Radwege in Peru
Bizarre Aussage von SPD-Ministerin Schulze: Kritik an Entwicklungspolitik jetzt demokratiefeindlich?
Nach Kritik erklärt Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt ihre Entwicklungspolitik zum „Grundkonsens unter den demokratischen Parteien“ und suggeriert damit auch, dass jeder, der dies anders sieht, potenzieller Verfassungsfeind ist.
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Sieht Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt Kritik an ihrer Entwicklungspolitik als vermeintlich demokratiefeindlich? Das suggerieren jedenfalls jüngste Äußerungen der Ministerin auf X/Twitter.
Dort schrieb sie: „Gerade jetzt, wo die #Entwicklungspolitik von rechts angegriffen wird, ist der Grundkonsens unter den demokratischen Parteien wichtig: Unser Engagement ist Ausdruck globaler Verantwortung UND Basis für Sicherheit & Wohlstand in Deutschland.“ Mit Entwicklungspolitik als „Grundkonsens unter den demokratischen Parteien“ scheint Schulze, damit ihre Politik Millionen für mitunter zweifelhafte Projekte ins Ausland zu pumpen, als eine Art unanrüttelbaren Verfassungsgrundsatz festschreiben zu wollen.
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Denn im Umkehrschluss hieße das auch: Wer da nicht mitmacht, gehört nicht zu den demokratischen Parteien, ist damit Demokratiefeind. Zuletzt kam heraus, dass Deutschland unter anderem Radwege in Peru, die Förderung von positiver Maskulinität und „Weiterbildung von traditionellen Heilern“ in Ruanda oder Gender-Trainings in China bezahlte.
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Millionen für Radwege in Peru? Svenja Schulze erklärt: „Das muss sein“
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Milliardenzahlungen ihres Ministerium ans Ausland. Dies sei notwendig um dem Klimawandel zu begegnen und die deutsche Exportwirtschaft zu stärken. Als sie gefragt wird, ob Millionenzahlungen für Radwege in Peru notwendig seien, erklärt sie: „Das muss sein“Auch interessant:
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Deutschland finanziert in Ruanda „Gender Data Lab“ und Weiterbildung von „traditionellen Heilern“
Das ostafrikanische Ruanda wird für viele absurde Projekte mit Steuergeld bedacht. So wird unter anderem mit hunderttausenden deutschen Euros ein „Gender Data Lab“ aufgebaut, um „Gender-Daten“ besser nutzen zu können.Kürzlich gefragt, ob das nötig sei, erklärt die SPD-Politikerin: „Das muss sein.“ Schulze meint, „im Kern“ gehe es darum, ob „wir uns in Deutschland in unser Schneckenhaus zurückziehen“ oder das mache, „was mal hier Konsens war, weitermachen, nämlich unser Land stärken durch internationale Zusammenarbeit“.
Zuletzt schaltete Schulzes Ministerium sogar auf Steuerzahlerkosten Beiträge in der Google-Suchmaschine, um jene Finanzierung von Radwegen in Peru zu rechtfertigen, wie Apollo News recherchierte. Die Bundesregierung spricht von „Missverständnissen in der Entwicklungspolitik“ und versucht dies auf der Website des Entwicklungsministeriums in einer FAQ zu erläutern.
Schulze ist eine hemmungslose Karrieristin und
agiert frei nach dem Motto „Frechheit siegt“. Das hat sie wohl während ihrer kurzen Zeit als Unternehmensberaterin bei Booz Hamilton gelernt. Ausgestattet mit einem überbordenden Selbstbewusstsein setzt sie Ziele einer feministischen Entwicklungspolitik, welche doch eher an Größenwahn, als an eine umsetzbare und erfolgreiche Entwicklungspolitik glauben lassen.
Das sieht man auch,wie diese Regierung über Kritik denkt , jeder der was anderes sagt ist sofort rechts.Es wird Zeit das dieses Pack in die Wüste geschossen wird.Tut mir leid aber anders kann man es nicht sagen.
