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Krankenversicherung
Bundesregierung will Gesundheitsreform in zwei Wochen verabschieden – Inhalte völlig offen
40 Milliarden Euro pro Jahr will die Bundesregierung bei den gesetzlichen Krankenkassen sparen. Wo genau, lässt sie im Beschluss des Koalitionsausschusses allerdings offen. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll die Reform Gesetz werden.
Die Bundesregierung plant, am 29. April eine umfassende Reform der gesetzlichen Krankenversicherung zu verabschieden. Das hat der Koalitionsausschuss am Wochenende beschlossen. Welche inhaltlichen Änderungen damit verbunden sein sollen, wurde aber nicht festgelegt. Wo genau die Koalition also im Gesundheitswesen sparen will, bleibt damit völlig offen.
In ihrem Beschluss referiert die Koalition die Prognosen über die Deckungslücke der nächsten Jahre, die auf bis zu rund 40 Milliarden Euro anwachsen werde. Grund dafür seien die „von den Einnahmen entkoppelten“ Ausgaben der Krankenkassen. Sie hätten sich „in nahezu allen Leistungsbereichen sehr dynamisch entwickelt“.
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„Verschiedene Faktoren“ seien Ursache dieser Entwicklung – darüber, welche das sein könnten, schweigt die Koalition. Die Probleme wie der demografische Wandel, mangelnde Beitragsleistungen für Bürgergeldempfänger und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern und Kindern im In- und Ausland sowie die Ausweitung von Krankheitszeiten und die Überbeanspruchung von Notdiensten für Nichtigkeiten werden allesamt nicht benannt.
Einzig eine Steuererhöhung mit gesundheitspolitischer Lenkungswirkung hat der Koalitionsausschuss vereinbart: Die Tabaksteuer, die ohnehin von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet regelmäßig erhöht wird, soll früher als geplant und noch in diesem Jahr angehoben werden. Das soll der Gegenfinanzierung anderer steuerpolitischer Maßnahmen dienen, nicht einer besseren Finanzierung des Gesundheitswesens.
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Die Eindämmung der „Ausgabendynamik“ war eigentlich schon Thema im Koalitionsvertrag; das geben auch die Koalitionsspitzen in ihrem Beschluss zu. Um die Beitragssätze zu stabilisieren, sollen sich die Ausgaben künftig an den Einnahmen orientieren, nicht umgekehrt. Die Empfehlungen der Finanzkommission Gesundheit sollen dabei als Grundlage dienen.
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„Alle Beteiligten und Leistungsbereiche“ sollten „einen Beitrag leisten müssen“, außer die Vielen, die keinen Beitrag leisten müssen!
Ich vermute mal, es wird irgendwie so ähnlich ablaufen:
-Gespart wird nicht. Zumindest nicht an den Ausgaben wie etwas Verwaltungskosten. Nur an den Leistungen.
– Selbstverständlich werden die hier schon länger lebenden zusätzlich belastet. Und zwar dadurch, dass viele Familien in Zukunft 240 Euro im Monat zusätzlich an Belastung haben. Aber egal, wir schwimmen ja alle im Geld.
Mich würde interessieren, warum die ganzen Frauen (es gibt auch Männer in Teilzeit) mehr arbeiten sollen. Wir haben Rekordinsolvenzen, die Firmen streichen Stellen bis zum geht nicht mehr. Ich frage mich, wo die ganze Arbeit sein soll. Eine Bekannte, Kinder etwas älter, wollte ihre Stundenzahl erhöhen. Aber obwohls eine größere Firma ist, geht momentan nichts, da einfach die Arbeit nicht da ist.
Die Ebtwicklungshilfe von 30 Milliarden Euro mal auf 10 Milliarden Euro kürzen.
Dann bräuchte man nicht die Leistungsträger bei den Krankenkassenbeiträgen und Krankenkassenleistungen schöpfen
Mal 1 bis 2 Million all-inklusive Versorgte konsequent abschieben, dann wären auch Abermilliarden Euro wieder in der Kasse, die man zur Ankurbelung der Wirtschaft nutzen.
Und Und Und.
Zuerst die eigene Bevölkerung!
Im echten Leben sind Sie sicherlich eine liebenswerte Frau.
