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Inlandsgeheimdienst
Dobrindts großer Lauschangriff: Verfassungsschutz soll Wohnungen verwanzen dürfen
Das Bundesamt für Verfassungsschutz soll künftig heimlich in Privatwohnungen eindringen dürfen, um dort Abhörwanzen oder Kameras zu verstecken. Das steht in einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums. Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen warnt davor.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will, dass es seinem Inlandsgeheimdienst künftig erlaubt wird, heimlich in Privatwohnungen einzudringen und dort Abhörgeräte zu installieren. Das geht aus dem „Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts“ hervor, den der CSU-Politiker kurz vor der parlamentarischen Sommerpause und während der Fußballweltmeisterschaft vorgelegt hat.
„Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf ohne Wissen der betroffenen Person mit technischen Mitteln personenbezogene Daten aus einer Wohnung erheben und aufzeichnen“, steht in Paragraf 27 des Gesetzentwurfs. Dann folgen Einschränkungen, die sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts orientieren. So muss die Abhöraktion „zur Abwehr einer dringenden Gefahr für besonders gewichtige Rechtsgüter erforderlich“ sein, und es muss zu eilig sein, um auf Hilfe der Polizei zu warten.
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An anderer Stelle, in Paragraf 16, wird ausdrücklich klargestellt, dass Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes dazu künftig heimlich in Wohnungen eindringen dürfen sollen. Diese Regelung ist im veröffentlichten Referentenentwurf in eckige Klammern gesetzt, was bedeuten kann, dass sie noch umstritten ist.
In der Begründung heißt es: „Die Befugnis zur Nutzung technischer Mittel differiert nicht danach, wessen technische Mittel dies sind. Es ist mithin gleichermaßen eröffnet, dazu in die Wohnung eigene Sensorik des BfV einzubringen wie auch vorhandene Sensorik des Wohnungsinhabers zur Informationsgewinnung zu nutzen, etwa einen Smart Speaker.“ Mit eigener Sensorik des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) sind nicht nur Abhörmikrofone (Wanzen), sondern auch Kameras gemeint. Denn heimliche Bildaufnahmen in Wohnungen sollen künftig ebenfalls erlaubt werden.
Der Ex-Präsident des BfV, Hans-Georg Maaßen, der inzwischen selbst von seiner früheren Behörde beobachtet wird, hält Dobrindts Vorhaben für hochgefährlich. Im Kontrafunk sagte Maaßen: „Der geheime Zutritt zu Wohnungen, um dort Verwanzungen vorzunehmen, das ist aus meiner Sicht ein deutliches Überschreiten der Grenze.“
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Das heimliche Eindringen in Wohnräume sei „ein derart starker Eingriff in die Grundrechte des betroffenen Bürgers, dass dafür eine ausdrückliche gesetzliche Regelung notwendig wäre“, betont Maaßen, der promovierter Jurist ist.
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Eine solche gesetzliche Regelung haben einzelne Länder für ihre Verfassungsschutzämter bereits, darunter Bayern. Alexander Dobrindt will sie nun auch für den Bund durchsetzen. Sein Vorvorgänger Horst Seehofer hatte das 2019 schon einmal versucht, war damals aber am heftigen Widerstand des Koalitionspartners SPD gescheitert.
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz als „Schwert und Schild“ der Altparteien?
Seit Merkel wird jede Dystopie von SF-Autoren der 1980er Wirklichkeit.
Nebenbei
Deutschland stößt deutlich mehr CO₂ aus als geplant. 2025 sanken die Emissionen im Vergleich zum Vorjahr um gerade einmal 0,1 Prozent. Das nationale Klimaziel, die Treibhausgasemissionen bis 2030 im Vergleich zu 1990 um 65 Prozent zu senken, würde in dem Tempo verfehlt – genauso wie die Ziele, zu denen sich Deutschland als Mitglied der Europäischen Union (EU) verpflichtet hat.
Nach aktueller Projektion des Umweltbundesamts überschreitet Deutschland seine CO₂-Obergrenzen bis 2030 um 255 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente.
Für die Bundesrepublik könnte das teuer werden.
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimaschutz-deutschland-drohen-bis-zu-38-milliarden-euro-klimastrafen/100238509.html
– … darf dafür bis zu 38 Milliarden Euro Zertifikate anderer Länder kaufen.
