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Haushaltskonsolidierung

Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckersteuer

Die Bundesregierung plant die Einführung einer Zuckerabgabe. Neben der angekündigten Erhöhung der Tabak- und Alkoholsteuer möchte man auf Empfehlung einer Kommission dadurch zusätzliche Einnahmen aus Zuckerprodukten wie Colas oder Limonaden erzielen.

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Warkens Gesundheitsministerium plant eine Zuckersteuer um mehr Einnahmen zu generieren (IMAGO/Bernd Elmenthaler)

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Die Bundesregierung plant, eine Zuckersteuer auf den Weg zu bringen. Die sogenannte Zuckerabgabe soll zur Konsolidierung des Haushalts beitragen und zusätzlich zur Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer kommen, wie es aus Kreisen des Finanzministeriums von Lars Klingbeil (SPD) heißt.

Die Entscheidung beruht auf der Empfehlung einer Kommission, die von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) einberufen wurde und an der geplanten Krankenkassenreform arbeitet. Das Komitee schlug dafür eine gestaffelte Steuer auf zuckergesüßte Erfrischungsgetränke wie etwa Cola oder Limonaden vor. Laut Aussagen aus dem Umfeld des Finanzministeriums wird nun über eine Abgabe gesprochen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zeigte sich erfreut über die geplante Steuererhöhung. „Dass das Thema Zuckersteuer für die Bundesregierung offenbar an Bedeutung gewinnt, begrüße ich ausdrücklich“, sagte Günther gegenüber dem Spiegel. Das zusätzliche Einkommen soll jedoch nicht „zum stopfen von Haushaltslöchern genutzt werden“, sondern „der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen zugutekommen“, so Günther. Der CDU-Politiker pocht schon seit Monaten darauf, eine bundesweite Zuckersteuer einzuführen. Damals kamen aus dem Bundesfinanzministerium noch andere Töne. Für die Einführung einer solchen Steuer gebe es keine Grundlage. Mittlerweile hat man seine Meinung anscheinend geändert.

Laut Spiegel-Informationen soll der Entwurf des Gesundheitsministeriums der Bundesregierung zusätzliche Einnahmen in Höhe von 450 Millionen Euro einbringen. Das Geld soll demnach zur Entlastung der gesetzlichen Krankenversicherung eingesetzt werden; auch Präventionsangebote könnten damit finanziert werden.

Neben der Zuckersteuer plant die Bundesregierung auch, die Steuern auf Tabak und Alkohol zu erhöhen. Während die Tabaksteuer im Schnitt um knapp 13 Prozent steigen soll, sind für die Alkoholsteuer noch keine konkreten Zahlen bekannt. Hintergrund ist laut der Regierung die Haushaltskonsolidierung.

rs

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110 Kommentare

  • hab auch noch einen Vorschlag zur Steuer: die Wahlversprechensnichteinhaltungssteuer-

    187
    • Das würde Rekordeinnahmen bringen.

    • Dann wäre das Land saniert.

    • Mindestens 55%!

    • Hoffentlich kommen noch viele neue Phantasie-Steuern, je mehr und je höher umso besser. Anders kommt der Dumm-Michel nicht in die Gänge und besinnt sich endlich beim Ankreuzen am Wahlzettel. Es muss so richtig weh tun!

      • Wenn Merz (vor der Wahl) verspricht „Steuersenkungen“ dann gibt es garantiert
        neue und höhere Steuern. Das „Sondervermögen“ war leider nicht ausreichend…

        • War schon bei murksel: mit mir wird die mwst nicht auf 16% angehoben, es kamen 19.

          19
    • Dazu noch eine Lügenabgabe und Bürger-Abkassier-Prämie..zu zahlen von den dafür politisch Verantwortlichen aus deren Privatvermögen

      OHNE Bürgerbeteiligung

    • Wer Kommissionen befragt was zu tun ist, beweist mind. 2 Dinge:

      1. er kann es nicht
      2. er ist an Volkes Willen NICHT interessiert.

