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Maischberger
„Es ist doch tatsächlich so“: Monika Schnitzer verteidigt Pullover-Aussage und attackiert Kanzler Merz
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer kritisiert Friedrich Merz für den geplanten Tankrabatt. Er habe die Ratschläge aller Ökonomen ignoriert.
Analyse
„Öffentlich gemäßigteres Auftreten“ als Tarnung: Wie der Verfassungsschutz gegen die AfD Niedersachsen argumentiert
Das von Nius veröffentlichte Verfassungsschutzmaterial zur AfD Niedersachsen enthält keine ernsthaften Belege für Gewaltbereitschaft. Dennoch behauptet der Geheimdienst, die Partei wirke „durchaus anstiftend auf die Anwendung von Gewalt“. Solche Muster ziehen sich durch die gesamte Argumentation.
Exklusiv
Holzpenisse und Lecktücher: Sozialistischer Jugendverband „Falken“ empfiehlt Sex-Spiele für Kinder ab sechs
Der SPD-nahe Jugendverband „Die Falken“ steht wegen des Porno-Skandals an einer sächsischen Schule in der Kritik. Eine offizielle Broschüre des Verbands zeigt: Die Frühsexualisierung von Kindern ist kein Versehen, sondern politisches Programm.
Mecklenburg-Vorpommern
Über 75 Prozent der mit Haftbefehl gesuchten Personen sind nichtdeutscher Herkunft
In Mecklenburg-Vorpommern sind mehr als drei Viertel der per Haftbefehl gesuchten Personen sowie rund 90 Prozent der wegen Gewaltstraftaten gesuchten Personen keine deutschen Staatsbürger.
Wegen Iran
Trump attackiert Merz: „Kein Wunder, dass es Deutschland so schlecht geht!“
Nach der wiederholten Kritik von Friedrich Merz am Iran-Krieg der USA und Israel hat US-Präsident Donald Trump den Bundeskanzler hart attackiert. In einem Post auf seiner eigenen Plattform Truth Social schrieb Trump, Merz habe „keine Ahnung, wovon er redet.“
Haushaltskonsolidierung
Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckersteuer
Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe. Neben der angekündigten Erhöhung der Tabak- und Alkoholsteuer möchte man auf Empfehlung einer Kommission dadurch zusätzliche Einnahmen aus Zuckerprodukten wie Colas oder Limonaden erzielen.
Jobcenter
Verdacht auf Millionenbetrug bei Unterkunft für Wohnungslose in Berlin
Eine Unterkunft für Wohnungslose in Berlin soll über Monate Leistungen für Personen abgerechnet haben, die dort offenbar nie untergebracht waren. Nach Recherchen des Tagesspiegels geht es um einen Schaden in Millionenhöhe.
Handlungsleitfaden
„Abkehr von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“: AfD-Mitgliedern in Sachsen drohen dienstrechtliche Konsequenzen
Sächsische Staatsbedienstete mit AfD-Mitgliedschaft müssen bei aktivem Engagement für die Partei dienstrechtliche Konsequenzen bis hin zur Entlassung befürchten. Grundlage ist ein Leitfaden des Innenministeriums.
AfD-Geheimgutachten veröffentlicht: So bizarr arbeitet der Verfassungsschutz in Niedersachsen
Das Gutachten des Verfassungsschutzes Niedersachsen über den Landesverband der AfD wurde veröffentlicht. Das knapp 1000-seitige Dokument entlarvt wie der Verfassungsschutz arbeitet und wie dünn die Beweislage gegen die Alternative für Deutschland ist.