Die lebloseste Regierung aller Zeiten
Lars Klingbeil ist der mächtigste Politiker des Landes - nicht durch Begeisterung, sondern durch bürokratisches Geschick. Das ist das eigentliche Ergebnis, das Gesicht dieser neuen Allvereinigungs-Koalitionen: das politische Berlin verselbstständigt sich.
„Die SPD macht immer Inhalte zuerst, dann Personal“, sagt Lars Klingbeil bei Paul Ronzheimer, ohne rot zu werden. Über die Frage, ob er Finanzminister wird, habe er sich noch keine Gedanken gemacht. Es sind Sätze wie diese, die einen ins Grübeln bringen. Denn niemand kann wirklich der Meinung sein, dass das jemand glaubt. Sie sagen es trotzdem. Klingbeil ist jetzt der mächtigste Politiker dieses Landes – und so farblos, dass er sogar Olaf Scholz unterstrahlt. Auch das ist eine politische Botschaft: Selten war Charisma offenbar so egal wie heute.
Der Durchmarsch von Lars Klingbeil in einer zunehmend sinkenden Partei über Jahre an die Spitze der Macht ist auch ein Triumph des Parteisoldatentums und zeigt, was man als primäres Bollwerk gegen den Populismus in Stellung bringt: den Polit-Bürokraten. Klingbeil ist ein Meister der Gremien und Kommissionen, er ist virtuos im Balancieren aller Interessen und im Verhandeln – Arbeitskreise statt Arbeiterklasse. Politisch hat er nicht viel zu sagen. Auch diese Stilentwicklung ist symptomatisch. Während allseits das Brennen der Welt in einer vermeintlich prä-apokalyptischen Krise beschworen wird, richtet sich der Blick des politischen Berlins so sehr auf sich selbst wie noch nie.
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Es wird egaler, was die Menschen wählen, schließlich sind sowieso fast alle Lager am Ende in einer Koalition. Wie stark eine Partei ist, hat innerhalb der Koalitionsverhandlungen nicht wirklich eine Bedeutung. Die SPD ist wesentlich schwächer als bei ihren letzten GroKo-Eintritten, trotzdem kriegt sie mehr Ministerposten – weil sie in jenem festgefahrenen Koalitionspoker hinter der Brandmauer schlichtweg alle Karten in der Hand hat. Es ist eine interessante Neuverteilung der Macht in dieser Kompromissbürokratie. Und in aller Hektik wird es irgendwie ruhiger, berechenbarer – und der Lars ist der Divisor.
Am Ende muss man sich sowieso an einen Tisch setzen, man kann nicht ohneeinander, und dann macht man eben das, was man immer macht. Und nichts anderes ist dieser Koalitionsvertrag: ein paar Rentengeschenke an SPD und CSU, ein paar halbe Migrationsgassenhauer für die Union, Mindestlohn und Subventionen und ein paar nette Sätze zu Europa.
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Im Spiegel berichten SPD-Verhandler hämisch, Merz hätte in den Verhandlungen manchmal wie „ein Opa“ gesessen, mit seinen Gedanken ganz weit weg – bei Macron und der internationalen Politik. Man sagt in Berlin, Merz habe vor allem schnell machen wollen in den Verhandlungen und dafür lieber ein bisschen mehr in Kauf genommen. Man kann das als staatstragend verstehen: die Ukraine, die Neuordnung des Westens, Kriegsgefahr, Eskalation in der Auseinandersetzung mit China. Aber man kann das Entschweben des Friedrich Merz von der harten Realität einer in manchen Teilen aussichtslosen Verhandlungssituation auch als Tagtraum verstehen – man entflieht in die gewichtige Welt der internationalen Politik, aus der man allerdings bis dato vor allem die Legitimation für die eigene Machtpolitik ableitet.