      Wann ist ein dt. Volk auf die Straße gegangen und bettelte um Steuern und Erhöhungen? Oder wo war dies anzukreuzen.

      Diese Parteienkratie ist und bleibt übelste Beherrschung und Ausbeutung des eigenen Volkes, um den Wohlfahrtsstaat für all die anderen Völker zu sein, würden manche sagen.

      Wann bezahlt der Politadel mal neben der Luftsteuer auch die heiße Luftsteuer. Denn das verströmt doch nur noch aus den Parteizentralen.

      Manche würden sagen das USP der ReGIERungen im 21. Jh. Feindlichkeit gegenüber des eigenen Volkes, bei Familien, Vermögen, Freiheit, Meinung, Mündigkeit etc..

    • # frage für eine freundin
      Stimmt nicht. Merkel hatte vor der Wahl Erhöhung um 2 Prozentpunkte angekündigt. SPD war dagegen. Nach der Wahl wurde um 3 Prozentpunkte erhöht. Spötter nannten die Formel 2 + 0 = 3

    • Ich würde eine „Dumme Sprüche Steuer“ eingeführt.
      Für jeden dummen Beitrag eines Altparteienheinis bekommt der deutsche Steuerzahler mindesten zwei Euro aus Konto.
      Und schon übernächste Woche kaufe ich mir ein neues Auto. 😂🇩🇪

    • Was ist eigentlich mit dem CO2 im sprudelndem Mineralwasser?
      Wird das auch schon besteuert oder hat das Klingbeil vergessen?

  • Die Zuckersteuer fließt in den allgemeinen Haushalt und versickert dort. Oder gibt’s etwa weniger Alkoholiker seit der Einführung der Sektsteuer?

    Klingbeil braucht Geld, egal woher – und das, obwohl wir kein Ausgabenproblem haben.

    • Nein, wir haben kein Einnahmenproblem. Sehr wohl aber ein Ausgabenproblem

      • Die Stiftung Warentest hat 40 Reisprodukte der Sorten Basmati, Jasmin, Parboiled, Vollkorn und Rundkorn auf Schadstoffe untersucht und ein ernüchterndes Fazit gezogen.
        Nur vier der gestesteten Produkte erhielten die Note Gut, wie die Stiftung am Dienstag mitteilte.
        Sie begründete das schlechte Abschneiden der meisten Produkte mit erhöhten Gehalten an Arsen und Kadmium.
        Demnach sind Bio- oder Vollkornprodukte nicht automatisch schadstoffärmer. „Wer glaubt, mit Bio-Reis oder Vollkornreis automatisch die schadstoffärmere Wahl zu treffen, liegt leider falsch“, erklärte die Expertin Sara Waldau.
        Kritische Stoffe wie Schwermetalle gelangen laut Stiftung unabhängig von der Anbaumethode über Böden und Wasser ins Korn.
        https://www.epochtimes.de/gesellschaft/schadstoff-check-stiftung-warentest-gibt-nur-vier-von-40-reisprodukten-gute-note-a5473444.html
        – Während wir uns hier über CO₂-Moleküle aufregen, landen die Schwermetalle auf unserem Teller.
        EU-Mercosur-Abkommen vorläufig 1.Mai…

        • Sagen Sie’s nicht zu laut, sonst müssen wir noch eine Schwermetallsteuer zahlen…

          Würde mich übrigens gar nicht wundern, wenn man bei der Zuckersteuer sehr wohl die Tatsache im Auge hat, daß die Lebensmittelindustrie heute absolut alles mit Zucker, Melassen, Sirupen etc versetzt, um den hochprozessierten Chemiefraß halbwegs genießbar zu machen. Will heißen, daß es kaum noch etwas gibt, wo keine Zuckersteuer gerechtfertigt wäre.

          1
    • Dieser Versager kann nichts außer Steuergeld zu verschwenden.

