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Bundesfinanzministerium
„Das wird nicht kommen“: Klingbeil will „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte doch stoppen
Nach heftiger Kritik an einer möglichen „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte rudert Vizekanzler Lars Klingbeil endgültig zurück. „Das wird nicht kommen“, stellte der SPD-Chef klar. Der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein stellt die Steuer grundsätzlich infrage.
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Nachdem am Dienstag ein internes Papier aus dem Finanzministerium öffentlich geworden war, in dem eine Ausweitung der geplanten „Zuckersteuer“ auch auf zuckerfreie Getränke vorgesehen war, hat Finanzminister Lars Klingbeil dem Vorhaben nun eine Absage erteilt. In einem Beitrag auf Instagram erklärte der SPD-Chef: „Was keinen Sinn ergibt, ist eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke. Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen.“
Eine Besteuerung zuckerhaltiger Getränke hält Klingbeil jedoch grundsätzlich für sinnvoll. „Ich finde es richtig, dass wir etwas gegen die negativen Folgen eines zu hohen Zuckerkonsums tun“, erklärte der Finanzminister. Gerade Kinder müssten besser geschützt werden, da die Folgen eines hohen Zuckerkonsums längst auch das Gesundheitssystem belasteten.
Der Debatte vorausgegangen war ein internes Arbeitspapier aus dem Finanzministerium von Lars Klingbeil, das an die Öffentlichkeit durchgesickert war. Darin wurde eine deutliche Ausweitung der geplanten sogenannten Zuckersteuer vorgeschlagen. Demnach sollten neben zuckerhaltigen Getränken auch Produkte mit Süßungsmitteln, darunter Zero- und Light-Getränke, von der Abgabe erfasst werden (Apollo News berichtete).
In seinem Instagram-Beitrag versuchte Klingbeil anschließend einzuordnen, wie solche Vorschläge innerhalb seines Ministeriums entstehen. „Vor politischen Entscheidungen diskutieren die Fachleute in den beteiligten Ministerien unterschiedliche Ideen und Argumente“, erklärte er. Bei dem durchgesickerten Papier handle es sich lediglich um einen internen Arbeitsstand, der weder politisch abgestimmt noch in der Koalition beschlossen worden sei.
Das Vorhaben stieß nach Bekanntwerden des internen Papiers auf heftige Kritik. Neben Bayern stellte sich auch Hessen gegen die geplante Abgabe. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) warnte davor, Lebensmittel und Getränke inmitten der hohen Lebenshaltungskosten weiter zu verteuern, und forderte eine klare Absage an die Steuer insgesamt. „In einer Zeit, in der viele Menschen mit hohen Preisen zu kämpfen haben, darf der Staat Lebensmittel und Getränke nicht noch teurer machen“, sagte Rhein gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
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„Ich habe sofort gesehen, das er lügt“ ist wohl das meistzitierte in der aktuellen Politik.
Wer einem von den Altparteien auch noch ein Wort glaubt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
man kann bei dem leicht sehen, wenn er lügt. Dann bewegen sich die Lippen.
Die gesamte „Zuckersteuer“ ergibt keinen „Sinn“ und ist nur Abzocke vom Antifa-Minister Klingbeil.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Trotzdem darf einem niemand vorschreiben was man isst und trinkt und was nicht. Die selbe Unverschämtheit wie die Luftsteuer. Deshalb werden die Altparteien hops gehen, da müssen wir gar nicht viel machen, die machen das selbst sehr gut!
Stimmt! Aber wo es etwas vom Bürger abzugreifen gibt da greifen die zu der Einfallsreichtum kennt keine Grenzen. Mein Opa sagte eines Tages besteuern sie uns noch die Luft die wir atmen müssen. Ich lachte. Heute nicht mehr. Ich hoffe inständig mit dem Hops haben sie auch recht.
Wen Interessiert, ob Sie es Persönlich trifft? Mich trifft sie auch wenig bis gar nicht! Trotzdem bin ich dagegen. Ist das Einfallstor erstmal geöffnet, sollte man unsere Politiker nicht kennen, beim Gertränk fängt es an und was fällt denen danach ein?
Sein Antifa-Tätigkeit, von der er sich nie losgesagt hat, müsste aufgearbeitet werden.
doch es hat einen Sinn…
man beweist erneut der Michel ist dumm und man kann ihn weiter auspressen.
