Als man zu Beginn des Jahres auf die Schlagzeilen schaute, konnte man beinahe den Verdacht bekommen: Dies wird eine der unspektakulärsten US-Wahlen seit Langem. Von Trump-Rallyes kamen keine täglichen Aufreger so wie 2016 oder 2020. Twitter – oder besser gesagt X – blieb er trotz Entsperrung weiter fern. Und Joe Biden war auch nicht gerade der spannendste Kandidat: Klar, alt und irgendwie mental im Abbau, das wusste jeder. Aber weiter fest im Sattel. Und so schleppte sich der Wahlkampf langsam in den Sommer.
Heute dagegen kann man wohl unbestritten sagen, dass dieses Wahljahr gleich mehrere der historischsten Momente der US-Politik geliefert hat – und das in der Spanne von nur wenigen Wochen. Das erste richtige Spektakel war das Zusammentreffen der beiden Rivalen Trump und Biden am 27. Juni, für Joe Biden die einzige Präsidentschaftsdebatte von 2024 – denn nur gut drei chaotische Wochen später war er raus aus dem Rennen ums Weiße Haus.
Das war jedoch bei Weitem nicht das einzige historische Ereignis, denn in den drei Wochen sind so viele Dinge passiert, dass manches, was wochenlang Debattenthema gewesen wäre, geradezu als Randnotiz auftauchte. Zeit, einmal zu rekapitulieren, was in diesen Wochen alles die Grundfesten Washingtons erschüttert hat.
Die Debatte
In der Debatte gegen Trump hatte Biden eigentlich alle Rahmenbedingungen auf seiner Seite – denn er hatte sie auch diktiert. Nachdem Trump ihn zur Debatte „jederzeit, an jedem Ort“ völlig ohne eigene Voraussetzungen aufgefordert hatte, war er auch gezwungen, die Bedingungen zu akzeptieren, die sich Bidens Team dann ausgedacht hatte: Es sollte anders als bisher kein Publikum geben, obwohl doch gerade die Interaktion und das Bespielen einer Zuschauermenge Trumps Stärke war. Ebenso waren alle möglichen gegenseitigen Unterbrechungen sogar technisch ausgeschlossen.
Wenn der andere redete, war bei jedem das eigene Mikrofon abgeschaltet. Kurze Bemerkungen, mit denen Trump etwa 2016 noch gekonnt Clinton angriff, waren so unmöglich. Stattdessen nur jeweils Antworten auf Reporter-Fragen – es sollte mehr ein thematisches Abfragen als ein Schlagabtausch werden. Aber das war für Biden fatal genug.
Der Präsident war immer wieder in seinen eigenen Gedanken gefangen: Nicht wenige Male erlösten ihn geradezu die CNN-Moderatoren mit einem „Danke, Mr. President“ oder Zwischenfragen von seinem gedanklichen Irrweg. Normalerweise sorgen Präsidentschaftsdebatten für Aufsehen – aber das war’s. Selten verändern sie das Rennen.
Hier stellte sie alles auf den Kopf. Das war schon am nächsten Morgen zu lesen. Die sonst Biden-freundliche New York Times rief ihn am Freitag nach der Debatte in einem Leitartikel zum Rückzug auf. All das sollte erst der Startschuss für die Kampagne sein, Biden vom Präsidentschaftsticket der Demokraten zu entfernen.
Oft untergegangen ist, was noch an diesem Freitag passierte: Der US-Supreme Court lieferte nämlich eines seiner wichtigsten Urteile in den letzten Jahrzehnten, was in den deutschen und US-Medien weitestgehend von der Biden-Debatte überschattet wurde. Die Gerichtsmehrheit hob die seit 40 Jahren geltende Chevron-Doktrin, ein Kernstück der US-Bürokratie, auf. Wenn hierzulande darüber berichtet wurde, dann oft höchstens von wütenden Klimaschützern, die davon sprachen, das Gericht würde helfen, den Planeten zu zerstören. Denn das Urteil wird allzu weitreichende Regulierungen deutlich schwieriger machen.
