Radwege in Peru
Bizarre Aussage von SPD-Ministerin Schulze: Kritik an Entwicklungspolitik jetzt demokratiefeindlich?
Nach Kritik erklärt Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt ihre Entwicklungspolitik zum „Grundkonsens unter den demokratischen Parteien“ und suggeriert damit auch, dass jeder, der dies anders sieht, potenzieller Verfassungsfeind ist.
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Sieht Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) jetzt Kritik an ihrer Entwicklungspolitik als vermeintlich demokratiefeindlich? Das suggerieren jedenfalls jüngste Äußerungen der Ministerin auf X/Twitter.
Dort schrieb sie: „Gerade jetzt, wo die #Entwicklungspolitik von rechts angegriffen wird, ist der Grundkonsens unter den demokratischen Parteien wichtig: Unser Engagement ist Ausdruck globaler Verantwortung UND Basis für Sicherheit & Wohlstand in Deutschland.“ Mit Entwicklungspolitik als „Grundkonsens unter den demokratischen Parteien“ scheint Schulze, damit ihre Politik Millionen für mitunter zweifelhafte Projekte ins Ausland zu pumpen, als eine Art unanrüttelbaren Verfassungsgrundsatz festschreiben zu wollen.
Denn im Umkehrschluss hieße das auch: Wer da nicht mitmacht, gehört nicht zu den demokratischen Parteien, ist damit Demokratiefeind. Zuletzt kam heraus, dass Deutschland unter anderem Radwege in Peru, die Förderung von positiver Maskulinität und „Weiterbildung von traditionellen Heilern“ in Ruanda oder Gender-Trainings in China bezahlte.
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Millionen für Radwege in Peru? Svenja Schulze erklärt: „Das muss sein“
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Milliardenzahlungen ihres Ministerium ans Ausland. Dies sei notwendig um dem Klimawandel zu begegnen und die deutsche Exportwirtschaft zu stärken. Als sie gefragt wird, ob Millionenzahlungen für Radwege in Peru notwendig seien, erklärt sie: „Das muss sein“Auch interessant:
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Deutschland finanziert in Ruanda „Gender Data Lab“ und Weiterbildung von „traditionellen Heilern“
Das ostafrikanische Ruanda wird für viele absurde Projekte mit Steuergeld bedacht. So wird unter anderem mit hunderttausenden deutschen Euros ein „Gender Data Lab“ aufgebaut, um „Gender-Daten“ besser nutzen zu können.Kürzlich gefragt, ob das nötig sei, erklärt die SPD-Politikerin: „Das muss sein.“ Schulze meint, „im Kern“ gehe es darum, ob „wir uns in Deutschland in unser Schneckenhaus zurückziehen“ oder das mache, „was mal hier Konsens war, weitermachen, nämlich unser Land stärken durch internationale Zusammenarbeit“.
Zuletzt schaltete Schulzes Ministerium sogar auf Steuerzahlerkosten Beiträge in der Google-Suchmaschine, um jene Finanzierung von Radwegen in Peru zu rechtfertigen, wie Apollo News recherchierte. Die Bundesregierung spricht von „Missverständnissen in der Entwicklungspolitik“ und versucht dies auf der Website des Entwicklungsministeriums in einer FAQ zu erläutern.
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Schulze ist eine hemmungslose Karrieristin und
agiert frei nach dem Motto „Frechheit siegt“. Das hat sie wohl während ihrer kurzen Zeit als Unternehmensberaterin bei Booz Hamilton gelernt. Ausgestattet mit einem überbordenden Selbstbewusstsein setzt sie Ziele einer feministischen Entwicklungspolitik, welche doch eher an Größenwahn, als an eine umsetzbare und erfolgreiche Entwicklungspolitik glauben lassen.
Während die deutsche Wirtschaft abschmiert, verteidigt sie die Finanzierung von Radwegen in Peru. Diese Frau war Unternehmensberaterin? Gibt es die Unternehmen noch, die sie beraten hat? Hat sie den Unternehmen geraten im Ausland Radwege zu bauen?
Sie hat Verwaltungen beraten. Die wären aber längst pleite, würde man sie unter marktwirtschaflichen Gesichtspunkten betrachten.
Das sieht man auch,wie diese Regierung über Kritik denkt , jeder der was anderes sagt ist sofort rechts.Es wird Zeit das dieses Pack in die Wüste geschossen wird.Tut mir leid aber anders kann man es nicht sagen.
