Vizepräsidentin
Bundestag: Özoguz bleibt nach antisemitischer Entgleisung im Amt
Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) verweigert nach ihrer antisemitischen Entgleisung einen Rücktritt. Konsequenzen wolle sie nicht ziehen - das ging am Freitag laut Medienberichten aus einer Sitzung des Ältestenrates hervor.
Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) wird nach ihren antiisraelischen und antisemitischen Ausfällen im Amt verbleiben. Das kristallisierte sich in einer Sitzung des Ältestenrates im Bundestag heraus.
Am Freitagnachmittag tagte der Ältestenrat aufgrund der Äußerungen von Özoğuz: Die SPD-Politikerin hatte am Donnerstag auf ihrem Instagram-Account ein Bild geteilt, indem Israel indirekt das Existenzrecht abgesprochen wurde. „This is Zionism“, zu Deutsch „das ist Zionismus“ stand über einem Bild von brennenden Zelten vor einem Krankenhaus (Apollo News berichtete). Zionismus beschreibt vor allem die politische Idee, einen Nationalstaat für Juden zu gründen.
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Die Äußerungen von Özoğuz riefen scharfe Kritik hervor. Die versuchte, sich mit halbherzigen Entschuldigungen aus der Affäre zu ziehen: „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, hatte sie mitgeteilt. „Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ Eine Distanzierung von den geteilten Inhalten geht daraus nicht hervor.
Unter anderem die CSU forderte am Freitag den Rücktritt der Bundestagsvizepräsidentin. Im Plenum erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU und CSU, Torsten Frei: „Wir wollen uns von einer solchen Vize-Präsidentin nicht vertreten lassen. Sie spricht nicht für uns.“ Auch CSU-Generalsekretär Martin Huber äußerte sich öffentlich, warf Özoğuz vor: „Sie haben blanken Antisemitismus verbreitet – bewusst und ohne jede Einsicht. So jemand darf nicht Bundestagsvize sein.“
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Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußerte Kritik und ließ Özoğuz ihre Entschuldigung nicht durchgehen. Der Post sei „eine Entgleisung und für dieses Amt unwürdig“, kritisierte er. Hier gehe es darum, „antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben“.
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Der Ältestenrat ist das Gremium, in dem das Bundestagspräsidium mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und weiteren Abgeordneten tagt und unter anderem den Ablauf von Sitzungen. Auch Streitigkeiten und Probleme werden dort thematisiert.
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Für Özoğuz ist Kontroverse keine Unbekannte: Als Staatsministerin für Integration polarisierte die SPD-Politikerin einst mit dem Satz, dass man eine spezifisch deutsche Kultur gar nicht identifizieren könnte. Kulturelle Regeln müsse man „permanent“ neu aushandeln: „Einwanderern kann man keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen.“ Für diese Äußerungen sah sie sich scharfer Kritik ausgesetzt.
Was sich diese Frau schon an Entgleisungen geleistet hat, reicht für 20 Rücktritte.
Sie sollte Ferda Ataman gleich mitnehmen.
Aber bei der Ampelregierung bzw. hier SPD tritt keiner zurück,
Frau Özuguz hat türkischen und nicht palästinensischen Migrationshintergrund. Weshalb engagiert sie sich trotzdem so vehement gegen Israel. Die gemeinsame Schiene ist eben nicht Nation sondern Religion! Sie wird das natürlich abstreiten und ihre Partei will es ihr glauben, um jeden Preis.
Das trifft den Nagel auf den Kopf!
Wo ist da bitte der Unterschied?
Wer sich die persönlichen Entgleisungen dieser Person durchlesen möchte, sollte Wikipedia aufrufen! Mir wird davon speiübel! 🤮
Besser Doppelmoral, als gar keine Moral:
„Das Amt des Bundestagsvizepräsidenten ist so wichtig, dass es nur qualifizierten Personen zustehen darf, die sowohl das Vertrauen ihrer Fraktion als auch das Vertrauen der Mehrheit aller Abgeordneten genießen.“ – SPD-Bundestagsfraktion am 22.03.2022
https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/afd-erleidet-niederlage-bundestagsvize-benoetigt-mehrheit-bundestags
Aufgrund dieser Maßstäbe der SPD Fraktion hätte Özoguz nicht einmal nominiert werden dürfen.
Sie hat dem Deutschen Volk die Kultur abgesprochen. Auch die Aussage:
„Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden“ ist dieser Funktion nicht würdig.
Sie hat mit dieser Aussage Recht und Gesetz der BRD in Frage gestellt.
