Das erbärmliche Ende von Olaf Scholz und seinem Geisterregime
Die Amtszeit von Olaf Scholz endet mit der gescheiterten Aufforderung an Lindner, die Verfassung und den Amtseid zu brechen. Danach lästert Scholz vor den Fernsehkameras dieses Landes. Es zeigt sich, wie klein dieser Mann ist.

Niemals war ein Bundeskanzler dieses Landes kleiner, niemals in der historischen Stunde seiner Amtszeit unehrenhafter und bornierter als an diesem Abend Olaf Scholz. Kurz nachdem er den Rauswurf von Christian Lindner verkündete, lässt er sich in der SPD-Fraktion feiern – keine Frage: Umgeben von den Linksausläufern seiner Partei, die in ihrem Ideologie-Turm selbst den braven Lindner schon für eine Zumutung sondergleichen halten. Eine bürgerliche, eine Partei der Mitte ist diese Truppe schon lange nicht mehr.
Zuvor hat Scholz in einem allgemein als Wutrede beschriebenen Auftritt Neuwahlen angekündigt und Lindner entlassen – und verbrachte die historische Stunde seiner Amtszeit dann mit Beschimpfungen gegen Lindner. Der habe „kleinkariert parteipolitisch taktiert“, habe Scholz’ Vertrauen „gebrochen“, wäre „nicht anständig gewesen“. Doch Scholz ist nicht wirklich wütend in diesen Minuten, eher beleidigt, kleingeistig und hinterhältig.
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Monatelang will er jetzt noch mit einer rot-grünen Minderheitsregierung weitermachen, will die Union dafür in Geiselhaft nehmen. Robert Habeck wird Finanzminister, linke Umverteilungspläne will er vor Weihnachten durchdrücken, ein Haushalt soll erst gar nicht beschlossen werden. Natürlich wird weitergewurstelt.
Es ist schon bezeichnend für einen Bundeskanzler, dass man beim Anschauen einer derartig historischen Ansprache geneigt ist, auf doppelte Abspielgeschwindigkeit zu klicken, weil selbst dieser geschichtsträchtige Auftritt nur ein Bürokraten-Aufsager ist. Er ist nicht in der Lage, auch nur einen Moment den Ton eines Staatsmannes zu treffen; stattdessen beleidigt er die Öffentlichkeit mit niveaulosen Auslassungen über Respekt und die grundlegende Notwendigkeit, Kompromisse zu machen, streift die US-Wahl, ohne etwas zu sagen.
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Sein einziger inhaltlicher Punkt: Er habe Lindner dazu aufgefordert, die Schuldenbremse auszuhebeln, der habe sich geweigert. Dann erklärt er: Lindners „Entweder-oder“ sei Gift. Gemeint ist das Festhalten an der Schuldenbremse und die damit einhergehende Notwendigkeit, zwischen verschiedenen Ausgaben zu entscheiden, weil die Mittel nun mal endlich sind. Nicht für Scholz im Phantasialand: Dieses „Entweder-oder“ sei „vollkommen unnötig“, nur die Schuldenbremse müsse weg. Dass diese im Grundgesetz verankert ist und die Bundesregierung erst gerade wegen ihrer Haushaltstricks eine historische Klatsche vor dem Bundesverfassungsgericht kassierte – das ist Scholz egal.
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Scholz denkt, es brauche kein „Entweder-oder“, und er wollte sich eine Sozialgeschenksregierung auf Kosten der Zukunft leisten. Die Babyboomer gehen in Rente – doch anstatt sich darauf vorzubereiten, will er ausgerechnet jetzt mehr Schulden machen und es dann in der Zukunft abbezahlen lassen, wenn das demografische Fundament schwächer und schwächer wird.
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Vor allem ist es aber nicht weniger als ein offener Verfassungsbruch, den er hier von seinem Minister forderte – genau das sagt Lindner auch später. Doch Scholz, der Trickser, ist sich nicht einmal der Sensibilität des Themas bewusst und beweist einmal mehr, dass die Buchstaben des Grundgesetzes für ihn nur Hürden sind, die man eben mit ein paar Taschenspielertricks umgehen muss.
