Kritik an Merz
Die SPD hat mehr gegen Migration getan „als alle CDU-geführten Regierungen zuvor“, behauptet Esken
Saskia Esken behauptet jetzt, die aktuelle Bundesregierung habe mehr gegen Migration getan „als alle CDU-geführten Regierungen zuvor“. In diesem Kontext kritisiert sie auch Friedrich Merz und hält fest: Das Kanzleramt sei „nicht für einen Praktikantenjob geeignet“.
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Saskia Esken hat den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, ins Visier genommen. „Unser Kanzleramt ist in diesen Zeiten aber nicht für einen Praktikantenjob geeignet“, erklärte die Bundesvorsitzende der SPD gegenüber der Augsburger Allgemeinen. Sie warf Merz mangelnde Regierungserfahrung und eine kompromisslose und ignorante Haltung gegenüber dem Grundgesetz und europäischem Recht vor.
Ihrer Meinung nach habe der CDU-Vorsitzende „viel Vertrauen in seine Person verspielt“. Eskens Aussagen bezogen sich auf die jüngsten Vorstöße der CDU und CSU zur Migrationspolitik. Als Grundlage für ihre Argumentation nutzte die SPD-Politikerin dann den Umstand, dass Merz weder unter Helmut Kohl noch unter Angela Merkel für ein Ministeramt vorgesehen war.
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Auf die Migrationsfrage angesprochen, erklärte Esken, dass man „einen Kompromiss zum Gesetzentwurf der Union zusammen mit der nationalen Umsetzung des neuen europäischen Asylsystems noch vor der Wahl“ hätte beschließen können, „wenn die Union zu Gesprächen bereit gewesen wäre“. Ihrer Auffassung zufolge sei es Merz gewesen, der „jegliche Art von Kompromiss im Vorfeld abgelehnt“ hätte.
Die von Bundeskanzler Olaf Scholz geführte Regierung hätte bei der „Eindämmung der irregulären Migration mehr geleistet als alle CDU/CSU-geführten Regierungen zuvor“, behauptete Esken weiter: Die Bundesregierung habe die „irreguläre Migration um ein Drittel gesenkt“. Und mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem habe man etwas geschafft, was „jahrelang nicht möglich war“, nämlich dass Migrationsfragen „endlich wirksam europäisch“ geregelt werden würden.
Für Esken sei es wichtig, „die Themen Migration und Sicherheit getrennt voneinander zu diskutieren“. Maßnahmen wie das Sicherheitspaket, welches die SPD „nach dem Anschlag von Solingen vorgelegt“ habe, seien von der Union „blockiert“ worden. „In puncto Sicherheit ist Friedrich Merz ein Renommist, er hat nichts als heiße Luft zu bieten“, ließ Esken weiter verlauten.
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Trotz der Kritik an Merz schloss Esken eine Koalition mit der Union nach der nächsten Bundestagswahl nicht kategorisch aus. Sie räumte ein, dass eine Große Koalition aus demokratischer Sicht problematisch sei, da sie die Unterschiede zwischen den Parteien verwische. „Gleichzeitig sind wir aber gehalten, mit allen demokratischen Kräften zusammenzuarbeiten“, betonte die SPD-Chefin.
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Sie sollte Kanzlerkandidatin werden- dann wäre die SPD endlich bei 0%.
„Unser Kanzleramt ist in diesen Zeiten aber nicht für einen Praktikantenjob geeignet“
Also spätestens seit Merkels letzter Amtszeit hätte ich jeden Praktikanten mehr zugetraut. Und statt Scholz hätte sogar eine Pappefigur einen besseren Job gemacht.
Offene Deutsche Landesgrenzen werde ich nicht mehr hinnehmen und wähle entsprechend eine Partei, die sich endlich wieder für unsere Sicherheit und Remigration von ausreisepflichtige und straffällige Asylanten einsetzt!
Für mich nur noch AfD! Alice für Deutschland 💙
Bei Esken weißt du, warum du nicht SPD wählen darfst.
…sagt die Dauerpraktikantin auf dem Job des SPD-Vorsitzenden.
Diese „Meinung“ ist NICHT satisfaktionsfähig – konsequent IGNORIEREN
Wenn sie die Maßnahmen der CDU gegen Migration zum Maßstab nimmt, kann man nicht behaupten, daß sie lügt, war es doch die Merkel, die erst richtig Schwung in die Sache gebracht hat. Die CDU hat die Migration ausschließlich gefördert, nicht verhindert. Insofern ist das eine absurde Aussage ohne jeden Inhalt.
Das ist alles unerträglich.
Alice für Deutschland.
Ob schwarzrot oder schwarzgrün oder schwarzrotgrün es hält nicht bis 2029.
Die SPD hat mehr gegen Migration getan „als alle CDU-geführten Regierungen zuvor“, behauptet Esken!!
Da hat sie wohl ein bisschen Recht . Die SPD hat mehr gegen Fachkräfte Migration getan als die CDU . Da gebe ich ihr recht !!! Dafür hat die SPD aber alles viel für Illegal Migration getan !!
Nur noch Dauerpraktikantinnen bei der SPD. Die ist dafür bestens geeignet und so sieht das Land auch aus.