Es bröckelt an allen Ecken und Enden: Der Rücktritt der Grünen-Chefs Ricarda Lang und Omid Nouripour ist der jüngste Beweis dafür. Die Schwäche der Ampel ist inzwischen systemisch – die Ampel ist schwach, weil sie die Ampel ist. Sie ist unbeliebt, ungewollt, sie kann es nicht.
Die unbeliebteste Regierung seit Kriegsende hat fertig. Die Hoffnung ist weg: Die Koalition, die mit allerlei hohen Ansprüchen und tollen Zielen als „Fortschrittskoalition“ gestartet ist, hat ihr Pulver längst verschossen. Sie ist farblos und antriebslos, total blutleer und entseelt. Niemand mag diese Regierung noch leiden, nicht mal die Regierenden selbst und das Volk schon gar nicht. In der vergangenen Woche wurde der Ampel laut Allensbach-Umfrage eine Zustimmung von nur drei Prozent attestiert. Anfang September bescheinigte gar kein einziger Befragter des ZDF-Politbarometers der Ampel eine gute Arbeit – null Prozent Zustimmung.
Die einzige Dynamik der Ampel ist die Dynamik des Niedergangs, für die Koalition wie für das Land. Aus der „Fortschrittskoalition“ wurde die „Übergangsregierung“ (Habeck). Aus dem, was ein für die Bundespolitik auf Jahrzehnte prägendes Projekt hätte werden sollen, wurde der GAU, der größtmögliche politische Unfall. Die Koalitionspartner giften sich nur noch gegenseitig an: Immer wieder brüskiert die SPD die FDP, die hingegen die Grünen bitter angreift, die sich wiederum gegen alles querstellen, worauf SPD und FDP sich gerade noch einigen konnten.
Haushaltsurteil als Wendepunkt
Eigentlich war diese Koalition von vornherein auf Sand gebaut. Sie entstand nur, weil die SPD mit 1,5 Prozentpunkten vorne lag und die Laschet-Union in ihrer Niederlage völlig kopflos und regierungsunfähig war. Die FDP appellierte noch: Reißt euch zusammen! Wir wollen zumindest Jamaika. Doch das kam nicht, und so ging die FDP doch in die Rot-Grüne-Koalition.
Man fantasierte sich dann etwas von „Aufbruch“ unter der SPD zusammen, die das Land mit einer vierjährigen Unterbrechung seit 1998 durchregiert hatte. Die „Fortschrittskoalition“ nahm sich viele Dinge vor – Probleme schüttete man mit Geld zu. Mit illegalem Geld, wie wir jetzt wissen. Das war der Kitt, der diese Regierung zusammenhielt. Das sogenannte KTF-Urteil des Verfassungsgerichts beendete diese Art der „Problemlösung“ jäh und, zumindest für die Regierung, völlig unerwartet.
Das Urteil, mit dem Karlsruhe die grundgesetzwidrige Verschuldungspolitik via Corona-Kreditermächtigungen und den „Klima- und Transformationsfonds“ stoppte, stürzte die Ampel damit in eine tiefe interne Krise, von der sie sich bis heute nicht erholt hat. Der Haushalt 2024 und auch der aktuell verhandelte Haushalt 2025 wurden so zur Zerreißprobe für die Koalition – und die Koalition zerreißt. Inzwischen ist die gesamte Regierung von so klaren Auflösungserscheinungen geprägt, dass das vorzeitige Ende der Ampel fast nur noch eine Frage des Wann, nicht des Ob ist.
Die Landtagswahlen im Osten waren das große Menetekel für die Chaos-Koalition Ampel: FDP vernichtet, die Grünen minimalisiert, die SPD verlor in Sachsen und Thüringen und gewann auch in Brandenburg nicht aus eigener Kraft heraus. Wahlverlierer? Die Ampel. Dominierendes Thema: die schlechte Bundespolitik. Trotz des Wahlsieges für Ministerpräsident Woidke stand SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert mit versteinerter Miene im Fernsehen und erklärte, die Probleme der Partei seien „nicht größer“, aber auch nicht kleiner geworden. Lars Klingbeil, SPD-Chef und Scholz sonst in blinder Treue ergeben, kanzelte den Kanzler im ZDF öffentlich ab.
