Analyse
Analyse
Wird ein neuer Sommer der Gewalt Biden zum Verhängnis?
In Amerika proben linke Israelfeinde auf Campus nach Campus mit Zeltcamps und Besetzungen den Aufstand. Ihre offen antisemitischen Anfeindungen können aber selbst progressive Uni-Präsidenten nicht mehr tolerieren – und so kommt es zum Showdown: Den USA droht ein Sommer der Gewalt, der Biden politisch von links und rechts gefährlich wird.
Sachsen
Verfassungsschutz warnte Krah offenbar nicht vor Agententätigkeit seines Mitarbeiters
Hat der Verfassungsschutz den AfD-Europaabgeordneten Krah über die mutmaßliche Agententätigkeit seines Mitarbeiters gewarnt? Sächsische Behörden halten sich gegenüber Apollo News bedeckt, Krah selbst erklärt, es habe keine Warnung gegeben.
Kommentar
Warum ein TikTok-Verbot nicht autoritär ist
In den USA tickt die Uhr für TikTok: Ein Verbot der Plattform in knapp einem Jahr ist jetzt Gesetz. In Deutschland beschreit das manch einer schon als Angriff auf die Meinungsfreiheit. Dabei ist das Vorhaben alles andere als autoritär, findet unser Autor.
Senat hat zugestimmt
TikTok vor dem US-Aus – Kongress beschließt Gesetz gegen Plattform
Nach dem Repräsentantenhaus gab jetzt auch der US-Senat seine Zustimmung zu einem Anti-TikTok-Gesetz, das die Eigentümer der App binnen eines Jahres zum Verkauf zwingt. Andernfalls folgt ein Verbot in den USA.
Analyse
Entscheidung in Karlsruhe über die Wahlrechtsreform der Ampel: Kampf für den absoluten Parteienstaat
Für eine neue Wahlrechtsreform nimmt die Ampel das parlamentarische Aus zweier Oppositionsparteien und der Wahlkreisgewinner eines ganzen Bundeslands in Kauf – oder plante sie bewusst ein. Dafür landet das Vorhaben wieder mal in Karlsruhe.
New York
Trump-Verfahren – das sind die Geschworenen
In New York startet das Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump. Zeit, sich einmal anzuschauen, wer über den Schuldspruch entscheidet. Denn einige interessante, politische Details sind über die Geschworenen bekannt.
Analyse
Langersehnte Ukraine-Hilfen: Washington liefert, womöglich für das letzte Mal
Nach gut einem halben Jahr kommen die langersehnte Ukraine-Hilfen aus Washington. Dennoch könnte es das letzte Mal gewesen sein, darauf muss sich auch Europa einstellen.
„Netzah Yehuda“
Biden-Regierung plant offenbar Sanktionen gegen israelisches Militär
Während Israel nach der Terrorattacke vom 7. Oktober mitten in einem Krieg mit Hamas ist, plant die US-Regierung von Joe Biden offenbar nun sogar Sanktionen gegen Teile des israelischen Militärs. Dies ist die neueste Eskalation in einer der zunehmend kritischen Biden-Politik gegenüber der israelischen Regierung.
Geheimes Lobbytreffen
TikTok-Verbot: Chinesische Diplomaten setzten US-Parlamentsmitarbeiter unter Druck
Um Lobbyarbeit gegen ein TikTok-Gesetz zu machen, trafen sich chinesische Diplomaten heimlich mit US-Kongressmitarbeitern. Zuvor passierte das Gesetz bereits eine Kongresskammer - neue Enthüllungen zeigten zuletzt, wie US-Nutzerdaten nach China gesendet wurden.