      Dies ist die unfähigste, dümmste und asozialste Regierung

  • „ Die sogenannte Zuckerabgabe soll zur Konsolidierung des Haushalts beitragen“. Früher haben die sich noch Mühe gegeben und gesagt, sie wollen uns vor irgendetwas schützen….

    • Die Kinder vor vor queer- und genderscheachsinn jedenfalls nicht!

  • Nun, korrekterweise müßte es wohl heißen „Wiedereinführung“, weil ja die seit 1909 eingehobene Zuckersteuer 1993 im Zuge der EU-Steuerharmonisierung abgeschafft worden war …

  • Wie wäre eine Steuer auf Luft?
    Ach, Moment, da war ja was.

    Aber an anderer Stelle wieder 50 neue NGOs finanzieren.
    Oder diesmal Radwege NACH Peru bauen.

    Und wieder ist das Leben in D etwas schlechter geworden.

  • An ihren Taten sollt ihr sie erkennen!

  • „Das zusätzliche Einkommen soll jedoch nicht „zum stopfen von Haushaltslöchern genutzt werden“, sondern „der Gesundheit unserer Kinder und Jugendlichen zugutekommen“, so Günther.“
    Ja, natürlich, das glauben wir alle auch Herrn Günther, der sich bei Lanz in Widersprüche verstrickt hat bzgl. Äußerungen als Privatmann oder Ministerpräsident, aufs Wort.
    Für was werden denn sonst neue Abgaben entworfen?
    Gibt es eigentlich schon eine Salzsteuer? Zu viel Salz zu sich zu nehmen ist auch nicht gesund für den Blutdruck.

    • „Zu viel Salz zu sich zu nehmen ist auch nicht gesund für den Blutdruck“

      Ich könnte täglich ein Pfund Kochsalz in mich reinschütten und bekäme davon nicht annähernd so hohen Blutdruck wie beim Gedanken an diese Chaosregierung.

      • …. eher einen Nierenschaden.

    • Generell ist “zuviel” essen nicht gesund. Demnächst werden Lebensmittelbezugsscheine (wieder)eingeführt, ab 2500 kcal können sie gekauft werden, das wird dann richtig teuer.

    • „Zu viel Salz zu sich zu nehmen ist auch nicht gesund für den Blutdruck.“

      Schauen Sie sich einen ehemaligen GM an, so endet man, wenn zu wenig Salz konsumiert wird 🫣

  • Ich hätte auch noch einen Vorschlag: eine Übergewichtssteuer, vielleicht noch eine Untergewichtssteuer.

    • Bedenken Sie bitte die Immunität der Politbrigaden.
      Das heißt, auch von Klingelbeutel wird es keine Einnahmen geben.
      Das trifft dann wieder nur die Bevölkerung.

  • Deutschland nutzt das Zuckerfest indirekt als Einnahme ?
    Was folgt dann, eine Barbershop-Gebühr ?

  • Ja geil, diese Steuer (und alle weiteren) wird den finalen Untergang besiegeln. Wenn dann die noch verbliebenen Wähler der Altparteien sich gar nichts mehr leisten können, sollten diese endlich auch mal aufwachen und dem (hoffentlich und endlich) ein Ende bereiten 🙏
    Blöd nur, dass es erst ganz übel werden muss, bis das passiert 😬🤷‍♂️

  • Und wieder Sand in die Augen des Wählers gestreut weil man nicht an den richtigen Stellen sparen will. Subventionen oder Finanzhilfen bieten reichlich Potential.

    Ihr Umfang ist innerhalb der letzten zehn Jahre um das Zehnfache auf nun
    59,5 Milliarden Euro gestiegen. Von den 139 Hilfen stehen die zwanzig größten für über 90 Prozent.
    An der Spitze steht die Übernahme der EEG-Umlage, also Entlastungen beim Strompreis in Höhe von über
    17 Milliarden Euro, gefolgt von
    12 Milliarden Euro Förderung für den Gebäudebereich,
    5 Milliarden für die Mikroelektronik und
    3 Milliarden für Firmen mit hohem Strombedarf.