Dieses ewige Todschlagargument, man ist gleich rechtsextrem, wenn man sich als Bürger gegen dies und jenes wehrt, z.B. hier gegen sinnlose Verschwendung von Steuergeldern bei der Entwicklungspolitik, stinkt zum Himmel! Noch einmal sehr geehrte Frau Schulze in Wort und Schriftform: die meisten Bürger möchten eine zielorientierte, auf wirkliche Entwicklungsarbeit gegen Armut und Katastrophen wirkende Projektierung! Und zwar nicht nach China und Indien sondern in definierten Entwicklungsländern und Katastrophengebiete. Punkt aus Amen!! Darüber hinaus braucht es keine 1000 Beamten in Ihrem kleinen selbstgemachten „Königinnenreich“, um diese Projekte zu steuern und wir bitten ebenfalls um die Selbstverständlichkeit und Verfassunggesetzmäßigkeit, die Wirksamkeit der Projektentwicklung über denfinierte Kennzahlen zu überwachen und zu reporten! So sieht es aus! Siehe auch meine Petition: https://www.change.org/p/kein-separates-entwicklungsministerium-kontrolle-entwicklungsprojekte.
Den Linksgrünen geht es darum den Diskurs zu verhindern und Kritiker mundtot zu machen. Die aktuelle Entwicklung „gegen rechts“ zeigt sehr deutlich, daß wir es mit einer „ReGIERungsdemokratie“ zu tun haben. Alles was nicht auf Linie ist, wird als antidemokratisch geframt
Die Mühe können sie sich sparen. Diese Partei hat ganz andere Pläne.
Mal abgesehen davon, daß die Protagonisten in der regierung alle frei drehen, weil ihnen das Wasser bis Oberkante Unterlippe steht, würde es einmal interessieren, wieviele Leute in Peru denn überhaupt ein Fahrrad besitzen. Aktuell hat Peru va. 34,5 Mio. Einwohner, für 2023 wurde das BIP pro Kopf dort auf ca. 7500 Dollar geschätzt bei einem mtl. Einkommen von 516 Dollar. Im Besitz einen Fahrrades dürften dort also nur Wohlhabende sein. Und da Peru ziemlich bergig ist, dürfte der Anteil von E-Bikes sich im Promillebereich bewegen. In meinen Augen ist dieses Projekt somit vorsätzlich Steuerverschwendung.
Werden die Fahrräder gleich mitgeliefert?..
….vermutlich gehören auf die Fahrräder zum „Entwicklungshilfepaket“ dazu
Wie verschenken von Geld, für das keine Gegenleistung gefordert wird, Wohlstand fördern soll, ist mal wieder typisch rotgrüne Seifenblase. Diese Menschen sind einfach nur als Negativbeispiel zu verstehen.
Es tut einfach weh, wie man für seine Zerstörung bezahlen muss, ohne sich wehren zu können. Hoffentlich hat die nächste Regierung endlich wieder deutsche Interessen im Blick!
BEKLOPPT ist der einzige Begriff, welcher für derartige Geldverschwendung und deren Ausreden dazu, noch gelten kann !
Wer soll diese Regierung geistig noch für voll nehmen, wo sich Deutschland international, immer mehr zum CLOWN macht ?!!!
#AMPEL MUSS WEG !!!
Apropos Google: Wie kann es eigentlich sein, daß dieser Quasi-Monopolist ebenfalls die Lügner von Corruptiv finanziert?
Wird Google von der Berliner Junta mit Anzeigen bestochen? Spioniert am Ende Google seine Benutzer nicht nur für Werbegeier aus sondern leitet Daten (z.B. wer hatte wann welche IP-Adresse) an das Regime weiter und deanonymisiert z.B. mittels der Verknüpfung mit anderen Daten aus anderen Quellen wer wann welche Internetseiten aufrief? Gerade weil durch SSL (https) die Provider nicht von außen auf mehr als die Domäne sehen können und die Benutzer „von innen“ ausspioniert werden, so daß dem Regime genaue Verläufe mittels der von Google abgegriffenen Daten zur Verfügung stehen, die dann von der Stasi, einem beliebigen Antifa-Meldeportal oder der Politischen Polizei („Staatsschutz“) zur Verfolgung Oppositioneller weiterverwendet werden?
Gerade mit Blick auf die Faeser-Paus’schen Machtergreifungspläne wird es Zeit, Google ins Visier zu nehmen!
Google ist nur eine Firma und genau so benehmen sie sich auch. Wessen Brot ich ess……..
