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Pocht auf Länderklausel
Hamburg hält an Habecks Heizungsgesetz fest und fordert Verbot von Öl- und Gasheizungen
Die Hamburger rot-grüne Koalition ist mit dem neuen Gebäudemodernisierungsgesetz unzufrieden. Die Hansestadt fordert die strengeren Regelungen von Habecks Heizungsgesetz zurück und verlangt eine Beibehaltung der Länderklausel im neuen Gesetz.
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Nach monatelangen Verhandlungen hat die Regierung die Reform von Habecks Heizungsgesetz beschlossen. Eine zentrale Änderung ist dabei die Streichung des Verbots von Öl- und Gasheizungen ab 2045. Zudem entfällt im neuen Gesetz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Vorgabe, dass neu eingebaute Heizungen zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden müssen. Doch gegen diese Entschärfung des Gesetzes wehrt sich jetzt die Freie Hansestadt Hamburg.
Die rot-grüne Regierung der norddeutschen Millionenstadt zeigt sich mit dem abgeschwächten Gesetz unzufrieden und fordert schärfere Vorgaben, wie der NDR berichtet. Konkret fordert man, dass die Länderklausel im neuen „Gebäudemodernisierungsgesetz“ bestehen bleibt. Diese erlaubt es bisher, die vom Bund gesetzten Ziele überzuerfüllen und weitergehende, schärfere Regelungen zu treffen. Die rot-grüne Mehrheit in der Bürgerschaft befürchtet, dass die Klausel wegdebattiert werden könnte. Daher solle sich der Senat auf Bundesebene für diese Ausnahmeregelung im Gesetz einsetzen.
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„Das neue Gebäudemodernisierungsgesetz suggeriert den Leuten, man könne sich ganz prima eine Gasheizung einbauen und später ein bisschen Wasserstoff und Biomethan beimischen und dann wäre das okay“, bemängelt die Sprecherin der Grünen, Melanie Nerlich, gegenüber dem NDR. „Das ist schlichtweg falsch“, meint sie.
Erst im Oktober vergangenen Jahres wurde in Hamburg ein Gesetzentwurf mit verschärften Klimazielen per Volksentscheid erfolgreich von der Bevölkerung angenommen. Demnach soll die Hansestadt bis 2040 klimaneutral werden – das sind fünf Jahre früher als das Ziel der Bundesrepublik. Zudem beinhaltet der Entscheid die Reduktion der CO2-Emissionen.
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Der Volksentscheid wurde zuvor von zahlreichen Umwelt-NGOs beworben, die öffentlich ihre Unterstützung für den Gesetzvorschlag verkündeten. Einige der Vereine und NGOs erhalten allerdings zugleich staatliche Förderungen (Apollo News berichtete). Unter anderem war der NABU Hamburg an der Kampagne zum Volksentscheid beteiligt. Dieser hatte unter anderem im Jahr 2024 insgesamt 433.948 Euro an staatlichen Zuschüssen erhalten.
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Wie gewählt so bekommen. Guten Aussichten für den Hamburger Wohnungsbau.
Die Selbstvernichtung nimmt an Fahrt auf.
Die werden schon merken, dass E-Auto und E-Heizung mit nem Stromnetz nicht zu bewältigen sind.
Sie wissen das aber da Hirnverbrannt drücken sie aufs Gas
Bitte bitte bitte, verbietet den Hamburgern fossile Heizungen, am liebsten ab 2027. die haben Platz, Geld Solaranlagen und Windräder. Das wird schon Liebe Hamburger. Auf auf geht voran und zeigt uns wie Energiewende geht
Die Verbrenner müssen auch alle weg. Keine lastwagen mehr die die Supermärkte beliefern, im Hafen nur noch Segelschiffe…
Eselkarren, Lastenräder ohne Aku, und wieder zu Fuß gehen.
Zu Fuß soll Gesund sein. Die Satiriker haben in Deutschland aufgegeben
Wo Ideologie wächst, muss der Verstand weichen!
Das können sich die Hamburger Bürger doch selbst auferlegen.
Soylent Green (Filmfiktion, nicht zu verwechseln mit „Green Deal“):
Der Staat zwang die Menschen nicht ab einem bestimmten Geburtstag zum Sterben. Stattdessen wurde die Sterbehilfe („Going Home“) durch massive Propaganda, staatliche Prämien und unerträgliche Lebensbedingungen so attraktiv gemacht, dass die Menschen freiwillig im Alter dorthin gingen. Keine medizinische Versorgung: Für die arme Bevölkerung gab es keine Altersmedizin oder Pflege. Wer alt, schwach oder krank wurde, hatte in der überfüllten Welt kaum Überlebenschancen.
