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Ursula Nonnemacher

Ex-Ministerin behauptet: Ostdeutsche wählen Grüne nicht, weil diese zu „evidence based“ sind

Ursula Nonnemacher erklärte auf dem Landesparteitag der Grünen in Brandenburg den AfD Erfolg mit „Verlustängsten“ in der Bevölkerung. Ihre Partei sei für die Ostdeutschen zu evidenzbasiert – also zu wissenschaftlich.

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Nonnemacher war 10 Jahre Abgeordnete für die Grünen im Landtag Brandenburg und 5 Jahre Gesundheitsministerin.

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„Woran liegt diese Diskrepanz, dass auf der einen Seite geglaubt wird, eigentlich geht es uns ganz gut und dann dieses Wahlverhalten“, fragt Ursula Nonnemacher auf dem Landesparteitag der Grünen in Brandenburg. Sie bezieht sich damit auf den Brandenburg Monitor, der bei der letzten Kabinettssitzung vorgestellt wurde – er gab an, dass 85 Prozent der Menschen in Brandenburg zufrieden seien. Dann folgt die Erklärung, warum die Bürger trotzdem nicht die Grünen wählen würden.

„Ich glaube, es herrscht Angst im Land. Es herrscht eine ganz große Verlustangst“, so Nonnemacher im Hinblick auf über 40 Prozent für AfD und BSW bei der letzten Landtagswahl – wo die Grünen nur 4,1 Prozent erreichten und mit einem Verlust von 6,7 Prozentpunkten aus dem Landtag flogen. Diese Angst, das sagt Nonnemacher implizit, sei zwar nicht begründet, aber man müsse sie trotzdem ernst nehmen.

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„Wir Bündnisgrüne sind manchmal ein bisschen zu stark evidence based“, so die ehemalige Landtagsabgeordnete. „Wir glauben an die Wissenschaft, wir glauben an Studien, wir glauben an die Agenda, hier ist das Problem und wir haben da und da, die und die Lösung“. Es reiche aber nicht nur für Probleme Lösungen anzubieten und diese abzuarbeiten, „sondern man muss auch die Stimmungen und die Psychologie dahinter bedenken“.

„Die Ängste, dass mein wirtschaftlicher Stand sich maximal verschlechtert, das müssen wir ernst nehmen“, sagt Nonnemacher. Ihre Lösung: Die Grünen müssen wieder Zuversicht verbreiten. Bei der Landtagswahl hätte man zudem „taktische Fehler“ gemacht, die letztendlich der SPD geholfen hätten – unter anderem, indem man den Wahlkampf als „Kampf gegen Rechts“ führte und zum taktischen Wählen aufrief.

Ursula Nonnemacher hat die Grünen in Brandenburg stark geprägt. Von 2009 bis 2019 war sie Landtagsabgeordnete und von 2019 bis 2024 Gesundheitsministerin im Kabinett des brandenburgischen SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke – bis zu ihrer Entlassung während einer Bundesratssitzung.

Die Entlassung diente dem Zweck, dass Brandenburg im Bundesrat dem Vermittlungsausschuss wegen der Krankenhausreform zustimmte. Hätte Woidke Nonnemacher nicht entlassen, hätte sich Brandenburg aufgrund der Enthaltung Nonnemachers als ganzes Bundesland enthalten müssen.

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