Schlussworte
Eklat im Bayerischen Landtag: Ilse Aigner schaltet Mikrofon aus, als AfD-Fraktionschefin über Migration redet
Bei den traditionellen Schlussworten vor der Sommerpause ist es im Bayerischen Landtag zu einem Eklat gekommen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) unterbrach die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mehrfach und schaltete ihr schließlich das Mikrofon ab. Dabei gibt es für die Schlussworte keine formale Regelung.
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Im Bayerischen Landtag ist die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einem Eklat zu Ende gegangen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) mahnte die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner mehrfach und schaltete ihr schließlich das Mikrofon ab. Die Schlussworte sollen traditionell versöhnlich sein, eine feste Regelung dafür gibt es jedoch nicht.
Kurz nachdem Ebner-Steiner mit ihrer Rede begann, griff Aigner ein: „Frau Kollegin! Frau Kollegin! Ja, es tut mir leid, aber die traditionellen Schlussworte sind eigentlich nicht dazu geeignet, hier eine politische Debatte anzufangen.“ Die AfD-Politikerin kam in ihrer Rede über die stark zunehmende Gewalt durch Migranten zu sprechen und kritisierte auch die bayerische Regierung scharf, der sie vorwarf „dieses Land zu islamisieren“.
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Schließlich führte sie aus: „Überall in Bayern gibt es Übergriffe auf Kirchen und Christen. Das Bild vieler Innenstädte wird mittlerweile von Dönerläden, Barbershops, Shisha-Händlern und arabischen …“ An dieser Stelle unterbrach Aigner und schaltete das Mikrofon ab: „So, Frau Kollegin, ich beende das jetzt.“
Ebner-Steiner entgegnete bereits während der Rede: „Ich gestalte meine Rede so, wie ich das möchte.“ Trotz wiederholter Unterbrechungen brachte sie ihre Rede im weiteren Verlauf zu Ende und erklärte später auf X: „Das war nicht nur ein beispielloser Eingriff in mein Rederecht, sondern auch ein Angriff auf die demokratische Opposition.“
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Aigner begründete ihre Entscheidung später so: „Die Vorsitzende der AfD-Fraktion hat diese Gepflogenheit heute in eklatanter Weise missbraucht, sie hat rechtsextremistische Thesen geäußert und damit ihre Vertreter-Rolle für alle anderen Oppositionsparteien verwirkt.“ Ihre Rede habe „lautstarken Widerspruch bei allen anderen Fraktionen“ ausgelöst, es sei zu Tumulten gekommen. Und weiter: „Nach mehrfachen vergeblichen Ermahnungen, zur Tradition der Schlussworte zurückzukehren, habe ich der Abgeordneten Ebner-Steiner das Wort entzogen.“
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Aigner kündigte an, die Tradition der Schlussworte nach der Sommerpause zu überprüfen. „Ich bedaure den provozierten Bruch mit der jahrzehntelangen Tradition der Schlussworte. Nach der Sommerpause werde ich Gespräche führen, ob oder wie es mit dieser Tradition weitergeht“, sagte sie.
Oh, plötzlich spielt Tradition eine Rolle? Aber nur, wenn die Reden sich auf die Kernthemen der Kartellparteien, also Friede, Freue, Eierkuchen, beziehen.
Jahrzehnte galten Traditionen, Geschäftsordnungen und Gepflogenheiten des Altparteienkartells.
Aber da seit einigen Jahren frischer Wind in den Landesparlamenten und Bundestag weht, gelten diese nur insoweit wie es dem Altparteienkartell nützen. Wenn nicht kann man schnell Geschäftsordnungen „neu gestalten“, Gepflogenheiten über den Haufen werfen.
Auch nicht zu vergessen die Krankheit „Ausschließeritis Parlamentarius“.
Kein Vorschlagsrecht für Richter (seit 2018) diverse Ämter von Alterspräsident, Bundestagsvize, Ausschüsse, selbst die Bundestagsfußballmannschaft.
Man lädt sogar bei Dienstreisen, die Abgeordnete aus
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region-und-hessen/ausgeladene-hessische-afd-abgeordnete-reisen-alleine-nach-serbien-und-kroatien-110459138.html
Umkekehrt wird ein Schuh draus. Auf einmal spielt die Tradition für die AFD keine Rolle mehr. Wo die doch immer so drauf pochen. 🤣
Die Kämpfer mit den Daumen…😅👌
434 Daumen runter.
Merci @All!
*Ernst mein. Das rahme ich mir.
🥰🥰🥰😍🥰🥰🥰😍🥰🥰🥰😍
NS? Selenskij, Biden und Oli fand’s supi. Standen schließlich Wahlen in Niedersachsen an und das Geplärre von BSW und AfD nach russischem Gas war doch recht lästig.
