Freund werden
Faeser hat die Öffentlichkeit dreist belogen – Apollo Newsroom
Das Verfassungsschutz-Gutachten zur Hochstufung der AfD beinhaltet kaum handfestes Material. Vielmehr wirft es Fragen zur Arbeitsweise der Behörde und den dahinter stehenden Ministern auf. Der Inhalt zeigt: Viele Aussagen von AfD-Politikern wurden skandalisiert und interpretiert, um der Partei so mehr Vorwürfe machen zu können.
Regierungserklärung
Merz will die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ machen
In seiner ersten Regierungserklärung will der neue Bundeskanzler vor allem Zuversicht verbreiten. Er verspricht einen spürbaren Aufbruch „schon im Sommer“. Damit sind große Erwartungen an seine eigene Regierung gerichtet.
Kommentar
Dieses Gutachten ist eine Total-Blamage für den Verfassungsschutz – und seine medialen Schützenhelfer
Nancy Faeser und der Verfassungsschutz wollten das AfD-Gutachten geheim halten - deswegen log man einfach über geheime Quellen, die es nicht gab. In Wahrheit ist es eine stumpfe Sammlung längst bekannter Zitate, die nichts belegt. Eine Blamage, die die unlauteren Absichten dahinter entlarvt.
Geleaktes Gutachten
Deutsche Sprache im Kindergarten verfassungsfeindlich: So absurd argumentiert der Verfassungsschutz gegen die AfD
Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD ist öffentlich - und mit ihm die seltsame Arbeitsweise der Behörde. Teilweise ist die Argumentation des Verfassungsschutzes geradezu abenteuerlich absurd.
AfD-Beobachtung
Cicero veröffentlicht vollständiges AfD-Gutachten: Verfassungsschutz hat faktisch keine Insider-Quellen
Das Magazin Cicero hat das gesamte AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht - und entlarvt die Behauptung der Behörde, man müsse durch die Geheimhaltung nachrichtendienstliche Quellen schützen, als falsch. Offenbar wollte das Bundesamt vor allem eine kritische, öffentliche Debatte vermeiden.
Katherina Reiche
„Keine günstige Stromversorgung“: Im Nebensatz erklärt die Ministerin die Energiewende für gescheitert
Wirtschaftsministerin Reiche gilt eigentlich als Befürworterin der Energiewende – doch jetzt erklärt sie die Idee im Kern für gescheitert. Gleichzeitig geht sie auf Distanz zu Habeck – und bekommt deshalb Ärger mit der SPD.
Das große Scheitern der Anti-AfD-Demonstrationen – Apollo Newsroom
Zahlreiche Organisationen, darunter staatlich finanzierte NGOs und Vereine, riefen am Wochenende zu Demonstrationen gegen die AfD und für ein Verbotsverfahren auf. Letztlich floppten die meisten Veranstaltungen, teilweise kam nur ein Bruchteil der erwarteten Besucher.
Kommentar
Mit der Normalisierung der Linkspartei zeigt die CDU die ganze Absurdität ihrer Position
Die Linke ist so radikal wie eh und je. Trotzdem betreiben immer mehr Politiker in der CDU die Normalisierung einer Partei, die von Antisemiten und Kommunisten durchsetzt ist und das System stürzen will. Ein nicht zu erklärender Doppelstandard.
Böhmermann geht es nur noch um Vernichtung – Apollo Newsroom
Im Neo Magazin Royal attackiert Jan Böhmermann rechte YouTuber - und veröffentlicht private Informationen. Dann drängt er sogar noch auf Demonetarisierung. Es ist ein Rachefeldzug.