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Analyse
Speicherkapazitäten bleiben unzureichend – Und das trotz Rekordausbau
Im ersten Quartal wurden in Deutschland viele neue Batteriespeicher in Betrieb genommen. Bei Großspeichern haben sich die Kapazitäten sogar vervierfacht. Doch all das reicht nicht, um die Energiewende zu einem Erfolg zu machen.
Berlin
Nach friedlichem Protesttag: Linke will Anzahl der Polizisten am 1. Mai reduzieren
Die Berliner Linke fordert, die Anzahl der Polizisten am 1. Mai in Berlin zu reduzieren, nachdem der Protesttag in diesem Jahr größtenteils friedlich verlaufen ist. Die CDU sieht den Erfolg hingegen in der starken Polizeipräsenz begründet.
Instagram-Beitrag
Nach gemeinsamem Rückzug mit Grünen und Linken: SPD legt nach und nennt X „rechtsextreme Plattform“
Nach ihrem Rückzug von X hat die SPD-Bundestagsfraktion nachgelegt und das soziale Netzwerk als "rechtsextreme Plattform" bezeichnet. Auf Instagram heißt es, X würde gezielt "rechtspopulistische Inhalte, Hass und Desinformation" fördern.
Wirtschaftsrat der CDU
Deutschland auch in zehn Jahren ein attraktiver Industriestandort? Wirtschaftsministerin Reiche ist sich nicht sicher
Katherina Reiche ist weniger optimistisch als die Chefs von Siemens und Audi, dass Deutschland in zehn Jahren noch ein attraktiver Industriestandort sein wird. Bei der Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU verteidigte sie auch ihren Plan zum Ausbau der Gaskraftwerke.
„W Social“
EU-Konkurrenz-Plattform zu Musks X startet: Jeder Nutzer muss sich mit Ausweis identifizieren
Die Plattform „W Social“ soll ihre Testphase am 9. Mai beginnen. Die europäische Social-Media-Plattform will ein Gegengewicht zu X bilden. Nutzer sind verpflichtet, sich durch ihr Ausweisfoto und den Abgleich mit biometrischen Daten als Menschen auszuweisen.
„In der CDU herrscht Panik“ – Ralf Schuler im Gespräch
In der Union wächst die Nervosität über Friedrich Merz’ Amtsführung und den Kurs der Koalition. Aus Partei kommen Zweifel, ob Schwarz-Rot überhaupt durchhält. Hinter den Kulissen wird bereits über Vertrauensfrage, Neuwahlen und mögliche Nachfolger spekuliert. CDU-Kenner Ralf Schuler spricht über den aktuellen Zustand der Union.
Kommentar
Reaktion der SPD auf Merz-Ansage bleibt aus: Der Kanzler kann nicht einmal empören
Merz’ Auftritt bei Miosga – mit mehreren Ansagen in Richtung der SPD – wird vom Juniorpartner wider Erwarten mit Schweigen quittiert. Der Kanzler schafft es offensichtlich nicht einmal mehr, bei Klingbeil und Co. Gefühlsregungen wie etwa Empörung auszulösen.
SPD-Politiker
Hamburgs Mediensenator wünscht sich „öffentlich-rechtliche“ soziale Medien und fordert mehr Regulierung
Hamburgs Mediensenator Carsten Brosda bedauert, dass die sozialen Medien nicht „öffentlich-rechtlich gebaut“ wurden. Da man das nicht mehr umsetzen könne, fordert der SPD-Politiker eine strenge Regulierung der Plattformen und der dahinterstehenden US-Techfirmen.
Von Kiel aus
Zur Einsatzvorbereitung für die Straße von Hormus: Deutsches Minenjagdboot sticht Richtung Mittelmeer in See
Von Kiel aus ist am Montag ein deutsches Minenjagdboot Richtung Mittelmeer in See gestochen. Dort soll es sich einem Nato-Verband anschließen – der Schritt gilt als Vorbereitung auf einen möglichen Einsatz zur Friedenssicherung in der Straße von Hormus.