Freund werden
Analyse
Fixpositionen
Kommentar
Deutschland kann sich diesen Bas-Bullshit nicht mehr leisten
Die Frage nach der Finanzierbarkeit des Wohlfahrtsstaats sei „Bullshit“, meint ausgerechnet Sozialministerin Bärbel Bas. Die will das Problem nicht sehen, die Krise einfach mal wegpöbeln? Deutschland hat keine Zeit mehr für diesen Bas-Bullshit.
Haushalt
Klingbeil widerspricht Merz bei Steuererhöhungen: „Alle müssen ihren Beitrag leisten“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat der Absage von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an Steuererhöhungen widersprochen. „Alle müssen das Gefühl haben, dass alle auch ihren Beitrag leisten“, sagte Klingbeil in der ARD.
Analyse
„Wir schaffen das“ – eine verheerende Bilanz nach 10 Jahren
„Wir schaffen das“, erklärte Merkel vor genau zehn Jahren. Die Bilanz seitdem: Über drei Millionen Asylbewerber, nur ein Bruchteil tatsächlich mit Asylanrecht – dafür nun Gewaltkriminalität, hohe Kosten und eine gespaltene Gesellschaft.
Video
„Merz wird nicht die längste Amtszeit haben“ – Ralf Schuler im Gespräch
Wie sehr wackelt die neue Koalition schon? Merz macht verheerende Fehler, die er bis jetzt nicht versteht, sagt Nius-Politikchef Ralf Schuler im Gespräch. Der Herbst der Entscheidungen wird schon zum Endspiel.
Belgisches Problemviertel
„Ziehen Sie anderswohin, verschwinden Sie“, rät Molenbeeker Sozialdemokratin jetzt kopftuchkritischen Bürgern
Eine linke Kommunalpolitikerin im belgischen Migrantenviertel Molenbeek hat Kritiker des Kopftuchs in öffentlichen Ämtern attackiert und ihnen jetzt geraten: „Ziehen Sie doch anderswohin, verschwinden Sie“ – es gäbe schließlich viele andere Stadtviertel.
Ausreisepflichtiger Iraker
Ihr Opa hörte „Schreie, dann nur noch Zugrauschen“ – neue Details zur Gewalttat an 16-Jähriger durch Migrant
Neue Details zeigen die Brutalität des Todes von Liana K. Die 16-Jährige wurde mutmaßlich von einem ausreisepflichtigen Iraker vor einen Zug gestoßen, als sie mit ihrem Opa telefonierte. Der hörte daraufhin „Schreie, dann nur noch Zugrauschen“.
Editorial
Kämpfen für Deutschland
Bodo Ramelow zweifelt Nationalhymne und -flagge an, und ein Land zuckt mit den Achseln. Doch auch die Rechte zeigt sich bisweilen defätistisch. Lohnt sich überhaupt noch ein Kampf um Deutschland und für was eigentlich? Das fragt jetzt mancher. So geht es nicht. Ein kämpferischer Patriotismus auf dem Boden der Geschichte ist das Gebot der Stunde.
Artikel 146
„Wäre ja mal einen Moment wert, darüber nachzudenken“: Ramelow legt in Debatte über Hymne und Flagge nach
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow fühlt sich in der von ihm losgetretenen Debatte über Hymne und Flagge missverstanden. Er legt nach und fordert erneut eine bundesweite Abstimmung.
Parteitagsrede
„Auch aus den verfügbaren Einkommen“ – Merz will mehr für Sozialsysteme tun
Auf dem CDU-Landesparteitag in Bonn sagte Friedrich Merz, dass Deutschland vor einem Epochenumbruch stehe, dessen Ausmaß noch nicht abzusehen sei. Man müsse mehr für Sozialsysteme tun - „auch aus den verfügbaren Einkommen“.