Man hat vorgeblich für die Ukraine bis dato viel getan: Rekord-Schulden für Infrastruktur, beschleunigte Regierungsbildung, Abweichen von Wahlversprechen wegen einer veränderten Lage. Nur eines fehlt in diesem Koalitionsvertrag: ernsthafte politische Maßnahmen in den ja so wichtigen internationalen Fragen. Beispielsweise ist dort eben keine erhebliche und konkrete Aufrüstung der Bundeswehr festgeschrieben. Es wirkt mehr und mehr, als wäre die Ukraine nicht der Grund für die neue Einheitsrhetorik dieser Koalition, sondern ihr Vorwand.
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Kleine Anfrage
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Die Bundesregierung hat seit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober 2023 hunderte Menschen aus dem Gazastreifen nach Deutschland geholt. Nur 61 Prozent von ihnen besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit.
Codasip
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Nimmt man alles weg, so bleiben vor allem viele Erklärungsversuche für eine Koalition, die so machtpolitisch und parteitaktisch durchdrungen ist wie seit Jahren nicht mehr – dekoriert mit den gekünstelt radikalen Ausläufern von Juso-Chef Türmer und den verhallenden Mahnungen von JU-Chef Winkel. Doch die Zahnräder zweier Machtparteien laufen fast schon geräuschlos. Ihre größte Sorge ist, ob etwas aus den Verhandlungen nach außen dringt – es gelingt sogar, das abzuschalten. In aller Ruhe schneidet man den Kuchen auf. Der Atem dieser neuen Regierung ist kalt und ruhig – man will die AfD offenbar nicht mehr jagen, sondern sie voll der Langeweile einschläfern.
Die Ampel verkaufte eine Vision, die scheiterte. Diese Regierung ist von Tag eins dabei, ihre Zeit abzusitzen.
Verfestigt sich die Rezession, wird die neue Regierung in zwei Jahren am Ende sein. Die einzige Frage ist, wie viele unnütze Milliarden bis dahin noch verbrannt werden.
Im Gegenteil gehe ich davon aus, dass sich auch diese Regierung an den Thron klammern wird. Dafür wird Merz auch weiterhin jede Kröte schlucken. Hauptsache Kanzler.
„Der Sozialismus endet immer erst dann, wenn das Geld alle ist.“
Margaret Thatcher, ehemalige britische Premierministerin
Merkel war ein diabolisches Genie von Hollywood-Dimensionen, als sie durch frustrierte Hinterbänkler die AfD gründen ließ. Nun ist das System wunschgemäß verkantet. Merz glaubt, es der bösen „Mutti“ endlich heimzahlen zu können, und erkennt nicht einmal, dass er ihr Spiel weiterspielt. Dafür hat er die Perspektive, jetzt so lange in der „Waschmaschine“ bleiben zu dürfen, wie er physisch durchhält – 16 Jahre VHB. Es sind auch keine internen Herausforderer in Sicht… dank seiner Einschläferung der JU.
„Merkel war ein diabolisches Genie von Hollywood-Dimensionen…“
Ist das nicht ein bisschen zu viel der Ehre für die Dame?
Das diabolische Genie ist sicher nicht Angela. Auch sie ist nur eine Marionette des „Wirtschaftsforums“.
Spätestens Sommer 2026 ist wieder Schluss.
Hoffentlich.
Diese ist schon am Ende bevor sie anfängt.
Obendrein behaupten manche schon wieder eine fragwürdig „legitime“ ReGIERung.
Die letzte hatte sich mit einem Buchungstrick in Höhe von 60 Mrd. ins Leben gerufen und Karlsruhe brauchte 2 Jahre um dies festzustellen, obwohl es bereits im Dezember 2021 bekannt war. Aber dies Gericht und dessen Urteil war nur wieder nichts wert, denn es gab keine Konsequenzen.
Die jetzige hat sich mit einen „parlamentarischen“ Trick in ungeahnter Mrd. oder gar Billionenhöhe ins Leben gerufen.