Dieses ewige Todschlagargument, man ist gleich rechtsextrem, wenn man sich als Bürger gegen dies und jenes wehrt, z.B. hier gegen sinnlose Verschwendung von Steuergeldern bei der Entwicklungspolitik, stinkt zum Himmel! Noch einmal sehr geehrte Frau Schulze in Wort und Schriftform: die meisten Bürger möchten eine zielorientierte, auf wirkliche Entwicklungsarbeit gegen Armut und Katastrophen wirkende Projektierung! Und zwar nicht nach China und Indien sondern in definierten Entwicklungsländern und Katastrophengebiete. Punkt aus Amen!! Darüber hinaus braucht es keine 1000 Beamten in Ihrem kleinen selbstgemachten „Königinnenreich“, um diese Projekte zu steuern und wir bitten ebenfalls um die Selbstverständlichkeit und Verfassunggesetzmäßigkeit, die Wirksamkeit der Projektentwicklung über denfinierte Kennzahlen zu überwachen und zu reporten! So sieht es aus! Siehe auch meine Petition: https://www.change.org/p/kein-separates-entwicklungsministerium-kontrolle-entwicklungsprojekte.
Mal abgesehen davon, daß die Protagonisten in der regierung alle frei drehen, weil ihnen das Wasser bis Oberkante Unterlippe steht, würde es einmal interessieren, wieviele Leute in Peru denn überhaupt ein Fahrrad besitzen. Aktuell hat Peru va. 34,5 Mio. Einwohner, für 2023 wurde das BIP pro Kopf dort auf ca. 7500 Dollar geschätzt bei einem mtl. Einkommen von 516 Dollar. Im Besitz einen Fahrrades dürften dort also nur Wohlhabende sein. Und da Peru ziemlich bergig ist, dürfte der Anteil von E-Bikes sich im Promillebereich bewegen. In meinen Augen ist dieses Projekt somit vorsätzlich Steuerverschwendung.
Wie verschenken von Geld, für das keine Gegenleistung gefordert wird, Wohlstand fördern soll, ist mal wieder typisch rotgrüne Seifenblase. Diese Menschen sind einfach nur als Negativbeispiel zu verstehen.
Es tut einfach weh, wie man für seine Zerstörung bezahlen muss, ohne sich wehren zu können. Hoffentlich hat die nächste Regierung endlich wieder deutsche Interessen im Blick!
BEKLOPPT ist der einzige Begriff, welcher für derartige Geldverschwendung und deren Ausreden dazu, noch gelten kann !
Wer soll diese Regierung geistig noch für voll nehmen, wo sich Deutschland international, immer mehr zum CLOWN macht ?!!!
#AMPEL MUSS WEG !!!
Apropos Google: Wie kann es eigentlich sein, daß dieser Quasi-Monopolist ebenfalls die Lügner von Corruptiv finanziert?
Wird Google von der Berliner Junta mit Anzeigen bestochen? Spioniert am Ende Google seine Benutzer nicht nur für Werbegeier aus sondern leitet Daten (z.B. wer hatte wann welche IP-Adresse) an das Regime weiter und deanonymisiert z.B. mittels der Verknüpfung mit anderen Daten aus anderen Quellen wer wann welche Internetseiten aufrief? Gerade weil durch SSL (https) die Provider nicht von außen auf mehr als die Domäne sehen können und die Benutzer „von innen“ ausspioniert werden, so daß dem Regime genaue Verläufe mittels der von Google abgegriffenen Daten zur Verfügung stehen, die dann von der Stasi, einem beliebigen Antifa-Meldeportal oder der Politischen Polizei („Staatsschutz“) zur Verfolgung Oppositioneller weiterverwendet werden?
Gerade mit Blick auf die Faeser-Paus’schen Machtergreifungspläne wird es Zeit, Google ins Visier zu nehmen!