Erst wenn der Zugriff auf Menschen, Daten und vor allem Vermögen der Bevölkerung ALLEN Parteien auf EWIG entzogen wird, ist diese Gesellschaft frei, würden manche hinweisen.
Aber genau das hat man absichtlich mit einem vom Volk NIE zugestimmten GG bewusst die Entmündigung der Menschen forciert und das „Recht“ Steuern zu erheben im Art105 fixiert.
Bei dieser GewaltenAUFteilung, wo eben die Parteien sich den Menschen zum Untertanen und Beute machen und dessen Lebenszeit und -leistung als Verfügungsmasse ansehen, werden Gesetze erfunden, Gelder eingetrieben und im Saus und Braus gelebt, würden manche hinweisen.
Und wer da immer noch ein GG so hochjubelt, von Demokratie phantasiert, von freier Gesellschaft, einem reichem Deutschland redet, der ist mit Sicherheit Nutznießer und gehört einer Minderheit in diesem Land an, würden manche sagen.
Wird Ihm bestimmt bald einfallen das bei Schokolade und so auch Zucker drin ist!Dauert immer bisserl bei den Zecken.
„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
So, jetzt mal ganz in Ruhe nachdenken, Jürgen.
@Atlas hat schon wieder einen anderen Namen. Eine Steuer die keinen Sinn ergibt, dient nur zum auffüllen der Staatskasse für Steuergeldverschwendung (z.B. Fahrradwege für Peru oder Komposthaufen in Togo)
Gesetz gelesen und verstanden? Nicht? Eine Steuer ist eine Steuer. Sie ist nicht zweckgebunden, Du hast keinen Anspruch auf eine Gegenleistung und füllt das Staatssäckel.
Ob sie für einen Rentner wie Dich, der regelmäßig nicht weiß, wovon er redet, „Sinn“ ergibt, ist dabei vollkommen irrelevant.
Die unsinnige Zuckersteuer kommt eh nicht.
Erreicht, was er wollte?
Die Zuckersteuer ist somit grundsätzlich akzeptiert?
Nein natürlich nicht, keiner darf uns vorschreiben und zwingen – auch durch eine Steuer – was wir essen und trinken sollen. Das ist ja so ähnlich wie das geplante Fleischverbot. Beim Fleisch haben sie noch keine Möglichkeit gefunden aus gesundheitlichen Gründen uns auch da abzukassieren. Insektenfressen haben sie ja nicht geschafft an die Bürger zu verkaufen. Da war Schluss mit lustig.
Ja, der Plan hat funktioniert; Zuckersteuer kommt auf Zuckerhaltige Getränke. Und wieder hat sich der Bürger belügen lassen. Klappt halt immer.
Steuer auf zuckerfreie Getränke, billiges Ablenkungsmanöver: Nicht noch mehr Steuern!
Das Geld für die weitere Massenmigration muss irgendwo herkommen. Steinmeier hat ja schon die weiteren Massenimporte angekündigt.
Zuckerersatzprodukte sind schädlicher als reiner Zucker?
Soviel zum Thema Gesundheit!
Dem geht es doch nur darum, Geld für diebweitere Massenmigration nach Deutschland einzusammeln. Das ist ein Antifa, was man niemals vergessen darf.
Die Kfz-Steuer für Dieselfahrzeuge wurde seinerzeit hochgesetzt, weil Diesel wesentlich günstiger war als Benzin. Heute, da Diesel teurer als Benin ist, müsste die Steuer zumindest mit Benzinern gleichgestellt werden.
Darum muss man sich einmal kümmern. Diese exorbitante Steuer bei Dieselfahrzeugen ist reine Abzocke. Ich danke Apollo im Voraus.
Was ist mit der Tabaksteuer für Nichtraucher? Kfz-Steuer für Fußgänger? Grundsteuer für Obdachlose? Alles abgeblasen wegen ein bißchen Unmut auf X?
Bringen sie die bitte nicht noch auf Ideen, die machen das. Die Ukraine braucht Geld
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Warten wir die Wahl ab.
Strategem 11: Lǐdài táojiāng.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Sie trinken auch keine Milch oder Wasser? Beides soll ebenfalls besteuert werden. Wasser mit 1,5 Cent pro Liter. Das würde das Wassergeld fast verdoppeln, die Milch mit 26 Cent pro Liter wäre dann für Geringverdiener nicht mehr drin.