Na wie lange braucht nun Karlsruhe?
Werden jetzt nur noch Regierungen dank Tricksereien ins Leben gerufen?
Das ist der Ungeist der Zeit: dass keiner mehr sich die Mühe machen möchte, etwas systematisch aufzubauen. Scrollen Sie zu den Anzeigen: „Mit diesem Trick können Sie… XX hassen diesen Trick… YY wird mit diesem Trick zz…“
„…. denn es gab keine Konsequenzen.“
Schmarrn. Das BVerfG ist kein Strafsenat, die ‚Umbuchungen‘ mussten rückgängig gemacht werden und die Regierung ist in die Luft geflogen. Wer einen freien Geist für sich reklamiert, sollte von diesem auch Gebrauch machen.
Das stimmt ja so nicht. Er ist der mächtigste Mann des Landes weil der Bürgen so gewählt hat. Merz hat vorher gesagt, dass er mit der AFD nicht zusammen geht. Was ja auch logisch ist, da die CDU inzwischen eher links zu verorten ist.
Der Bürger hat trotzdem CDU gewählt – alle Linksparteien zusammen haben über 60% der Stimmen bekommen. Nochmal: Mit Ansage.
Man braucht also jetzt nicht so zu tun, als würden jetzt irgendwelche unverhersehbaren Dinge geschehen.
Der Bürgen bekommt exakt was er gewählt hat. Linke Politik…
Naja, vor der Wahl sahen wir den „rechten Merz“ in der Rolle seines Lebens um der AfD Stimmen abspenstig zu machen. Das Problem sind die Naiven, die immer noch an eine konservative CDU glaubten, weil sie nicht sehen wollen, dass sie bereits seit 2013 falsch gewählt haben. Spahn sagte doch, die CDU würde regelmäßig vor Wahlen konservative Beschlüsse fassen, ohne dass die Umsetzung überhaupt nur angefacht wäre.
„Die Definition von Wahnsinn ist immer das gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Einstein)
Es war doch von Anfang an klar, dass die CDU auch SPD-Politik braucht, damit sie nicht eingestehen muss, wie eklatant ihr Versagen in der Vergangenheit war.
Natürlich bekommt der eingedampfte Bürger was er sich wünscht.
Bloß keine Bürgerentscheide in D wie in der CH. Dann ist alles aus.
Ich war lange in der Immobilienbranche, wenn der Kunde fragte, kann man da was am Preis machen, ja, nach oben….
So auch nicht Richtig, mir war von vornherein klar das er ein Versager ist und habe wie schon die ganze Zeit Blau gewählt, aber sehr viele Menschen haben sich darauf verlassen das wieder Konservative Politik nach der Wahl gemacht wird! Nach der Wahl bekommen die Wähler, dank dem verlogensten Kanzlerkandidat, ein noch linkere Politik präsentiert und daß ist das schlimmste am Fritzel und seiner cdu!!
Sorry, das stimmt aber so auch nicht. Die CDU hat sich als konservativ verkledet (erlogen). Erst nach der Wahl zeigte sie ihre grüne / linke Fratze
Das hat eine gewisse weibliche Person auch gemacht. Daher ist es ja so, wie es ist.
Sehr richtig!
Das linke Parteienspektrum hat mit Union, SPD, den Grünen, und mit Die Linke wesentlich besser abgeschnitten als das rechte Parteienspektrum, das ja nur gerade die AFD und die FDP beinhaltet.
Es wird also voraussichtlich geliefert wie gewählt wurde.
Freut euch!
Wie in aller Welt kommen Sie auf die Idee, die FDP sei „rechts“? Haben Sie die letzten drei Jahre verschlafen?
Masseneinwanderung, Enteignung und Krieg das ist es was die CDU und SPD vereinbart haben.
Als AFD Wähler sage ich nur, daß war es mit Deutschland.
