Im Angesicht jeder neuen Wahlniederlage demonstriert die SPD eine geradezu bodenlose Hilflosigkeit. Niemand verkörpert das am Sonntagabend so wie Parteichefin Bärbel Bas. Der Bund war „nicht dazu da, ihm Rückenwind zu geben“, stellt sie lapidar im Interview bei Phoenix fest – und flieht unmittelbar in die vielleicht leersten Allgemeinplätze des Abends.

„Wir haben uns, Lars Klingbeil und ich, auf den Weg gemacht. Wir wollten und wir wollen die Partei neu ausrichten. (…) damit haben wir begonnen, und damit wollen wir auch weitermachen. Ich will die SPD einfach nicht aufgeben, sie ist wichtig in diesem Land“, meint Bas. Man will dem Wahlergebnis im wahrsten Sinne trotzen – aber Trotz ist kein Allheilmittel. Genauso wenig wie der unerträgliche Politikersprech, man habe sich ja irgendwohin „auf den Weg gemacht“.

Die einfache und gleichzeitig so brutale Nachfrage schlägt dann unmittelbar ein: Warum sehen das die Wählerinnen und Wähler nicht? Bärbel Bas wiederholt stumpf, man habe sich „auf den Weg gemacht“. „Das wird ja wahrgenommen“, meint sie. Die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache.

Die SPD müsse jetzt auch mit „klarer Sprache“ punkten, sagt Bärbel Bas in einem Interview, das einer einzigen kopflosen Polit-Schwurbelei gleichkommt – viel geredet, nichts gesagt. Ein Tonband mit den immergleichen Wahlniederlagen-Floskeln hätte es anstelle der Parteichefin hier auch getan.

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Auch Parteichef Lars Klingbeil klingt genauso leer wie seine Mit-Chefin. Personaldebatten habe die SPD jetzt zu führen, räumt er im Gespräch bei der ARD scheinbar ein. Aber eben nicht jetzt – denn „es geht auch um Verantwortung. In einer Phase, wo wir zwei Kriege haben, wo wir eine Wirtschafts-Flaute haben, wo wir jetzt in der Bundesregierung ein Riesen-Reformpaket auf den Weg bringen wollen – da ducke ich mich nicht weg.“

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Ich ducke mich nicht weg. So kann man das auch beschreiben – andere dürften schon in dieser Beschreibung ein Wegducken erkennen. Lars Klingbeil ist ohnehin Meister darin, sich vor schlechten Wahlergebnissen wegzuducken. Schon die historisch schlechte Wahlniederlage bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr, die unbestreitbar in seiner Verantwortung als Stratege und Parteichef lag, blieb an ihm nicht so wirklich haften – er zog den Kopf ein, während der seiner damaligen Co-Chefin Esken rollte.

Lars Klingbeil ist ein gewiefter Machtpolitiker – doch auch die beste Machtpolitik der Welt kann den Niedergang der SPD nicht kaschieren. Nach der empfindlichen 5,5-Prozent-Niederlage in Baden-Württemberg vor zwei Wochen verliert die Sozialdemokratie eine ihrer letzten Hochburgen in einem deutschen Flächenland. Fast genau 35 Jahre war die Staatskanzlei in Mainz rot. Diese Ära ist jetzt vorbei. Und mit ihr ist auch der letzte Rest Geduldsfaden in der SPD aufgelöst.

Wieder verliert die SPD in ihren Arbeiter-Milieus, wieder findet die Parteiführung keine Antworten auf diesen nun schon ein Jahrzehnt anhaltenden Trend. Man flüchtet sich in die gleichen Erklärungsansätze wie immer – irgendwas mit öffentlicher Wahrnehmung. Und man wird dem immergleichen Impuls erliegen, für mehr öffentliche Wahrnehmung einfach mehr Krawall von links machen zu müssen.

Mit dem Ende des Wahlkampfs in Rheinland-Pfalz öffnet sich ein „Reformfenster“ – das hört man so oder so ähnlich oft in Berlin, in den Medien, von „Politikerklärern“. Zwischen Ende März und der parlamentarischen Sommerpause will die Regierung jetzt endlich große Reformschritte machen. Doch wie gewillt kann diese SPD noch sein? Direkt nach der Wahl bekundet Bas zwar Reformwillen. Aber gerade von ihr ist das mit Vorsicht zu genießen – von ihr, die in der Bundesregierung nicht als Antreiberin, sondern als Hintertreiberin von sich reden macht, wenn es um Reformen geht.

In puncto Wahlrecht hatte Bärbel Bas jüngst demonstriert, wie das aussieht: Für die fest vereinbarte Reform des Ampel-Wahlrechts stellte sie plötzlich die Bedingung auf, diese müsse paritätisch, also hart nach Geschlechtern quotiert, gestaltet sein. Eine Forderung, die bei den allermeisten Unions-Politikern wie Brechmittel wirkt und natürlich dazu gedacht ist, den Koalitionsfrieden zu stören – und den linken SPD-Flügel zu befriedigen.

In Reaktion auf das Wahlergebnis wird dieser linke Flügel widersinnigerweise Oberwasser bekommen – und mehr solche Pflöcke eingeschlagen sehen wollen. Reformen bis zum Sommer, wie sie jetzt (wieder) angekündigt sind, dürfte das erheblich erschweren.

Denn die richtigsten und wichtigsten Reformen sind gleichzeitig die, die bei der SPD und insbesondere ihrem linken Flügel am unpopulärsten sind. Mindestens wird Merz diesem Flügel ein ordentliches Schweigegeld zahlen müssen. Etwa im Stil der neuen Steuererhöhung für „Superreiche“ und Unternehmen, die auch von CDU-Seite schon gesetzt scheint.

Schon vergangene schwarz-rote Regierungen lehrten uns: Eine SPD, die im Angesicht von Wahlniederlagen auf Selbstfindungs- und Therapiekurs geht, ist eine schlechte Nachricht für jede Koalition, die noch konstruktiv zusammenarbeiten möchte. Die innere Leere dieser Partei, die Bärbel Bas und Lars Klingbeil an diesem Abend so wunderbar verkörperten, wird mit Lautstärke kompensiert werden, anstatt echte Antworten auf das tiefe und strukturelle Problem der Partei zu finden.

„Wir haben uns auf den Weg gemacht“, sagt Bärbel Bas gebetsmühlenartig. Ein Weg, der offenbar bis nach unten und die Bundesregierung in eine Sackgasse führen wird.

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