Der FDP-Exit: Partei diskutiert über diese Szenarien
Und die FDP? Die Partei, die seit Beginn der Ampel eigentlich nur Niederlagen eingefahren und sich in den Umfragen von elf auf vier Prozent geschrumpft hat, ist der wahrscheinlichste Kandidat dafür, die Regierung endlich zu zerbrechen. Man will es ihr trotzdem eigentlich nicht mehr glauben: Zu oft schon opponierte die FDP gegen die Ampel, um dann doch in der Koalition zu bleiben. „Ampel-Bruch“ ist fast schon ein Running Gag, weil auf jede große, entsprechende Drohung aus der Partei nie etwas folgte.
Wie Apollo News aus Parteikreisen erfahren hat, hat die FDP aber konkrete Pläne für einen Exit aus der Koalition. Bereits am Montag soll offen über den Ampel-Bruch diskutiert worden sein. Lange herrschte in informierten Kreisen noch die Einschätzung, die FDP werde zu Ende regieren – komme, was wolle. Dem ist offenbar nicht mehr so. Insbesondere die Ostwahlen haben scheinbar Bewegung in die Sache gebracht – dürfte die schlechte Performance der FDP-Ampel doch ein entscheidender Grund für die Niederlagen gewesen sein.
Aus den Landesverbänden kommt viel Druck in Richtung – nicht nur aus dem Osten. NRW-Chef Henning Höne erklärt gegenüber Apollo News diplomatisch, dass die Zukunft der Ampel-Koalition noch „offen“ sei. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich erklärt deutlicher: „Mit der derzeitigen Koalition braucht die FDP nicht in einen Wahlkampf ziehen“. FDP-Bundesvorstandsmitglied Gerald Ullrich meint gegenüber diesem Magazin: Ein Exit einfach so sei keine gute Strategie. „Es muss ganz konkrete Gründe geben. Diese Gründe könnten sein, dass es keine gemeinsame Linie in den Punkten Migration, Wirtschaftswende und Haushalt gibt.“
Eine gemeinsame Linie, die sich aktuell überhaupt nicht abzeichnet. Erst heute wurde eine relevante Abstimmung über das neue Ampel-Sicherheitspaket im Innenausschuss von der Koalition verschoben – ein Zeichen, dass die eigene Mehrheit offenbar nicht gegeben ist. FDP-Chef Christian Lindner spricht immer wieder von einem „Herbst der Entscheidung“ – gut möglich, dass der Einbruch des „Winters des Koalitionsbruchs“ darauf schneller folgt, als man noch glauben mag.
„Wer nicht bereit ist, für seine Überzeugungen seinen Stuhl zu räumen, der gehört nicht in die Politik.“
Das sagte Helmut Schmidt 1983 nach seinem Scheitern.
Unglaublich, welcher Charakter-, Moral- und Anstandsverlust in den letzten 40 Jahren eingetreten ist.
Heute tritt keiner mehr zurück, wenn er nicht zurück getreten wird.
Wieder einmal ein toller Artikel, Herr Roland! Diese Rücktritte sind zwar erfreulich, aber Illusionen sind leider fehl am Platz. Die „Grüne Hydra“ ist leider noch nicht nachhaltig am Ende und wird mit allen Mitteln versuchen im Machtbereich zu bleiben. Auch in der EU…Freuen wir uns heute mit einem kleinen Teelichtchen, das Feuerwerk, wenn diese Ampel entgültig weg ist, muss leider noch warten! Dazu kommt, dass die Ampelfiguren nach der Politik lukrative Anschlussverwendungen finden und von dort aus ihr Unwesen treiben…
Erst noch die fetten Pensionsansprüche und die Weiterverwendung bei irgendwelchen NGOs oder in gutbezahlten Aufsichtsräten sichern.
Letzte Rettung für die FDP: Alle mit den Grünen abgestimmten Gesetze auf FDP-Antrag jetzt noch aus der Regierung heraus zur Neuabstimmung stellen und mit dem gesamten Bundestag, 735 unabhängigen Volksvertreter, kippen. Hier geht es jetzt nicht mehr um Parteien, sondern um den zukünftigen Wohlstand unserer Bürger.
Die sauberste und beste Lösung für jeden Bürger und jeden Steuerzahler in diesem Lande. Dann wird das Land auch von dieser Grünlackierten Verbotsdepression sofort erlöst! 😉
Gerade ein interessantes Interview mit Künast im NDR gehört: Die Grünen sind auf dem richtigen Weg, man müsse nur besser kommunizieren. Und: Ohne Migration müssten unsere Krankenhäuser schließen.