Ihr habt nichts aus der Pandemie gelernt und wählt genau die die euch schon mal mit unzulässigen Zwangsmassnahmen eingeschüchtert haben .
der deutsche waehler lernt nicht. es ist schon erschuetternd dieses deutschland.
Aber es war doch eine weltweite Pandemie und wir mussten deshalb alle solidarisch sein. Wir waren die Guten!
Eine Pandemie der Blödheit und Hinterhältigkeit war das. Und denen sind mehr Leute zum Opfer gefallen als „Covid19“.
Schweden hat zum Beispiel nicht mit gemacht.
War die Ironie für sie zu subtil ??
Alle Parteien „unserer Demokratie“ bestehen nur noch aus Parteisoldaten oder gab es selbst bei den abgewählten Abgeordneten irgendwelchen Widerstand gegen die Schuldenorgie?
Der Dosenöffner: Lobbyismus gilt heutzutage nicht mehr als anrüchig, die Fäden halten andere.
„Unsere Demokratie“ ist die „Demokratie“ von Walter Ulbricht, von 1955 bis 1960 Erster stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats, anschließend bis 1971 Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrats und bis zu seinem Tod 1973 Vorsitzender des Staatsrats der DDR. Der sagte: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Antifaschismus war übrigens auch DDR Staatsdoktrin!
Während die Ossis in 40 Jahren SED-Herrschaft schlau geworden sind und nun überwiegend blau wählen, haben die Wessis nichts kapiert und glauben immer noch, wir hätten es mit Politikern wie Schmidt oder Kohl zu tun. Stattdessen sind es die Enkel, Urenkel und Ururenkel von Rosa Luxemburg, Otto Grotewohl und Wilhelm Pieck. Es ist jedoch schwer, viele Bürger aus kognitiver Dissonanz zu holen, weil die Realität für die zu schmerzhaft wäre. Kluge lernen aus Erfahrungen Anderer, Idioten müssen all ihre Erfahrungen selber machen.
Es werden wieder verlorene X Jahre werden, die unsere Wirtschaft weiter schwächen werden. Leistungsträger werden in Scharen das Land verlassen. Es wird eine Herkulesaufgabe für die AfD werden, dieses Land wieder auf die Füße zu stellen ab 2027.
Wer das Wort „Leistungsträger“ in den Mund nimmt, ist i.d.R. selber keiner.
Sie haben Jehova gesagt…
Eine wahrhaftige Tragödie für uns Bürger
Warum soll das eine Tragödie sein? Wer seinen Verstand benutzt hat, konnte das alles voraussehen. Keine Ausreden, wie gewählt, so geliefert.
Und die, die ihn nicht gewählt haben sind fein raus und dürfen jemand anderen benennen?
Nein nur für die Bürger die auf die ganzen Versprechen vor der Wahl darauf reingefallen sind und jetzt um ihr Geld bzw. Eigentum fürchten müssen. Weil die Enteignung ganz oben auf der Agenda der Verlogenen steht.
Macht man die Probe aufs Exempel und füllt das Kontaktformular auf der offiziellen Webseite von Lars Klingbeil aus, harrt auch viele Monate später noch die ernstlichste Frage einer Antwort. Zutiefst existenzielle Angelegenheiten scheinen ihm nicht die Mühe wert zu sein, dafür Worte zu finden und Stellung zu beziehen. Angesichts dessen muss die Kritik gestattet sein, dass zumindest seine Internetpräsenz in der Tat womöglich bloß ein toter Link ist.
Wenn Sie mit Ihren „existenziellen Angelegenheiten“ ausgerechnet an Herrn Klingbeil herantreten, dann ist das in der Tat ein sehr ernstzunehmendes Problem. Sie sollten sich Hilfe holen.
