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Kommentar
Top-Teaser
Deutsche Hochschulen
Gegen die „faschistische Gefahr“: Wissenschaftler rufen bundesweit zur antifaschistischen Themenwoche auf
Mehr als 500 Wissenschaftler wollen Anfang Juni im Rahmen einer Themenwoche an Hochschulen bundesweit über drohende „faschistische Gefahren“ diskutieren. Insbesondere in der AfD sehen sie eine Bedrohung für Demokratie und Wissenschaftsfreiheit.
Ihre letzte Hoffnung ist die Krise
Bei Bolz & Mannhart geht es in dieser Woche um Bas' große Migrations-Offenbarung, die neuen Pläne zur Wahrheits-Regulation auf YouTube und die Nervenkrise des Friedrich Merz.
Exklusiv
Antifa-Bündnis
Antifa will AfD-Parteitag „mit massenhaften Blockaden“ verhindern – Staatsanwaltschaft sieht darin keine Straftat
Das Antifa-Bündnis „widersetzen“ kündigt offen an, den AfD-Bundesparteitag in Erfurt mit „massenhaften Blockaden“ verhindern zu wollen. Doch die zuständige Staatsanwaltschaft kann darin keinen Aufruf zu Straftaten erkennen und lehnt Ermittlungen ab.
Kommentar
CDU will „sparen“: Wer ein Eigenheim hat, soll damit die Pflege finanzieren, alle anderen kriegen Geld vom Staat
Um die Milliarden-Lücke bei der Pflegeversicherung zu schließen, wollen Unionspolitiker jetzt „eigenes Vermögen, auch das Eigenheim“ heranziehen. Will der Staat aber private Vorsorge fördern, muss diese sich spürbar rentieren: Wer nichts spart, bekommt schließlich die gleichen Pflege-Leistungen – auf Kosten der Steuerzahler.
„Jetzt ist Merz völlig allein“ – Ralf Schuler über die Kanzlerkrise im Interview
Die Krise um Bundeskanzler Friedrich Merz spitzt sich weiter zu: In der Union kursieren Szenarien über einen Kanzlertausch. Schlechte Umfragen und Gerüchte um Hendrik Wüst setzen das Kanzleramt unter Druck.
Analyse
Das Sägen an Söder beginnt: Plötzlich wird es eng für den CSU-Chef
Markus Söder ist selbstbewusst – aber sitzt nicht sicher im Sattel. Die schlechte Performance der Koalition fällt auch auf ihn zurück – und erfolgreich ist die CSU unter ihm auch nicht wirklich. Ein Scheinriese beginnt zu stolpern.
Brüssel
Verbotverfahren gegen AfD-Europapartei ESN eröffnet – „Zweifel an der Einhaltung“ von EU-Werten
Die EU-Parteienaufsicht strebt offenbar ein Verbot der AfD-Europapartei ESN an. Den Mitgliedsparteien könnten dadurch mehrere Millionen an EU-Fördergeldern entgehen. Die Behörde sieht „Zweifel an der Einhaltung" von EU-Werten – und verweist auf das Gutachten des deutschen Verfassungsschutzes.
Analyse
Diese fundamentalen Missverständnisse über Wachstum offenbaren die Wirtschaftsweisen
Der Sachverständigenrat reduziert seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr. Inzwischen wird deinvestiert – die Nettoinvestitionen sind ins Negative gerutscht. Um eine ehrliche Lagebetrachtung drücken sich auch diese Regierungsberater.
Brandmauer-Debatte
„Mein Austritt aus der Alternative für Deutschland“: CDU irritiert mit vorformuliertem Brief an AfD-Abgeordnete
Die CDU stichelt weiter gegen die AfD und sendet nach der Veröffentlichung der Anti-AfD-Broschüre nun einen Brief an deren Abgeordnete. Mit einer vorformulierten Erklärung will die Union ihnen einen Austritt aus der Partei nahelegen.