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Sachsen-Anhalt
„Demokratie-Schutzschirm“: Amadeu Antonio Stiftung will nach AfD-Wahlsieg mehr Bundesgelder für Projekte
Die Amadeu Antonio Stiftung will, dass die Bundesregierung einen „Demokratie-Schutzschirm“ einrichtet. Dieser soll zivilgesellschaftliche Projekte im Osten fördern. So will man möglichen finanziellen Einbußen durch eine AfD-Regierung entgegenwirken.
Die linke Amadeu Antonio Stiftung hat infolge des AfD-Erdrutschsiegs in Sachsen-Anhalt eine Petition gestartet, in der sie fordert, dass der Bund mehr zivilgesellschaftliche Projekte in Ostdeutschland fördert. Dieser „Demokratie-Schutzschirm“ solle „eine langfristige und verlässliche Förderung der demokratischen Zivilgesellschaft in allen strukturschwachen Regionen in Deutschland ermöglichen“, wie es in der Pressemitteilung heißt, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Ein Modell, von dem die Stiftung auch selbst profitieren könnte.
Der AfD-Landesverband Sachsen-Anhalt hatte in seinem Wahlprogramm angekündigt, nur noch die Förderung solcher Vereine in Erwägung zu ziehen, die sich zu Demokratie und Patriotismus bekennen. Bereits im Mai, also rund vier Monate vor der Wahl, warnte die AAS in einem Szenariobericht davor, dass eine mögliche AfD-Regierung Projekten die Finanzierung streichen könne.
„Auch die Bundesprogramme für Demokratieförderung könnten keine Mittel mehr auszahlen, wenn den meisten Trägern in Sachsen-Anhalt die Gemeinnützigkeit aberkannt wird – etwa wegen fehlender parteipolitischer Neutralität, wie sie durch einen Erlass eines AfD-Finanzministeriums gefordert werden könnte, oder durch die Nennung als linksextremistisch in einer Sonderauswertung des Verfassungsschutzes“, heißt es in dem Bericht.
Angeblich rechtsextreme Gruppen könnten die weggefallenen Angebote ersetzen, fürchtet die Stiftung. Nun, nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt, geht die Organisation davon aus, dass „rechte Gewalt“ eskalieren werde. Der Vorstand Timo Reinfrank warnt: „Obwohl die AfD keine absolute Mehrheit erzielt hat, werden die nächsten Jahre gefährlich: Rechte Gewalt wird eskalieren und Angriffe auf Minderheiten werden zunehmen.“ Zivilgesellschaftliche Arbeit könnte verhindert werden und Schulen könnten zum „Schauplatz rechtsextremistischer Einflussnahme“ werden.
„Deutschland braucht jetzt einen Demokratie-Schutzschirm, um Rechtsextremismus wirksam zurückzudrängen“, so Reinfrank weiter. Demokratieförderung sei „kein nice-to-have, sondern eine Frage der inneren Sicherheit“. Die Zivilgesellschaft könnte durch diese Maßnahme „finanziell, rechtlich und physisch abgesichert“ werden.
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Allen NGOs die Gelder streichen!
Xavier Naidoo soll sich vor Gericht wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung und Beleidigung verantworten.
Wie das Landgericht Mannheim am Montag mitteilte, wird dem Musiker vorgeworfen, ein Mitglied der Amadeu-Antonio-Stiftung beleidigt und dabei antisemitische Texte veröffentlicht zu haben.
Ein Termin für die Gerichtsverhandlung steht noch nicht fest.
Die Amadeu-Antonio-Stiftung setzt sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ein. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hatte gegen Naidoo bereits 2023 Anklage erhoben.
Mehrere weitere Vorwürfe aus dieser und einer weiteren Anklage von 2024 ließ das Gericht nun nicht zum Hauptverfahren zu, da es keinen ausreichenden Tatverdacht sah.
Die Staatsanwaltschaft erhob dagegen den Angaben nach Beschwerde, über die das Oberlandesgericht Karlsruhe entscheidet. Das Landgericht betonte, dass für den Angeklagten bis zum Abschluss des Verfahrens die Unschuldsvermutung gilt.
(welt)
Wurde diese diese Hetze und Hass verbreitende Stiftung nicht von einer Stasi Offizierin geleitet bzw gegründet?
Die Stasi hat doch die BRD übernommen.
DDR 2.0
„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen.
Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen.
Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Artikel und Link über die „Berufsdenunziantin Anetta Kahane“ der „Jüdischen Rundschau“.
https://juedischerundschau.de/article.2022-10.berufs-denunziantin-anetta-kahane.html
In der jüdischen Rundschau sind gute Artikel zu finden.
