Freund werden
Bundesfinanzministerium
„Das wird nicht kommen“: Klingbeil will „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte doch stoppen
Nach heftiger Kritik an einer möglichen „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte rudert Vizekanzler Lars Klingbeil endgültig zurück. „Das wird nicht kommen“, stellte der SPD-Chef klar. Der Hessische Ministerpräsident Boris Rhein stellt die Steuer grundsätzlich infrage.
Von
Nachdem am Dienstag ein internes Papier aus dem Finanzministerium öffentlich geworden war, in dem eine Ausweitung der geplanten „Zuckersteuer“ auch auf zuckerfreie Getränke vorgesehen war, hat Finanzminister Lars Klingbeil dem Vorhaben nun eine Absage erteilt. In einem Beitrag auf Instagram erklärte der SPD-Chef: „Was keinen Sinn ergibt, ist eine Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke. Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen.“
Eine Besteuerung zuckerhaltiger Getränke hält Klingbeil jedoch grundsätzlich für sinnvoll. „Ich finde es richtig, dass wir etwas gegen die negativen Folgen eines zu hohen Zuckerkonsums tun“, erklärte der Finanzminister. Gerade Kinder müssten besser geschützt werden, da die Folgen eines hohen Zuckerkonsums längst auch das Gesundheitssystem belasteten.
Der Debatte vorausgegangen war ein internes Arbeitspapier aus dem Finanzministerium von Lars Klingbeil, das an die Öffentlichkeit durchgesickert war. Darin wurde eine deutliche Ausweitung der geplanten sogenannten Zuckersteuer vorgeschlagen. Demnach sollten neben zuckerhaltigen Getränken auch Produkte mit Süßungsmitteln, darunter Zero- und Light-Getränke, von der Abgabe erfasst werden (Apollo News berichtete).
In seinem Instagram-Beitrag versuchte Klingbeil anschließend einzuordnen, wie solche Vorschläge innerhalb seines Ministeriums entstehen. „Vor politischen Entscheidungen diskutieren die Fachleute in den beteiligten Ministerien unterschiedliche Ideen und Argumente“, erklärte er. Bei dem durchgesickerten Papier handle es sich lediglich um einen internen Arbeitsstand, der weder politisch abgestimmt noch in der Koalition beschlossen worden sei.
Das Vorhaben stieß nach Bekanntwerden des internen Papiers auf heftige Kritik. Neben Bayern stellte sich auch Hessen gegen die geplante Abgabe. Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) warnte davor, Lebensmittel und Getränke inmitten der hohen Lebenshaltungskosten weiter zu verteuern, und forderte eine klare Absage an die Steuer insgesamt. „In einer Zeit, in der viele Menschen mit hohen Preisen zu kämpfen haben, darf der Staat Lebensmittel und Getränke nicht noch teurer machen“, sagte Rhein gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
„Ich habe sofort gesehen, das er lügt“ ist wohl das meistzitierte in der aktuellen Politik.
Wer einem von den Altparteien auch noch ein Wort glaubt, der hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
man kann bei dem leicht sehen, wenn er lügt. Dann bewegen sich die Lippen.
Siggi, man kann bei jedem Menschen sehen, ob er lügt oder die Wahrheit spricht, wirklich bei jedem.
Ach, wenn es nur so wäre! Doch leider ist die Lüge sehr oft erfolgreich.
sind wir alt genug, aber unser Essen und Trinken können wir nicht auswählen?? Schafft diese Irren endlich weg von diesen Posten!
Erreicht, was er wollte?
Die Zuckersteuer ist somit grundsätzlich akzeptiert?
Nein natürlich nicht, keiner darf uns vorschreiben und zwingen – auch durch eine Steuer – was wir essen und trinken sollen. Das ist ja so ähnlich wie das geplante Fleischverbot. Beim Fleisch haben sie noch keine Möglichkeit gefunden aus gesundheitlichen Gründen uns auch da abzukassieren. Insektenfressen haben sie ja nicht geschafft an die Bürger zu verkaufen. Da war Schluss mit lustig.