Immer noch nichts begriffen?
Jeder ist zu etwas nutze, im schlimmsten Falle als schlechtes Beispiel.
Ein interessanter Artikel! Die „Aufbruchkoalition“ hat sich als eine moralisierende, amateurhafte Deindustralisierungskoaltion entpuppt, die trotz Rekord-Steuereinnahmen keinen Haushalt mehr hinbekommt, weil das Geld an jeder Ecke für ideologische links-grüne Projekte ausgegeben wird.
Höchste Zeit, dass sich der Haufen selbst zerlegt!
CDU bei 30% lt. Hochrechnungen und macht Druck auf die Migrationsfrage, jetzt wo die Ampel angeschlagen ist. Ist das Stärke, wenn man erst reintritt, wenn der andere am Boden liegt? Was hat die CDU in den letzten 3 Jahren gefordert? Nichts! Die CDU vertritt teilweise nur andere Lobbygruppen aber sie ist voll dabei das Geld in die Ukraine zu karren, sie hat die Corona Diktatur eingeleitet und wie wir heute wissen, nicht auf Wissenschaftlicher Grundlage. Die CDU ist für die Wärmpumpe und den ganzen Klima Wahnsinn. Wer wird der Partner dieser CDU werden? Grüne oder Linke? Ich sehe keine Verbesserung für dieses Land, nicht solang die AfD noch unter 30% liegt. Nur Merz ist glücklich, das er endlich Kanzler ist, wenn nicht jetzt, dann nie mehr. Solange die Tagesschau Schlafschaafe nicht ihr Hirn einschalten, wird es die CDU und das gleiche Spiel geht unter neuer Leitung weiter.
Die Mitglieder mögen ja über ein Ende der Ampel diskutiert haben, aber Herr Lindner hat ja schon angekündigt, dass ihm sein Ministeramt mit all den kleinen Vorzügen (Dienstwagen, Diäten, etc..) weit mehr bedeutet, als die Zukunft der eigenen Partei.
Das Ende der Ampel ist schon längst überfällig. Merkel hat sich schon viel geleistet und vieles zerstört. Aber die Ampel hat den negativen Trend in unserem Land noch um ein vielfaches übertroffen. Was die Ampelparteien für einen Schaden mit ihrer vollkommen Idiotischen und teils Hirnverbrannten Politik angerichtet haben ist unbeschreiblich. Generationen werden für diese niederschmetternden Politik bezahlen müssen. Wann wir wieder einmal bessere und normaler Zeiten haben werden, dass werde ich wohl nicht mehr erleben.
Diese 2 Grünen, die jetzt zurückgetreten sind sind nur die Bauernopfer vom Märchenonkel und der Trampolin Königin! Diese 2 (nicht die Opfer) sind für alles, was in diesem Land mittlerweile kaputt gemacht wird alleine Verantwortlich!, den Schlumpf erwähne ich nicht, der weiß bis heute noch nicht das er Kanzler ist oder hat es im gleichen Augenblick wieder vergessen!! Lindner wird diese Hampel niemals von alleine Verlassen, jetzt ist er Was, Roter Teppich, Panzerlimousine, Klatschpresse und Sylt Schicki Micki, dass gibt er nicht mehr so schnell her, also vergesst es, nicht mit diesem Arroganten Heini. Herr Märchenonkel will ja jetzt auch als Herr Kanzlerkandidat angesprochen werden, man hält es im Schädel nimmer aus, was für Gestalten!
Keine Sorge. Sollte die grüne Sekte scheitern, wird die linke cdu die Ideologie übernehmen. Schließlich hat man ja den Auftrag von höchster globalmafiöser Stelle zur Zerstörung unseres Landes.
Quatsch, schon mal gehört dass die Mafia sich irgendwo auflöst? Scholz muss weg weil er Taurus nicht will, Pistorius hat da weniger Gewissensbisse uns in den Atomkrieg zu hetzen!
HERRGOTT HERR LINDNER! Setzen Sie dem Ganzen endlich ein Ende! Schluss mit Pokern! Ich vermute mal, dass Sie trotz unvollendeter Legislatur weich genug fallen werden, lange genug sind Sie ja dabei. Und irgendein Versorgungspöstchen in irgendeinem Aufsichtsrat wird sich doch wohl auch noch für Sie finden lassen?! (Bei Thyssen wurden doch gerade Plätze frei…) Sie werden also weiterhin Porsche fahren können. ALSO WOZU DAS GANZE THEATER?! Seien Sie einmal ein Mann! Zeigen Sie nur EINMAL Rückgrat und Verantwortungsgefühl für dieses Land! Dann hätten Sie wenigstens einmal Ihrem Amtseid genüge getan.