Sich in politisch-gesellschaftliche Diskussionen einzumischen und im Endeffekt nur gegen Ausländer zu hetzen, steht Ihnen jedoch nicht gut.
Lassen Sie sich vom Rechtspopulismus nicht so sehr vereinnahmen und verlagern Sie Ihr Leben mehr ins Analoge. Es wird sich positiv auf Sie auswirken.
Weiter unten habe ich erklärt, was die Hauptprobleme des Krankenkassendilemmas sind.
Ich hab Ihnen schonmal „gesagt“, daß die Ausländer garkeine Schuld trifft, weil sie ja nur dem Lockruf folgen. Schuld sind die, die das ermöglichen! Und wenn Sie das fair und gerecht finden, daß JEDER, der auch nur das Zauberwort Asyl haucht, ob er berechtigt ist oder nicht, auf unsere Kosten(!) versorgt wird, während WIR keinen einzigen Cent geschenkt bekommen, obwohl wir das erarbeiten, dann bitte schön. Mir geht das gegen den Strich, ganz gewaltig!
Julie benennt Tatsachen. Tatsachen sind KEINE HETZE.
Aber als Linksextremer und Antifa Unterstützer werden sie nie etwas kapieren.
@ Atlas …dann benennen sie doch den Rest der Fakten…das was Julie schreibt, ist doch vollkommen logisch…
@Atlas
Ja, die Vollversorgung aller Asylbewerber, auch der die NICHT berechtigt sind, ist nur ein Teil der Misere, aber leider ein ganz großer! Und vielleicht besteht der Unterschied zwischen Ihnen und mir nur darin, daß ICH immer zuerst meine Kinder, meine Familie und deren Wohl im Blick habe und nicht das meiner entfernten Nachbarn! Wobei ich nicht glaube, daß Sie nicht auch „egoistisch“ sind und zuerst Ihre Familie versorgen anstatt Fremde!(?) Ich erwarte vom Staat nur DAS was im Kleinen völlig legitim ist und JEDER so macht! Und DAS tut er nicht! Definitiv nicht.
@Atlas
Wie wäre es, wenn du ferngesteuert-ideologischer „Besserwisser“ damit aufhören würdest, andere Leute erziehen zu wollen?
Für was hälst du dich überhaupt?
Nur einen Teil der Fakten zu nennen und einzelne Faktoren künstlich aufzublasen, um gegen ein Feindbild zu hetzen, ist einer differenzierten Auseinandersetzung mit diesem Thema nicht dienlich.
Wie wäre es, wenn wir die Diskussion unter meine sachliche Analyse weiter unten verlagern?
Wenn fast 5 Millionen Fremde die Krankenkassenleistungen voll genießen dürfen über Jahre, ohne einen Beitrag zu zahlen, dann muss man niemanden erklären, was die Probleme sind.
In 2015 wiesen die gesetzlichen Krankenkassen noch einen Überschuss von 1,6 Milliarden Euro aus. In 2014 war es rund 1,5 Millarden Euro Überschuss etc.
Diese Überschüsse waren schon 2018 verknuspert. Die Tagesschau verkündete Ende 2017, die gesetzlichen Krankenkassen hätten jetzt 1.7 Millionen neue Mitglieder seit 2015. Was verschwiegen wurde: Die bezahlen keine Beiträge
Was wollen sie da noch erklären?
Die Sachlage ist eineindeutig! Und das weiß auch jeder Politiker, sowie meine Frau, die bei einer Krankenkassen arbeitet….
Auweia Atlas.
Bei ihren Kommentaren bin ich ganz sicher, es kann keinen Gott geben.
Ansonsten hätte er sie verhindert.
Gott ist ein Sadist.
Atlas, wo sind ihre Fakten und wo ihre konkreten Lösungsvorschläge?
Atlas äussert sich wieder über Leute, die er/sie nicht kennt – sind Sie Wahrsager?
Der hält sich für Gottes Prophet.
Weiß der Geier, wo man den freigelassen hat.
Vermutlich hat man ihn aber hochkant rausgeschmissen, weil sein Geseier für Institutions-gefährdende Krankenstände sorgte.
Sie verlieren sich in Spekulationen über Geisteskrankheiten, ohne auch nur eines meiner Argumente aufzugreifen. Adam, das wirft kein gutes Licht auf Ihre Position.
