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Grundrechtsentzug und kein Ausschussvorsitz? Der Ausschluss der AfD – Apollo Newsroom
Die AfD wird aktuell besonders hart bekämpft: Bei der Wahl zu den Ausschussvorsitzenden im Bundestag, wurde am Mittwoch keiner der sechs AfD-Kandidaten gewählt – darauf hatten sich die Fraktionen geeinigt. Währenddessen möchte die SPD ihren Fraktionssaal nicht abgeben – obwohl der AfD-Saal zu klein ist und im Saarland fordern die Grünen sogar den Grundrechtsentzug für AfD-Politiker.
Passt zu einem autoritären Land.
1) Die AfD ist hochintelligent. Sie wird sicherlich weiterhin in aller Ruhe ihre politischen Positionen vertreten.
2) Bei der letzten Bundestagswahl hat sich die AfD trotz der langjährigen Diffamierung durchgesetzt. Es schmerzt das egoistische Abwehrkartell (CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke), dass 24 % der Sitze an die AfD gegangen sind.
3) Die Schwesterpartei FPÖ ist in Österreich mittlerweile die stärkste Partei. Das sind sehr gute Aussichten für die AfD.
4) Neben dem Widerstand gegen die massive Einwanderung hat die AfD unter den Bundestagsparteien ein weiteres wichtiges Alleinstellungsmerkmal, den Widerstand gegen die geplante massive Neuverschuldung.
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Joachim Datko – Ingenieur, Physiker – Regensburg – AfD-Stammwähler
Wir sind dabei, den demokratischen Sektor zu verlassen.
Was gerade gegen die AfD so läuft, ist die beste Wahlwerbung FÜR die AfD.
Die nächsten Wahlen werden es zeigen, der deutsche Wähler ist nicht mehr so dumm wie vor einigen Wochen noch.
Bedauerlicher Weise ist die Mehrheit der Menschen durch die Stimmabgabe bei den Wahlen dafür.
So geht „unsere Drmokratie“. Aber mit VdL wird bald noch schlimmer werden. Wetten?
Wers nicht glaubt, sollte mal ein aktueller Artikel auf exxpress von VdL lesen.
Weiß jemand wie groß die Räume sind in denen die Ausschüsse tagen?
Die AfD wurde – wie alle anderen Parteien – demokratisch gewählt. Die aktuelle Regierung grenzt über 10 Mio Wähler aus und spaltet so selbst das Volk. Aber so geht sie halt „unsereDemokratie“. Wenn ich mir übrigens so ansehe, wie kindisch die Altparteien im Bundestag agieren, habe ich für Deutschland keine Hoffnung. Statt sich um die Probleme des Landes (Sicherheit, Wohlstand Bildung, Gesundheit,…) zu kümmern, benehmen sich die regierenden Politiker wie im Kindergarten. Wer solche „Prioritäten“ setzt, kann (will) die Probleme des Landes nicht lösen.
Eigentlich könnte die SPD, die von 206 Abgeordnete (2021) auf aktuell 120 geschrumpft ist, auch den Saal der Grünen ( 2021-118 Abgeordnete) übernehmen.(120 zu 118)
Da die Grünen von 118 Abgeordneten (2021) auf aktuell 85 geschrumpft sind, könnten die Grünen den Saal der AfD übernehmen, die bis 2025– 83 Abgeordnete hatten. (85 zu 83)
Dann wäre der Saal der SPD mit ehemals 206 Abgeordneten für die 152 Abgeordneten der AfD frei.
So müssten alle Wahlverlierer –Grüne und SPD–ihre Räume für die Wahlsieger hergeben.
Ganz nach den Regeln demokratischer Wahlen.
Hoffentlich das letzte Zucken der Kartell-Parteien!
Wer von „Unsere Demokratie in der Mitte“ spricht, möchte die Demokratie abschaffen, zugunsten eines autoritären Staates.
