Vizepräsidentin
Bundestag: Özoguz bleibt nach antisemitischer Entgleisung im Amt
Bundestags-Vizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) verweigert nach ihrer antisemitischen Entgleisung einen Rücktritt. Konsequenzen wolle sie nicht ziehen - das ging am Freitag laut Medienberichten aus einer Sitzung des Ältestenrates hervor.
Die Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) wird nach ihren antiisraelischen und antisemitischen Ausfällen im Amt verbleiben. Das kristallisierte sich in einer Sitzung des Ältestenrates im Bundestag heraus.
Am Freitagnachmittag tagte der Ältestenrat aufgrund der Äußerungen von Özoğuz: Die SPD-Politikerin hatte am Donnerstag auf ihrem Instagram-Account ein Bild geteilt, indem Israel indirekt das Existenzrecht abgesprochen wurde. „This is Zionism“, zu Deutsch „das ist Zionismus“ stand über einem Bild von brennenden Zelten vor einem Krankenhaus (Apollo News berichtete). Zionismus beschreibt vor allem die politische Idee, einen Nationalstaat für Juden zu gründen.
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Die Äußerungen von Özoğuz riefen scharfe Kritik hervor. Die versuchte, sich mit halbherzigen Entschuldigungen aus der Affäre zu ziehen: „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, hatte sie mitgeteilt. „Das war nicht meine Absicht und das bedauere ich zutiefst.“ Eine Distanzierung von den geteilten Inhalten geht daraus nicht hervor.
Unter anderem die CSU forderte am Freitag den Rücktritt der Bundestagsvizepräsidentin. Im Plenum erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer von CDU und CSU, Torsten Frei: „Wir wollen uns von einer solchen Vize-Präsidentin nicht vertreten lassen. Sie spricht nicht für uns.“ Auch CSU-Generalsekretär Martin Huber äußerte sich öffentlich, warf Özoğuz vor: „Sie haben blanken Antisemitismus verbreitet – bewusst und ohne jede Einsicht. So jemand darf nicht Bundestagsvize sein.“
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Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußerte Kritik und ließ Özoğuz ihre Entschuldigung nicht durchgehen. Der Post sei „eine Entgleisung und für dieses Amt unwürdig“, kritisierte er. Hier gehe es darum, „antizionistische Narrative zu bedienen, die im vergangenen Jahr zu den schlimmsten israel- und judenfeindlichen Ausschreitungen in Deutschland geführt haben“.
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Eine Rücktrittsabsicht war nach Angaben der Teilnehmer in der Sitzung aber nicht erkennbar. Offenbar wird Özoğuz mit der Rückendeckung ihrer Partei und anderer Kräfte im Amt bleiben können. Die Abwahl von Präsidenten oder Vizepräsidenten des Bundestages ist unüblich.
Der Ältestenrat ist das Gremium, in dem das Bundestagspräsidium mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen und weiteren Abgeordneten tagt und unter anderem den Ablauf von Sitzungen. Auch Streitigkeiten und Probleme werden dort thematisiert.
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Für Özoğuz ist Kontroverse keine Unbekannte: Als Staatsministerin für Integration polarisierte die SPD-Politikerin einst mit dem Satz, dass man eine spezifisch deutsche Kultur gar nicht identifizieren könnte. Kulturelle Regeln müsse man „permanent“ neu aushandeln: „Einwanderern kann man keine Anpassung an eine vermeintlich tradierte Mehrheitskultur per se verordnen.“ Für diese Äußerungen sah sie sich scharfer Kritik ausgesetzt.
Was sich diese Frau schon an Entgleisungen geleistet hat, reicht für 20 Rücktritte.
Sie sollte Ferda Ataman gleich mitnehmen.
Aber bei der Ampelregierung bzw. hier SPD tritt keiner zurück,
Und wer sitzt im Ältestenrat?
Alles klar, oder?
Es ist unfassbar, was sich diese Personen alles ungestraft erlauben dürfen!
Solange die Medien nicht mitmachen, tritt in Deutschland niemand zurück.
Hat jemand etwas anderes erwartet?
Was waren das für Zeiten, als ein Möllemann wegen eines falschen Briefkopfes zurück treten musste….
Ja, selbstverständlich! Die können schließlich machen, was sie wollen!
Die SPD fischt in den Gewässern ihre Wähler. Der rote Parteiapparat muss am fressen gehalten werden, egal mit welcher Wählerschaft.