Hauptsache die Familienkrankenversicherung für in der Türkei lebende Angehörige bleibt bestehen und die Mitversicherung von Angehörigen in D wird abgeschafft. Das gehört unbedingt zu einem modernen Deutschland…
Es ist ganz einfach:
„Man kann einen Sozialstaat haben.
ODER „offene Grenzen“
Niemals! aber beides“
Prof Dr Milton Friedman
Nobelpreisträger für Ökonomie
Und genau deshalb kollabiert gerade unser, der Deutsche Sozialstaat
Letztlich das ganze Land.
Ich las, Bundesregierung will Merz verabschieden.
Die Krankenkassenleistungen werden reduziert, die Versorgungsstruktur wird ausgedünnt.
Die große Gruppe der Beamten im Land fand auch erneut keine Erwähnung bei der Pressekonferenz. Da erwarte ich persönlich harte Einschnitte .
Achje,ich zahle als Bahnbeamter bei allen Arztrechnungen und Medikamenen 15 Prozent aus eigener Tasche dazu! Ich würde gerne in die gesetzliche wechseln,geht aber nicht! Auch beim Krankenwagen sind das etwa 70 Euro! Das braucht kein gesetzlich Versicherter! Nur kein Neid….
Staatliche Unternehmungen wie GKV, Bahn, ÖRR etc. sind eben und waren immer FEHLSCHLÄGE, weil es nicht das eigene Geld, die eigene Verantwortung ist.
Nur durch Zwang und permanente gesetzliche „Nachbesserungen“ werden solche Dinge am Leben gehalten, die in der realen Welt längst weg wären.
GKV funktionierte nicht mit all den hunderten Mrd. in der Vergangenheit, ergo soll es der Markt mit PKV regeln.
Außerdem ist GKV und PKV und die oft unfreiwillige Einordnung gem. Art3GG gesetzwidrige Ungleichbehandlung würden manche sagen.
Denn mit welchem Recht zwingt man zig Millionen in die GKV ohne Wahlmöglichkeit??? Sich zusätzlich zu versichern ist KEINE Wahl sondern zusätzliche Belastung.
Habe ich das jetzt so verstanden. Der Einverdienerhaushalt eines Rentners mit ca. 1800€/M Netto (21600€ Netto/J) zahlt ab Januar 2027 keine Steuern mehr aber seine Ehefrau soll demnächst 240€/M (2880€/J) für die GKV aufbringen. Das nenne ich eine echte Entlastung der Geringverdiener wenn diesem 2-Personenhaushalt noch 1560€/M vor Miete, Energiekosten und Lebenshaltungskosten zur Verfügung stehen. Die 65j Ehefrau findet sicherlich ganz schnell einen Job um das zu kompensieren.
Was sie auch immer in den letzten gut 15 Jahren beschlossen haben, fast immer war es zum Schaden der eigenen Bevölkerung. Warum soll das jetzt bei dieser Regierung anders sein?
Naja, irgendwelche blinden und teuren Aktionen, werden die sich schon noch schnell ausdenken. Auf keinen Fall wird aber der rosa Elefant im Raume (die bisher Nichteinzahler 😕) gestört werden.
Ohne diesen oder irgendeinen anderen Artikel zum Thema gelesen zu haben, weiß ich, was auf uns als arbeitende Bevölkerung zukommt. Wir wissen, wer da Entscheidungen trifft und wie diese in der Vergangenheit ausgesehen haben. Was jetzt kommt, wird ein Kahlschlag ohne Gleichen.
Es wird doch eh nur getrickst. Und Leute lassen sich wieder blenden. Geld wird verschoben von links nach rechts. Dazu weniger Leistung bzw. private Zuzahlung wie Praxisgebühr. Hatten wir ja schon. Vielleicht geht es wirklich an die Mitversicherung. Verwaltungskosten einsparen durch weniger Krankenkassen. Kann man machen. Doch das Hauptproblem liegt doch ganz woanders und das wird nicht angegangen. Die Einwanderung in unsere Sozialsysteme, Sozialbetrug und die verfehlte Asylpolitik. Nur noch Sachleistungen an Asylanten und eine niedrige Obergrenze für Asylsuchende. Vor allem bedeutet Asyl ein zeitlich begrenztes Bleiberecht und keine Einbürgerungen. Nur in Ausnahmefällen für gute Leute, die sich hier bewähren, sich voll integrieren und einen Job zur kompletten Selbstversorgung haben.