Unter der bisher geltenden Chevron-Doktrin konnten US-Behörden, die Regulierungen auf Grundlage sehr allgemein gefasster Gesetze erlassen, sich immer darauf berufen, dass Gerichte grundsätzlich ihrer oft eben sehr breiten Interpretation der Gesetze folgen müssen (es sei denn, diese steht wirklich völlig offen im Widerspruch). Das bedeutete bei Gerichtsverfahren rund um neue Regeln, gerade eben zu Umwelt oder Energie, daher oft: Im Zweifel für die Regierung. Damit ist nun Schluss. Ein historischer Sieg für Konservative und Libertäre, die dieses Verständnis schon seit Jahrzehnten für verfassungswidrig hielten.
Aber in der US-Politik überschlugen sich derweil die Ereignisse. Nachdem Kommentatoren und Aktivisten den Anfang der Attacken auf Biden übernommen hatten, folgten in der nächsten Woche die ersten Politiker seiner Partei. Lloyd Doggett, ein Demokrat aus Texas, war der erste Abgeordnete, der sich aus der Deckung traute und den Präsidenten zum Rückzug aufforderte. In den nächsten Tagen sollten viele weitere folgen – einschließlich immer mehr Senatoren.
Am Montag aber folgte dann das nächste aufsehenerregende Urteil – diesmal mit starkem politischen Sprengstoff auch für die Präsidentschaftswahl: In Trump v. United States entschied der US-Supreme Court, dass Trump sich für Anklagen rund um gewisse offizielle Handlungen aus seiner Amtszeit auf eine präsidiale Immunität berufen kann.
Auch wenn das Urteil dem Präsidenten längst nicht solche vermeintlich diktatorischen oder monarchischen Mittel an die Hand legte, wie es manche Medien gerne suggerierten, zerstückelte es doch eines der Hauptverfahren gegen Trump: Jenes in Washington D.C. wegen seiner Aktionen im Nachgang der Wahl und rund um den Sturm aufs Kapitol – auch wenn ihm der selbst nie zur Last gelegt wurde. Große Teile der Anklage dort fielen nun aber weg, weil sie sich auf offizielles Handeln bezogen.
Zugleich sah Biden aber auch eine Chance, hier die Drohkulisse einer weiteren Trump-Präsidentschaft aufzubauen, ganz nach dem Motto: Ich bin senil, aber er ist ein Möchtegern-Diktator. Aber gerade bei diesem Argument grätschten ihm inzwischen Leute aus seiner eigenen Partei dazwischen. Jared Golden, demokratischer Kongressabgeordneter aus Maine, zerriss in einem Artikel etwa die Vorstellung, dass bei der Alternative Trump eine vermeintliche Diktatur drohe (Apollo News berichtete). Bidens Parteifreund schrieb dort, ihm sei das Ergebnis der Wahl schon „seit Monaten“ klar: „Donald Trump wird die Wahl gewinnen und die Demokratie wird völlig in Ordnung sein.“
Der Aufstand eskaliert
Golden holte hart gegen seinen Präsidenten aus: „Das Händeringen der Demokraten nach der Debatte basiert auf der Vorstellung, ein Sieg Trumps wäre nicht nur eine politische Niederlage, sondern eine einzigartige Bedrohung für unsere Demokratie. Ich lehne diese Prämisse ab. Anders als Biden und viele andere weigere ich mich, an einer Kampagne teilzunehmen, die den Wählern Angst einjagen soll, indem sie ihnen vorgaukeln, Trump würde unser demokratisches System beenden.“ Starke Worte von einem Demokraten.
Mit Aussitzen hoffte Biden dann zu diesem Zeitpunkt seinen Platz als Kandidat der Demokraten zu verteidigen. Der Parteitag steht schließlich schon im August an, wenn er bis dahin überlebt, hätte er es geschafft, so die Logik. Und die Alternative wäre dann sowieso Kamala Harris, warnten seine Leute die Kritiker in der Partei – und für Kamala sähe es ja noch schlechter aus.