Und andere singen ein Liedchen und verlieren fast alles.
Man schaue welcher Religion sie angehört.
„Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen.“ Wie niedlich ist das denn. Na, sie hat ja um Entschuldigung gebeten … Schwamm drüber. Oder auch nicht. Ich kann bedauern, wenn ich jemandem aus Versehen die Tür vor der Nase habe zufallen lassen. Wenn ich aber eine Meinungsäußerung tätige, fragt man sich doch: Wie distanziert man sich in kürzester Zeit von sich selber? Hätte ein AfD-Abgeordneter sich „aus Versehen“ so benommen, wäre ein langer Bericht in der „Tagesschau“ das Mindeste.
Ganz Deutschland hasst die SPD
Das sind eben die neuen Regeln des Zusammenlebens.
„Das Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ – Aydan Özoguz (SPD) am 19.09.2015
Man sollte doch meinen, dass die SPD-Führung angesichts der massiven Verluste bei den vergangenen Wahlen klug genug wäre, jemanden wie diese Dame zum Rücktritt zu drängen. Man sollte meinen, die SPD wäre gut beraten, sich sofort, energisch und öffentlich von dieser Dame zu distanzieren, um das ohnehin schwer ramponierte Ansehen der Partei nicht noch weiter zu beschädigen … Aber nöö, so klug und so weitsichtig ist man im Führungszirkel der SPD erkennbar dann doch nicht. Hat jemand etwas anderes erwartet? Na denn – weiter so in Richtung 5%!
Nun, Sozialisten in der Opposition verlangen von konservativen Regierungen so gerne „politischen Anstand“ und „Übernahme von Verantwortung“, was beides Synonyme sind für „Rücktritt“.
Sozialisten an der Macht zeigen aber, daß sie weder über Anstand verfgen, noch Verantworrtung zu übernehmen gedenken.
Macht bzw. Regierungsverantwortung ist für Sozialisten nämlich nur der Freibrief, Geld aus den Taschen der Bürger umzuleiten in die nationalen und internationalen Sozialistenbonzenbörsen, weil sie ihren Eigennutz für gemeinen Nutzen halten.
Die muss nicht zurücktreten. Bei Amtsmißbrauch für antijüdische Propaganda muss ihr „gekündigt“ werden. Wer das vereitelt ist nicht besser als sie.
Özoguz bleibt mit einer Selbstverständlichkeit im Amt, obwohl so was in der Art nicht das erste mal geschehen ist, während die AFD nicht mal einen Vize stellen darf, weil die ja angeblich sooo böse sind…. es ist unglaublich
Warum hat diese Frau das Amt ? Weil sie gewählt wurde auch von der CSU
Jetzt schreien sie auf die CSU Heuchler. Schämt euch, nur gut das ich als
echter Bayer euch noch nie gewählt habe und das auch nie tun werde.
Die Partei der Wendehälse !!!
Da fällt mir mal wieder nur Max Liebermann ein.
Tja, heute tritt man nicht mehr zurück, es ist erbärmlich das die Partei das so mitmacht. Also scheint die ganze SPD diese Meinung zu tolerieren. Schämt Euch.
Soviel zu deutschen Staatsraison gegenüber den jüdischen Bürger in Deutschland und gegenüber dem Staat Israel; und das von der Spitze des sogenannten „Hohen Hauses“!!
Einen Rücktritt der Dame Özuguz wird es nicht geben!
Persönliche Pfründe, Posten und Pöstchen stehen über der Staatsraison gegenüber Israel !!
Spezialdemokratie, so wie sie leibt und lebt!
Ist unseren Politikern eigentlich klar, wie sehr durch derart verstörende Handlungen und deren fehlenden Konsequenzen die Institutionen beschädigt werden?
Einen AfD-Vize verweigern die anderen Parteien konsequent, aber eine Vizepräsidentin, die antisemitischen Hass verbreitet, dulden sie. Schämt euch, SPD, Grüne, FDP, CDU, die ihr eine solche Schande zulasst und sie nicht abwählt.
das ist doch die deutschtuerkin, die gesagt hat, dass es ausser der sprache keine deutsche kultur gibt.
Wundert sich ernsthaft jemand darüber? Wieviele Beweise braucht es noch, bis endlich die absolute kritische Masse begreift, was hier los ist…Mehr darf man hierzu ja nicht mehr äußern, ohne verfolgt und auf viele Arten als unerwünscht erklärt zu werden.
Wer hat uns verraten?