Freund werden
Kommentar
Messergewalt: Wo ist eigentlich Friedrich Merz?
Die Messergewalt in Deutschland explodiert weiter. Und Friedrich Merz, der sich als Oppositionsführer noch lautstark empören konnte? Als Bundeskanzler ist er plötzlich abwesend und wortkarg, wenn Mitbürger niedergestochen werden.
Grundrechtsentzug und kein Ausschussvorsitz? Der Ausschluss der AfD – Apollo Newsroom
Die AfD wird aktuell besonders hart bekämpft: Bei der Wahl zu den Ausschussvorsitzenden im Bundestag, wurde am Mittwoch keiner der sechs AfD-Kandidaten gewählt – darauf hatten sich die Fraktionen geeinigt. Währenddessen möchte die SPD ihren Fraktionssaal nicht abgeben – obwohl der AfD-Saal zu klein ist und im Saarland fordern die Grünen sogar den Grundrechtsentzug für AfD-Politiker.
Altkanzlerin
Mache „Europa kaputt“: Merkel attackiert neue Regierung wegen Grenzkontrollen
Angela Merkel hat die Grenzkontrollen und Zurückweisungen der neuen Bundesregierung deutlich kritisiert. Dies sei keine „abschließende Bekämpfung“ illegaler Migration und spalte Europa. Auch störten die Kontrollen ihre Freunde in der Uckermark.
Das klägliche Scheitern des AfD-Verbots – Apollo Newsroom
Das AfD-Verbot steht vor dem Aus - ausgerechnet das Verfassungsschutz-Gutachten führte bei der CDU zum umdenken. Dobrindt macht klar: Das reicht nicht. Ohne die CDU gibt es im Bundestag keine entsprechende Mehrheit. Max Roland aus dem Apollo Newsroom.
Kommentar
Der Islam ist „der Chef“? Wenn Grundschulen fallen, fällt das Land
Ein schwuler Lehrer wird in Berlin-Moabit von Schülern weggemobbt. Sie sagen: Die Deutschen sollen gehen, der Islam werde die Christen vernichten. Der Staat kapituliert. Hier verschwindet Deutschland - Zeit, zu reagieren.
Bundestag
„Wie in einer Sardinenbüchse“: Zusammengepferchte AfD klagt über zu kleinen Sitzungssaal
Die AfD ist die zweitstärkste Fraktion - und bekommt im Bundestag trotzdem einen viel zu kleinen Sitzungsaal zugewiesen. Ihre Abgeordneten klagen über Benachteiligung. Die SPD behält währenddessen ihren großen Otto-Wels-Saal und hat fast dreimal so viel Platz pro Kopf wie die AfD.
Kommentar
Wenn feministischer Tugendterror bei einem Weltbild wie im Mittelalter ankommt
Eine Venus-Statue muss entfernt werden - sie diskriminiere Frauen, befindet eine Gleichstellungsbeauftragte. Der institutionalisierte Feminismus hat den großen Kreis zwischen Islamismus, Mittelalter und „progressivem“ Tugendterror final geschlossen.
Schwaches Gutachten
Dobrindt: Verfassungsschutz-Gutachten „nicht ausreichend“ für AfD-Verbot
In der Union ist der Rückhalt für ein AfD-Verbotsverfahren weitgehend kollabiert. Insbesondere das schwache Gutachten des Verfassungsschutzes hat dazu beigetragen. Innenminister Dobrindt sieht es als „nicht ausreichend“ für ein Verbot.
Kommentar
Die Affäre Lange entlarvt die Abgründe des Systems Verfassungsschutz
Der Fall Katrin Lange zeigt exemplarisch auf, wie politisch abhängig der Verfassungsschutz ist. Einzig die Wirkmacht des Anti-AfD-Kurses von Faesers Bundesamt sorgte dafür, dass sie mit ihrer Beeinflussung scheiterte. Trotzdem ist der Fall eine Lehre für die Verfassungsschutz-Debatte.