Die Eskalation brachte dann Woche zwei nach der Debatte. Als manch einer schon dachte, der Präsident würde die scharfen, parteiinternen Attacken überstehen, lieferte er sich den ultimativen Fauxpas: Beim NATO-Gipfel in Washington D.C. stellte er ausgerechnet den ukrainischen Präsidenten Selenskyj als „Präsident Putin“ vor, was zu Entsetzen nicht nur bei den transatlantischen Verbündeten, sondern auch in seiner Partei führte. Am gleichen Abend versuchte er dann, mit einer einstündigen Pressekonferenz Sorgen um seine Gesundheit den Wind aus den Segeln zu nehmen, schaffte es aber etwa seine Vizepräsidentin Kamala Harris als „Vizepräsident Trump“ zu betiteln.
Es war ein PR-Supergau für den Präsidenten. Was folgte, waren parteiinterne Beratungen auch mit Biden, der aber die Sorgen nicht schmälern konnten – sondern sie im persönlichen Gespräch nur noch verstärkten. Am Samstag, nur Stunden vor dem Trump-Attentat, hielt er eine Zoom-Videokonferenz mit Abgeordneten seiner Partei, wo er Teilnehmern zufolge nur „inkohärente“ und „unverständliche“ Antworten gab.
„Nennen Sie mir einen ausländischen Staatschef, der denkt, ich sei nicht der effektivste außenpolitische Anführer der Welt. Sagen Sie es mir! Sagen Sie mir, wer zum Teufel das ist!“, schoss er etwa gegen seinen Parteifreund Jason Crow nach kritischen Nachfragen rund um die nationale Sicherheit. „Sagen Sie mir, wer etwas getan hat, was Sie mit Ihrem Bronze Star nie getan haben“, attackierte der Präsident etwa Crow persönlich, der für seinen Kriegsdienst im Irak einst die Tapferkeitsmedaille „Bronze Star“ bekommen hatte. Berichten zufolge waren nach diesem Anruf dutzende Demokraten bereit, sich öffentlich am Sturz Bidens zu beteiligen.
Das Attentat
Aber was dann folgte, war das bis dato einschneidendste Ereignis des Wahljahrs. Nur um Haaresbreite verfehlte eine Kugel den Ex-Präsidenten und Oppositionsführer Donald Trump auf einer Rallye in Pennsylvania. Nur wenige Millimeter weiter und er wäre tot gewesen. Ein Schock – und dann zogen sich Bewunderung für Trumps Reaktion durch das Land. Nur Sekunden nach der fehlgeschlagenen Attacke streckte er mit blutigem Ohr die Faust in den Himmel und rief „Kämpft!“. Das Bild davon ist jetzt schon ikonisch.
Selbst sonst eher politische Gegner zollten ihren Respekt vor Trump. Bei bisher als eher linksliberal geltenden Tech-Mogulen wie Jeff Bezos oder Mark Zuckerberg kam geradezu Begeisterung für Trump auf. Das ganze Land sah auf einmal in Trump nicht den Ex-Präsidenten oder Kandidaten, der angeschossen wurde, sondern vielmehr fast schon den Präsidenten, der eben ein Attentat überlebte und mit seiner Geste ein Gefühl amerikanischen Stolzes ausdrückte.
Nur Tage darauf folgte, ebenfalls kaum beachtet, der nächste juristische Sieg für Trump: Das zuständige Bundesgericht in Florida wies die Anklage gegen ihn im Fall der illegalen Aufbewahrung von Geheimdokumenten aus seiner Präsidentschaftszeit zurück und erklärte die Ernennung des entsprechenden Sonderermittlers für verfassungswidrig. Damit hatten sich auf einmal fast alle rechtlichen Sorgen Trumps in Luft aufgelöst. Nach seiner Verurteilung im New Yorker Fall rund um die Verbuchung von Schweigegeldzahlungen für eine Affäre – wo man mit einer Geld-, nicht Haftstrafe rechnet – blieben nämlich noch drei große Anklagen, die nun allesamt mehr oder weniger in sich zusammengefallen waren:
Die Washingtoner Anklage war stark beschädigt durch das Immunitätsurteil, ein ähnliches Verfahren in Georgia war durch einen Korruptionsskandal der Staatsanwältin auf Eis gelegt, während nun eben der Geheimdokumenten-Fall in Florida abgewiesen wurde. Bei keinem sah man jetzt ansatzweise eine Verurteilung vor der Wahl: Und darauf kommt es an, denn danach hätte Trump wieder volle Immunität bzw. könnte sich für die Bundesanklagen selbst begnadigen.
