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„Armselig, arrogant und einseitig“ – Ermittlungen gegen Berliner Rentner wegen Kritik an BR-Rundfunkrat
Ein Berliner Rentner hat auf Instagram einen Beitrag des BR-Rundfunkrats Hamado Dipama kritisch kommentiert. Jetzt bekam er Post von der Polizei: Er gilt als Beschuldigter eines Strafverfahrens wegen Beleidigung.
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Nicht nur Journalisten, unter anderem von Apollo News, sind wegen kritischer Berichterstattung über den BR-Rundfunkrat Hamado Dipama im Visier der Strafverfolgungsbehörden. Die Anzeigewut des Anti-Rassismus-Aktivisten trifft offenbar auch ganz normale Social-Media-Nutzer.
Dieter S. aus Berlin kommentierte im September vergangenen Jahres auf Instagram den Beitrag von Dipama, in dem dieser die Absetzung der Moderatorin Julia Ruhs durch den NDR begrüßte. Deshalb bekam er Ende Februar Post von der Berliner Polizei – mit dem Betreff „Belehrung/schriftliche Äußerung im Strafverfahren“. Das Schreiben liegt Apollo News vor.
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Der 74-jährige Rentner wird darin informiert, dass gegen ihn wegen des Verdachts der Beleidigung gemäß § 185 StGB ermittelt wird. Die Polizei schreibt: „Sie werden beschuldigt, folgende Straftat begangen zu haben: Sie kommentierten auf Instagram unter dem Usernamen ,reiteidnomis‘ den Beitrag von Herrn Dipama mit den Worten: ,Armselig, arrogant und einseitig. Das sind Sie, Herr Dipama.‘ Dies stellt gemäß § 185 StGB den Tatbestand der Beleidigung dar.“ Dieter S. wandte sich daraufhin an einen Anwalt, der zunächst auf die beantragte Akteneinsicht wartet.
Seinen Kommentar hatte Dieter S. unter dem Instagram-Beitrag des BR-Rundfunkrats Hamado Dipama geschrieben, der auch für Apollo News Anlass zur Berichterstattung war. Dipama, der seit 2017 Mitglied des Rundfunkrats des Bayerischen Rundfunks (BR) ist, lobte darin den NDR für dessen Entscheidung, die Journalistin Julia Ruhs als Moderatorin der Sendung Klar abzusetzen. Den Entschluss bezeichnete Dipama als „weitsichtige Entscheidung“ und warnte vor einer „Unterwanderung durch Rechte und Neofaschisten in öffentlich-rechtlichen Medien“, die „gestoppt werden“ müsse.
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Auch gegen einen Journalisten von Apollo News wird derzeit strafrechtlich ermittelt – wegen des Verdachts der Verleumdung. Er hatte den Bericht über Dipamas Instagram-Post verfasst. Die Staatsanwaltschaft München I leitete ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt ein, weil der Autor unter einem Pseudonym auftritt. Ausgangspunkt war eine Strafanzeige von Dipama. Die Kriminalpolizei München wollte im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Apollo News zur Herausgabe der Personalien des Mitarbeiters zwingen. Chefredakteur Max Mannhart verweigerte dies jedoch (mehr dazu hier).
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Nochmals, George Orwell würde sagen:“so hätte ich es mir in meinen schlimmsten Träumen nicht vorstellen können.“
Nein, er würde sagen: Also eigentlich war „1984“ als Warnung gedacht und nicht als Anleitung…
Sehr richtig!
Er ist auch nicht aus Deutschland mit dem fast komplett zerstörten Rechtsstaat.
In England sieht es inzwischen auch nicht anders aus. Die Woke Ideologie wurde zu lange unterschätzt. Der Virus hat inzwischen den Globus umsponnen.
Genau das. Die deutschen Kritiker schauen immer nur auf Deutschland und kritisieren ihre Landsleute. Daß wir vor einem internationalen Phänomen stehen, daß es in England, Frankreich, Niederlande etc.pp. um nichts besser ist, wollen sie nicht wahrhaben.
Und der Epstein-Virus auch!
#Eugen Karl
Wenn woanders auch die Kacke sprichwörtlich am dampfen ist, ist das für uns doch nur ein schwacher Trost, oder meinen sie ernsthaft, dass dies das Übel bei uns relativiert?
