findet, darf ihn behalten.
Euer Scheinheiligkeit wieder in Aktion.
Bedingt durch die Migrationspolitik der SPD muss der Staat immer mehr einnehmen, um die Auszahlungen zu bewältigen. Dieses Geld holt sich die SPD in Form von Steuern und Abgaben bei den Bürgern.
Damit verbleibt es aber nicht. Die Effekte schlagen auch durch auf die Kranken- und Pflegeversicherung. Gekrönt wird das dann auch durch SPD Wohltaten, welche als versicherungsfremde Leistungen die Rentenversicherung belasten.
Ein weiterer Punkt ist die Pöstchen Schacherei. Denken wir an die GIZ, an die Bundesagentur für Arbeit…wo alt gediente SPD Genossen heute eine für die Menschen nachteilige Politik machen……
Sozialisten waren immer gegen das einfache Volk.
Siehe Gasgerd Schröder, der „Genosse der Bosse“ genannt wurde….
Er hat billige, zuverläössige Energie aus Rußland für die deutsche INdustrie beschafft.
Deshalb wird er heute von den Genossen gehasst…
Er sagt einiges Richtige, aber das Mantra: „Die beste Sozialpolitik ist nicht die Perfektionierung von Sozialhilfe, sondern eine offensive Bildungspolitik“, an das ich als begabter junger Mann aus nicht-akademischen Verhältnissen, dem es ermöglicht wurde, Dipl.-Ing. zu werden, auch einst geglaubt habe, hat zu veritablen Problemen geführt. Man hat nämlich Begabtenförderung durch Unbegabtenförderung ersetzt, weil man nicht beachtete, daß der Prozentsatz derer, die ein anspruchsvolles Hochschulstudium erfolgreich absolvieren sollten, in jedem Jahrgang nur bei ca. 15 % liegt. Durch stetige Senkung der Anforderungen hat man auch solche an die Unis geschaufelt, die dort nicht hingehören und die universitäre Bildung dadurch ruiniert.
Ja, das ist leider nur allzu wahr.
Ja, aber damit hat man sich auch das Personal für den Bundestag geschaffen.
Ich muss sagen, dass die SPD schon kein Faktor mehr ist, mit dem ich ernsthaft rechne. Die kurze Amtszeit von Olaf Scholz hat gezeigt, dass diese Partei nicht mehr zu retten ist. Sobald die Generation der heute über 70-jährigen abgetreten ist, war es das eigentlich.
So What. Die „SPD“ hat fertig und ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Wer Antifanten hofiert ist nicht glaubwürdig.
Deswegen gehört die spd auch unter die 5 %, dann können sie 4 Jahre in Ruhe darüber nachdenken
Nach 4 Jahren kommen sie zu dem Schluss, man müsse einfach die Politik, die sie machen wollen, noch besser erklären.
Und wieder stellt sich ein Ehemaliger hin und gibt seine Weisheiten von sich!
Es ist nur folgerichtig, dass diese Partei am Abgrund steht und auch ein Hr Roth hat mit seinen Aussagen dazu beigetragen.
„Teile der gesellschaftlichen Linken neigen inzwischen zum moralischen Zorn, während die extreme Rechte den Zorn instrumentalisiert.“
Da muss man gar nichts „instrumentalisieren“. Die Menschen erkennen immer mehr in ihrem Umfeld und in ihrem Geldbeutel, dass da bei den an der Regierung beteiligten Parteien etwas grundlegend schief läuft. Und wenn man daraus das o.g. schließt, dann wird sich auch in Zukunft nichts daran ändern. Wer Fakten verdreht und verleugnet, der wird auch keine folgerichtigen Schlüsse daraus ziehen.