Ja, der Plan hat funktioniert; Zuckersteuer kommt auf Zuckerhaltige Getränke. Und wieder hat sich der Bürger belügen lassen. Klappt halt immer.
Klar. Immer zwei Schritte nach vorn, damit man, wenn nötig, einen Schritt zurück kann, und dennoch gewinnt.
Nächster Halt: Die Zuckerersatzsteuer. Kommt garantiert.
Schlussendlich gibts dann nur noch Wasser und Brot für den Plebs.
… und natürlich Proteinpulver aus Insekten.
Die gesamte „Zuckersteuer“ ergibt keinen „Sinn“ und ist nur Abzocke vom Antifa-Minister Klingbeil.
Es geht darum den Bürger zu „erziehen“. (bevormunden).
– CO2-Steuer
– Kraftstoffsteuer
– Tabaksteuer
– Zuckersteuer
– usw.
Der Bürger wird nach und nach auf die Mangelwirtschaft vorbereitet. Erzwungene Askese sozusagen.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Trotzdem darf einem niemand vorschreiben was man isst und trinkt und was nicht. Die selbe Unverschämtheit wie die Luftsteuer. Deshalb werden die Altparteien hops gehen, da müssen wir gar nicht viel machen, die machen das selbst sehr gut!
Stimmt! Aber wo es etwas vom Bürger abzugreifen gibt da greifen die zu der Einfallsreichtum kennt keine Grenzen. Mein Opa sagte eines Tages besteuern sie uns noch die Luft die wir atmen müssen. Ich lachte. Heute nicht mehr. Ich hoffe inständig mit dem Hops haben sie auch recht.
Wen Interessiert, ob Sie es Persönlich trifft? Mich trifft sie auch wenig bis gar nicht! Trotzdem bin ich dagegen. Ist das Einfallstor erstmal geöffnet, sollte man unsere Politiker nicht kennen, beim Gertränk fängt es an und was fällt denen danach ein?
Ich hatte mir spaßeshalber einen Kinobesuch in USA erlaubt. An den Film kann ich mich nicht mehr erinnern, wohl aber an den Popcorn Tresen. Das kleinste Gebinde entsprach in etwa einem Putzeimer von Obi. Als Getränk die obligatorische Cola on ice, wahlweise large one oder small one; letzteres immer noch eine Riesen-Granate, das alles man auf möglichst kurzem Wege zum Sitzplatz tragen sollte, in der einen Hand einen überrieselnden Popcorneimer, in der anderen das überschwappende Gesöff im biegenschlaffen Pappbecher, eiskalt.
Was für ein Schrottkommentar.
Sein Antifa-Tätigkeit, von der er sich nie losgesagt hat, müsste aufgearbeitet werden.
Wird Ihm bestimmt bald einfallen das bei Schokolade und so auch Zucker drin ist!Dauert immer bisserl bei den Zecken.
Mondelez Milka war schlau und hat sich darauf schon lange vorbereit und die Preise vorsorglich angehoben (und die Menge der Tafel verringert).
Nicht das später noch jemand erschreckt 🙂 🙂 🙂
doch es hat einen Sinn…
man beweist erneut der Michel ist dumm und man kann ihn weiter auspressen.
Erst wenn der Zugriff auf Menschen, Daten und vor allem Vermögen der Bevölkerung ALLEN Parteien auf EWIG entzogen wird, ist diese Gesellschaft frei, würden manche hinweisen.
Aber genau das hat man absichtlich mit einem vom Volk NIE zugestimmten GG bewusst die Entmündigung der Menschen forciert und das „Recht“ Steuern zu erheben im Art105 fixiert.