Trump für seinen Teil feierte seinen Sieg und seinen politischen Höheflug auf dem direkt danach stattfindenden mehrtägigen Republikaner-Parteitag in Milwaukee, Wisconsin, wo er siegessicher auch seinen Vizepräsidenten auswählte: J.D. Vance, den jungen Senator aus Ohio. Jemand, der voll auf seiner Linie ist und den Trump wohl weniger auswählte, um neue Wähler anzusprechen, sondern um seinen Führungsanspruch auf die Partei zu zementieren. Mit anderen Worten: Er wählte bereits einen zukünftigen Erben für seine politische Bewegung aus.
Bidens Abgang
Biden für seinen Teil bekam durch das Attentat eine Schonfrist von wenigen Tagen – danach gingen die parteiinternen Attacken gegen ihn in einer neuen Dimension weiter. Am Freitag schon kursierte dann das Gerücht, er werde sich am Wochenende zurückziehen. Aber er saß doch gerade mit Corona in einem Ferienhaus in Delaware? Wie soll er da präsidial einen Abgang vermitteln? Gar nicht. Stattdessen folgte jetzt die nächste historische Wende dieses Wahlkampfs per Tweet – bei dem nicht wenige zweifelten, wie sehr er selbst in dessen Entwurf eingebunden war.
Es war das erste Mal seit über 50 Jahren, dass ein Präsident nicht zur Wiederwahl antrat. Noch am gleichen Abend nahm Kamala Harris seinen Platz als De-facto-Kandidatin der Demokraten ein. Sie bekam seine Unterstützung und „erbte“ praktisch seine Kampagne, die nur Stunden später in „Harris for President“ umbenannt wurde. 24 Stunden später hatte sie ihre Position konsolidiert und die Unterstützung der Funktionäre ihrer Partei gesichert.
Nach nur gut drei tumultartigen Wochen blickt Amerika auf ein völlig neues Präsidentschaftsrennen. Es bleiben nur noch gut 100 Tage bis zum Wahltag, der Kampf ums Weiße Haus ist offen – aber Trump bleibt trotz allem weiter der Favorit. Er führt in allen wichtigen „Swing States“ und auch in den meisten nationalen Umfragen. Die nächsten Wochen werden aufreibend – und es ist schon jetzt einer der spannendsten Wahlkämpfe der US-Geschichte.
Ich kann mir nicht helfen, aber in den USA läuft das Selbe ab wie hier bei uns.
Man stellt den Gegner als Diktatur hin, um ihn als das ultimative Böse darzustellen das man ja nicht wählen darf.
Genauso gehen die Altparteien und fast alle Medien mit der AfD um.
Man arbeitet mit unlauteren Mitteln welche man den Gegner vorwirft und so etwas will ein Land führen?
Es geht schon gar nicht mehr um Trump. Mittlerweile geht es genauso wie in Europa darum, den Wokeismus und die Milliardenbeträge für die „große Transformation“ zu retten.
der Wahlkampf wird mit Hass und Hetze sowie üblen tricks und Desinformation geführt.
die Grünen die in Europa die EU-Wahl deutlich verloren hatten, durften über eine weitere Amtszeit von der Leyen bestimmen. es wird rechts gewählt und man bekommt immer Links-grün.
das könnte Trump mit seiner Wahl durchbrechen.
Wieder einmal sehr gut informiert mit Apollo-News!
Chapeau, Herr Thormann!
Trump wird seine Anhänger mobilisieren müssen, an die Urnen zu gehen und zu wählen!
Der Kandidat der Demokraten wird nächstens auf einem Parteitag nominiert werden müssen. Wer immer es wird? Entschieden wird am 5. November 2024, ganz egal, was deutsche Mainstream Medien und vor allen deutsche, amtierende Regierende 😉 und Oppositionelle 😉 noch von sich geben in den nächsten 100 Tagen.