Moin, #BerndS .es stimmt wohl das A.Kahane die Stiftung gegründet hat. Aber wer gab Ihr das Kapital dazu und wer finanziert das Projekt bis heute.
Man sollte mal in die Geschichte dieser Stiftung schauen.
Und dann mir den nennen der in dieses Wespennest sticht.
„Aber wer gab Ihr das Kapital dazu…“. Ich meine mich zu erinnern, dass es vor längeren Jahren einmal eine Reihe lesenswerter Beiträge zum Verbleib des SED-Vermögens gab, die alle zu dem Ergebnis kamen, dass nur ein Bruchteil desselben sauber deklariert wurde bzw. überhaupt nachgewiesen werden konnte.
Lief ähnlich wie bei dem gut gefütterten KoKo-Chef, der später unbehelligt in Saus und Braus am Tegernsee residierte – und dessen wahrer Name im Zweifelsfall immer ‚Schalck-Hase‘ war, da er von Nix wusste…
Deren Namen zu nennen der Zensur hier unterliegt merke ich gerade
Musste ich leider auch feststellen. Die Zensur-Software ist wohl ein Produkt der Stasi-SED.
Genau, ich nenne sie immer die rote Zola…
Mal „Kahanismus“ googeln.
IM! Freiwillig! Anetta Kahane!
Die CDU hat bei der Wiedervereinigung die Reinigung von den SED und STASI Seilschaften wahrscheinlich absichtlich nicht gemacht, sondern hat sie in ihre Reihen aufgenommen. Siehe Merkel, die unserem Land geschadet hat , was nie mehr zu kitten sein wird!
Die gehörte zur guten Stasi.
Keine Freigabe durch KI
Zum Stasioffizier hat es nicht gereicht. Die war nur eine einfache Denunziantin.
Gerd Fröbes Reinkarnasation ? Das ist Hammer!
„Linke bestreiten alles, außer ihren Lebensunterhalt.“
– Helmut Schmidt
Alle wegen Hochverrat anklagen!
Schmierentheater vom feinsten – was hier läuft.
Du darfst nicht mehr mit meinen Förmchen spielen.
Linksextremisten dürfen keine Steuergelder bekommen.
Ist „Linksextremismus“ nicht ein Pleonasmus?
Wer mit solchen Begriffen sinnfrei um sich wirft hat statt eines Cerebrums nur Pflaumenmus im Cranium 😉
Du Hauptschüler hast offensichtlich einen Minderwertigkeitskomplex
Regionalbischöfin Bettina Schlauraff
Schlau Raff – Rafft schlau ihr Bischofsgehalt aus Steuergeldern zusammen.
Wie passend ihr Name doch ist.
Hätte ins Mosaik gepasst, da hießen die auch Raffamoneti und Cassalera.
Nun, wenn sie mehr Geld wollen oder brauchen, sollen sie es doch als NGO, die sie ja angeblich sind, in der Gesellschaft einwerben – so muß das der örtliche Fußballverein ja auch machen, wenn er seinen Platz erneuern muß.
So ist es. Selbst Gelder erwirtschaften ist das Zauberwort. Schließlich sind sie ja eine NGO = Non-Governmental Organisation, auf Deutsch: Nichtregierungsorganisation, d.h. eine PRIVATE, UNABHÄNGIGE Organisation, die NICHT von einer REGIERUNG oder einem STAAT GELENKT wird. Warum soll der Staat dafür Steuergelder verschwenden, wenn er nichts davon hat? Sollen die Nachfolger von der Anetta et al. ruhig mal die Ärmel hochkrempeln und das Bruttosozialprodukt steigern. Besagte Anetta war übrigens inoffizielle Mitarbeiterin (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) der DDR.
Ist wohl von vornherein falsch verstanden worden: NGO heißt NICHT NON-GO, sondern NEAR-GO!
Noch mehr Steuergeldverschwendung schafft nur noch höhere Steuern und noch mehr AfD Anhänger !
Genau wegen dieser linken kleptokratie wird der konservative wiederstand immer stärker!
Oder eben das, was man Kindern schon sagt, wenn sie ständig mit teuren Wünschen vor einem stehen: „Dann musst du für das Geld arbeiten gehen“.
Diese NGOs sind echt der absolute Knaller. Kassieren von der Allgemeinheit jährlich unzählige Millionen, ohne der Gesellschaft auch nur einen einzigen positiven Nutzen zu bringen, fordern aber immer mehr und mehr Geld.
Dieser Zahn gehört denen gezogen.
Die ganzen arbeitsscheuen Linksextremisten hatten ja die Idee vom „bedingungslosen Grundeinkommen“ erfunden. Also Tausende Euros Staats-(Steuerzahler)-Knete für lau. Das Konzept scheiterte.
