Es war der erste China-Besuch eines US-Präsidenten seit fast 10 Jahren, als Trump direkt zu Beginn seiner ersten Amtszeit in Peking war. Mit viel zeremoniellem Pomp und Spektakel empfing Machthaber Xi den US-Präsidenten zu dem historischen Besuch im Reich der Mitte, der monatelang im Voraus geplant war. Man tauschte dann viele freundliche Worte und gegenseitiges Lob aus, ein substanzielles diplomatisches Ergebnis aber gab es kaum.

Im Gegenteil: Unter all der freundlichen Fassade war die Spannung zwischen beiden Ländern so spürbar wie selten zuvor. Angefangen mit der Gästeliste: Trump brachte neben hochrangigen CEOs sein halbes Kabinett zum Staatsbesuch mit. Darunter: Außenminister Marco Rubio. Der ist wegen seines china-kritischen Kurses bereits als US-Senator von Peking sanktioniert worden – Einreisesperre inklusive. Für den Besuch hob China die Sanktionen nicht auf, man deklarierte den „Außenminister Rubio“ schlichtweg zu einer anderen Person als „Senator Rubio“ und gab ihm einen anderen chinesischen Namen. Die Sanktionen gelten angeblich nur für „Senator Rubio“.

Und so kam es, dass Diktator Xi Rubio später persönlich in China willkommen hieß, während er weiterhin vom Regime sanktioniert bleibt. Ein Balanceakt aus freundlicher Fassade gen Washington und Gesichtswahrung nach innen. Nach dem Motto: Die kommunistische Partei lenkt offiziell nie ein – auch wenn sie es in diesem Fall tat.

Unterschwellig war allen klar: China und die USA sind auf Konfrontationskurs – am Ende womöglich gar militärisch. Xi Jinping sprach das bei einem der Empfänge sogar ganz offen aus: „Können China und die Vereinigten Staaten die sogenannte ‚Thukydides-Falle‘ überwinden und ein neues Paradigma für die Beziehungen zwischen Großmächten schaffen?“

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Unter der „Thukydides-Falle“ – ein Begriff, der ursprünglich im Kontext der antiken Großmächte Athen und Sparta geprägt wurde – versteht man in der Geopolitik die Tendenz zum Krieg zwischen einer bestehenden Großmacht und einer neuen aufstrebenden Macht. Im aktuellen Weltgefüge meint das: die USA und ein aufstrebendes China.

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Kommentar

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Beide Seiten sind sich dabei in einem einig: Man will Frieden – hat aber zwei ganz unterschiedliche Interpretationen davon. Die USA wollen keinen Krieg im Pazifik, weder zwischen den USA und China noch zwischen China und Taiwan. China hingegen sieht Taiwan als „innere Angelegenheit“ und droht immer wieder mit einer Invasion der Insel, um so eine „Wiedervereinigung“ zu erzwingen (auch wenn die Volksrepublik die Insel nie zuvor kontrolliert hat).

Was China von den USA verlangt, ist, dass das Land die lange, enge und bündnisähnliche Beziehung mit dem Inselstaat aufgibt und Taiwan im Fall einer Invasion nicht zur Hilfe kommt. China will Taiwan also aus dem amerikanischen Bündnissystem in Asien herausbrechen und unter Kontrolle bringen. Wenn das ohne direkten Krieg mit den USA geht, dann bevorzugt das Regime natürlich diese Lösung. Aber das ist eben ein ganz anderes Verständnis von Frieden.

Dieses als „Taiwan-Frage“ deklarierte Ansinnen Pekings spielt dabei im Kontext der Großmachtbeziehungen eine entscheidende Rolle, nämlich dann, wenn es darum geht, ob es einen chinesischen Hegemon im Pazifik gibt. Und das hängt ganz davon ab, ob Peking andere asiatische Staaten so unter Druck setzen kann, dass sie – wie für Taiwan vorgesehen – zwangsweise in Chinas Einflusssphäre einverleibt werden. Würde China auch andere asiatische Staaten wie Südkorea, Japan, Vietnam und die Philippinen so zu Vasallen machen, wäre es der unangetastete Hegemon der Region – der wohl wirtschaftsstärksten der Welt.

Aktuell sind all diese Länder US-Verbündete – oder im Falle Vietnams zumindest china-kritische US-Partner. Eine Übernahme des de facto US-Verbündeten Taiwan wäre also der Startschuss zu einem Großmächtekonflikt in Asien. Geändert hat sich an der Haltung beider Seiten beim Treffen in Peking nun wenig.

Trump berichtete, wie Xi ihn mehrfach dazu gedrängt hat, sich festzulegen, wie sich die USA im Falle einer chinesischen Invasion verhalten würden. Käme man Taiwan militärisch zur Hilfe oder nicht? Trump sagte Xi das nicht und folgt damit dem lange geltenden US-Prinzip der „strategischen Ambiguität“, nach dem man nicht offen sagt, wie man sich in einem solchen Fall verhält.

Die Tatsache, dass es kein formales Bündnis, aber ein Bündnisverständnis gibt, ist Teil der komplexen Beziehungen zu Taiwan. Formell gibt es diplomatische Beziehungen nur mit Pekings kommunistischer „Volksrepublik China“, informell und faktisch aber engere Beziehungen mit der „Republik China“ auf Taiwan. Das sind die Überreste des alten chinesischen Staates unter Führung der Kuomintang, die sich nach der Niederlage im Bürgerkrieg auf dem Festland nach Taiwan zurückzogen und gut 20 Jahre lang weiterhin die international anerkannte Regierung und US-Bündnispartner waren.

Für die Aufnahme der Beziehungen zur Volksrepublik gaben die USA und viele andere westliche Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan auf, gaben dabei im Falle der USA faktische Bündnisgarantien auf und vollziehen seitdem einen diplomatischen Balanceakt. So unterstützt man formell keine „taiwanesische Unabhängigkeit“ – was auch Trump wiederholte. Darunter versteht man aber nicht die bestehende faktische Eigenständigkeit, sondern etwa eine Umdeklarierung der „Republik China“ in „Republik Taiwan“.

Genau das steht in Taiwan aber sowieso nicht auf der Agenda, da man bereits jetzt ein anderer Staat als die Volksrepublik China ist. Zugleich unterstützen die USA auch nicht Pekings Anspruch auf Taiwan; die Ein-China-Politik der dortigen Regierung erkennt man nicht an, sondern nimmt sie nur „zur Kenntnis“.

Außenminister Rubio machte bei seinem China-Trip nun erneut deutlich, dass eine chinesische Invasion der Insel auch aus Sicht seiner Regierung ein „schwerer Fehler“ wäre – den Rest kann man sich dabei angesichts der „strategischen Ambiguität“ nur dazudenken. Aber auch Trump machte später klar, dass er nicht davon ausgeht, dass China die Insel angreift, zumindest „solange ich Präsident bin“.

Geändert hat sich an der US-chinesischen Rivalität auch mit diesem Staatsbesuch also nichts. Beide Seiten wollen einen Krieg vermeiden, haben aber ein ganz anderes Verständnis davon, was Frieden für sie bedeutet.

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