Werbung

Miosga

Auf Habecks Steuerpläne angesprochen, redet sich Baerbock um Kopf und Kragen

In der Sendung von Caren Miosga geriet Annalena Baerbock bei ihrem Versuch, Robert Habecks Steuerpläne zu verteidigen, heftig unter Druck. Konkrete Antworten blieb sie schuldig, stattdessen geriet sie immer tiefer in Erklärungsnot.

Werbung

Die Debatte um Robert Habecks umstrittenen Vorschlag zur Besteuerung von Kapitalerträgen erreichte am Sonntagabend in der Sendung von Caren Miosga einen neuen Höhepunkt. Annalena Baerbock versuchte die Pläne ihres Parteikollegen zu verteidigen – allerdings mit mäßigem Erfolg.

Miosga konfrontierte Baerbock direkt: „Was ist da schiefgegangen, wenn Ihr Kanzlerkandidat rausgeht mit einem Vorschlag, der überhaupt nicht mit Zahlen hinterlegt ist?“ Baerbock bemühte sich um eine Erklärung: „Weil das System hochkomplex ist.“ Sie führte aus: „Wir haben ein System, das offensichtlich reiche Menschen maximal unterstützt, und diejenigen, die hart arbeiten, die müssen dann nochmal härter ran.“

...
...

Miosga zeigte sich unbeeindruckt und bohrte weiter nach: „Habe ich jetzt noch immer nicht verstanden. Das gilt jetzt vor allem für Millionäre?“ Doch Baerbock blieb bei vagen Aussagen: „Wir müssen differenzieren zwischen dem gesetzlichen System und dem privaten System.“ Auf die direkte Frage, ob der Vorschlag nur Millionäre betreffe, wich sie aus: „Das ist ein Baustein.“ Es sei ungerecht, dass in den letzten Jahren die gesetzlichen Krankenkassenbeiträge explodiert sind. Nun gehe es darum, dafür zu sorgen, dass die private Versicherung stärker auch die gesetzliche mit unterstützt. „Wir sind ja ein reiches Land, wir zahlen so viel für die Gesundheitsversorgung, aber trotzdem versandet so viel im System.“

Click here to display content from Twitter.
Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von X.

Als Miosga ihr vorwarf, den Vorschlag nicht klar genug erläutert zu haben, reagierte Baerbock mit einem Lachen: „Doch, ich fand, ich hab’s gut erklärt.“ Miosga widersprach prompt: „Nee. Sie haben es nicht gut erklärt, weil das ist genau das Problem. Robert Habeck geht mit einem Vorschlag raus, und die ganze Woche versuchen Spitzengrüne zu erklären und schaffen es aber auch nicht.“

Miosga ließ nicht locker: „Ist das inzwischen ein Markenzeichen von Robert Habeck, dass er mit unausgegorenen Vorschlägen rausgeht und hinterher dann da steht und sagt, ach, ich weiß es auch nicht, dann müssen es wohl Bürgerräte entscheiden?“ Baerbock versuchte, dem Eindruck entgegenzuwirken: „Aber das hat er doch gar nicht gesagt, und dafür bin ich jetzt auch lange genug in der Politik, auch wenn ich noch nicht so steinalt bin.“ Miosga konterte: „Aber das mit den unausgegorenen Vorschlägen, das kennen Sie auch vom Heizungsgesetz.“

Lesen Sie auch:

Anstatt auf die Kritik einzugehen, lenkte Baerbock das Gespräch auf einen anderen Punkt: „Nein, ich kenne nur den letzten Wahlkampf. Da haben wir einen Vorschlag gemacht zum CO2-Preis, und es war genau das Gleiche. Wir haben gesagt, so kann es nicht weitergehen mit der Klimafinanzierung. Wir müssen dazu kommen, dass fossile Energien stärker belastet werden.“

Ihre abschließende Verteidigung klang mehr wie ein verzweifeltes Mantra: „Wir als Grüne sagen halt, wir machen Politik, um Dinge zum Besseren zu machen, um für die Menschen das Leben bezahlbar zu machen.“ Miosga ließ das nicht gelten: „Das ist auch angekommen. Sie belegen es nur noch zum zehnten Mal nicht ausreichend mit Zahlen.“

Miosga spielte einen Clip ein, in dem Habeck der Union „Wählertäuschung“ vorwarf. Die Moderatorin konterte: „Jetzt vergackeiern Sie die Wähler.“ Baerbock, sichtlich in die Enge getrieben, konnte nur noch schwach entgegnen: „Nein, sondern wir sagen, dass es komplex ist, aber ich wiederhole mich jetzt hier. Sie sind offensichtlich nicht meiner Meinung.“

Sie haben brisante Insider-Informationen oder Leaks? Hier können Sie uns anonyme Hinweise schicken.

Werbung