Jetzt ist es vorbei. Und die Kanzlerschaft endet, wie sie immer war: Schwach, gehemmt, voller Tricks und dümmlicher Begründungen. Es war ein Geisterregime; führungslos ist Deutschland durch die schwersten Krisen geschlittert, Scholz war zwischen der grünen Agenda und seiner radikalen Basis nur noch auf Machterhalt aus. Er war nie der bürgerliche, staatstragende Mann, für den er ausgegeben wurde und auf den vielleicht sein immer eine Nummer zu kleiner Anzug deuten würde – er war politisch zeitlebens Teil des linken Rands seiner Partei und dort steht er noch immer, nur hat sich seine Partei noch weiter an ihm vorbei radikalisiert. Sein Verhältnis zu Wirtschaft und Schuldenbremse, seine historische Untätigkeit bei Migration, Kriminalität und Terror werden in die Geschichte eingehen – und er als ein Mann, dem dieses Amt mehrere Nummern zu groß war. Einzig die Zeitenwende hätte Potenzial zu Großem gehabt – doch sein Anlauf ist im Endeffekt ausgelaufen, wurde so oft rundgelutscht, bis wenig übrig geblieben ist.
Scholz hat kein staatstragendes, würdevolles Ende seiner Ansprache gefunden. Seine Kanzlerschaft lang ging man davon aus: Gerade ist er noch gehemmt, gleich kommt etwas. Doch es kam nie etwas, nicht einmal in dieser Finalansprache. Er ist kein ehrlicher, kleiner Beamter, wie oft über ihn gesagt wird. Er ist ein linker Ideologe, der seine Überzeugungen zugunsten der Macht kurzzeitig unterdrückte – sein Auftreten ist weniger eine Form von Bürgerlichkeit, sondern von Hemmung. Und dieser niederträchtige Läster-Ausfall war der Ausbruch – aber natürlich nicht geradeaus mit offenem Visier, sondern hintenherum.
Herr Scholz repräsentiert mit seinem indiskutablen Verhalten allerdings auch die Sozialdemokratie von heute: formatlos, ideologisch, spalterisch und überheblich.
Der Märchenonkel als Finanzminister?
Das ist jetzt die ultimative Zündung des Turbos!
Scholz mit seinen ganzen unfähigen Ministern will mit Grün noch weiterregieren.
Lindner hat jetzt endlich gehandelt. Warum nur nicht früher?
Als SPD Politiker in seiner Partei nichts gebacken bekommen !!!! Als Bürgermeister in Hamburg nichts gebacken bekommen !!!!
Und als Bundeskanzler die größte 0000 🤷♂️….. 💙👍
Ob nun der Herr Lindner gekündigt hätte oder gekündigt wird ist völlig egal. Für mein Geschmäckle viel zu spät!!!
Was macht nun der Bundesolli?
Er macht jemanden zum Finanzminister, der nicht mal weiß, was eine Insolvenz ist!
Die Freude das die Ampel insolvent ist, ist nun wieder dahin!
Nun sind alle Oppositionsparteien gefragt um politisch Druck zu machen.
Die Vertrauensfrage nicht erst zum Januar sondern JETZT!
Ich habe gerade in der Berliner Zeitung gelesen, dass die Baerbock den Russen für den Sturz verantwortlich macht und Habeck Finanzminister werden soll. Das ist doch ein Artikel aus der Titanic oder?
Das Trauerspiel in Berlin sollte sofort beendet werden. Nur dann wäre die Politik der verbrannten Erde beendet .
Vertrauensfrage jetzt, und nicht erst im Januar. Dieser kriminelle Kanzler inkl. der gesamten Koalition muß auf der Stelle weg!
Scholz ist und bleibt ein „Falscher Fuffziger“ wie man bei uns sagt, jemand der hinterhältig und berechnend ist, jemend dem man nicht vertrauen kann bzw sollte
Meinen ehrlichen, aufrichtigen RESPEKT für Lindner!
Er hat das GG gegen wirre, egoistische Ideologen, verteidigt. Jeden Tag!
Lindner war der anständigste in dieser wokelinken Mauschel-Qouten-Listenplatz-Truppe!