Bei dieser GewaltenAUFteilung, wo eben die Parteien sich den Menschen zum Untertanen und Beute machen und dessen Lebenszeit und -leistung als Verfügungsmasse ansehen, werden Gesetze erfunden, Gelder eingetrieben und im Saus und Braus gelebt, würden manche hinweisen.
Und wer da immer noch ein GG so hochjubelt, von Demokratie phantasiert, von freier Gesellschaft, einem reichem Deutschland redet, der ist mit Sicherheit Nutznießer und gehört einer Minderheit in diesem Land an, würden manche sagen.
„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“
So, jetzt mal ganz in Ruhe nachdenken, Jürgen.
@Atlas hat schon wieder einen anderen Namen. Eine Steuer die keinen Sinn ergibt, dient nur zum auffüllen der Staatskasse für Steuergeldverschwendung (z.B. Fahrradwege für Peru oder Komposthaufen in Togo)
@Atlas
Auch ein Atlas mit den Hundert Namen kann aus einer unsinnigen Steuer keine gerechtfertigte Steuer machen.
wer hat hier überhaupt von Gegenleistung gesprochen. Der Gesetzgeber muss eine Begründung für eine Steuererhöhung liefern. Und die kann er nicht liefern. Die Steuergeldverschwendung ist bei Steuererhöhungen ohnehin schon längst eingeplant. Dem Antifa-Minister fehlen aufgrund der Chaos-Energiewende und den importierten Bürgergeldempfängern zweistellige Milliardensummen. Da werden weitere Erhöhungen des Sozialisten-Ministers folgen.
Gesetz gelesen und verstanden? Nicht? Eine Steuer ist eine Steuer. Sie ist nicht zweckgebunden, Du hast keinen Anspruch auf eine Gegenleistung und füllt das Staatssäckel.
Ob sie für einen Rentner wie Dich, der regelmäßig nicht weiß, wovon er redet, „Sinn“ ergibt, ist dabei vollkommen irrelevant.
Die unsinnige Zuckersteuer kommt eh nicht.
@Jürgen
Du hast keine Ahnung, wovon Du redest und Du verstehst nicht, was Dir gesagt wird, und glaubst, mit Deinen Stammtischsprüchen, mit denen Du den Kommentarbereich flutest (flooding the zone with shit), sei das Rechts- und Steuersystem korrekt beschrieben. Jede Diskussion mit Dir ist sinnlos.
Und Sie Schlaumeier denken mal nach, WARUM der Frust so groß ist.
Die Regierenden schmeißen das Geld im hohen Bogen raus, suchen krampfhaft nach weiteren Einnahmequellen, anstatt die Ausgaben zu reduzieren.
Z.B. keine Entwicklungshilfe mehr für Indien und China, queerlehrgänge in Kamerun, um nur ein paar zu nennen.
Und was ist mit den 1,5 Billionen Zusatzschulden passiert ?
Mal darüber nachgedacht ?
Oder gehören Sie auch zu der Kategorie
“ Denken ist gefährlich, man kann sich dabei den Kopf zerbrechen “ ?
Ich bestreite überhaupt nicht, dass gespart werden muss. Aber eine Steuer dafür zu kritisieren, dass sie die gesetzlichen Merkmale einer Steuer erfüllt, ist ja wohl argumentativ sinnlos, oder?
Bitte nicht andere zum Denken auffordern, wenn man es selbst nicht hinbekommt.
Steuer auf zuckerfreie Getränke, billiges Ablenkungsmanöver: Nicht noch mehr Steuern!
Das Geld für die weitere Massenmigration muss irgendwo herkommen. Steinmeier hat ja schon die weiteren Massenimporte angekündigt.
Die Ukraine nicht vergessen.
Wadephul war doch kürzlich dort.
Er ist mit dem Zug angereist.
Im letzten Wagon waren bestimmt einige Euro-Paletten mit Bargeld dabei.