Wenn in einer politischen Diktatur behauptet wird, dass man in einer „unsere Demokratie“ lebt, spricht man von einer Schein-Demokratie, Fassade-Demokratie oder Demokratie-Simulation. Diese Begriffe beschreiben politische Systeme, die demokratische Elemente wie Wahlen, Parlamente oder Verfassungen vorgeben, diese aber tatsächlich manipulieren oder kontrollieren, um die Macht der herrschenden Elite zu sichern.
Ein anderer Begriff ist Propaganda, wenn die Herrschenden gezielt die Wahrnehmung der Bevölkerung manipulieren, um die Illusion einer Demokratie aufrechtzuerhalten. In autoritären Regimen ist dies oft mit eingeschränkten Grundrechten wie Presse- und Meinungsfreiheit verbunden.
Das eigentlich bedauerliche und dennoch Gute, die AfD wird einmal in Regierungsverantwortung nicht genauso kindisch handeln. Ich würde mir schon wünschen, das diese ganzen Versager mal ihr eigene Tun zu spüren bekommen.
Nun … das eine demokratisch gewählte und mit rechtsstaatlich Mittel agierende Partei (AFD) von den selbsternannten „demokratischen Parteien“ so ausgegrenzt, gemobbt, defamiert und dämonisiert wird, ihnen Rechte verweigert werden, ist ein klarer Beweis, dass die selbsternannten „demokratischen Parteien“ eben mit Nichten demokratisch und rechtsstaatlich handeln und Verfassungs- und Gesetzesbruch begehen, wenn es nicht zu deren Vorteil genügt.
Zu verdanken haben wir diese furchtbaren sozialen und wirtschaftlichen Zustände der #CDU #CSU und einer links-#grünen #Ampel-Regierung,
Was wird jetzt passieren?
Weitere Ideologische Demos gegen #RECHTS?
Weitere Ideologische Demos gegen die #AfD?
Solidaritätsbekundungen von #linken Gutmenschen, die uns erklären wollen, dass der Täter einfach nicht gut genug integriert war?
Es ist so unfassbar!
Wer noch immer diese Altparteien wählt, sollte dringend seinen Geisteszustand überprüfen lassen!
#Magdeburg #Solingen #Mannheim #Frankfurt #Berlin #München
Was haben diese eingebildeten Fatzkes eigentlich noch zu fordern!?
Wie hat es 1933 angefangen?
Es wurden:
* die Opposition unterdrückt
* Medien kontrolliert
* Parteien verboten
* Kinder indoktriniert
* Meinungen unterdrückt
* das Volk gespalten
* Meldestellen eingerichtet
* Andersdenkende verraten
* Bürger diffamiert
Deutschland ist schon wieder durch die SED-Altparteien mittendrin.
Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.
Jetzt den Mitgliedern und Wählern noch das aktive Wahlrecht entziehen und die AfD Parlamentarier für vogelfrei erklären. Das würde das ganze abrunden. Der Kampf für unserer Demokratie muss Vorrang haben. Da müssen Grund- und Menschenrechte auch mal hinten an gestellt werden. Alerta, alerta antifascista!
Die Logik geht vermutlich so:
Bürgerliche und politische Freiheits- und Beteiligungsrechte sind Menschenrechte.
Menschenrechte sind Rechte, die jedem Menschen kraft seines Menschseins zustehen.
Menschen, die ihr Menschsein verwirkt haben, haben aber keine Menschenrechte und deshalb auch keine bürgerlichen und politischen Freiheits- und Beteiligungsrechte.
„Die AfD besteht aus Menschen, die ihr Menschsein verwirkt haben.“ – Pianist Igor Levit am 01.11.2015
Grundrechteentzug hat nur jemand mal so in den Raum geworfen, wird nicht passieren. Recht auf gewählt werden gibt es nicht und der Saal ist 40% größer, als es die Versammlungsstättenverordnung (googelt!) für 151 Personen vorschreibt. Es sei denn für Politiker gelten Sondervorschriften, da ranghöher als das gemeine Volk.
Daran ist die AFD selbst schuld. Ich werde ihr keine Träne nachweinen. Was für eine Verschwendung von Zeit und Geld.