Tja, für die SPD hat sie eben genau die richtige Einstellung – zu Deutschland und zur AfD:
„Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ – Aydan Özoğuz (SPD) am 14.05.2017
„Die SPD ist eindeutig die Partei der Migranten.“ – Aydan Özoğuz (SPD) am 29.05.2013
„Für mich ist sie eine Rattenfängerpartei, die auf Frustrationen von Menschen setzt und diese zu einem einfachen Feindbild leitet“ – Aydan Özoğuz (SPD) über die AfD am 03.05.2016
„Es ist so schrecklich, was in Straßburg geschieht. Und so unglaublich, dass die AfD sich an dem Leid der Menschen weidet.“ – Aydan Özoğuz (SPD) am 11.12.2018
Danke für die Sprüche von Özoguz. Manche kannte ich bisher noch nicht.
Der AFD verwehrt man einen Vize-Bundestagspräsidenten. aber diese Person darf trotz solcher Aussagen auf dem Podium des Bundestages sitzen.
Der Grinsekopp, mit dem Haufen Dreck am Stecken, hätte auch nicht ernannt werden dürfen. Aber sein SPD-Kumpel hat es trotzdem getan…
Genau das ist es. Qualifiziert. Und was qualifiziert heißt, bestimmen die selber. Aber die Schlimmste bei diesem Haufen ist immer noch die KGE.
Selbst wenn – wächst eben der nächste Kotzkopf nach.
Judenhass ist wieder straffrei, schon bemerkt?
Früher NSDAP ,heute SPD und Genossen der übrigen Linksparteien, die RAF lebt , sie war nie weg.
„Juden ins Gas“ dürfen die PLO-Demonstranten auch ungestraft brüllen, sie sagten ja nicht Cyclon-B, es könnte auch Lachgas sein, reines Missverständnis,gell Frau Özofurz.
Der Troll schon wieder ganz oben!
Deine antiisraelische Propaganda sind auch ein Kündigungsgrund.
Aber nur weil er als Kommentator unter dem Bestbewerteten herumtrollt.
Und wer sitzt im Ältestenrat?
Alles klar, oder?
Es ist unfassbar, was sich diese Personen alles ungestraft erlauben dürfen!
Solange die Medien nicht mitmachen, tritt in Deutschland niemand zurück.
Genau deshalb wurden diese ja „gekauft“.
Das ist exakt der Punkt. Der Druck kommt über die Medien. Aber nur wenn es gegen die vermeintlich Richtigen geht..
Das ist exakt der Punkt. Der Druck kommt über die Medien. Aber nur wenn es gegen die vermeintlich Richtigen geht.
Hat jemand etwas anderes erwartet?
Was waren das für Zeiten, als ein Möllemann wegen eines falschen Briefkopfes zurück treten musste….
Orwellsche Politikschweine haben keinen Charakter und Anstand. Rücktritt ist bei einer solchen Bande ausgeschlossen!
oder eine Andrea Fischer (Grüne) als Gesundheitsministerin, weil ein Beamter Infos zu BSE nicht rechtzeitig an sie weitergab
…..und abstürzte.
Ja, selbstverständlich! Die können schließlich machen, was sie wollen!
Ist das eine Variante des „Zusammenlebens aushandeln“?
Die SPD fischt in den Gewässern ihre Wähler. Der rote Parteiapparat muss am fressen gehalten werden, egal mit welcher Wählerschaft.
Und andere singen ein Liedchen und verlieren fast alles.
Man schaue welcher Religion sie angehört.
Schätze: Islam. Ihre Brüder sind auch nicht ohne.
„Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen.“ Wie niedlich ist das denn. Na, sie hat ja um Entschuldigung gebeten … Schwamm drüber. Oder auch nicht. Ich kann bedauern, wenn ich jemandem aus Versehen die Tür vor der Nase habe zufallen lassen. Wenn ich aber eine Meinungsäußerung tätige, fragt man sich doch: Wie distanziert man sich in kürzester Zeit von sich selber? Hätte ein AfD-Abgeordneter sich „aus Versehen“ so benommen, wäre ein langer Bericht in der „Tagesschau“ das Mindeste.
sie hat die gefuehle ihrer deutschen mitbuerger auch schon verletzt mit ihren dummen spruechen, das es keine deutsche kultur gibt und das das zusammenleben mit deutschen taeglich neu ausgehandelt werden muss. wann muss diese frau endlich die politische landschaft verlassen ?
„Friedliches Zusammenleben“, ja.
Aber wo? Das hat sie nicht gesagt.
Ganz Deutschland hasst die SPD
Das sind eben die neuen Regeln des Zusammenlebens.
„Das Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ – Aydan Özoguz (SPD) am 19.09.2015
Stimmt!
Und im übrigen, mit seinen Brüdern streitet man nicht.
Das gebietet der islamische Anstand!