Bei der Eröffnungsveranstaltung Olympias in Paris wurde der Gipfel der Dekadenz gesetzt..
Ein Zeichen für den „menschgemachten“ Klimawandel,der wurde bei diesem völlig überdrehten Irrsinn,kurzfristig hintenangestellt.
Da wurde nicht CO2 gespart,da wurde richtig auf den Putz gehauen!
Das Establishment feierte sich und die Transparade in wirren „Designerkostümen“
Und jeder normale Bürger der Welt,ausserhalb der Mainstreamhirnwäsche,sollte diesen völligst überdrehten Wahnsinn auch gut finden.
Was die Bevölkerungen der ehemaligen „Dritten Welt“wohl zu diesem Idiotenzirkus gedacht haben?
Somit hat Paris ein absolut grandioses Zeichen gesetzt…
„Der Westen hat absolut fertig,da hilft auch kein Arzt mehr“
Es ist mega spannend, dass ist klar. Keiner hat die Glaskugel. Jeder Tag, jede Woche bringt neue Aufschlüsse über den Wandel. So spannend wie jetzt, hat es wohl noch keiner, derzeit auf der Erde lebende Mensch, gesehen. Ein Grund mehr, dass jeder bei sich selbst bleibt und den Wandel im Herzen vollzieht, damit im Außen Platz für Veränderung ist.
Was ich meine, kein Führer wird uns ins goldene Zeitalter führen können wenn die Bereitschaft bei den Menschen nicht da ist. Wir brauchen aber Führer die den Prozess begleiten. Da sehe ich Trump für eine gewisse Zeit und Aufgabe. Keine Ahnung für wie lange und was seine Aufgabe wirklich ist.
Aber wir sind mit ihm ein Stück gewachsen.
Die Rede zu „Die sieben Welträtsel“ von Emil Du Bois-Reymond fragt bekanntlich schon im 19. Jahrhundert nach einem „Strohhalm“. Nicht zuletzt anlässlich den Präsidentschaftswahlen in den USA wird deshalb auch heutzutage politisch entscheidend sein, wer sich daran hält und wer nicht. Allen voran Kamala Harris lässt dabei nicht erkennen, den Ernst der Lage erfasst zu haben. Mithin könnte es insofern sein, dass ihre Niederlage bereits besiegelt ist, noch bevor sie offiziell zur Kandidatin nominiert worden ist. Donald Trump müsste für den Sieg angesichts dessen nicht einmal etwas tun.
Machtnetzwerke, neben den autorisierten Regierungen, nennt man „Deep State“. Also Staaten im Staate. Ihnen gehören zumeist linke Organisationen an wie Milliardärsstiftungen, z.B. die Open Society Foundations des Milliardärs George Soros, die Bill & Melinda Gates Foundation u.a. Ihre offiziellen Ziele sind Verbesserung der Gesundheitsversorgung, Kampf gegen Armut, Zugang zu Bildung etc. Ihr Einfluss auf Regierungen ist aber enorm. So wird beispielsweise der Soros- Stiftung nachgesagt, die Grünen in Deutschland zu unterstützen, sowie verschiedene linke Organisationen. Und dass Bill Gates eher dem linken Spektrum zuzuordnen ist, ist kein Geheimnis
Ein amüsanter Versuch, Kadett Fersensporn nach einem Streifschuß am rechten Ohr zum Nationalhelden stilisieren zu wollen. Aber seit „real men wear diapers“ ein Slogan der MAGA Fans ist, darf ihr von „Gott Gesandter“ auch auf den Schild des Helden gehoben werden. Wer mit dem Ohr die Demokratie rettet, der ist ohnehin der Größte 😂😂
Und was die jur. Verfahren anbelangt, da ist das Ende der Fahnenstange längst nicht erreicht. Falls DJT die Wahl verliert – was durchaus möglich ist – dann könnte es danach Schlag auf Schlag gehen. Aber bereits am 18.09. wird das Strafmaß gegen ihn in NYC verkündet.
Eines ist sicher wie das Amen in der Kirche – die TV-Duelle gegen Kamala werden ein Genuß .