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AfD-Geheimgutachten veröffentlicht: So bizarr arbeitet der Verfassungsschutz in Niedersachsen – Apollo News-Update
Das Gutachten des Verfassungsschutzes Niedersachsen über den Landesverband der AfD wurde veröffentlicht. Das knapp 1000-seitige Dokument entlarvt wie der Verfassungsschutz arbeitet und wie dünn die Beweislage gegen die Alternative für Deutschland ist.
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So bizarr das wirkt, man sollte auch bedenken: Sowas dürfte auch bei anderen Landesämtern gelten. Da weiß man dann auch, warum es noch keinen ernsthaften Verbotsversuch gab und wohl nie geben wird.
Würden wir überall diese Beamten einsparen, haben wir sofort Geld genug!
Andere Baustelle, aber ja.
Ich bin für die Abschaffung aller Verfassungsämter in den Ländern. Das eingesparte Geld könnte besser zur Schuldentilgung genutzt werden ! Und Fachkräfte werden auch genug gesucht .
Nur, dass Mitarbeiter dieser Organisationen keine Fachkräfte sind… aber für einfache Arbeiten können sie noch herangezogen werden.
Die Ämter für Verfassungsschutz sind nicht unabhängig, es sind politische Ämter. In 10 Bundesländern, wie in Niedersachsen, sind sie lediglich Abteilungen direkt in den Resorts für Inneres, in den anderen diesen unterstellt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist dem Bundesinnenministerium unterstellt. Meines Wissens werden alle Ämter von ‚Politischen Beamten‘ geleitet. ‚Politische Beamte‘ können [hier von den Innenministern/Regierungen, die eine bestimmte Politik vertreten] jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden, da sie „[…] ein Amt bekleiden, bei dessen Ausübung sie in fortdauernder Übereinstimmung mit den grundsätzlichen politischen Ansichten und Zielen der Regierung stehen müssen […]“ (§ 30 Abs. 1 BeamtStG).
Der Verfassungsschutz Niedersachsen (Abteilung 5 im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport) hatte 2024, bei stetigem Anstieg, 353 Planstellen. In Summe gab es allein in allen Landesämtern für Verfassungsschutz 2024 ca. 3973 Planstellen.
Wir brauchen berhaupt keinen Verfassungsschutz.
Ein Land das seine eigenen Bürger mit Geheimdienstmethoden ausspioniert und auch noch aktiv mitmischt, Straftaten aktiv provoziert und iniitiiert ist per se verfassungsfeindlich.
Wieder eine hervorragende Analysearbeit von Max Roland, wie schon kürzlich zu Correctiv.
Bizarr ist überhaupt kein Ausdruck. Unrechtsstaatlich!
Hier ist mal so ein richtig schönes Beispiel wo WhatAboutism mal gerechtfertigt ist, denn der VS als Behörde ist verpflichtet alle gleich zu behandeln, unterschiedliches Maß bei Personen oder Parteien anzulegen ist Willkür.
Gehen wir doch mal die Punkte durch:
– AfD kritisiert Messergewalt (von Migranten). Spätestens seit der Causa Fernandes wird massiv gegen Männer gehetzt, meist ALLE, bis hin zu Aufruf zu Gewaltaten (AN erst heute wieder berichtet). Ganz vorn dabei SPD, Grüne und vorallem die Linke.
– AfD postet Religionskritik, in einer grenzwertigen Form. Wenn ich jetzt mal google was Linke und Grüne so an Hass gegen (konservative) Christen raushauen, könnte ich Bücher füllen. Übrigens, meine eigene Mutter durfte unter der SED Diktatur nicht studieren, da sie Christin war/ist. Wer ist der Nachfolger der SED?
– AfD soll den Gleichheitsgrundsatz verletzten, da muss ich wieder sagen was machen Grüne und Linke permanent? Thema Reichensteuer, Männerhass, …
„Die Linke“ ist rechtsidentisch mit der SED. „Die Linke“ ist die SED, nur unter neuen Namen.
Ich meine , wenn ich diese Beiden schon sehe , dann fällt mir komischer Weise sofort Faeser – auch SPD) und der türkische Bundesverfassungsschutzptädident ein !! Frau Behrends wäre zu meiner SPD – Zeit niemals das geworden , was Sie heute vertritt !! Die SPD merkt einfach nicht , das SPD -Mitglieder diese Verhalten von der Innenministerin völlig ablehnen ! Das führt letztlich zum Suizid der SPD , denn diese Leute wählen schon jetzt heimlich Grüne oder AfD !!
Die „Goldstücke“ sind meines Wissens eine Äußerung der Grünen Katrin Göhring-Eckahrt. Ansonsten sind die 1000 Seiten eine Auftragsarbeit für die SPD Landesregierung, die peinlich ist und zudem verschwendetes Steuergeld. Wie viele radikale Migranten hat der VS nicht im Blick, weil er die Opposition bekämpfen soll?
Was erwartet man denn von leistungsunwilligen und nicht gerade geistig regen A-13-Besoldeten? Es wäre effektiver diese Landesämter zu schließen und die dort Beschäftigten fortan Asylantenheime Putzen zu lassen.
Nun, spätestens seit Martin Luther wissen wir, daß es selbst für den offensichtlichsten Blödsinn irgendwelche „Argumente“ gibt.
Hat der Verfassungsschutz wieder
jeden Pups der AfD-ler notiert?
Stasi. Abschaffen.
Hier mal mein Tip für den Verfassungsschmutz.
Kaufen sie sich doch das billige Toilettenpapier bei ALDI, denn es selbst zu Produzieren und das mit hunderten sinnfreien Beamten, ist nicht förderlich für den Staatshaushalt!
Wie hieß noch einmal der Schauspieler der sagte: „Es muss doch auch Bleede geben.“ War der zufälligerweise auch noch Insider beim Verfassungsschmutz?
Der Verfassungsschutz Niedersachsen ist eine Abteilung im Niedersächsischen Ministeriums für Inneres. Innenministerin ist Daniela Behrens (SPD). Der Verfassungsschutz ist gegenüber Daniela Behrens (SPD) weisungsgebunden.
Selten so einen Quatsch gehört …
Was sagt der Verfassungsschmutz?