Das ist so nicht ganz richtig, denn diese gesellschaftliche Verirrung ist ein reines Luxusproblem der zu Wohlstand gekommenen europäischen, vornehmlich deutschen, akademisch angehauchten Mittelschicht…
Also die, die am wenigsten können, außer am lautesten zu plärren…
Dem Rest der Welt ist das sch***egal…
Ich denke dass der Mann nur seine Rechtstaatlichen, Sozialen, Ethisch Moralischen, Demokratischen Traditionen und Gepflogenheiten mit nach Deutschland gebracht hat und Dementsprechend agiert und lebt .
Alles andere wäre ja wohl auch nur Kulturelle Aneignung habe ich mir vor Zeiten sagen lassen .
Und wie sagte doch die Führende Grüne Intellektuelle Vordenkerin KGE dereinst ! Deutschland wird Bunter und sie freue sich ganz doll darauf !!! Plus all den anderen Gedankensalat wie unser Tägliches Leben Aushandeln Sozialer Zusammenhalt usw .
Nun haben sie ihm diesen Job ja nicht aus Spaß oder Mitleid beim BR gegeben .
Wie sagte Opa immer !! Irgendetwas kann jeder !
Der Sozialist Orwell hätte etwas ganz anderes gesagt, das hier nicht gut ankommen würde.
Dieser Typ darf offenbar ungestraft Andersdenkende als Neo-Faschisten bezeichnen. Ihn selbst aber soll man nicht als „armselig“ bezeichnen dürfen, weil dies angeblich eine strafrechtlich relevante Beleidigung darstellt ? Geht`s noch ?
Diese Justiz ist außer Rand und Band und bewegt sich auf Spuren, auf denen sie sich vor 100 Jahren schon einmal bewegt hatte.
Es ist nicht die Justiz. Es sind die Organe des Staates. In vorliegendem Fall z.B. wird es niemals zu einem Schuldspruch kommen. Der gängige Trick inzwischen ist, den Menschen einen kostspieligen Prozess an den Hals zu hängen. So wird über Umwege eine garantiere Geld“strafe“ sichergestellt, die der Angeklagte zu zahlen hat. Diparma hingegen zahlt nicht einen müden Cent. Er ist nur der Aufhänger, auch als n.I. bekannt.
Aufgrund der vielen Anzeigen und des Verhaltens, könnte man starke narzisstische Motive bei Herrn Dipama vermuten.
Ich würde gerne mal eine Liste erstellt haben, was denn mittlerweile nicht als „Beleidigung“ gilt.
Kann nicht mehr viel übrig sein….
Viel einfacher ist es eine Liste zu erstellen was nicht als Beleidigung zählt.
Genau so ist es. Die heutige – sogenannte – Rechtsprechung diesbezüglich ist absolut SKANDALÖS und VERBRECHERISCH.
Zu insinuieren, dass jemand ein Neofaschist ist, gehört anscheinend nicht dazu.
Normalerweise muss man auch mehr aushalten, wenn man entsprechend austeilt. Nur bei manchen, die offensichtlich gleicher sind, gilt dies nicht.
So ist das. Und was an armselig und einseitig ehrverletzend im strafrechtlichen Sinne sein soll, erschließt sich KEINEM halbwegs NORMALEN Erdenbürger.
@Stern: Sie haben leider recht.
Inzwischen ist jegliche Kritik „Beleidigung“.
Wir haben es seit langem – im Regelfall – mit einer absolut willkürlich und bürgerfeindlich agierenden Justiz zu tun. Was die betreiben, ist keine Rechtsprechung im Namen des Volkes sondern strafbare Rechtsbeugung.
Meinungsäußerungen wie „armselig, arrogant und einseitig“ aber auch. Wie tief sind wir gesunken? Dagegen ist der Marianengraben ein flacher Tümpel.
Gegen sogenannte „Rechte“ darfst du noch immer fast alles sagen… Kritik an Linken ist nicht erlaubt, dies gilt als Hassrede. Ist doch ganz einfach… 😉
In diesem Fall fühlt sich Herr D. durch eine Meinungsäußerung beleidigt. Manch einer ist halt dauerbeleidigt. Ob das Lächeln zurückkehrt, wenn die Kasse klingelt, weiß niemand.
@Stern: An einzelnen Worten oder Wendungen kann man das nicht festmachen. Es zählt neuerdings, WER etwas sagt. Die Liste müsste deshalb die „Guten“ ausweisen…
Neofaschist, Faschist, Nazi, Nazi – Schlampe, sind leider keine Beleidigungen in Deutschland.
Viel schlimmer, es ist strafbare Verharmlosung dieser dunkelbraunen Epoche
Welche Liste meinst Du?
