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Absurde Entwicklungshilfe

Millionen für Radwege in Peru? Svenja Schulze erklärt: „Das muss sein“

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verteidigt die Milliardenzahlungen ihres Ministerium ans Ausland. Dies sei notwendig um dem Klimawandel zu begegnen und die deutsche Exportwirtschaft zu stärken. Als sie gefragt wird, ob Millionenzahlungen für Radwege in Peru notwendig seien, erklärt sie: „Das muss sein“

33,3 Milliarden Euro: so viel gab die Ampel 2022 für Entwicklungshilfe aus. Noch nie hat das Ministerium für Entwicklungshilfe mehr Geld ausgegeben. Im Jahr 2021 beliefen sich die Kosten noch auf „nur“ rund 27,3 Milliarden Euro. Hiervon werden alle möglichen Projekte finanziert. Etwa Radwege in Peru, die Förderung von positiver Maskulinität in Ruanda oder Gender-Trainings in China werden von deutschen Entwicklungshilfen bezahlt. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) nahm hierzu nun im ZDF bei der Sendung Berlin Direkt Stellung. Ein Teil ihrer Antworten wurde direkt in der Sendung gezeigt, ein anderer Teil wurde online auf X veröffentlicht.

Auf die Frage, ob sie verstehen könne, dass viele Bürger kein Verständnis dafür haben, dass Millionen Euro etwa für Radwege in Peru gezahlt werden, erklärt Schulze: „Mich wundert ein bisschen die Kritik der Union. Weil dieses Haus ist acht Jahre lang von einem CSU-Mann geführt worden, der gar nicht genug internationale Projekte machen konnte“. Vorsorglich weist Schulze sämtliche Schuld von sich. Die eigentliche Frage – die sich ja nicht um die CSU, sondern das Unverständnis vieler Bürger drehte – ignoriert Schulze schlicht.

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Berlin direkt fragt Svenja Schulze zudem, ob Kosten in Höhe von 44 Millionen Euro für Radwege in Peru wirklich sein müssen. Ihre Antwort: „Das muss sein, weil jede einzelne Tonne CO2, die wir einsparen zählt und Klimaschutz geht am besten auch über Verkehrspolitik.“ Doch nicht nur im Rahmen des Klimaschutzes sei die Zahlung von Entwicklungshilfe unerlässlich. Es gehe auch darum, Deutschland international nicht zu isolieren.

Schulze: Entwicklungshilfe kommt der deutschen Wirtschaft zugute

„Im Kern geht es doch darum: Wollen wir uns in Deutschland in unser Schneckenhaus zurückziehen oder wollen wir das, was mal hier Konsens war, weitermachen, nämlich unser Land stärken durch internationale Zusammenarbeit“, so die Entwicklungsministerin. Größter Profiteur der Entwicklungshilfe und mithin Milliardentransfers ins Ausland sei Deutschland selbst. „Wir gewinnen durch Klimaschutz in der Welt. Wir gewinnen, wenn wir anderen Kredite geben, damit sie ihre Konflikte möglichst besänftigen können und eine friedlichere Gesellschaft werden. Wir gewinnen, wenn Menschen in ihrer Heimat bleiben können und eben nicht zu uns kommen.“

 Insbesondere der freien Wirtschaft in Deutschland kämen wegen ihrer Exportorientierung die Zahlungen an Entwicklungshilfe ins Ausland zugute. Schulze erklärt: „Das aufzugeben, wo die deutsche Wirtschaft jeden zweiten Euro im Ausland verdient, das wäre wirklich schädlich für uns und deswegen ist das gut investierte Geld.“ 

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