In Elons Brust wohnen halt viele Seelen, ein Spielkind, aber die Situation in good old Germany last schätzt er schon richtig ein….Trump, nicht so langweilig wie Chrupalla, aber beides Patrioten.
Gewisse Wahrheiten thematisiert in Deutschland nur die AfD…und Wolfgang Grupp z.B…..
Die Brennpunkte zeigen eine dystopische Zukunftsgesellschaft….es darf kein weiter so geben und mit den Kartellparteien wird es genau so sein, da Merkel alle mit ins Boot holte, um die Schuld zu verteilen, damit alle gegen die blaue Wahrheit zusammenhalten. Hören Sie wie Ulrike Guérot erklärt warum. Aber eigentlich wissen wir beiden Hübschen ja, dass die Rechten recht haben….ist halt nur so tierisch unwoke.
Erbarmungswürdiges Affenfutter:
das Parlament sollte traditionell ein Ort der freien Rede sein.
Kein Spielplatz für selbsternannte Stasi-Offiziere und Möchtegern-Diktatoren wie Aigner…
Ginge es noch tiefer in Bayern?
MINUS 336 Daumen, Da geht noch was. 400 schafft ihr.
Ich bestehe auf meinen Platz in der Hall of Fame!
(wusste gar nicht, dass ich so gut bin)
minus 286 und minus 184
mein bester trigger ever 🤣🤣🤣
Ebner-Steiner ist zudem auch noch langweilig und unitelligent. Was genau hat sie denn NEUES verkündet, was duldete denn keinen Aufschub? Statt die Gelegenheit zu nutzen die AFD ins staatsmännische Licht zu rücken, nur Eskalation ohne Sinn und Verstand. Ein-Themen Partei halt.
Das Internet vergißt nichts!
Dümmliche Smileys machen’s auch nicht lustiger.
Die blaue Banana hat stellt berechtigte Fragen. Aber frei nach Bohlen: erkläre einem mit kognitiver Dissonanz, dass er eine hat…
Mal anders gefragt . Was ist eigentlich los mit Weiblichen Politikerinnen und Juristinnen Mitte ende 50 in Deutschland ?
Der Extremismus in dieser Personengruppe ist Altparteienübergreifend und Signifikant Proportional umgekehrt der Sinnhaftigkeit ihrer Äußerungen ihrem Handeln und Wirken ?
Ist es ein Hilfeschrei nach Aufmerksamkeit und liebe ? Haben wir diese Menschen in ihrem Leben zu sehr Vernachlässigt und Ignoriert ? Sind wir alle schuld an diesem Zustand ?
Die Trolle haben Ausgang, erbärmlich
Warten wir mal ab was los ist, wenn die AfD erfährt dass Elon Musk Elektrofahrzeuge baut. Das er die von Russland terrorisierten Ukrainer mit Starlink unterstützt, weiß man bei der AfD auch noch nicht.
Die Wahrheit? Von der AfD? Das ist mir neu.
Waldfee, eine Eigenschaft die ich sehr schätze.
Bei der Gelegenheit,
hat sich die AFD schon wahrheitsgem. zur Nordstreamsprengung geäußert? Also, nachdem die ihre Liebe zu Vance, Musk und Trump entdeckt haben?
Unter uns beiden Hübschen, die Alice hätte den lieben Elon ruhig mal fragen können, warum er über der Ukraine starlinkt, oder?
Oder der Tino geht noch mal zu Lanz und erklärt der Nation, warum Trump trotz Waffenlieferungen an Wolodomir ein ganz toller Kerl ist und welcher amerikanische Presi ein Kriegsverbrecher ist. Nicht meine Worte, sondern die vom ehrlichen Tino.
Ich wüsste nich viel mehr, aber hey….bin nicht mal sicher ob das hier durch darf. 🙂
Für die AfD spielt die in der Politik selten gewordene Tradition die Wahrheit zu sagen eine große Rolle.
Wer jetzt noch nichts merkt ,
dem ist nicht zu helfen !
„’Nach der Sommerpause werde ich Gespräche führen, ob oder wie es mit dieser Tradition weitergeht‘, sagte sie.“ Das scheint mir doch klar zu sein: Es wird eine Mehrheitsentscheidung im Parlament geben, dass Schlussworte „grundsätzlich der Mehrheit gefallen müssen“ und von ihr abgenickt werden. Sonst Mikro aus. Es ist schon erschreckend, wie die Freiheit der Meinungsäußerung auch von der Union beschnitten wird. Wer soll sie denn dann noch verteidigen?
Der „DEUTSCHE UNTERTAN“ merkt schon lange nichts mehr. Nach der C.-Abspritzung ist das Gehirn nur noch ein Totalschaden.
Z.B. wir haben immer so gewählt.