Man sollte doch meinen, dass die SPD-Führung angesichts der massiven Verluste bei den vergangenen Wahlen klug genug wäre, jemanden wie diese Dame zum Rücktritt zu drängen. Man sollte meinen, die SPD wäre gut beraten, sich sofort, energisch und öffentlich von dieser Dame zu distanzieren, um das ohnehin schwer ramponierte Ansehen der Partei nicht noch weiter zu beschädigen … Aber nöö, so klug und so weitsichtig ist man im Führungszirkel der SPD erkennbar dann doch nicht. Hat jemand etwas anderes erwartet? Na denn – weiter so in Richtung 5%!
Das würde ihre muslimischen Wähler verärgern. Eine Frau Özoguz entlässt man auch nicht ungestraft. Soweit sind wir schon.
Die Omis gegen räächz halten auch stille.
Nun, Sozialisten in der Opposition verlangen von konservativen Regierungen so gerne „politischen Anstand“ und „Übernahme von Verantwortung“, was beides Synonyme sind für „Rücktritt“.
Sozialisten an der Macht zeigen aber, daß sie weder über Anstand verfgen, noch Verantworrtung zu übernehmen gedenken.
Macht bzw. Regierungsverantwortung ist für Sozialisten nämlich nur der Freibrief, Geld aus den Taschen der Bürger umzuleiten in die nationalen und internationalen Sozialistenbonzenbörsen, weil sie ihren Eigennutz für gemeinen Nutzen halten.
Nur Demokraten besitzen eine Rücktrittskultur, deshalb kennen die Roten und Grünen sowas nicht.
Sehr gut beschrieben! Und die Leute fallen alle reihenweise darauf rein, wenn nur die altruistische Fassade stimmt. „Soziale Gerechtigkeit!“ Es gibt genug Leute, die völlig verzückt sind, wenn sie diesen Quatsch hören. Es werden keine weiteren Fragen mehr gestellt. Hauptsache sie hören „soziale Gerechtigkeit“ und dann befindet man sich „gefühlt“ auf der Seite der Guten. Ein Bösewicht, wer das nicht unterstützt! Und dann nimmt das Elend seinen Lauf und macht alle gleich arm. So sieht dann die Praxis der „sozialen Gerechtigkeit“ aus.
Die muss nicht zurücktreten. Bei Amtsmißbrauch für antijüdische Propaganda muss ihr „gekündigt“ werden. Wer das vereitelt ist nicht besser als sie.
Özoguz bleibt mit einer Selbstverständlichkeit im Amt, obwohl so was in der Art nicht das erste mal geschehen ist, während die AFD nicht mal einen Vize stellen darf, weil die ja angeblich sooo böse sind…. es ist unglaublich
Warum hat diese Frau das Amt ? Weil sie gewählt wurde auch von der CSU
Jetzt schreien sie auf die CSU Heuchler. Schämt euch, nur gut das ich als
echter Bayer euch noch nie gewählt habe und das auch nie tun werde.
Die Partei der Wendehälse !!!
Da fällt mir mal wieder nur Max Liebermann ein.
und der sagte?
Der Max Liebermann sagte u.a „Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.“
Danke, kannte ich bisher noch nicht. Passt aber genau.
Tja, heute tritt man nicht mehr zurück, es ist erbärmlich das die Partei das so mitmacht. Also scheint die ganze SPD diese Meinung zu tolerieren. Schämt Euch.
Tolerieren oder bejahen ?
Soviel zu deutschen Staatsraison gegenüber den jüdischen Bürger in Deutschland und gegenüber dem Staat Israel; und das von der Spitze des sogenannten „Hohen Hauses“!!
Einen Rücktritt der Dame Özuguz wird es nicht geben!
Persönliche Pfründe, Posten und Pöstchen stehen über der Staatsraison gegenüber Israel !!
Spezialdemokratie, so wie sie leibt und lebt!
Ist unseren Politikern eigentlich klar, wie sehr durch derart verstörende Handlungen und deren fehlenden Konsequenzen die Institutionen beschädigt werden?
Ja, das ist denen klar, aber egal.
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
Einen AfD-Vize verweigern die anderen Parteien konsequent, aber eine Vizepräsidentin, die antisemitischen Hass verbreitet, dulden sie. Schämt euch, SPD, Grüne, FDP, CDU, die ihr eine solche Schande zulasst und sie nicht abwählt.
das ist doch die deutschtuerkin, die gesagt hat, dass es ausser der sprache keine deutsche kultur gibt.
Wundert sich ernsthaft jemand darüber? Wieviele Beweise braucht es noch, bis endlich die absolute kritische Masse begreift, was hier los ist…Mehr darf man hierzu ja nicht mehr äußern, ohne verfolgt und auf viele Arten als unerwünscht erklärt zu werden.
Wer hat uns verraten?