Die Ampel hat sich das hoheitliche Recht genommen alles an Kritik oder Opposition als antidemokratisch und rechtsextrem zu deklarieren. So werden alle mundtot gemacht und man selbst wird fehlerfrei.
Die Arroganz der Machtbesessenen.
Nach den Protesten gegen die Grünen in Biberach fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ein Verbot von Traktoren bei Demonstrationen.
“Die Versammlungsbehörden und die Polizei müssen umgehend reagieren und Traktoren bei Versammlungen untersagen”, sagte der Vorsitzende der GdP, Jochen Kopelke, der “Rheinischen Post”
“Die Polizei wird das Verbot konsequent durchsetzen.”
Bauern, Klempner, Metzger, Bäcker ziehn der Ampel jetzt den Stecker… alles Rechte?
https://www.youtube.com/watch?v=sDEjqAMn0o0&t=4161s
So reagiert die Presse:
https://journalistenwatch.com/2024/02/15/peinliches-rumopfern-wegen-bauerndemos-in-biberach-bekamen-die-gruenen-ihre-eigene-medizin-zu-schmecken/
man weiß nicht mehr,ob man lachen,oder weinen soll
Die Undemokraten der rotgrünen Regierung,ob Faeser.,Paus ,Schulze und viele andere aus dieser ideologischen Sippschaft,erklären alle zu Feinde der Demokratie,die auf deren Mist hinweisen,die unserem Land schweren Schaden zufügen.
Wer als Feind der Demokratie,wie Genannte wirkliche Demokraten einschüchtern will,sollte in die Psychiatrie eingewiesen werden,.. als Selbstschutz für diese Irren,um es mal salopp auszudrücken
Um eine konstruktiven Vorschlag zu machen , wie Entwicklungshilfegelder sinnvoll verwendet werden könnten : Nur diejenigen Länder , die sich bereit erklären , Ihre abgewiesenen Migranten wieder aufzunehmen erhalten in Zukunft Geld.
Eins haben uns diese angeblichen Entwicklungsländer voraus, das ökonomische Denken!
Denn sie entledigen sich ihrer unnötigen Fresser und Schmarotzer!
Und der Michel schafft es seit 100 Jahren nicht, seine Knechte und deren Helfershelfer los zu werden!
„Und der Michel schafft es seit 100 Jahren nicht, seine Knechte und deren Helfershelfer los zu werden! “
Das ist nur z.T . korrekt.
Die „Regierung tut alles ,damit die Halbe Welt kommt ,um die Gesellschaft zuTransformieren
wie Lang & Breit verkündet hat.
Eine bizarre Aussage ist das nur von einem zurechnungsfähigen Standpunkt aus. Genau wie das gesamte Gebaren des linksfaschistischen Beutekartells entspricht sie den gewohnten „Denk“-Mustern totalitärer Möchtegern-Diktatoren, die nicht wissen, wo ihr Platz ist.
Beutekartell ist gut. Neu und treffend.
Die fürchten Alle um ihren Schwarzgeldanteil! Deshalb überall das große Jammern!
Sie wissen das es bald mit ihrer Herrlichkeit zu Ende geht und deshalb muss mehr Kohle ran, damit sie anschließend so gut weiter leben können wie bisher! Leistungslos und parasitär!
Die Entwicklung ist schlimm – alles war nicht auf der linksgrünen Linie ist, wird als demokratiefeindlich und rechts abgestempelt. Wir sind auf direktem Weg in den sozialistischen Ökofaschismus.
Wer den Ausreden und Lügen von Schwurbel-Politikern nicht zustimmt ist Rechts! Wer AFD wählt ist Rechtsradikal und wer Alt-Parteien wählt ist gekaufter Polit-Anhänger! Dann lieber AFD.
„Frauen führen zum Guten oder zum Bösen, in jedem Fall verführen sie.“ Sprichwort aus der Entwicklungshilfe!
Das ist ja eine Weisheit,das kann nur von den Grünen sein.
Wir müssen dort Radwege bauen! Sonst gibt es hier Überschwemmungen und Dürre!
Kaum noch Wähler aber große Klappe, Passt zu Sozialisten.
Diese Frau denkt Peru ist eine Stadt. Mehr muss man nicht wissen.
die Frau denkt? Hat ihr wohl einer ihrer vielen Berater ins Ohr geflüstert.
Wer glaubt die Welt mit Radwegen in Peru retten kann, kann man alles erzählen. Zum Leid des deutschen Steuerzahlers. Da wird noch einiges auf uns zu kommen. Die CDU ist ja auch auf diesem „Trip“.