Die für Politiker, Amtsmissbräuchler und Möchtegern-Journaillen?
Oder die fürs einfache Fußvolk?
Jetzt mal ein anderer Aspekt: Gibt es irgendwo ein Foto von Herrn Dipama auf dem er lächelt?
Er lächelt, wenn er Geld abhebt
Ich kann leider nicht schreiben was ich denke. Mir fehlt das Kleingeld für den Bademantel. Nur noch AFD
Ich geh‘ im Negligé…
…und fordere: Bitte kein begleitendes Foto mehr zu Artikeln über Herrn D. Aus Gründen.
….und dies aller Voraussicht nach NICHT ZU KNAPP !
Der Typ strahlt eine gewisse Grundaggressivität aus……sagt mein Nachbar……ich enthalte mich natürlich!
👍👍👍👍👍
@Stern: Ihr Nachbar ist ein böser Mensch.
Der Herr Dipama ist eine sympathische, seriöse Erscheinung. Ich würde ihm jederzeit meine zwei Goldhamster zur Pflege anvertrauen, die ich gar nicht habe.
Gar kein Photo wäre auch eine Option.
Möchten sie ihn lächeln sehen,
echt ??
Bei dem Gesichtsausdruck wird selbst eine Banane krumm und fault ab…
Ist eine falsche Anschuldigung nicht auch eine potentiell strafbare Handlung?
Kommt drauf an ,wer die Klage beantragt,….. Ich behaupte aber , nur wenn keine Kartoffel Klage erhebt ,ist das auch sicher.
Ich denke, der Vorgang ist selbstkommentierend.
Das beste Deutschland aller Zeiten!
Kann jeder gegen jeden wegen irgendwas Anzeige erstatten? Und gibt es einen Straftatbestand, den Leute erfüllen, wenn sie Menschen derart unter Druck setzen? Ebenso frage ich mich, ob ein möglicher Straftatbestand existiert, den man der Exekutive vorwerfen kann, wenn sie sich zum Erfüllungsgehilfen bei derartigen Angelegenheiten macht.
Probieren wir es aus und blockieren Exekutive und Judikative mit Anzeigen über Anzeigen 😄😄
Die Anzeigen der Nicht-„Guten“ werden nur abgelegt… Wenn selbst Vergewaltigungen und Messerstechereien nicht zielführend bearbeitet dafür aber Behörden- (und GEZ-) Kritiker zügig vor den Kadi gebracht werden, weiß ich Bescheid.
So ist das eben ,im „besten Deutschland aller Zeiten“
Massenanfragen und ständiges Klagen hat sich mittlerweile als Protestmittel bewährt.
Frag-den-Staat, Frag-das-BKA machen es den kleinen Aktivterroristen vor.
Meine Frage lautet, wie bringt man diesen Raketentechniker wieder los?
Kein Posten und kein Geld mehr.
Amerikaner nennen es Deportation
Gar nicht ,denn alle Linksgünen sind froh darüber ,dass die alle hier sind und noch mehr kommen.
Fragen sie das mal die Idioten, die das alles ermöglicht haben nebst Umfeld!
Die müsste man los werden.
Ein Bild sagt bekanntlich mehr als tausend Worte!
Ja. Und manche wirken auf Bildern intelligenter.
@Alter weißer…: Gar kein Problempony! 😉
An solchen Fällen merkt man, wie wichtig eine schnelle Remigration ist
Fakten lt. wiki:
Die Alphabetisierungsrate in Burkina Faso beträgt 41,2 %, was einer der niedrigsten Werte weltweit ist. Zurückzuführen ist dies auf die weltweit niedrigste durchschnittliche Schulbesuchsdauer der über 25-Jährigen, die bei gerade einmal 1,6 Jahren liegt (Frauen: 1,1 und Männer 2,3).
In Burkina Faso werden insgesamt 68 verschiedene Sprachen und Idiome gesprochen. Mit der Unabhängigkeit wurde die Sprache der ehemaligen Kolonialherren, Französisch, alleinige Amtssprache. Zwar nimmt ihre Bedeutung weiter zu, sie wird allerdings nur von einer Minderheit beherrscht. Deshalb finden Alphabetisierungskurse für diejenigen statt, die nie eine Grundschule besucht haben.
Das sind ja wohl auch gute Gründe um ins gelobte Deutschland zu ziehen..