..und die Versorgung versicherungsfremder Zuwanderer nicht zu vergessen
Egal was jetzt kommt die SPD wird noch weitere Prozente in den Umfragen verlieren. Natürlich hoffe ich daß der ganze Schlamassel endlich auch die CDU (Hauptverantwortlich für diese Aussitzpolitik in den letzten 2-Jahrzehnten) voll trifft.
Lustig wird sein wie die Linke die SPD unter Dauerfeuer setzen wird. Die Linke wird jetzt sicherlich der SPD im Parteienranking den Rang abnehmen und die Grünen werden so tun als wenn sie mit dem ganzen PolitSozialChaos nichts zu tun haben und kommen wahrscheinlich auch noch damit durch.
„Gesundheitsreform“ … allein schon dieses Wort.
Wenn man bedenkt, welchen Quatsch diese Regierung täglich seit einem Jahr täglich von sich gibt, muss man große Sorgen um die geistige Gesundheit des Volkes haben. 🙂
Vom Inhalt dieser „Reform“ ganz zu schweigen, es wird natürlich wieder die Noch-Leistungsträger treffen. Bei den zahllosen Bürgergeld- und Sozialleistungsempfängern bleibt selbstverständlich die Badewanne warm und der Kühlschrank bestens gefüllt.
Die geistige Gesundheit des Volkes zeigt sich eindrucksvoll jedes Mal am Wahltag.
Nicht im Ergebnis, sondern das so viele bereitwillig in Wahlkabinen stürmen, um dann von Parteizentralen und deren Funktionären die BEHERRSCHUNG für sich und andere zu fordern/zu wollen und dann Jahre zahlender Zuschauer zu sein.
Geistig hat man den Begriff Volksherrschaft nicht verstanden und verarbeitet, würden manche sagen.
„Das Wochenende war gut. Mir hat’s gefallen“, so BK Merz. Die Regiering WILL eine Gesundheitsreform….
Es wird in einer weiteren Belastung der Deutschen Bevölkerung enden. Alles andere wird noch nicht mal angesprochen! Das sind keine Reformen, dass ist Willkür. Der, der den Mund nicht aufmacht, der muss blechen.
Krankschreibungen stagnieren auf einem sehr hohen Niveau, weil viele Menschen zunehmend das zurückbekommen, was sie dem System tatsächlich wert sind. Fälschlicherweise entsteht dabei oft der Eindruck von Ungerechtigkeit, was wiederum durch zusätzliche Fehltage kompensiert werden soll, letztlich jedoch den Einzelnen selbst belastet.
Gleichzeitig altert die Gesellschaft immer stärker, wodurch ältere Menschen das System zusätzlich beanspruchen. Parallel dazu zahlen immer weniger Erwerbstätige in die sozialen Sicherungssysteme ein.
Auch das Konsumverhalten verändert sich: Hausmittel sind kaum noch „en vogue“, und bei jeder Kleinigkeit werden schneller Medikamente eingenommen, was langfristig teilweise sogar zu mehr gesundheitlichen Problemen führt.
Unkontrollierte Massenmigration stellt sicherlich auch einen Teil der Belastung dar.
Insgesamt entsteht so ein System, das sich unter den aktuellen Entwicklungen zunehmend an seine Belastungsgrenzen bewegt.
Da kann ich ihnen zustimmen.
Es gibt aber auch viele jungee schen die häufiger krank werden.
Wodurch? Fragen wir mal die Pharmaindustrie…..
Richtig! Jährlich ca. 50 000 zusätzliche Pflegefälle mehr durch die „nebenwirkungsfreie und sichere“ Impfung!
In dieser komplexen Kapitalmaschinerie greift ein Rädchen nahtlos ins andere. Am Ende bleibt eine Konstante: dass Menschen finanziell möglichst stark belastet werden und zugleich in Entwicklungen geraten, die ihre Gesundheit langfristig beeinträchtigen.