Beim Schummeln erwischt worden. Danke alternative Medien. Ihr seid inzwischen absolut unentbehrlich im Kampf für den Erhalt der Demokratie in Deutschland.
Jetzt neu! Mineralwasser ohne Zuckersteuer!
„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“
(Zitat Juncker)
Diesmal hat’s nicht funktioniert.
Wieso? Hat doch funktioniert. Wir preschen 3 Schritte vor, es gibt Geschrei, dann gehen wir einen halben Schritt wieder zurück. Die Zuckersteuer wird von weiten Teilen akzeptiert. Anschließend steht der Fritze oder der Larsi noch da und brüstet sich, dass er die Zuckersteuer auf nicht zuckerhaltige Getränke gestoppt hat.
Blitzableiter-Taktik. Die Idee, Zuckersteuer auf nicht zuckerhaltige Getränke zu erheben, war der Blitzableiter. Die Zuckersteuer selbst das eigentliche Ziel. Zwei Schritte vor, einen zurück.
Die Kfz-Steuer für Dieselfahrzeuge wurde seinerzeit hochgesetzt, weil Diesel wesentlich günstiger war als Benzin. Heute, da Diesel teurer als Benin ist, müsste die Steuer zumindest mit Benzinern gleichgestellt werden.
Darum muss man sich einmal kümmern. Diese exorbitante Steuer bei Dieselfahrzeugen ist reine Abzocke. Ich danke Apollo im Voraus.
– Schaumweinsteuer wurde im Kaiserreich eingeführt um die Kriegsflotte zu bezahlen…scheinbar bezahlen wir die Flotte immernoch ab
– Kaffeesteuer war als Luxussteuer auf ein Kolonialgut eingeführt…zumindest Luxus ist Kaffee mittlerweile wieder.
– Soli zahlen immer noch die oberen 10 Prozent. Mit dem Soli wurden auch (vorübergehend 😉) Versicherungssteuer und Mineralölsteuer erhöht.
Zuckerersatzprodukte sind schädlicher als reiner Zucker?
Soviel zum Thema Gesundheit!
Dem geht es doch nur darum, Geld für diebweitere Massenmigration nach Deutschland einzusammeln. Das ist ein Antifa, was man niemals vergessen darf.
Wollen wir einen Wettbewerb starten, welche „Steuern“ es noch geben könnte… 🙂 🙂 🙂
Vorlagen… Klopapiersteuer, Frischluftsteuer (nur einmal täglich Fenster auf :))… Also los…
Was ist mit der Tabaksteuer für Nichtraucher? Kfz-Steuer für Fußgänger? Grundsteuer für Obdachlose? Alles abgeblasen wegen ein bißchen Unmut auf X?
Bringen sie die bitte nicht noch auf Ideen, die machen das. Die Ukraine braucht Geld
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Warten wir die Wahl ab.
Wenn man etwas gegen übergewichtige Kinder unternehmen will, sollte man die Hersteller dazu zwingen weniger Zucker unterzumischen. Den Staatshaushalt mit ner neuen Steuer zu füttern, wird nicht ein Kind vor Adipositas schützen……..denke ich mal!
Wenn die Steuer nicht mal (gewollt) einen Push für die künstlichen Süßungsmittel gibt. Zugegeben, Zuckerkonsum zurückzufahren ist sicherlich eine gute Idee. Aber viele Hersteller werden dann eben Süßstoffe untermischen, so wie es ja bereits in vielen Ländern der Fall ist. Dort findet man keine Sofdrinks oder Kaugummis mehr, die nicht mit irgendwelchen Süßungsmitteln versetzt sind. Und die Leute kaufen es. Wäre es zumindest Inulin, Erythrit, Stevia & Co… aber wir reden ja weit überwiegend über Acesulfam K, Sucralose, Aspartam etc… mit den bekannten Auswirkungen (Darm, Mikrobiom, Gehirn, Gesamtkrebsrisiko).