Ilse Aigner ist dazu im Interview
Landtag: AfD provoziert Eklat | BR24
https://www.youtube.com/watch?v=Ghg5uMSSedc 5 Min.
Kommentar Zitat:
Man muss Meinungen aushalten, vor allem wenn diese die Realität ansprechen, die jeder Bürger bestätigen kann. Gepflogenheit hin oder her, diese steht nicht über dem freien Rederecht eines Abgeordneten.
Die Rede von Frau Ebner-Steiner als „Hass und Hetze“ zu stigmatisieren, geht am Thema vorbei.
Enthält die Rede doch das, was jeder mit Augen im Kopf sieht, wenn er durch die Innenstädte geht.
Durch Frau Aigner wurde das Rederecht von Frau Ebner-Steiner rechtswidrig beschnitten. So geht es nicht!
aus: https://www.br.de/nachrichten/bayern/hetze-statt-versoehnung-afd-provoziert-eklat-im-landtag,UrrzK5l
Die 80% Geimpften und Geboosterten können nichts merken, die sind ferngesteuert. Ein Teil des Giftes hat die Hirnschranke überwunden, eine Tatsache von freien Wissenschaftlern wie Professor Bhakti bestätigt.
Dann muss das aber bei den Geimpften hierzulande sehr ausgeprägt sein. In anderen Ländern kann ich dieses Verhalten nicht so eindeutig feststellen.
Ich bereue die Spritzen zutiefst und wer sagt sie würden nicht schädigen- der lügt! Ich weiß, dass ich in 5 Jahren nicht mehr leben werden- aber bekloppt bin ich noch nicht! Auch- und wahrscheinlich gerade unter uns Vaxxis ist die Gruppe, vor dem sich das Regime am meisten fürchten sollte!
Schön, dass man das Demokratieverständnis der CSU so klar sieht.
Es fehlt auf ganzer Linie und von oben herab.
CSU war schon immer fragwuerdig. als ich 1993 nach muenchen kam, da wurden auf der theatiner strasse noch punks mit gruenen haaren verhaftet. nur wegen ihres hair-cuts und dress-codes. jetzt schalten sie landtagsmitgliedern das mikrofon ab, verbieten also redefreihiet. csu und bayern eben.
Na ja, nicht nur in Bayern. In anderen Landesparlamenten geht es durch die „Unseren Demokraten“ (Deutsche Demokratische R…) auch so zu. Die AFD-Leute müssen schon eine Menge aushalten – Respekt für ihr Durchhaltevermögen.
Das Problem ist das diese Menschen und Parteien dem Irrglauben Unterliegen das sie der Staat sind !!
Zur Ehrenrettung dieses Personenkreises muss man aber auch sagen das die Wähler diesen Glauben bisher ja auch regelmäßig bestätigen !!
Die entscheidende Frage ist, hat Katrin Ebner-Steiner die Wahrheit geredet und bewegt es die Bürger. Nicht ‚passt es dem Establishment‘, sondern finden sich die Sorgen der Bürger darin vertreten. Denn die Abgeordneten sind zuerst dem Bürger verpflichtet.
Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.
Und ein selbst geschaltetes Mikrofon…
In der parlamentarischen Demokratie sagt die Opposition im Parlament das was sie für richtig hält.
Tradition? Ist das Wort überhaupt noch erlaubt? Ich bin überrascht.
Willkür – so, wie man es gerade möchte…
Der Kult der Realitätsverweigerung duldet keinen Widerspruch.
Da hat sie wieder zugeschlagen, diese „unsere Demokratie“!
Und diese Dame wird schon als künftige Bundespräsidentin gehandelt.
…dann könnte es ja jeder werden…
Paßt doch. Die weibliche Version von Steinmeier.
Der Spiegel hat gerade heute eine Lobhudelei auf Aigner veröffentlicht, dass sie die Schönste, Klügste und Beste als Nachfolgerin für Steinmeier sein könnte und da hieß es: „Und noch etwas spricht für Aigner: Sie ist befreundet mit CDU-Chef Merz und dessen Ehefrau Charlotte.“
Die beim Spiegel sind doch gestört, wer liest diesen Mist.
Und mit der Gruberin, die ihr hoffentlich deutlich dazu etwas sagt!
Ich möchte eigentlich nicht in einem Land leben, wo irgendwelche mittel-lustige Promis den Politikern ins Gewissen reden sollen. Es sind Volksvertreter und sie sollen sich gefälligst von ganz allein an demokratische Regeln halten und die freie Rede der Opposition ermöglichen.