Eigentlich sollten wir ihr für diese Äußerungen dankbar sein. Immerhin hat sie uns schon mal klar gemacht, wofür das sog. „Demokratieförderungsgesetz“ wirklich gedacht ist. Jegliche Kritik gegen die Regierung ist dann rechts und die Kritiker werden auf allen Ebenen bekänpft.
Und nach den Äußerungen dieser Dame kann sich später niemand mehr darauf berufen, dass man das ja „nicht hätte ahnen können“.
Machen wir doch Naegel mit Koepfen,
jeglich Kritik an der Regierung ist Demokratiefeindlich
In dieser „Regiernung “ sitzen nur Geboosterte und 4 fach Geimpfte. Die Auswirkungen kommen jetzt massiv zum Ausbruch und das mit Doppel Wumms,anders lässt sich das alles nicht erklären.
Um mich mal richtig abreagieren zu können, hätte ich gerne ‚Stupid German Money‘ zur Förderung meiner ’negativen Maskulinität‘,
Betr. Radwege in Peru:
Ein Teil der Finanzierung wurde
schon 2020 versprochen,
sie sind viel billiger; sie sind für Lima,
einige wurden schon gebaut, einige
noch in der Planung;
Peru bekommt viel mehr Geld von uns;
nur ein kleiner Teil ist zweckgebunden,
ein Teil davon als Kredit; die
Laufzeit würde mich interessieren.
Zahlen u. moralische Begründung
online beim „Central-Organ der SPD,
Vorwärts“.
„so weitermachen, unser Land stärken durch internationale Zusammenarbeit“
Was sie in Wirklichkeit meint : globale Stimmen für die EU mit deutschem Steuergeld kaufen. USA, China, Russland investieren – alle haben Projekte am Start. Die EU hat Angst in’s Hintertreffen zu geraten, da kommt die deutsche Knete bzw. die deutsche Schuldenmacherei gerade recht. Was mit Deutschland letztendlich passiert, ist dabei völlig irrelevant, da die EU-Schuldenunion ja sowieso in einem Boot sitzt. Es geht only darum, sich den politischen Einfluß in Drittstaaten zu erkaufen und durch permanente Geldverteilung aufrechtzuerhalten. Wer am meisten zahlt, hat die Sympathien der Machthaber und geht nicht fremd. Indien z.B. bekommt enorm viele Entwicklungsmilliarden und dies ist ausschließlich geopolitisch motiviert.
Innenministerium Rheinland-Pfalz:
„Die sogenannten Delegitimierer nutzen Demonstrationen, Kundgebungen und soziale Medien, um Einfluss zu gewinnen und um ihre demokratiefeindliche Propaganda zu verbreiten…
Verschwörungsdenken ist ein Wesenskern der ‚Delegitimierer‘-Szene…
‚Delegitimierer‘ stehen für neue Form des Extremismus…
Zumal sie alle das Ziel verbindet, zentrale Prinzipien des Grundgesetzes außer Kraft setzen und die Funktionsfähigkeit des Staates sowie seiner Einrichtungen erheblich zu beeinträchtigen…“
Mit Karikatur:
https://mdi.rlp.de/themen/verfassungsschutz/delegitimierung-des-staates
(Innenmini v. RLP = Michael Ebling, SPD)
Darf ich als Frau sagen, dass es vielleicht besser gewesen wäre, wenn solche Damen daheim geblieben wären, um Kinder auf die Welt zu bringen. Dann hätten sie weniger Schaden angerichtet.
Ein sehr guter Kommentar Ihrer Tisch- und Altarnachbarin,
Frau Svenja. Vermutlich ist das auch eine Genossin. Aber
wenn selbst die Ihre Politik und die Politik von Ihresgleichen
ganz offensichtlich nicht mehr ertragen kann, dann sind wir
wohl endgültig bei Matthäi am Letzen angelangt. Und in der
Tat, es stinkt nur noch zum Himmel.
Die heutige SPD ist keine demokratische Partei
Demokratiefeindlich und hasserfüllt ist lt. Schulze JEDE Kritik, wenn sie von rechts kommt. Die Dame macht es sich sehr einfach aber auch einfach durchschaubar!
Leider übernimmt der ÖRR diese Haltung zu gerne kritiklos!
Dat Svenja entwickelt sich ganz zu einer Kämpfernatur,
so leicht läßt et sich nich ihr Schäufelchen wegnehmen.
Nääe.