Es wäre ein Segen für dieses Land, wenn die Ampel, vor allem der grüne Wirtschaftsminister und die grüne Außenministerin weg wären. Vom roten Innenministerium ganz zu schweigen. So könnte man zumindest sofort finanziell retten, was noch zu retten ist. Es wird jeden Tag, denn die noch irgendwelche Papiere unterschreiben , schwieriger unser Geld zusammen zu halten. Egal, wer das Scheitern der Ampel herbeiführt, es muss passieren. Danke an die drei Ostdeutschen Bundesländer, dass ihr mit eurer Wahl überhaupt die Möglichkeit geschaffen habt.
Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.
Also, macht Schluss, gebt Deutschland eine Chance und beendet diese Grüne Industrie- und Wohlstandsvernichtung.
Alle vier Jahre dasselbe Schmierentheater. Politik ist ein Unterhaltungsmedium genau wie DC Comics oder Marvel. Sieht man hier sehr gut dass sich Leute bedanken wie für eine Kugel Eis. Keine Ideen und keine Agenda. Nur ein Publikum.
So ein Tag so Wunderschön wie heute!!!!!
Und am Ende…
… geschieht doch nichts.
Diagnose für das Trio Infernal: Parasitose im letzten Stadium
Therapieprognose: Infaust
Zu lange dauerts schon an
Finis Germania
Bin keineswegs optimistisch trotz des Krachens im Gebälk der Ampel-Chimäre. Man erkennt zwar wohl, dass die „Ostwahlen” etwas bewirkt haben, aber was ist dieses „Etwas”? In Hamburg etwa sind nun erneut zwei FDP-Politiker nach Frau von Treuenfels-Frowein zur CDU gewechselt, und zwar Wiebke Köhler und Claus Krumrei. Das spricht doch eher dafür, dass einige ihre Mandate retten wollen, so auch die grünend*inne Emilia Fester, die durch Schachzüge ihr Mandat in Hamburg sichern will.
Selbst wenn die letzten Tage der Ampel angebrochen sein sollten, so bleiben doch Ruinen. Nun, die Hoffnung stirbt zuletzt.
Die Ampel wird uns sicher bis zur nächsten BW immer tiefer ins Chaos stürzen. Warum die FDP nicht auf die Bremse tritt? Privilegien, die ganzen Privilegien wären dann weg. Nicht auszudenken das dann wieder gearbeitet werden müsste. Leider wird das nix mit diesen Geiern auf hohe Pension.
Ändern wird sich auch mit der CDU nicht viel. Die AKWs sind schon Geschichte, die NS Pipeline ist kaputt, die Industrie wandert ab und Millionen Fremder sind jetzt schon da.
Zudem war die CDU die Partei, welche den Stein ins Rollen gebracht hat mit der Energiewende und Migrationskrise.
Mir schwant böses, dass die CDU mit Grün ins Bett steigt. Komischerweise wird kurz vor der Wahl die grüne Partei mit Sicherheit wieder bei 15 bis 20 % liegen und die CDU holt minimum 35%.
Nur eins lasse ich dem Scholz, die Zögerlichkeit den Ukrainern Waffen zu liefern.
Nur bei vorzeitigen Neuwahlen bleibt der Pensionsanspruch erhalten.
Darum geht es.
Alles Andere ist billiger Klamauk.
…verstehe ich nicht. Die Abstimmung morgen hätte doch jetzt genau so ein Grund sein können die unüberwindbaren Differenzen in Sachen Migration und innere Sicherheit aufzuzeigen, und die Koalition mit einem Plopp implodieren zu lassen?….ist es nicht eher so, dass die gut bezahlten Abgeordneten der FDP ihrer Führung und Lindner zumindest vorerst einen Strich durch die Rechnung gemacht haben indem sie mit dafür gesorgt haben dass es zu keiner Abstimmung kommt??
Moin, alle die diese Ampelparteien gewählt haben sollten sich bei den Bürgern entschuldigen. Jeder hat es gewusst ,dass es nach Merkel nur noch schlimmer kommen konnte. Und es ist eingetreten .