Wieviel dankbarer und respektvoller wäre ich, wenn Lindner schon viel früher den Schirm gezogen hätte?
Ich denke, die Bauern haben die Felder in Ordnung .. die Arbeitslosen stapeln sich .. die Corona-Geschädigten werden ignoriert .. wir alle haben die Schnauze gestrichen voll .. was hält uns noch am warmen Ofen? Raus! Frische Luft klärt die Gedanken!
Jämmerliches kleines Männchen .
Gescheitert würde ich nicht sagen. Warum sind sie angetreten, mit welchem Ziel? Genau das, was sie getan haben und weiterhin tun. Dieses Land bewusst an die Wand zu fahren, die Bevölkerung zu verarmen und die Wirtschaft aus dem Land zu treiben. Von scheitern kann keine Rede sein. Jeder scheint vergessen zu haben, was Scholz nach seiner Wahl sagte. Es gibt keine roten Linien. Und mit der Übernahme der frei gewordenen Ministerien durch die bereits vorhandenen Minister zeigt das.
Das gesamte Geisterbahn Ensemble gehört abgebaut. Aber bis zur nächsten Wahl haben die meisten Wähler schon wieder vergessen, was die Figuren geliefert haben und wählen diese, wie sie es gewohnt sind.
158 Mio für gute Regierungsführung nach Tansania und hier haben wir die schlechteste Regierung seit 75 Jahren. Habeck als Finanzminister? Schlimmer geht immer. Trump wird Schlumpf Scholz zum Frühstück fressen.
Ich sehe kein Aus dieser Regierung. Eher ein Erstärken der Grün-Roten. Die Vertrauensfrage müsste Jetzt gestellt dem Volk die Möglichkeit der Neuwahlen genauso zeitnah gegeben werden. Es ist doch nicht verwunderlich, daß Scholz Habeck als FM einsetzt. Damit war zu rechnen. Und daß sich diese grün-roten „Wieauchimmermansienennenmag“ über alles hinweg setzen, was ihrer Ideologie im Wege steht (und seien es sogar Gesetze) hat sie ja hinreichend gezeigt.
Beim Zusehen seiner Ergüsse hatte ich ein permanentes Gefühl der Fremdscham. Das schafft man wohl nur, wenn man heute schon vergessen hat, was man gestern erzählt hat.
Durch seinen Auftritt und sein Gezetere gegen Lindner hat Scholz der Welt seine „wahre“ Grösse gezeigt.
Danke. Ein sehr guter, treffender Kommentar.
Herr Scholz, bitte treten Sie zurück.
Olaf sieht sich in seiner Hybris immer noch als „Bester Bundeskanzler aller Zeiten“
Man kann davon ausgehen, dass das inkompetente Verhalten bereits wieder vergessen wurde.
Kürzer:
Der erbärmlich geistlose Olaf ist unser Ende.
GROSSARTIGER Artikel! 👏👏👏 Cum Ex, G20 Treffen Hamburg samt Vandalismus, Warburg Skandal, Wirecard…Die Maske von Scholz ist entgültig gefallen. Mit dabei ist nurmehr, wer auch mit drin hängt…
Walk of SHAME
Wer anständige Arbeit machen will, wird gefeuert. Scholz zeigt sein wahres Gesicht. Sein Verhältnis zu Steuergeldern ist ja hinlänglich bekannt. Für ihn scheint das Spielgeld zu sein. Er verdient weder unser, noch das Parlamentsvertrauen. Wenn er einen Funken Anstand besitzt, dann stellt er keine Vertrauensfrage, sondern tut das nötige der Situation: Er tritt sofort zurück!
Leute, wir müssen auf die Straße, wie 89, um zu zeigen, wer die Macht in unserem Land hat! Jede Diskussion weiter hat keinen Sinn!
Frage: Müssen die unbedingt Neuwahlen ansetzen? Ich meine, die müssen doch wissen, dass SPD und Grüne dann eine Klatsche bekommen, die sich gewaschen hat. Können die versuchen, sich mit einer Minderheitsregierung bis zum September über die Runden zu retten? Falls ja, ohne FDP und ohne Schuldenbremse, werden die doch erst mal richtig Party machen, oder?