Daraufhin gründeten die Stasi-SED, die FDJ, die Stasi und die ganzen kommunistischen Untergrund- und Terror-Brigaden mehr als 500.000 sogenannte „N“GOs, vergiften und spalten Deutschland, begehen Terrorakte, verleumden und bedrohen alle Nicht-Linksextremisten und betrügen den deutschen Steuerzahler um Milliarden Euro jährlich.
Sie könnten ja Spendengelder bei den rd. 57 % Nicht-AFD-Wählern einwerben.
Nun, darauf wollte ich hinaus – obwohl ich fürchte, daß auch diese Spenderbasis allmählich „abschmelzen“ dürfte …
Und der AfD-nahen Erasmus-Stiftung sollen 20 Mio. Euro Fördergelder vorenthalten werden. Logisch: Die engagiert sich ja auch für die Anliegen von „nur“ 20% der Wähler.
Komisch, gell: Wir sind keine förderungswürdige Mehrheit, wir sind aber auch keine förderungswürdige Minderheit.
Was sind wir denn eigentlich?
Ach so ja, der Depp vom Dienst!
Und der örtliche Fußballverein macht wenigstens was für die Integration von Migranten. Kann man von diesen Drecks-NGO’s nicht behaupten.
Demokratie-Schutzschirm?
Der meint Diktaturfestigung!
Er mein einen Schirm zum Schutz vor der Demokratie 😉
Guckt wie krimiger Montagskasper.
Als sogenannte N(on) G(overnment) O(rganization) sollte der Anspruch doch sein, eben nicht auf Gelder des Bundes oder Landes angewiesen zu sein. Wenn das nicht geht, dann sollte die Bezeichnung NGO nicht mehr gültig sein.
Eine NGO will Geld von der Regierung.
Genau mein Humor.
Es ist ja immer sinnvoll, mehr Steuergelder für Projekte zu fordern, wenn man eine links NGO ist. Klar, jeder will mehr Geld, Personal, Einfluss. Keine Begründung für mehr Steuergeld ist aber so edel und verklärt und unegoistisch wie „die Zivilgesellschaft finanziell, rechtlich und physisch abzusichern“. Die Amadeu Antonio Stiftung hat immer noch nicht begriffen, dass ihre Zivilgesellschaft Organisationen sind, die niemand demokratisch gewählt hat und die ihre höchstpersönlichen Anliegen mit Hilfe von Steuergeld umsetzen wollen, indem sie die Mehrheitsgesellschaft pädagogisch erziehen. Mit Hilfe des Staates. Was wäre nur geworden, wenn die AfD in Sachsen-Anhalt weniger Wählerstimmen erhalten hätte. Dann gäbe es ja weniger Gelegenheit, vor dem Weltuntergang zu warnen. Das wäre unschön.
So ist es, aber nur zu fordern, ist natürlich wesentlich einfacher. Schließlich gilt: Arbeit macht Arbeit.
Abgelehnt!
Das schöne Leben der NGOS steht auf dem Spiel.
Das ist kein Demokratie Schutzschirm, das ist ein Autokratie Schutzschirm. Kein Geld mehr für überflüssige NGO‘s.
Nun, viel hat offenbar nichts gebracht, warum soll mehr mehr bringen? Außer denen, die gut daran verdienen?
Woran erinnert mich das gleich noch?
Richtig…jetzt fällt es mir wieder ein….es erinnert mich an den berühmten Satz von Richard Batsbak aus dem Film New Kids Turbo…
„Gib mir einfach mein Geld!“ 🙂 🙂 🙂
Echt? Mich erinnern die an Deborah von new kids nitro!
Zivilgesellschaftliche Projekte? Das könnte man ja auch mal verbreiten:
-Aus welchen Gründen werden Konservative aus Deutschland, England und Frankreich anders behandelt als aus 170 anderen Ländern in der Welt?
– Im Osten gibt es blühende Landschaften mit Windkrafträdern und Graffiti an den Hauswänden der Innenstädte.
– Eine Frau im ostdeutschen Plattenbau erwähnte mal im ÖRR, dass in ihrem Haus zu DDR-Zeiten in jeder Wohnung Kinder waren und heute in keiner einzigen.
– Es gibt einen Geschlechterungleichgewicht von 9% in der Altersgruppe 18-28. 350000 Männer können keine Familie bilden. (Destatis)
– Im Jahr 2025 gab es einen Wanderungsverlust von Netto 97000 Deutschen und über 50000 EU-Bürgern aus Deutschland ins Ausland (Destatis)
– Die AFD ist eine Partei, die von vielen Einwanderern aus unterschiedlichen Ländern gewählt wird. Laut Konrad Adenauer Stiftung würden Zuwanderer aus Polen 2025 zu 25% CDU, zu 33% AFD und 6% BSW gewählt.