„Antisemitismus, Frauenverachtung und Homophobie sind keine rein völkischen Phänomene“, so Roth. „Sie existieren ebenso in Teilen migrantischer und muslimischer Milieus“
Diese unverschämte Unterstellung des „Völkischen“ in Bezug auf die AfD und deren Gleichstellung mit dem Antisemitismus, der Frauenverachtung und Homophobie von archaischen Migrantenhorden ist nichts als eine bösartige Verleumdung. Wenn so die „Realitätsnähe“ aussieht, von der der Berufs-Politclown Roth faselt, dann kann die SPD wirklich einpacken,
Es ist immer das Gleiche. Es wird mit irgendwelchen Schlagwörtern um sich geworfen und pauschalisiert – es werden Grüppchen gebildet und Feindbilder erschaffen. Ohne einen vermeintlich „bösen“ Gegenpol, von dem man sich unbedingt abgrenzen möchte, vermag kaum noch jemand, seine Identität zu beschreiben. Das ist das Problem. Die Menschen fallen vom christlichen Glauben ab, verlieren somit ihre Identität, die sie verbindet, und nehmen fälschlicherweise an, dass diese Lücke durch irgendwelche Parteien gefüllt werden kann. Nein, das, was den Menschen heutzutage fehlt, kann durch keine Partei kompensiert werden.
Ich bin eine an Jesus gläubige Christin und sehr bewusst nicht in einer der Amtskirchen.
Beide Kirchen sind auf ihre Weise abgefallen und haben sich vom Gott der Bibel entfernt.
Weswegen Falken die Menschen vom christlichen Glauben ab? Weil sie aus der Kirche austreten, weil ihnen das woke Bodenpersonal nicht gefällt? Das Eine hat mit dem Anderen nichts zu tun
Nicht unbedingt. Denn was hat die Kirche mit dem christlichen Glauben zu tun? Eigentlich wenig. Wer die Reden des Propheten Jesus gelesen hat, die teils in der Bibel stehen und auch dort schon vom Konzil stark gefiltert wurden, der erkennt dass die Kirche nur ein Machtinstrument einer selbst ernannten Elite ist zur Einschüchterung der Bevölkerung. Schon Martin Luther hatte das damals massiv angeprangert. Heute schreiben einem die Pfaffen vor, wen man zu wählen hat, welchen Mann man als Frau anzusprechen hat und vor allem, wo man seine Kirchensteuern zahlen muss. Kirche? Kann weg. Der Glaube steckt im Herzen eines jeden.
#“Un grand kack malheur“ -frz. Sprichwort
Die „christlichen“ Kirchen haben ihre Mitglieder verraten. Wer nicht längst ausgetreten ist oder zumindest jetzt austritt, ist selber schuld und muss sich fragen lassen, was in seinem „christlichen“ Kopf eigentlich so vor sich geht.
Von daher wundert einen allerdings nichts mehr. Es verhält sich hier ebenso wie im Verhältnis von Umfragen und Wahlentscheidungen. Die kognitive Dissonanz scheint grenzenlos.
@Rad
Austritt aus der Kirche ist Apostasie, also Abfall vom Glauben.
Es gibt kein innerliches Privatchristentum; als Christ bekennen Sie sich entweder zur Eucharistie-/Abendmahlsgemeinschaft oder nicht.
Die woken Amtsträger sind eine willkommene Ausrede für Indifferenz.
Herr Roth hat sehr treffend die Situation der SPD beschrieben.
Seine Maßnahmen, die die SPD wieder zur „Mitte“ führen soll, sind so umfassend,
dass dies mit der bestehenden Mannschaft nicht zu realisieren ist.
Mit Tim Klüssendorf, Matthias Miersch, Klingbeil, Bas, etc. ist dies absolut unmöglich.
So kompromisslos wie die SPD nach außen auftritt, ist sie auch im inneren.
Kompromisslosigkeit und Demokratie schließen einander in der Praxis aus.
Die SPD muss erst mal wieder lernen was überhaupt Demokratie bedeutet, anstatt ständig von „Unserer Demokratie“ zu schwafeln.
Wer sind denn die ‚völkischen Populisten‘ und wo gibt’s die?
Und immer wieder das Propagandmärchen der arnen Schwarzen, die ‚im Osten‘ von Horden von Neonazis bedrängt und gejagt werden…..
Der SPD kann ich nur zu einem Parteienzusammenschluss mit der KP… äh, der Linken raten. Dort gehört ihr hin und das hat ja schon mal gut funktioniert oder etwa nicht!?
So isses! SPD, Grüne und Linke sind eigentlich die ein- und diesselbe Partei, nur mit verschiedenen Ausprägungen. Damals beschimpfe man sie schlicht als Sozialisten und Kommunisten, was sie auch sind.
