Freund werden
Fixpositionen
Chancenkarte
10.000 Visa für arbeitssuchende Migranten – Behörden verfolgen nicht, wer Job bekommt
Seit Juni 2024 konnten mit der sog. Chancenkarte rund 10.000 Nicht-EU-Migranten nach Deutschland einreisen, um hier nach einem Job zu suchen. Allerdings verfolgen die Behörden gar nicht, wer tatsächlich einen Job bekommt.
Analyse
Deutscher Größenwahn und ein schneller Absturz – die spektakuläre Geschichte von Habecks Northvolt-Desaster
Die Nortvolt-Pleite versenkt hunderte Millionen deutscher Steuergelder. Habeck & Co. glaubten an einen Traum von Kreislaufwirtschaft und Batterien für Elektroautos - und verkalkulierten sich brachial. Die Geschichte ist ein Lehrstück über die Manie der deutschen Transformations-Politik.
Was geschieht in Gaza wirklich?
Israel startet die finale Offensive gegen die Hamas und liefert nun Hilfsgüter abseits korrupter UN-Strukturen. Aber auf einmal wird das Land wie nie aus der EU und auch von Kanzler Merz attackiert.
Gesetzesentwurf
Nur 1000 Menschen weniger im Monat: Die „Aussetzung“ des Familiennachzugs ist ein Tropfen auf dem heißen Stein
Am Mittwoch soll der Gesetzesentwurf zur teil- und zeitweisen Aussetzung des Familiennachzugs vom Kabinett angenommen werden. Doch die Pläne sind nur ein Tropfen auf dem heißen Stein - der Asyl-Zuzug wird dadurch kaum reduziert. Das räumt auch der Entwurfstext ein.
Visa-Affäre
„Staatlich legalisierte Schleusung“: Interne E-Mails belasten Baerbock schwer
Baerbocks Auswärtiges Amt soll bei der deutschen Botschaft in Islamabad auf laxe Visavergaberegelungen für Afghanen gedrängt haben. Dadurch sollen zahlreiche Afghanen trotz fehlender Sicherheitsüberprüfung ein Visum erhalten haben.
Analyse
Aufhebung der Reichweitenbeschränkungen: Merz‘ große Ansage entpuppt sich als Luftnummer
Friedrich Merz verkündet die Aufhebung von Reichweitenbeschränkungen für ukrainische Waffen. Doch tatsächlich ist die Ankündigung eine Luftnummer: Nichts ändert sich. Merz' Ukraine-Politik bleibt bisher eine der Sprüche und Gesten - mit kaum Substanz.
Exklusiv
„Alles für Deutschland“-Kommentar und Strafe nicht bezahlt – Rentner muss für 75 Tage in Haft
Ein Rentner muss nach der Verwendung des Ausdrucks „Alles für Deutschland“ bald ins Gefängnis. Wegen zweier Kommentare auf der Plattform X wurde er von der Meldestelle REspect! angezeigt und vom Amtsgericht Traunstein im November 2024 verurteilt.
Fahrer festgenommen
Bei Liverpool-Meisterfeier: Mann rast in Menschenmenge
Bei der Meister-Parade des FC Liverpool fuhr am Montagabend ein Auto in eine Menschenmenge; die Zahl der Verletzten oder mögliche Todesopfer ist noch unklar. Die Polizei nahm den Fahrer fest und riegelte die Water Street ab.
ThyssenKrupp: Fall einer Legende
Deutschland taumelt durch seine ökonomische Krise. Nun steht mit ThyssenKrupp die Zerschlagung eines Industrieflaggschiffs an. Auch die grüne Transformation kann den Traditionskonzern nicht mehr retten.