    -10
    • disliker
      es übersteigt den Horizont gell

  • Hauptsache Steuern für Deutschland.
    Man verteilt sie dann gerne auf der Welt , unsere nette Regierung .
    Und erzählt anschließend , bitte länger arbeiten , aber das versteuern wir dann auch noch einmal im Nachgang.

  • Wenn die Allimentierung rund um die Welt nicht wäre, könnte die Regierung jedem Bürger einen Jahresvorrat an Coke/Alkohol/Zigaretten schenken.

    • Da muß ich glatt an „Steaks und Bier und Zigaretten“ denken. Hör ich mir gleich nochmal an 😀

  • Ich habe hier einen Tipp für euren Widerstand: Einfach keinen Zucker mehr essen, keinen Alkohol trinken, keine Zigaretten rauchen!

    -34
    • Ich für mein Teil werde einfach aufhören, zu arbeiten.

    • 🤦🏼 Sinn nicht verstanden. Bestimmt Bürgi-Schmarotzer.

  • Es wird immer krasser. Neulich schrieb es schon jemand hier, die Zitrone ist fast ausgelutscht. Jetzt kommt die Schale dran. Der Michel wird nicht mal mehr zucken, wenn die Klinge in ihn eindringt. Und viele bejubeln das sogar noch. Die freuen sich , wenn z.Bsp. der Nachbar, der Raucher ist , da jetzt endlich mehr Steuern drauf zahlen muss. Wie krank. Einfach nur krank.
    Aber, alles so gewollt. Genauso. Je mehr Spaltung, um so leichter das Herrschen.
    Und die eingeflogene Armee erledigt den Rest……

    • Ach da geht noch was…
      Luftsteuer, Gehwegsteuer, Fahrradsteuer, …. wo bleibt eigentlich die Maut (aber nur für D)

    • der mensch ist des menschen wolf.

      wir haben es bei corona unverbraemt erleben duerfen. und sehen es bei einfuehrung jedes verbotes.

      socialmedia verbot : der peoebel jubelt.
      zuckersteuer : der poebel jubelt
      tempo 30 : der poebel jubelt
      autofreie tage fuer verbrenner : der poebel jubelt.

      der menschliche wolf freut sich ueber jeden, dem es schlechter geht, als als ihm selber.

      solidaritaet der bevoelkerung untereinander gegen den uebergriffigen staat wurde durch identitaetspolitik erfolgreich vernichtet.

      psycho-thinktanks der regierungen wissen ganz genau, mit welchen themen man keile in die gesellschaft schlagen kann.

      der uebergriffige staat hingegen kann nun ungestoert in saus und braus leben, und sich aus allen schatullen bedienen, um supranationale interessen zu befriedigen (ukraine zb.)

      man stelle sich nur vor, die mehrheit der menschen waeren sich dahingehend einig, dass es so nicht weitergehen kann und wuerde geschlossen auf die strasse gehen…
      leider ein traum.

  • Dieses Land wird nur noch von den Verbrennerfahrern, Rauchern, Säufern und Naschkatzen am laufen gehalten…

    • Sechs Trugs and Ockn Klimb.

      -12
  • Sie Brüten das Volk aus.
    Zucker ist so billig, da müssten sie 1500% drauf Schlagen damit es einen Effekt hat. Limonaden verbieten wäre effektiver. Es geht ihnen nur um das Geld. Zucker ist so billig das die Cola dann 2.50 Kostet aber die Menschen sie trotzdem kaufen werden. Der Zucker müsste 8 € das Kilo Kosten, dann wäre ein Effekt Spürbar aber das wird die Industrie von Milka und Co. Verhindern.
    Also alles nur Show und Steuer.

    • Sie beuten das Volk aus…
      Immer diese Autokorrektur

  • Abzocke gepaart mit Übergriffigkeit.
    Freiheit für Tabak, Zucker und Alkohol.