Nicht einmal den Migranten nützt die Politik:
Laut Statistik aus der Schweiz waren Migranten im Jahr 2017 in erster Generation zu 46% einsamer und in zweiter Generation zu 42% einsamer als die durchschnittlichen Schweizer.
https://www.bfs.admin.ch/bfs/de/home/statistiken/bevoelkerung/migration-integration/integrationindikatoren/gesundheit/einsamkeitsgefuhl.html
Wanderungsverluste:
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2026/06/PD26_184_12411.html
Geschlechterungleichgewicht:
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2026/08/PD26_N060_12.html
Wahlverhalten Polenstämmige Bundestagswahl 2025 (Konrad-Adenauer-Stftung):
https://www.kas.de/documents/252038/33607021/Monitor_Wahlverhalten+von+Menschen+mit+Migrationshintergrund.pdf/f60f59b9-17a3-d502-7977-707b4d24a94b?version=1.0&t=1758706749282
Abgelehnt !
Demokratie ist, wenn sich die Feudalpolitik vor der Demokratie schützt.
Genau, ignoriert einfach das Votum des Souveräns. Wer dafür sorgt, dass der Wille der Sachsen-Anhalter übergangen wird, der sollte nochmal in Ruhe darüber nachdenken, ob das wirklich der richtige Weg ist. Diese Arroganz mit der hier einfach so getan wird, als wäre der Wähler erziehungsbedürftig, macht mich ganz irre.
Sie haben kein Geld um die Spritpreise zu senken, dann sollten sie auch für diesen Unfug auch kein Geld haben!
…wenn ich das schon immer lese…Zivilgesellschaft….alle anderen sind dann nur „Gesellschaft“ ? Vielleicht noch nicht einmal das?
Für das zukünftige „Finanzierungsproblem“ dieser Zivilgesellschaft gibt es eine entsprechende Lösung: Firmiert euch um in „unzivilisierte Gesellschaft“ bzw. tretet in die Bundeswehr ein….Zack Sondervermögen. Problem gelöst.
Folgt mir für mehr Finanzierungstipps 🙂 🙂 🙂
All diesen NGOs die Konten einfrieren.
Was den Sonst..:-)
Die Amadeu Antonio Stiftung will, dass die Bundesregierung einen „Demokratie-Schutzschirm“ einrichtet. Dieser soll zivilgesellschaftliche Projekte im Osten fördern.
Ab August 2016 forderte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) in einem offenen Brief an Familienministerin Manuela Schwesig, der AAS die staatliche Förderung zu streichen, und behauptete ohne Beleg, Stiftungswebseiten seien eine „Plattform für Linksradikale“, wo zu Gewalt aufgerufen werde.[86] Am selben Tag forderte auch Beatrix von Storch (AfD) die Mittelstreichung.[87] Der Historiker Hubertus Knabe riet dem Bundesjustizministerium öffentlich, die Zusammenarbeit mit der AAS wegen Kahanes früherer IM-Tätigkeit zu beenden, ebenso der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann. Der Bundesvorstand der Jungen Union beantragte auf dem CDU-Bundesparteitag im Dezember 2016 die Streichung aller staatlichen Fördermittel für die AAS …
Was den Sonst..:-)
Der einzigste Demokratie-Schutzschirm ist die AfD !
Jo! Wir FORDERN mehr Kohle, mehr Privilegien, mehr Extrawürste! Kommt mir irgendwie bekannt vor… .
Will ?
No way !
Wird alles gestrichen .
Die „Zivilgesellschaft“ schliesst nicht nur große Teile der deutschen Bevölkerung aus, sondern bekämpft sie offen.
Gemästet mit Steuergeld. Damit muss Schluss sein.
Was wurde eigentlich aus den über 500 Fragen?
Stellt die noch einer?
551 Fragen waren es am Ende….die hat entweder Putin geklaut….
oder „Friedrich der Größte“ hat mit seiner Richtlinienkompetenz gesagt:
„Schwamm drüber“ 🙂 🙂 🙂
So isser, unser Friedrich.
Denen würde ich zuerst den Geldhahn zudrehen. Dann ist Schluss mit Staatsknete und die Herrschaften dürfen einer geregelten Arbeit nachgehen.
Man befürchtet also, dass die AfD diese schwarzen Löcher namens NGOs (welch ein Hohn diese Bezeichnung ist!) verschließen könnte und will schon vorsorglich Maßnahmen ergreifen, damit die Futtertröge nicht versiegen.
Wer gute Leistung bringt, ist nicht von Subventionen abhängig, der trägt sich selbst (und andere mit).
Wir brauchen einen Schutzschirm vor dem Propagandamärchen „UnsereDemokratie“.