Rechtspopulistische Kräfte, die sich dabei als vermeintliche Retter inszenieren und einfache Feindbilder bedienen („Die Ausländer sind schuld“), tragen kaum zu einer konstruktiven Lösung bei. Im Gegenteil: Sie vereinfachen komplexe Zusammenhänge auf problematische Weise. Zudem entsteht der Eindruck, dass auch sie Teil bestehender Macht- und Interessengeflechte sind, von denen sie in gewisser Weise profitieren.
Ein gesunder, aufgeklärter und kritisch denkender gesellschaftlicher Zustand scheint für die tatsächlich Mächtigen nicht von Interesse zu sein. Logisch.
Wie sieht ihre Lösung aus Atlas?
Legen sie los und schwurbeln sie nicht rum.
Wie sieht ihre Lösung aus!?
Unselbstständige und frustrierte Menschen, die sich von einem System abhängig machen, neigen dazu, anderen Bevormundung vorzuwerfen, sobald ihnen gesagt wird, was sie tun sollen.
Viele Probleme wurzeln genau in dieser Form von Infantilität: lautstark Ungerechtigkeit beklagen, Erwachsene, die einen mit der Realität konfrontieren, als Bevormunder abstempeln und dabei Zeit vergeuden, die man in echte Veränderungen investieren könnte, wenn man denn in der Lage dazu wäre.
Also nein: Niemand muss gesagt bekommen, was er zu tun hat. Entweder man kommt selbst darauf oder man bleibt eine handlungsunfähige Heulsuse.
Atlas, wie immer viel sinnloses Geschreibe.
Sie liefern KEINE LÖSUNGSVORSCHLÄGE.
Sobald man dem linken Atlas konkrete Fragen stellt und Lösungen/Vorschläge einfordert, kommt ein Kommentar mit Beleidigungen zurück.
Einfach den Atlas ignorieren.
Die Lebenszeit ist zu schade für den Troll.
Atlas-Kommentare sind ganz offensichtlich KI-geschriebenes, sehr oft völlig sinnbefreites Geschwurbel. Davon abgesehen ist er ein Troll, den man nicht beachten sollte.
Die beste Reform ist wohl diejenige, die Zwangsversicherung Krankenversicherung abzuschaffen.
Alle kollektivistisch-korporatistischen Verbände / Unternehmen haben dann gar keine andere Wahl als ganzheitliche Gesundheit in ihr Programm aufzunehmen, Symptombehandlung wird sofort auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen und ja, das sozialistische Prinzip, dass Beitragszahler für die Kosten von Nichtzahlern aufkommen, ist auch sofort obsolet.
Gibts schon news zu Fernandes/Ulmen?
Kann doch nicht sein, dass nach dem Medienspektakel der Linken, hier nichts mehr dazu zu lesen gibt?!
Lars wird schon dafür Sorge tragen, dass bei der Ukraine, den Bürgergeldempfängern und den Flüchtlingen keine Abstrich gemacht werden müssen.
Die wollen Bürger mit geringem Einkommen entlasten? Da bin ich ja mal gespannt auf die Gesundheitsreform wo doch immer mehr Industriearbeitsplätze vernichtet wurden/werden und der Einzelhandel zunehmend auf Selbstscannerkassen setzt. Gerade die Teddybärjublerbranchen haben keine Lust den neuen Prinzen im Land eine Anstellung su geben.
Freue mich schon sehr auf Zuzahlungen und höhere Abgaben! Als Deutscher und Arbeiterkind zahle ich doch gerne für die vielen „Migranten“ und „Flüchtlinge“ die hier nur chillen und kassieren!
Ich freue mich auch, dass ich mit meinen Abgaben das Bildungswesen unterstützen kann! Das kostet immer mehr Geld, liefert ständig schlechtere Resultate und warum momentan ca. 120.000 Menschen in Deutschland an den Unis ihrem Hobby frönen und Germanistik und Anglistik studieren, was im Arbeitsmarkt in keinster Weise gefragt ist, juckt mich natürlich auch nicht! Ich zahle doch auch gerne dafür….
Hauptsache die Fahrbereitschaft mit Fuhrpark funktioniert… mehr Anspruch ist von der Union nicht zu erwarten!
Man weiss noch nicht, was man machen will, aber die Sommerpause ist schon mal klar. Derweil immer wieder das schöne Geld auf dem Konto.