Also den Eklat hätte man vermeiden können, wenn die AfD-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner ihre Rede vorab der Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zur Genehmigung vergelegt hätte – was in einer (bayerischen) Demokratie doch eine Selbstverständlichkeit ist. Das sollte Tradition werden, d. h. die Anpassung der Gepflogenheiten in Bayern ist in einer überarbeiteten Geschäftsordnung festzuschreiben.
Sarkasmus aus.
Wenn Traditionen weiterleben sollen, dann dürfen sie aber bitte auch nicht beliebig für gültig oder ungültig erklärt werden, siehe Alterspräsident, Besetzung von Ausschüssen ect. Alles andere ist Doppelmoral und hat mit tradition rein gar nichts mehr zu tun.
Aigners Bild erinnert mich an die Porträts des DDR Politbüros! Passt!
Glückwunsch zur Wahl des Titelbilds. Frau LT-Präsidentin ist gut getroffen.
Schön, das die „Altparteien“ so freimütig offenbaren, welches Verständnis von „Respekt“ sie haben.
Noch interessanter ist auch hier zur Offenlegung dessen, wie sie „Respekt“ definieren, wenn sie diesen für sich einfordern und wie sie ihn definieren, wenn sie ihn anderen zollen.
Unsere Demokratie schreitet voran. Mr. Rubio, Mr. D Vance keep an eye to Germany.
Schau in das Gesicht, stell dir vor, du bist Ehemann, und hast gerade aus Versehen eine Tasse fallen lassen.
Ja, was ist aus Frau Aigner geworden?
Vor Jahren sah sie noch so adrett aus im Dirndl. Und jetzt?
Verbissen und verbittert, zumindest auf dem Foto oben, als hätte sich irgendwas geändert in ihren Wesen. Oder hat sie sich die ganze Zeit verstellt und jetzt kommt der wahre Charkster raus?
Tradition spielt plötzlich eine Rolle.
Ich lach mich schlapp. 😃
Bis vor kurzem war es auch noch in den deutschen Parlamenten üblich das die stärkste Fraktion den Landtagspräsidenten stellt (Thüringen) und entschprächende Ausschüsse leitet. (Bund)
Hört mir auf mit eurer Demokratie. Diesen Ist Zustand möchte ich nicht.
Die Bayern warten halt immer noch auf die „göttlichen Ratschläge“ (Ein Münchener im Himmel).
Aus Tradition.
Frau Aigner von der Christopher Street Union hat ja schon mal die Regenbogenfahne auf dem Landtag hissen lassen, obwohl ich mich weder an entsprechende parlamentarische Traditionen noch an gesetzliche Regelungen erinnern kann, die diese Flagge für Parlamentsgebäude vorschreiben.
Sie hat ja ganz klar gelogen und ihr Amt missbraucht. Die letzte Rede von Katharina Schulze kann man sich ja mal anschauen. Ilse Aigner müsste jetzt zurücktreten, da sie die Demokratie schwer beschädigt hat.
Nicht zu fassen, ein Skandal in einem deutschen Landtag! Das Gute daran: Aigner zeigt ihr wahres Gesicht in Sachen Demokratie.
Wie kann es sein, dass so jemand in einem Parlament sitzt.
Das war ihre Bewerbungs-Aktion für das Bundespräsidenten-Amt…
Hach ja, aber bei der Tradition der Postenvergabe wird auf „kennen wir nicht“ geschaltet. Wie’s halt beliebt, gell.
„versöhnliche Worte“ – wo genau ?
Liebe Frau Aigner. Offensichtlich ist vielen Menschen nicht nach versöhnlichen Politikerdebatten zumute angesicht der zahlreichen Probleme und Konflikte, die offenkundig vorherrschen. Aber interessant zu sehen, dass es viele aus Ihrer Klasse (noch) nicht erreicht hat. Da gab es ja mal eine Dame die dem gemeinen Volk riet, eben Kuchen zu essen, wenn kein Brot mehr da ist. Parallel klar erkennbar.
Es ist der Umgang der neuen Feudalklasse mit ihren Leibeigenen.
Angst fressen Seele auf der CSU!
In den Nachrichten war nur ein Ausschnitt zu hören. Die Landesvorsitzende hat davon gesprochen, dass sich das Geschäftsbild in den Innenstädten verändert hat. Sie zählte Barbershops, Handläden, Afroshops etc. auf, wo ehemals noch andere Geschäfte sich befanden. Dann war der Ton weg.
Was war daran extremistisch?
Es ist schlicht und einfach eine Realitätsbeschreibung. Meint die Aigner, die Leute haben keine Augen im Kopf?
Was das TV aus AfD-Reden halt immer so ausschneidet.
Bei diesem Beispiel ist klar erkennbar, es soll rassistisch wirken.
Inhalte über die Zahlen Vergewaltigter, Verletzter und Getöteter, nebst die der angsterfüllten Einheimischen sind ungeeignet.
Die Wahrheit.