Der Kerl lügt und täuscht, wo er nur kann. Der Mann taugt nichts.
Wer glaubt denn dass diejenigen die diesen Fusel jahrelang trinken , es nun lassen weil der 40 Cent teurer ist, nicht mehr trinken, ist meiner Meinung nach auf den falshen Dampfer und das weiß auch der Klingbeil. Es geht nicht um die Gesungheit!
Wann führt der Klingbeil die öffentliche Wegesteuer für Fussgänger ein ?
Nicht auf Ideen bringen … die haben schon die Luft besteuert.
Schön! Das er zur Einsicht gekommen ist unser Kanzler der Herzen.
Er hat Sie reingelegt; nicht verstanden?
Er weiß schon, dass seine vorherigen eindeutigen Aussagen dokumentiert sind, oder denkt er, die verschwinden wie das Monster unter meinem Bett, wenn ich vor dem Einschlafen die Augen ganz fest zukneife?
Ein typischer Antifa-Mann. Die legen sich immer die Dinge so hin, dass es für die passt. Eine ganz üble Gemengelage, die wie in den USA verboten gehört, da es eine Terrororganisation ist.
Ja, das Bild im Artikel sagt alles über die Qualifikationen des Lars aus – besser hättet ihr es nicht treffen können…
Hat er einen Shitstorm abgekommen?
Hoffentlich nicht. Der Lars ist sensibel.
Klingbeil ist genauso unfähig wie Merz und das liegt nicht nur an den beiden Personen, sondern auch an der Gedankenwelt, der Ideenwelt aus der die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD heraus Politik machen.
Anders formuliert: eine andere Person aus einer der beiden Parteien würde ganz ähnliche Fehler machen, eben weil sie gedanklich nicht mehr zur heutigen Welt passen.
Ihre Zeit ist abgelaufen.
Herr Klingbeil, nachdem Sie sich schon wieder krachend blamiert haben,
wäre es jetzt an der Zeit, an der Ausgabenschraube zu drehen:
Uns Steuerzahlern reicht es!
Wir sind nicht die Melkkuh der Nation !
Und wir sind nicht für Sie da, sondern Sie für uns !
Das kann AN gerne an Herrn Klingbeil weitergegeben.
Lasst mich raten, die Absage an dieser kreativen Steuererweiterung muss aber erst wieder gegenfinanziert werden….
Ich freu mich schon auf die Steuerbanderole auf jeder Cola-Dose dazu mit einem Schockbild etwa von unserem bildfüllendem Lars….
Klingbeil soll einfach abtreten. Keiner will ihn.
Wissen die eigentlich noch was die sagen? Täglich wird eine andere Sau durchs Dorf getrieben.
Wir brauchen keine einzige Steuererhöhung, denn diese Regierung hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem! Allein knapp 12 Mrd. versickern jährlich im Staatsbudget einer völlig korrupten, dysfunktionalen N**i-Ukraine, mit der wir weder Grenze noch eine politische Gemeinschaft teilen.
Hier versucht ein übereifriger und fachfremder Finanzpolitiker, neue Einnahmequellen zu erschließen und ist sogar dazu bereit, dem Verbraucher Süßstoff als Zucker verkaufen zu wollen.
Was für eine überbezahlte Flachzange!
Abzocke deutscher Bürger im großen Stile.
Die Ausgaben aus den Sozialkassen für Moslems (7,2 Mio. i. DE) und Ukrainer (allein 400.000 Männer im wehrfähigen Alter) gehen durch die Decke.
Lars Klingbeil ist Sozialist, er ist aktives Mitglied einer eigentlich verbotenen Organisation. Bis 2005 galt die Antifa als Prüffall in den Annalen des VS.
Unser Leben, die ausgeplünderte soziale Absicherung, die andauernde Islamisierung, der Dolchstoß EUdSSR, die sperrangelweit offenen Grenzen und der Alptraum „totaler Kontrollverlust und Zusammenbruch“ stehen wie ein Fallbeil über unseren Köpfen.
Die Lüge wird gar fein geschmückt! Bei unseren Flachzangen ist Vorsicht geboten:
https://wertkonservativesuedwest.wordpress.com/2026/01/30/wach-auf-wach-auf-du-deutsches-land-2/