Eine entlarvende Aussage. Sie bestätigt, dass es dem Kartell nicht ums Land geht, sondern um den Machterhalt, und der damit verbundenen Job Garantie, sprich Geld.
In den Parteien war es schon immer so, dass Leute mit unangenehmen Fragen geschasst werden. Eine Aussicht auf einen Listenplatz ist auf Dauer verbaut. In einer Fraktionssatzung einer CDU Stadt, wurde bei Abstimmung entgegen der Fraktion nicht nur mit Ausschluss aus der Fraktion sondern auch aus der Partei gedroht. (diese Satzung wurde beschlossen, weil es nur eine 1 Stimmen Mehrheit gab). Soviel zur Demokratie die die Altparteien immer retten wollen.
Thilo Sarrazin vs. gähn!
Tja, hätte mal früher den Mund aufmachen sollen
Die SPD und auch die Gewerkschaften haben die Arbeiterschaft schon lange verloren, weil sich diese nicht mehr vertreten fühlt. Heute kämpft die Splitterpartei nur noch ums Überleben und sucht ihr Klientel bei den Bürgergeldempfängern, während die Leistungserbringer zur AFD wandern.
Und damit braucht die SPD niemand mehr, kann weg. Die Leben alle nicht mehr in der Realität so wie dieser Steinmeier mit seinen abstrusen Aussagen.
Hoffentlich nimmt die Eskalation noch massiv zu. Bis sie für alle Beteiligten unvorstellbar wird. Denn Verhalten wird überwiegend von Gefühlen gesteuert und nicht vom Verstand.
Wie bei jeder Sucht beendet das Benennen der Sucht diese nicht. Dazu ist Übung notwendig, was eine Eskalation leisten kann, um die Zwickmühlen (Dilemma) als Grundlage der Übung bewusst werden zu lassen.
Das Beklagen vom Verhalten einer Partei ist wie die Benennung einer Sucht.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann Eskalationen nicht ersetzen, um Unvernunft zu verhindern, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
SPD und Realität in einem Satz zu sagen ist ein Witz. Diese Partei wird untergehen und ich bin froh darüber.
Seit der unsäglichen Einschränkung von Grundrechten und anderer Gesetzesüberschreitungen ist die SPD, wie auch andere Parteien, für mich komplett raus, und ohne gerichtliche Aufarbeitung wird das auch nichts mehr.
Ich liebe ja die „Deutschen Klassiker“
„Das geht vom Rückenmark ins Gehirn, und dann wirst du blöde, und dann wählst du SPD“
Tetzlaff, Alfred
Deutscher Lyriker und Philosoph
Gut ist, die Zahl der Erkrankten ist stark rückläufig, Neuinfektionen sind nicht bekannt.
Damals standen die Spezialdemokraten übrigens bei 44%
Heute noch bei 14%
Ach der Heini is bei mir unten durch seitdem er bei Lanz oder Maischberger oder wo auch immer mal sein Verständnis der Demokratie zum Besten gegeben hat. https://youtube.com/shorts/GIV1r-evsSM?si=3PAp8WiuO3Ssv4M3
Antifa-Partei braucht kein Mensch!
‚Roth selbst hat sich in diesem Jahr nach 27 Jahren als Abgeordneter aus der Politik zurückgezogen.‘ Und das ist auch gut so! Der rote Roth war einer der gewissenlosesten Kriegstreiber in seiner Partei. Wir wollen eine Außenpolitik, wie sie von Brandt, Schmidt, Kohl, Genscher und von Weizsäcker vertreten und gelebt wurde: ‚… Wenn wir auch daran denken, was GERADE unsere östlichen Nachbarn im Krieg Furchtbares erleiden mußten, werden wir besser – WIEDER besser ! (Schwarzer Pommer) – verstehen, daß der Ausgleich, die Entspannung und die friedliche Nachbarschaft mit ALLEN diesen Ländern – und daher AUCH mit Rußland und Israel ! (Schwarzer Pommer) – zentrale Aufgabe der deutschen Politik bleiben. …‘ (Richard von Weiszäcker, 08. Mai 1985)