Nun ist das Dilemma da und keiner weiß wo das endet.
So bricht nun zusammen, was immer auseinander gehörte. Nur werden auch zukünftige Re-Kombinationen nichts am deutschen Desaströsement ändern, solange die Brandmauer nicht abgefackelt wird.
Wie oft ist nun diese Koalition schon totgesagt worden….
Max Roland,die „FDP-Spitzen“ haben Ihnen Märchen erzählt.
Vielleicht kommt der Knall ganz plötzlich und unvorbereitet…
In der DDR hatte es gebrodelt und gebrodelt, dann die Massenflucht über Ungarn, Demos und Verhaftungen….
… und ENDE !!! Bei den Problemen müssen die da oben doch kaum noch Luft bekommen🫢
Keinem der Politiker der Ampel ging es zu irgendeiner Zeit um das Land oder die Deutschen. Es ging und geht bei jedem einzelnen Mitglied der sog. Ampelregierung ausschließlich um Eigeninteressen, Machtgeilheit und Ideologie.
Ich hoffe es geht noch nicht zu Ende. Erstens sehen die Meisten nicht, was vorgeht und wählen wieder CDU und zweitens geht es den meisten noch zu gut. Mein Hopium ist aufgebraucht. Und Apollo ist Mainstream im Sinne CDU. Mal nachdenken 😕
Freie Fahrt für die Ampel Richtung Sibirien!
1974: Ein Mann sieht rot (Originaltitel: Death Wish)
2024: Ein Volk sieht Ampel
Es knirscht gewaltig im Ampelgebälk! Bei den Grünen trat nicht nur der gesamte Bundesvorstand zurück, sondern gestern Abend kam auch die Meldung, daß der Bundesvorstand der Jungen Grünen zurücktreten und sogar aus der Partei austreten werde. Man möchte eine neue Jugendorganisation gründen – ich vermute eine Art APO 2.0!
Bei der FDP gab es bereits vor der Wahl in Brandenburg eine neue Initiative entweder die Koalition zu verlassen oder den Rücktritt des Parteivorstandes zu fordern. Auch bei der SPD sollen eindeutige Briefe an den Bundesvorstand gegangen sein.
Die Regierung erlebt ihren Deutschen Herbst 2.0 und dieser Kontrollverlust wird auch ihr Ende sein. Spätestens wenn im Frühjahr 2025 für die SPD die Senatswahl in Hamburg mit einem Regierungsverlust enden sollte, wird Scholz unhaltbar sein.
“ dass das vorzeitige Ende der Ampel fast nur noch eine Frage des Wann, nicht des Ob ist“
Nö. Denn dann sind ja viele schöne Jobs wech.
Und 2025 wird die Regierung dann von einer noch schlimmeren Variante ersetzt. Nämlich unter Einbeziehung des radikalsten Flügels der woke-grünen Einheitsfront: Der union.
Stecker ziehen und vor Gericht!!!!!
Jaaaaaa..
Bitte Ende und Aus
Diese Ampel sagt sich … Wir sind noch nicht fertig ,um dieses Land zu Ruinieren ,deswegen wird da auch keiner zurück treten.
„…. ist der wahrscheinlichste Kandidat dafür, die Regierung endlich zu zerbrechen.“
Zerbrechen ist intransitiv. Das ist kein Deutsch, so ein Satz.
Für die Abgeordneten der Bündnis90/Die Grünen wird es ein ruhiges, letztes Jahr im Bundestag, nach dem Motto: „Der Mensch soll sich nicht darüber Sorgen machen, was morgen sein wird, sondern lieber das wieder gutmachen, was er gestern falsch gemacht hat.“
„Es geht zu Ende“ Eben nicht und nach der nächsten Bundeswahl geht es weiter mit irgendeiner anderen Deutschlandhasser Koalition. Die Welt meldet übrigens, dass die Grünen wieder einen Prozentpunkt dazu gewonnen haben.
„Es geht zu Ende“ und Merz steht schon bereit um mit Schwarz/Rot/Grün genau da weiterzumachen, wo die Ampel aufhören wird. Hat er doch gerade wieder bestätigt, mit der AfD wird es nie eine Zusammenarbeit geben. Tja liebe Wähler, aussichtslos in dieser Fassadendemokratie.
Wir haben heute den 30sten und die sind immer noch da!