Gerüchteküche
„Endzeitstimmung“ – Jetzt ist ein Ampel-Aus plötzlich wieder in aller Munde
Bereits oft wurde über ein Ende der Ampel-Koalition spekuliert. Doch jetzt vermengen sich die Gerüchte erneut. Gibt es doch das Ampel-Aus, noch vor den Präsidentschaftswahlen in Amerika?
Es ist mittlerweile ein klassisches Spiel. In der Ampel-Koalition bricht mal wieder ein Streit aus. Lindner und Habeck werden sich wegen einer wirtschaftspolitischen Frage nicht einig, sei es der Haushalt, der Klimaschutz oder etwas anderes. Dann folgen die ersten FDP-Hardliner, die auf einen Ampel-Austritt hindeuten. Wolfgang Kubicki oder Frank Schäffler schreiben auf X (ehemals Twitter) über die Untragbarkeit der Ampel. Selbst Parteichef Christian Lindner spielt kurz mit dem Gedanken. Und am Ende bleibt alles doch wieder beim Alten.
Doch seit die Wahlen im Osten die FDP dort zu einer Kleinstpartei, im Range der Tierschutzpartei, dezimiert haben, brechen die Mutmaßungen über ein Ampel-Ende praktisch nicht mehr ab. Direkt nach der Wahl in Brandenburg kam es zu Gerüchten, dass Lindner sehr bald die Ampel verlassen wolle. Zwischenzeitlich wurde auch die Möglichkeit diskutiert, dass Scholz die Reißleine zieht. Nun steht die FDP wieder im Fokus. Bereits am Donnerstagabend begann die Gerüchteküche wieder zu brodeln. In den Parteien soll über ein Ampel-Aus diskutiert werden, hieß es in den Medien.
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Im Berlin-Briefing des Insiderportals Table-Media hieß es, dass in der Regierung „Endzeitstimmung“ herrsche. In den Parteizentralen wäre ein Ampel-Ende bereits jetzt durchdekliniert worden. Bei konkreten Hinweisen auf eine solche Ultima Ratio hielt man sich in dem Bericht aber bedeckt. Freilich ist aber die Zahl der von Bundesfinanzminister Lindner organisierten Gegengipfel durchaus dubios.
Im Politmagazin Politico kochte man weiter am potenziellen Ampel-Aus. Es seien die „entscheidende[n] Tage“, hieß es dort. Ein Koalitionsausstieg noch vor der US-Wahl sei, aufgrund eines potenziellen Trump-Sieges, eine Möglichkeit. „Aus höchsten FDP-Kreisen“ habe man diese Möglichkeit gehört. Politico zitierte sogar ein Kabinettsmitglied. Demnach wolle Lindner aus der Ampel raus, er wisse nur noch nicht wie.
Auch bei der BILD-Zeitung, die ebenso wie Politico zum Springer-Konzern gehört, scheint man zunehmend auf ein Ampel-Ende zu hoffen. Man zitiert Politico und wagt sich sogar aus dem Fenster: Die Entscheidung sei laut Insidern bereits gefallen. Bei der Welt, ebenfalls Springer, verfasste der in Hauptstadtkreisen geschätzte Robin Alexander einen Kommentar, in dem er offensiv für ein Ende der Ampel-Koalition wirbt. Der Tenor: Angesichts der instabilen internationalen Lage bräuchte Berlin eine stabile Regierung. Gerade deshalb solle Scholz nun die Ampel beenden, um Platz für neue Mehrheiten zu schaffen. Ein Jahr könne es, wie es aktuell ist, nicht mehr weitergehen.
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Springer, gut vernetzt in FDP-Kreisen, könnte ein gutes Stimmungsbarometer abgeben, was in der Partei zurzeit vor sich geht. Doch auch in anderen Medien ist ein potenzielles Ampel-Ende wieder in aller Munde. Der Leiter des Spiegel-Hauptstadtbüros, Christoph Hickmann, sprach sich in einem Leitartikel ebenfalls für das Ende der Ampel aus. In einem anderen Artikel wird über genau dieses Ende spekuliert.
Noch sind es nur Gerüchte, aber jetzt scheinen Neuwahlen nicht mehr völlig undenkbar zu sein. Es rumort jetzt deutlich in der Berliner Republik. Diese brodelnde Gerüchteküche zeigt aber auch wieder, wie uneinig die Ampel-Koalition wirklich ist. Schließlich dürfte vieles davon von Ampel-Politikern in die Presse lanciert werden.
Dafür müsste Scholz die Vertrauensfrage stellen, traut irgendwer dieser Witzfigur das wirklich zu? Ich nicht.
Was für ein Affentheater!
Das wird nicht passieren, weil diese Figuren eben an ihrem Sessel kleben und es eine Schmach für sie wäre, vorzeitig abzutreten. Befindlichkeiten spielen gerade hier in diesem Land doch eine extreme Rolle.
Außerdem: was ändert sich dadurch? Nichts. Die FDP wird dann durch die CDU ersetzt und weiter gehts. Die Bevölkerung wird weiter auf diesem Kurs bestehen und die Koalition aus SPD, Grünen und CDU wird den bisher verfolgten Kurs fortführen, genauso wie es die Bevölkerung will – und verdient. Dieses Land ist einfach nicht mehr zu retten. Nur ein vollständiger Untergang wird vielleicht zu einem Umsteuern führen – aber selbst das bezweifle ich.
Ich hoffe, die Wähler lassen sich nicht wieder hinter die Fichte führen und geben der FDP die verdiente Quittung. Die Rechnung, jetzt schnell die Kurve zu nehmen um in der nächsten Regierung wieder dabei zu sein, soll ihnen nicht aufgehen.
Vorsicht! Es droht Schwarz-Grün oder eine Brombeere. Die alten, gewissenlosen Leute wählen den Schrott immer und immer wieder. Ich halte es in diesem multimorbiden System nicht einmal für ausgeschlossen, dass Scholz es nochmal schafft.
Aufrichtige Politiker hätten bereits längst ihre Posten geräumt, was wir da in der Regierung haben wird es niemals machen. Die zögern es derart lange hinaus, damit es bloß nicht mehr vor dem September zu Neuwahlen kommt, einzig nur um ihre fetten Pensionsansprüche zu sichern. Dieses ganze Theater ist einfach nicht mehr zu ertragen.
Der „geschätzte Robin Alexander“ ist ein Fußabschlecker von Merkel.
Das nur mal am Rande.
Die (Neu)wahlen werden eh mal wieder vom Regen in die Traufe führen.
It’s always the same Mafia, stupid! — um es an B. Clintons Spruch aus den 1990ern anzulehnen.