Das Klima merkt davon exakt nix, aber ordnungsgemäß und teuer verbuchen.
Dreiund 30 ist wohl näher als so mancher sich vorstellen mag.
„Das Leben der Anderen“ hat/liefert die passende Szene der Verwanzung, die 2026 entsprechend mit den Akteure und Equipment angepasst, also als Wiederholung gesetzlich fixiert wird.
So könnten „Dobrindts Schergen“ aktiv sein, würden manche sagen
https://www.youtube.com/watch?v=1kYNK5PjoZ0
Die StaSi hatte es zumindest als Interna und nicht als Gesetz gehabt.
Oder beim Film der Staatsfeind NR.1. Und die Berichterstattung des ÖRR ähnelt Running Man von 1987.
Der letzte Satz bringt es voll auf den Punkt!
Dankeschön!!!
Der Lauschangriff auf Traube 1975 – daran muss ich denken. Der Verfassungsschutz verwanzte damals die Wohnung des linken Atomwissenschftlers. Gab einen Riesenskandal und die Linken erhoben ihre Stimme gegen den VS. Heute berufen sich die Linken auf ihn, wenn es gegen die AfD geht. So ändern sich die Zeiten.
Alle Parteien an der Macht gehen immer früher oder später irgendwann immer den Weg in den Überwachung Einschüchterung und Repressionsstaat zum Machterhalt gegen den Bürger . !
Das hat Orwell gut erkannt und auf den Punkt gebracht !
Da bilden auch “ unsere Demokratie“ Spezialdemokraten keine Ausnahme !
Es Zeig immer gut den Verfall von Ethik Moral und Freiheitlichem denken zugunsten von Machterhalt Privilegien und persönlich Wirtschaftlichen Forteielen !
Zumindest SPD und Union haben seid Jahrzehnten ihren Demokratischen Zenit Überschritten und längst wie in anderen Europäischen Demokratie abgewickelt gehört . Es gibt einfach ein Verfallsdatum auch politische Parteien und Organisationen .
Leider hast du Recht. Leider! 1975 waren es die linksradikalen 68er, die den VS wegen des Lauschangriffs auf Traube anprangerten. Bekanntlich traten sie dann ihren „langen Marsch durch die Institutionen“ an, etablierten sich im polit-medialen Machtapparat der BRD wie die Maden im Speck und setzen den VS heute gegen ihre Kritiker und gegen die Opposition ein.
Es gibt Dinge oder Themen da möchte man eigentlich nicht recht haben !
Es ist ja auch nur Menschlich in allem was man tut seinen Vorteil zu suchen .
Was die Sache unterm Strich für die breite Bevölkerung aber auch nicht besser macht .
Mich wundert es wie unkritisch die Bevölkerung alleine die Endwicklungen seid 2014 anscheinend beurteilt !
Jetzt spielt Dobrindt den Links-grün versifften noch in die Karten. Auch die linke CSU nicht mehr wählbar. Nur noch AFD besonders in Bayern !!!
Wenn Wahlen keinen friedlichen Machtwechsel mehr erbringen, neigt das System zur Filzokratie. Man sieht es an bestimmen Bundesländern, die regelrecht zu „Partei-Herzogtümern“ degenerierten, also z.B. RLP, Bayern, MV, Bremen, HH, SH, NieSa. Absolute Mehrheiten sind mir nur aus Bayern bekannt. Alles andere sind bereits solche „Modelle von Koalitionen, die zu Blöcken wurden“, wie man es heute am Bundestag kritisiert. Das ist aber mit dem Blick zurück nur ein Teil der Wahrheit. Zutreffender wäre es, wenn man den Föderalismus als Hauptursache für diese Entwicklung sehen würde. Es geht auch nicht nur um die Parlamente, sondern um die Durchdringung des Politisch Administrativen Systems einer bestimmten „Blockrichtung“, also z.B. Linksgrün: RRG, RG. In BW wird auch demnächst eine Generation unter der Regierung der Grünen in das PAS hineindiffundiert sein. So verschieben sich auf Dauer die Machtbalancen, so dass Wahlen hier zu keiner Ausbalancierung und friedlichen Machtwechsel beitragen.