Es ging in der Anfrage um die Person eines aus Rotenburg/Wümme stammenden Referenten für Wirtschaftsförderung. Was daran psychopathologisch sein soll, von Lars Klingbeil als dem demokratisch gewählten und deshalb dafür zuständigen Abgeordneten des dortigen Wahlkreises in Erfahrung zu bringen, was gemäß dem Dafürhalten letztlich des SPD-Vorsitzenden das notwendige Überleben von Unternehmen sichert, erschließt sich insofern nicht. Mithin scheint so mancher hier in der Kommentarspalte von Apollo News bloß darauf aus zu sein, sich abschätzig den Beiträgen von anderen Lesern gegenüber zu äußern.
Das war mir schon klar. Aber Sie müssen sich schon von Anfang an korrekt ausdrücken und Dinge benennen, wenn Sie Spott vermeiden wollen.
Treppenwitz, Whiteshark und der vielgestaltige Legastheniker wollen nur die Frustrationen ihrer bedeutungslosen Kleinexistenzen hinausbrüllen. Rechnen Sie nicht mit rationalen Argumenten.
Auszug:
„Die SPD macht immer Inhalte zuerst, dann Personal“, sagt Lars Klingbeil bei Paul Ronzheimer, ohne rot zu werden. Über die Frage, ob er Finanzminister wird, habe er sich noch keine Gedanken gemacht.
Vielleicht aber, hat er auch ganz andere Ambitionen?
Wirklich glücklich schaut er nicht aus, Friedrich, „der Große“! Wäre ich auch nicht, wenn ich ganz klein an der ganz kurzen Leine und ganz brav neben einem Wahlverlierer trotten müßte! DAS konnte ja nun wirklich niemand ahnen, außer die ganz Bösen….!
Völlig entkernte und blutleere Politikdarsteller Nur wenn es um das Abgrabschen von Geld des Souveräns geht, kommt Bewegung in die Truppe.
Alles aber auch alles wird zum Vorwand dafür genommen. Dieses ewige drangsalieren und erziehen! Für mich ermüdend und verachtenswert.
Und der Kandidat aus dem Sauerland? Bei Trump. Bei Putin oder in China? Gebückt und vom Blatt ablesend? Für mich unvorstellbar. Kurzum: zum Fremdschämen.
man stelle sich diesen bundeskanzler mal in verhandlungen mit trump, xi oder den gremlins in moskau vor. das kann er doch garnicht. und den rueckhalt bei der deutschen bevoelkerung hat er ja jetzt schon nicht.
Im Moment ist der Wirtschaftsvernichter Trump doch eher zum Fremdschämen als ein Merz.
Sehr guter Artikel , Herr Mannhart .
Der Wahnsinn der die Politik umsetzt ist jedoch mehr wie dreist ❗
Was bleibt, ist ein Fünkchen Hoffnung, dass die SPD Mitglieder das Koalitionspapier ablehnen.
So leblos sind die gar nicht.
Wieso stimmen Sie im Bundestag dreimal für den AfD-Kandidaten Gerald Otten der für das Bundestagsvizepräsidentenamt kandidierte, obwohl die CDU sich hier klar gegen jede Zusammenarbeit ausspricht?
Antwort:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/klaus-peter-willsch/fragen-antworten/wieso-stimmen-sie-im-bundestag-dreimal-fuer-den-afd-kandidaten-gerald-otten-der-fuer-das?pk_campaign=nl20250413
Mehr:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thomas-jarzombek/fragen-antworten/wie-moechten-sie-dem-nicht-nur-von-frau-kloeckner-geaeusserten-wunsch-nach-einem-respektvolleren-umgangston?pk_campaign=nl20250413
Beim Sonntagsfrühstück diesen Artikel zu lesen, hat was! Ganz besonders gefällt mir die neue Ergänzungsdefinition von strahlen. … ‚Unterstrahlen‘! … Hat was Physikalisches von einer Singularität. Alles rein – Nix raus!
