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Bericht

„Die Souveränisten“: AfD gründet eigene Fraktion im EU-Parlament

Die AfD will in der kommenden Woche ihre eigene Fraktion im EU-Parlament gründen. Laut Berichten des Spiegels wird die neue Gruppe „Die Souveränisten“ heißen.

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Die AfD wurde kurz vor der Europawahl aus ihrer bisherigen Fraktion „Identität und Demokratie“ (ID) geworfen. Nun suchen sie nach neuen Verbündeten.

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Die AfD will in der nächsten Woche offenbar eine eigene, neue Fraktion gründen – das berichtet der Spiegel. Am 27. Juni soll im EU-Parlament das „konstituierende Treffen“ einer neuen Fraktion namens „Die Souveränisten“ stattfinden. Eine entsprechende E-Mail an die EU-Parlamentsverwaltung mit der Bitte um einen Raum für 100 Teilnehmer liegt dem Nachrichtenmagazin vor.

Grundlage für die neue Fraktion soll laut Spiegel die „Sofia Erklärung“ der bulgarischen Partei Vazrazhadane aus April 2024 sein. In der Erklärung heißt es, dass die europäische Bevölkerung „durch die Aggression globalistischer Ideologien bedroht“ und ihr Recht auf Selbstbestimmung „durch die Diktatur einer Bürokratie ersetzt“ werden würde. Es werden Bürokratie-Abbau und Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland gefordert.

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Der Chef der Vazrazhadane, Kostadin Kostadinov, hatte laut Euractiv schon am 29. Mai, nach dem Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion, über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit gesprochen. Er sagte: „Das ist eine sehr gute Nachricht, denn jetzt haben wir die Möglichkeit, eine wirklich konservative und souveräne Fraktion im Europäischen Parlament zu bilden“. Kostadinov erklärte weiter, dass man „auf jeden Fall mit der Alternative für Deutschland zusammenarbeiten“ würde.

Laut Spiegel seien mögliche Koalitionspartner für die AfD die Partei SOS Rumänien, Se Acabó La Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Hazank Mozgalom aus Ungarn. Auch die französische Reconquête von Éric Zemmour könnte sich anschließen. Bisher gehörte sie zur EKR-Fraktion.

Die AfD wurde vor der Europawahl aus der ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen, nach Spionage-Vorwürfen gegen einen Mitarbeitet des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah und dessen umstrittenen Aussagen zur SS. Krah hatte in einem Interview erklärt, dass nicht jeder, „der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“. Die treibende Kraft hinter dem Ausschluss war Marine Le Pen und ihre Partei Rassemblement National.

Die neu gewählten Abgeordneten der AfD hatten einen Tag nach der Europawahl mittels Abstimmung beschlossen, dass Maximilian Krah nicht in die AfD-Delegation im Europaparlament aufgenommen wird (Apollo News berichtete).

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