  • Zu etwas anderem ist die Regierung auch kaum fähig.

    Zuckersteuer….das neue Erkennungszeichen dieser Regierung.

  • . .die Gesundheit unserer Kinder….
    Aha. Glaubt wirklich jemand, dass mit der Zuckersteuer nur ein Liter Cola weniger konsumiert wird ?
    Um die Gesundheit zu fördern bedarf es eine gesetzliche Höchstmenge an Zucker pro Liter Flüssigkeit. Meines Wissens gibt es das bereits in England. 20 Gramm Zucker pro Liter wäre denkbar.

    Nein, veräppeln kann ich mich alleine.
    Noch mehr Abgaben, noch mehr Steuern.
    Sonst kommt nichts aus Berlinistan.

  • Natürlich!
    Nicht, dass man der Industrie Vorgaben machen könnte, dass generell weniger Zucker oder überhaupt Zucker in alles reingepantscht wird, wo er nicht hingehört, werden selbstverständlich nur Einnahmen für Lars generiert….

  • Ob Luft oder Zucker.
    Alles was man zum Leben braucht oder es angenehm machen kann läuft jetzt Gefahr besteuert zu werden.

    Ein modernes Feudalsystem, das sich als sozial verkauft, aber eine hässliche Fratze hat.
    Und noch immer gibt es Leibeigene die jubeln!

    Eine Steuer auf Blödheit würde das Problem lösen…

  • Höhere Zuckersteuer bedeutet mehr Ersatzstoffe, bedeutet Süssstoffe in Goyslop-Getränken und Goyslop-Fertiggerichten.
    Frage: Sind Süssstoffe gesund? Gibt es Süssstoffe, die im Verdacht stehen Krebs zu erregen und eigtl. verboten gehören? ich frage für einen Freund?
    Wenn die Politiker uns gesunden lassen wollten und es ernst meinen würden, würden sie uns nicht mit Impfpropaganda während der C-Pandemie zugeballert haben, Leute aus der Gesellschaft ausgegrenzt und verfolgt haben, Schulkindern den Kontakt zu Mitschülern untersagt haben und nicht permanent Angstpornos auf die Gesellschaft haben regnen lassen.
    Ausserdem würden sie dafür Sorge tragen, dass Deutsche günstigere Krankenkassenbeiträge UND kostenbefreit Ehefrauen mitversichern können. Gegen harte Drogen würde massiv vorgegangen werden und die Dealer und Hintermänner würden gejagt und die Drogensüchtigen würden ausserhalb der Statdtzentren würden in neu gestalteten Entzugskliniken gesund gepflegt werden.

    • Was hier alle vergessen:
      Eine gewisse Menge echten Zucker, am besten Fruchtzucker, benötigt unser Hirn zum fehlerfreien Einsatz.
      Es geht nicht um Gesundheit.
      Es geht genau ums Gegenteil.

      Wenn es um die Gesundheit ginge, würde auch die Sonne (D3) nicht verdunkelt (Was im Zusammenhang mit PV-Anlagen wohl auch keiner mitbekommt) und sie würden nicht mit hochgiftigen Chemikalien das Wetter manipulieren.

      Nichts, aber auch gar nichts, ist im Interesse unserer Gesundheit.

      Hauptsache der Ukraine und deren Schmarotzerbevölkerung geht es gut, ne Fritz?!
      Armselig, was hier abgeliefert wird.

  • Wasser saufen,Gras fressen,Arbeiten bis zum Umfallen,so will man die Diktatur in Deutschland auf ein nie dagewesenes Level heben.

    • „ein nie dagewesenes Level“

      Angesichts der ganzen Maßnahmen könnte dieses Endziel anscheinend lauten, in Deutschland eine Revoluition vom Zaun zu brechen.

  • „Raffiniert“!

    Zum Glück werden keine unter Krebsverdacht stehenden Surrogate in den Fokus genommen.

    Verstehste?

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