Nun leben wir also mit Einer. Es ist „sauber und klar geworden“! Das Gute und Sinnvolle ist weg, Der Müll, Dreck und die Trümmer sind übriggeblieben und umkreisen ein Zentrum. Da müssen wir Ureinwohner uns wohl mit arrangieren und versuchen so etwas wie „Leben“ zu simulieren.
Etwas wie einen Neustart, vergleichbar wie nach WK2, ist auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Ob das Loch bald kollabiert oder explodiert, weiß man nicht. Und was würde übrigbleiben?
Das System repliziert sich selbst und wächst sogar. Und das seit Jahren. Es ist ein echtes hungriges „Schwarzes Loch“! Und es unterstrahlt!
Merz macht auf dem Bild -wie auch auf vielen anderen Aufnahmen – ein Gesicht wie ein U-Boot-Kommandant, dem man das letzte Torpedo verschossen hat, ohne einen Treffer zu landen. Na dann, ahoi, Herr Kaleu.
Regierungs-Mikado. Wer sich zu erst bewegt hat verloren.
Und wer trägt am Ende die Schuld… wie immer der Wähler, weil er falsch gewählt hat xDDD
Glauben Sie ernsthaft, wenn die AfD weit besser abgeschnitten hätte, würde man sie regieren lassen? Dann hätte die „unsere Demokratie“ gezeigt, wo der Hammer hängt und was alles möglich ist in der linken Undemokratie.
Seit 10 Jahren knabbert die Opposition absolut erfolglos bis hin zur Verschlimmbesserung der Lage, was der allgemeinen Stimmung und Selbstsicherheit aber kein Abbruch tut.
Auf die nächsten 10!
Ohne Rückgrat und Charakter lebt sich’s rein biologisch betrachtet nicht sonderlich gut. Nun sind sie „halt gewählt“…
…und freiwillig wird diese Regierung das Feld der Macht nicht verlassen. Soweit funktioniert der Verstand, als daß klar ist: nochmal fällt Ihnen der Wahlsieg nicht in den Schoss.
Lieber eine leblose Regierung als wegen einer Regierung das Leben los zu werden.
Denn dies kennen wir schon seit einigen Jahren.
Das Volk muss/sollte sich nicht um die Regierung Sorgen machen, sondern Regierungen haben sich um die Sorgen des Volkes kümmern.
an die lieben Disliker
Wer dies nicht erkennt „leblos“ bedeutet was??? tot, keine, nicht existente etc.
Daher ist es besser keinen von denen zu haben als die bisherigen die Leben kostete.
4 Jahre Funkstille aus Berlin und Kommunen und das Volk kann aufatmen.
AN, die KI ist heute wieder sehr sensibel eingestellt……
Sehr zutreffende Beschreibung der neuen Regierung in spe. Lars Klingbeil ist noch uncharismatischer und deutlich charakterloser als Olaf Scholz. Klingbeil steht für die Verweigerung jeglicher Erneuerung bei der SPD.
Die SPD ist so nur noch ein Funktionärsapparat gegen die Bürger – und darum noch unwählbarer als bisher schon. Sie wird die Union mit ihrem Bündnis der Perspektivlosigkeit mit in die Tiefe reißen, wenn die Koalition nicht schon sehr bald auseinanderbricht.
man kann nur hoffen, dass das ganze ding schnell auseinanderbricht. solange die cdu-funktionaere und die mitglieder der partei jedoch weiter mitmachen, wird es halt ddr-aehnliche verhaeltnisse nun mit der cdu geben und sogar ohne das man die menschen dafuer einmauern muss. helmut kohl’s versprochene „bluehende landschaften“ sind laengst vergessen.
Ich kann mich mit der Überschrift überhaupt nicht anfreunden. Adjektive wie gefährlich, wortbrüchigste, arroganteste…wären wohl treffender gewesen.
noch nie war ein kanzler so unbeliebt bei bevoelkerung und medien bevor er ueberhaupt gewaehlt wurde…