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Essen

Die SPD-Verbindungen zu den linksradikalen Krawallmachern beim AfD-Parteitag

Den AfD-Parteitag in Essen versuchten linke Störer mit Krawall zu verhindern, Linksextreme verletzten mehrere Polizisten schwer. Die SPD hat dabei Verbindungen zu den Krawallmachern, sogar der Juso-Chef unterstützt die Parteitagsverhinderer.

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Der Parteitag der AfD in Essen wurde von antidemokratischen Aktionen linker Gruppierungen überschattet. Tausende Personen reisten aus ganz Deutschland an, um zu versuchen, den Parteitag zu verhindern. Sie blockierten mit dem Vorwand des „zivilen Ungehorsams“ Zufahrtswege und sorgten dafür, dass sich Delegierte in einer Bäckerei vor dem Mob verstecken mussten und dass zwei Polizisten schwer verletzt ins Krankenhaus mussten. Zwar konnte der Parteitag nicht verhindert werden, jedoch wurde die Eröffnung des Parteitags am Samstag um eine halbe Stunde verzögert.

Organisiert wurden diese Krawalle vom Bündnis „Widersetzen Essen“, einem Zusammenschluss von 170 Einzelpersonen und Vertretern von Organisationen. Ein Blick auf die genaue Struktur zeigt, dass es sich bei „Widersetzen Essen“ um einen linksextremen Zusammenschluss handelt. Wichtigster Unterstützer in dem Bündnis ist der VVN-BdA.

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Der Verein steht sowohl im Impressum der Webseite als auch auf der Empfängerliste der Spenden. Denn das Blockieren des AfD-Parteitags ist ein teurer Spaß. Am Sonntagmorgen kam deswegen der Spendenaufruf, es fehlen 30.000 Euro. Der VVN-BdA wurde bis zum Jahr 2006 vom Bundesverfassungsschutz als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“ eingestuft. Zuletzt wurde der VVN-BdA im Verfassungsschutzbericht Bayern 2020 erwähnt, seitdem nicht mehr.

SPD- und Linken-Politiker machen Mobilisierungsvideos für Krawall-Bündnis

Während die CDU sich offiziell auf Facebook von den linksradikalen Gruppierungen distanziert hat und stattdessen zur Teilnahme an der Demo der „Allianz für Weltoffenheit“ aufrief, die unter anderem von den Kirchen unterstützt wurde, sieht es bei der SPD anders aus. Ein Mobilisierungsvideo von Juso-Chef Philipp Türmer für die Proteste gegen die AfD taucht auf dem offiziellen Instagram-Account der Störer von „Widersetzen Essen“ auf, ebenso wie ein ähnlicher Clip von den Linken-Politikern Gregor Gysi und Özlem Demirel.

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Neben dem Bündnis „Widersetzen“ gibt es auch Bündnisse, die legale Demonstrationen organisieren, aber enge Verbindungen zu denen haben, die Krawall machen. Das Bündnis „Gemeinsam laut“ ruft auf seiner Webseite aktiv zu den Blockaden von Bündnis „Widersetzen“ auf, ebenso das Bündnis „Essen stellt sich quer“, zu dessen Mitgliedern die Ortsgruppen von SPD, Grünen und Linken gehören.

Krawall-Unterstützer „Gemeinsam laut“ wird unter anderem von mehreren SPD-Politikern beworben, darunter der ehemalige SPD-Vorsitzende von NRW und aktuelle Landtagsabgeordnete Thomas Kutschaty sowie die Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge und auch die SPD NRW. Es ist durchaus bemerkenswert, dass Mitglieder der SPD, deren Innenministerin im Rahmen der Proteste gegen die Coronamaßnahmen mehrfach dazu aufrief, genau darauf zu achten, mit wem man demonstriere, Aufrufe einer Organisation unterschreiben, die linksextreme Blockaden unterstützt.

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