Deshalb gibt es nur eine Möglichkeit: Die Machtbegrenzung für die Regierung. Diese Begrenzung kann nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Volkes erweitert oder auch begrenzt werden.
Auch in der Demokratie verfestigen sich mit den Jahren Machtstrukturen.
Dann wird ein politischer Wechsel verhindert.
Orban hat due Niederlage akzeptier, ist beiseite getreten und hat das Wählerstimmen hingenommen.
Bei „Unsere Demokratie“ habe ich erheblichen Zweifel, ob sie einen politischen Wechsel akzeptieren würden.
Wie ich heute morgen schon an anderer Stelle bemerkte: die meisten beklagen ein Unrecht nur dann, wenn es sie selbst betrifft. Das gleiche Unrecht gegen den Anderdenkenden angewandt ist dann plötzlich in Ordnung und wird sogar herbeigewünscht.
Es dauert nicht mehr lange, und dieses Land ist wieder genau da, wo es vor ein paar Jahrzehnten schon mal war – ungeachtet ein paar zeitbedingter kosmetischer Anpassungen.
Aber wenn ein ostdeutscher Komiker die DDR-Nationalhymne singt, wird sich aufgeregt.
Und wenn ein Eskimo „Alles für Grönland“ sagt.
Das Verwanzen passiert heute schon. Der Schwager eines Freundes der Frau meines Nachbarn ist in einer oppositionellen Partei aktiv. Vor vier Wochen hat er in seiner Nachttischlampe zufällig eine Wanze entdeckt. Daraufhin hat er seine Wohnung durchsucht und sowohl in der Küche als auch im Bad weitere Minimikrofone entdeckt. Das Regime wird immer brutaler
naja und solche Sachen wie ALEXA usw kaufen die Leutz auch noch freiwillig.
Ebenso ist wenigen bekannt, das das übliche Smartphone unbeeinflußbar extern ausgecheckt wird , inkl Kamera Mikrofon usw …. Dass JEDE email 1:1 „bei LasVegas“ auf einem riesigen ( groß wie eine 50000 EW Stadt Servergelände ( verpixelt…. ) landet wurde in cT ja schon vor 15 Jahren beschrieben . Heute gehen die natürlich bei chinesenhandys auch nach China ….. was natürlich wichtig zu wissen, falls man dort nen Urlaub etc plant und nicht plötzlich einkassiert werden will ob „Socialscore“ ….
Bei uns braucht kein Politiker mit dem Finger auf China zeigen. Wir leben inzwischen genau so in einem Überwachungsstaat. Und in einer Diktatur.
Für mehr, s.a. den Artikel
vor seiner Haustür abgefangen Verfassungsschutz soll versucht haben AFD-Mitglied als Informanten anzuwerben
https://apollo-news.net/vor-seiner-haustuer-verfassungsschutz-soll-versucht-haben-afd-mitglied-als-informanten-anzuwerben/
Bärbel Bohley 1991
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Erich Mielke jubelt – wo immer er jetzt auch ist.
Steinmeier mahnt in Weihnachtsansprache: Ukraine-Unterstützung «wird auch uns selbst einiges abverlangen»
https://weltwoche.ch/daily/steinmeier-mahnt-in-weihnachtsansprache-ukraine-unterstuetzung-wird-auch-uns-selbst-einiges-abverlangen/
Artikel vom 25.12.2025
In seiner diesjährigen Weihnachtsansprache ruft Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen zu mehr Zusammenhalt, Zuversicht – und Entschlossenheit im Umgang mit globalen Herausforderungen auf.
Besonders deutlich wird er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine:
Die europäische Unterstützung für das von Russland angegriffene Land werde «auch uns selbst einiges abverlangen», so Steinmeier.
Zugleich beschwört der Bundespräsident das Fundament gemeinsamer europäischer Werte: «Freiheit und Menschenwürde, gerechter Friede und demokratische Selbstbestimmung – das geben wir nicht auf, nicht für uns, nicht für unsere Partner und Freunde.»
Es sei an der Zeit, dass sich Europa seiner Stärke und seiner Prinzipien wieder bewus
Die C-Parteien zeigen ihr wahres Gesicht… Gruselig.
Jetzt weiß ich auch, warum Merkel in China war.