Ausweitung diskutieren und dann zurücknehmen damit hinterher behauptet werden kann, dass es nicht so schlimm gekommen ist.
Nennt es doch gleich Getränkesteuer oder Trinkabgabe. Dann kann bei minimalem Änderungsaufwand im Gesetzestext gleich die Eßsteuer und die Atemabgabe folgen.
WER wählt so was?
– „Das wird nicht kommen“: Klingbeil will „Zuckersteuer“ auf Zero-Produkte doch stoppen –
Das machte der vermutlich nur aus Angst, weil ihm einer gesteckt hat, dass der Wähler demnächst Zero-Politiker stoppen wird.
Mich persönlich trifft diese Zuckersteuer nicht, da ich die zu besteuernde Brühe nicht trinke.
Darf ich etwas aus meiner Kindheit in den 1950er bis 1960er Jahren berichten?
Coca Cola und Limonade gab es nur am Wochenende, wenn wir als 4-köpfige Familie eine Waldwirtschaft besuchten.
Unter der Woche gab es selbstgemachte Limo, nähmlich Leitungswasser mit dem Saft einer ausgepressten Zitrone und etwas Zucker.
Wenn ich heutzutage zu LIDL gehe, sehe ich viele Erwachsene (Eltern?), die 6er Gebinde mit Cola, Limonade, Eistee u.s.w. in ihren Einkaufswagen zum Auto transportieren.
Und dann wundern sie sich, dass sie selbst oder ihre Kinder dick und fett werden.
Ich habe dafür immer Dr. Guido Westerwelles Worte im Hinterkof: „Spätrömische Dekadenz“.
Leider ist er viel zu früh verstorben.
Sie trinken auch keine Milch oder Wasser? Beides soll ebenfalls besteuert werden. Wasser mit 1,5 Cent pro Liter. Das würde das Wassergeld fast verdoppeln, die Milch mit 26 Cent pro Liter wäre dann für Geringverdiener nicht mehr drin.
Der Kerl lügt und täuscht, wo er nur kann. Der Mann taugt nichts.
Die Abgabenfans und Vorschriftsbefürworter denken immer es beträfe sie alles nicht, bis es sie dann doch erwischt, dann ist das Gejammer immer gross 🤷♂️
Na klar, den Nachweis zeigen Sie mir bitte!
Wasser hat gar keinen Zucker und die Lactose in der Milch ist viel zu gering (Haferdrinks hingegen fallen gerade noch in die unterste Stufe). Beide Getränke schmecken auch nicht süß und sind keine Konkurrenzprodukte zu ungesunden Getränken, sondern Grundnahrungsmittel.
Hat der Mann eigentlich einen Plan, oder will/muss er nur Geld beschaffen, egal wie?
Was ist mit all den anderen Produkten? Alles enthält Zucker. Brot, Wurst, Joghurt, Marmelade usw.. Weshalb wird nicht einfach den Herstellern verboten, zwecks Gewinnmaximierung, überall Zucker herein zu panschen? Der Dumme ist und bleibt wieder der Endverbraucher.
Strategem 11: Lǐdài táojiāng.
Wer glaubt denn dass diejenigen die diesen Fusel jahrelang trinken , es nun lassen weil der 40 Cent teurer ist, nicht mehr trinken, ist meiner Meinung nach auf den falshen Dampfer und das weiß auch der Klingbeil. Es geht nicht um die Gesungheit!
Wann führt der Klingbeil die öffentliche Wegesteuer für Fussgänger ein ?
Nicht auf Ideen bringen … die haben schon die Luft besteuert.
Wird dann jetzt als Ausgleich für die entgangenen Steuer-Millionen, noch einmal wieder die Tabak Steuer angehoben? Auch für Marie-Huana? 🙂 🙂 🙂
Schön! Das er zur Einsicht gekommen ist unser Kanzler der Herzen.
Er hat Sie reingelegt; nicht verstanden?