Ich finde, dass die Hamburger das einführen sollten, was in der VR China in den 80´er Jahren südlich des Yang-Tse-Kiang galt: Heizungen in Häusern mit Ausnahme der Devisen-Hotels waren verboten. Ich erinnere mich damals an meine Reisen in Oktober und November, bei denen ich langes Frieren genossen habe.
Dafür gibt es doch dicke Pullies, dicke Socken. Und die grünrotalternativen brauchen keine Heizung.
Lasst sie doch. Sollen sie doch in Hamburg volksentscheidsgemäß leben. Verstehe sowieso nicht, wie eine Volksabstimmung in einem Bundesland wie Hamburg stattfinden darf aber nicht im gesamten Bundesgebiet. Hat wohl laut KI einen Sonderstatus. Ja, dann zieht es doch dort auch durch, aber jammert hinterher nicht.
Ich stelle mir den Hamburger Hafen vor!
Der einzigste Industrie-Hafen der Welt, der nur noch von Segelschiffen beliefert wird!
😅
Oder der einzigste Schiffsfreie Hafen der Welt!
—
Wenn man dumm wählt, erntet man dumme Politik!
Oder die einzige Hafenstadt…..ohne Hafen!
Das eine Hafenstadt einen Hafen hat ist nur ne soziale Konstruktion. Hamburg fühlt sich halt nach dem neuen Selbstbestimmungsgesetz als Klimaparadiesstadt.
Tja, ich werde bald nicht mehr in dieser Stadt leben können, aber bis dahin bin ich schon längst in Rente und lebe in Portugal oder Brasilien.
Besser in Brasilien. Weit weg von der EU. Und deutsches Steuergeld gibt’s auch in Brasilien. Von unseren Häuptlingen, für’s Klima.
Was heisst doch gleich: Macht’s gut, ihr Hamburger Idioten, auf Portugisisch?😉
Hamburg – Rot-Grün – Sagt alles. Bin gespannt, wann Bremen nachzieht.
Da werden sich die Hamburger aber freuen, besonders dann, wenn sie mit den Kosten alleine gelassen werden.
Damit wird auch der Arbeitsplatzabbau fortgesetzt. Aber es gibt ja das rettende Bürgergeld.
Überzeugungen sind an die Bezugsgruppe gebunden – auch in Hamburg.
Wenn die Bezugsgruppe beispielsweise Gartenwerge für Erlöser oder Schlümpfe für eine Bedrohung hält (Gruppendenken), wird eine Hamburger Regierung den Kampf gegen Schlümpfe verschärfen, falls er als zu schwach wahrgenommen wird.
Gruppendenken ist das gemeinschaftliche Ausleben von Überzeugungen, die für die Realität gehalten werden – können auch Illusionen sein.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann weder Gruppendenken noch Illusionen abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
..die rot-grüne Mehrheit in der “ Bürgerschaft“
Na, dann müssen die Hanseaten eben frieren.
Sollen sie sich warme Gedanken machen. Vielleicht hilft es ja.
Kein Mitleid.
Einfach mache; liebe Hamburger.
Was denn, können die Grünen ohne den „Papa“ (Geld aus dem Bundeshaushalt) ihre Klimaneutralität nicht erreichen? So was aber auch…….
Hamburg ist ein Außenseiter in der Heizung und Wohnungsbaupolitik🫣🫣🫣🫣🫣🫣 Ich lebe zwar in diesem Bundesland bzw Stadtstaat
Doch ich akzeptierte diesen Rot/Grünen Senat und seine Politik nicht. Nur daß darf man sagen, sonst steht man allein da…… 🫣
Der wirtschafte Abstieg geht Hamburg offenbar nicht schnell genug!
Die hanseatische Vernunft ist der grünen Ideologie komplett gewichen. Aber bitte, wenn sie ihren Wohlstand mit aller Gewalt in die Tonne treten wollen – es wird sie niemand daran hindern.
Strom für Großverbraucher wird in HH jetzt schon rationiert. Mit der Abschaltung von Hamburg Moorburg, dem modernsten Kohlekraftwerk in Deutschland, hat die Stadt einen permanenten Mangel und ist auf das Umland angewiesen, wie keine andere Metropole in Europa. Das wird noch sehr lustig, wenn auch das Umland einen Mangel hat. Die werden sich dann ganz unhanseatisch gegenseitig an die Gurgel gehen.
Bitte auch den Rest verraten, liebe Grüninnen: Im Winter gibt’s dann gefrorene Hamburger wie Eis am Stil.
Stiel.
Ich finde es gut, wenn es solche Enklaven des Schwachsinns gibt. So können andere Regionen lernen, wie man es besser nicht macht. Leid tun mir die Menschen, die dafür einen sehr hohen Preis zahlen müssen.
Wenn wir nicht bald die Kurve kriegen, befindet sich ganz Dummland in dieser Enklave.
Die Hamburger bekommen jetzt das zu schmecken,was sie gewählt haben.Viel Spass dabei.