Nun, ist nicht schon die Innenminister Zimmermann und Kanther in den 90ern mit dem großen Lauschangriff gescheitert? – Dann versuchts der Dobrint halt noch mal …
DDR 2.0
In der DDR konnte man abends wenigstens noch ohne Lebensgefahr auf die Strasse gehen, und in den Altersheimen wurden keine Pflegefälle von „Fachkräften“ vergewaltigt. Man war auch nicht blöd genug, einer Atommacht den Krieg erklären zu wollen; und man hat sich nicht mit bekennenden Nazis gemein gemacht. Man munkelt sogar, daß es in der Bevölkerung an sich einen gewissen Zusammenhalt gab.
Wir werden uns noch wünschen, wir wären die DDR.
1989 habe ich mich über die Wiedervereinigung gefreut. Heute wäre mir lieber die hätten wie Tschechien ihren eigenen Weg genommen und man könnte dorthin auswandern.
Bei allen Parallelen, die sich inzwischen mit der verflossenen DDR auftun – die war noch einen Schritt weiter: dort hatte Horch und Guck sogar ein eigenes Ministerium mit einem eigenen Minister- und war nicht „nur“ dem Innenministerium unterstellt.
Vielleicht kommt das ja auch noch?
Wunderbar, davon hatte die Stasi geträumt, doch noch nicht die technischen Mittel dazu
Wie in der DDR. „Unsere Demokratie“ ist halt eine Diktatur. Überwachung immer und überall.
Die Regierenden arbeiten zwischenzeitlich offen gegen die eigene Bevölkerung.
Staatsfeind Nummer 1:
Eigene Meinung
Der freundliche Herr Dobrindt.
Man liest doch allenthalben, wenn er könnte, wie er eigentlich will, würde er die innenpolitischen Sicherheitsprobleme friedliebender, unbewaffneter Bürger ganz anders angehen. Er wird doch als Migrationswendeminister gefeiert.
Mir scheint, er scheint doch nicht so ein großer Freund der friedliebenden Bürger, sondern ein stinknormaler Unionspolitiker zu sein, irre ich mich da?
Ich hatte es nicht für möglich gehalten, aber Bärbel Bohley hat es vor Jahrzehnten vorausgesagt. Damals nannte man diesen Verein Stasi und heute Innlandsgeheimdienst.
Deutschland wieder auf Abwegen…
Das „Eindringen in die Wohnung“ bedeutet natürlich nicht ein filmreifes Ding Dong „Guten Morgen! ich bin von der Telekom, wir haben eine Fehlermeldung erhalten“. Der VS hackt sich einfach in Hey Siri oder Hey Sonstwas ein. Sprich in die hauseigene Verwanzung. Und wie viele Kameras bereits in seinem Haushalt kursieren, muss jeder Bürger selbst durchzählen. Jedenfalls mehr als die Kamera(s) am Mobiltelefon.
ich ergänze noch: vergesst bitte nicht die neuen „sicheren“ EU -Autos mit ihren *hust“ Pflicht -Assistenz -systemen .
Gab es doch schon immer ! Oder?
Ich kann jetzt schon sagen, bei wem spioniert wird – nur bei denen die kritisch sind, und wo man keinen Dolmetscher braucht…
sie irren, haben sie ein Smartphone … ja ? dann werden sie laufend „gecheckt“ inkl Privatsphere …
Verfassungsschutz, BND:
Geheimdienste bekommen diktatorische Macht
Tichys Einblick und Krall & Bubeck
https://www.youtube.com/watch?v=ip00XhF2rvE 31 Min.
Und vielleicht auch bald bei solchen, bei denen es etwas zu holen geben könnte.
Schlimmer als das, was so mancher Langfinger mitgehen läßt, dürfte indes sein, was sie zurücklassen werden. Das Manipulieren von „Beweisen“ a ka das „Zersetzen“ ist ja nun ausdrücklich gestattet, und da wird wohl so mancher Rechner mit illegalem Material gefüttert werden.
Was passiert eigentlich mit bellenden Hunden, die ihr Revier verteidigen wollen?
Wohnungen verwanzen? Ist ja wie bei der Stasi.
Jetzt haben sie auch noch unseren Uwe aufs Korn genommen.
https://philosophia-perennis.com/2026/07/15/erst-der-witz-dann-der-staatsanwalt-gegen-uwe-steimle-wird-ermittelt/