68 Sprachen ?! Als ob das was besonderes wäre. Jede Problemschule, die was auf sich hält, hat da eine höhere Anzahl.
Wie kann so einer im Rundfunkrat eines ÖR Senders sitzen
Gucken sie sich doch mal den ÖRR an …. die nehmen alles …. aber auch wirklich alles ……
In jedem Filmchen brauchen die was für die Quote……
Hauptsache links!
Aaf dem Rücken Liegend , werden viele Entscheidungen „Gefunden“.
Mist keine Rechschreib Korrektur möglich.
Auf dem Rücken Liegend , werden viele Entscheidungen „Gefunden“.
„Wie kann so einer im Rundfunkrat eines ÖR Senders sitzen“ Keine Angst ,es werde noch Mehrere diesen Posten besetzen ,der ist nur die Vorhut. die Anderen werden schon auf den Abflug vorbereitet, aber Annalena muss das erst noch veranlassen…
Der ÖRR nimmt alles. Sogar Neger. Und ich darf diesen Mist finanzieren.
Das Foto hat was. 😉
Meister Yoda sagt: „Die Dunkelheit in anderen zu sehen, einfach es ist. Schwieriger, die Dunkelheit in sich selbst zu erkennen.“
Mich ließ Dunkelheit an anderen schon immer auf Dunkelheit in ihnen schließen. Deshalb weiche ich ihnen auch aus und möchte nicht einmal in einem Land mit ihnen leben.
Willem Dann haun´s endlich ab, Majestät!!
so, so, der schon ewig hier lebt, hat gefälligst sofort den neu Hinzuströmenden zu weichen?
Der Hass wächst proportional zur Staatsverschuldung.
Als Deutscher ist auch er haftbar – nicht wahr? Oder ist er Doppelpässler? Denn während Corona soll er ja in der Heimat Freiheit genossen haben.
Wo ist das eine Beleidigung?
ich habe mir von Herrn Roland eben die Hintergründe zu dieser Personalie angehört. Man fasst es nicht, was bei uns mittlerweile abgeht!
Was wir uns alles bieten lassen müssen von den Behörden. Aber wenn es darum geht, dass die ihre gesetzliche Pflicht zur Abschiebung erfüllen, dann ist plötzlich Sendepause.
Den Entschluss bezeichnete Dipama als „weitsichtige Entscheidung“ und warnte vor einer „Unterwanderung durch Rechte und Neofaschisten in öffentlich-rechtlichen Medien“, die „gestoppt werden“ müsse.
Da der Type hiermit offensichtlich Frau Ruhs meint bat et sich wegen Beleigung u. Verleumdung strafbar gemacht.
Wer zeigt d’en Typen an? Strafanzeige!
plus Herabwürdigung einer Frau in quasi abhängiger Position, also auch noch Machtmißbrauch
Man müsste jene Figuren beim Schlafittchen nehmen, die diesem Herrn die Briefe schreiben! Gestern mal aus Langeweile ‚AGABY‘ geguugelt – und schwupps, kam völlig unbeabsichtigt eine ganze Reihe (offenbar assoziierter) Rechtsverdreher-Läden zum Vorschein, die sich für allerlei juristische ‚Dienstleistungen‘ anbieten! Da sollte man mal etwas gründlicher nachschauen…
Die Pflicht zur Abschiebung ist doch doch durch Merkel ersetzt worden ,durch die Plicht zur Flutung mit dem Rest der Welt.
Abgeschlossene Schul- und Berufsausbildung?
Doppelte Staatsangehörigkeit?
Trotz Internetsuche keine Ergebnisse………
„Abgeschlossene Schul- und Berufsausbildung?“ Ist für den Posten nicht erforderlich ,je dümmer ,desto geeigneter.
** Hamado Dipama **
Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.
panafrikanismusforum.net, München, 14. Februar 2012
https://panafrikanismusforum.net/
Neuauflage d. Webseite: https://www.ak-panafrikanismus.de/
Stellungnahme: zu dem rassistischen Begriff „Schwarzfahren“ / vom 10.02.2012 in der AZ.
https://panafrikanismusforum.net/rassistischen-begriff-schwarzfahren.html
Was für ein Untergang! – Die Farbe „Schwarz“ ist ja sowas von rassistisch!
Ich sehe nur noch „Schwarz“
„Schwarz“ – Redewendungen, bei denen „schwarz“ für Illegalität,
Heimlichkeit, Negatives oder Verbotenes stehen könnte.
Schwarzarbeit[1],
Schwarzsehen[2],
Schwarze Liste[3],
Schwarzmark[4],
Schwarzgeld[5],
Schwarzbrenner[6]
Schwarzer Block[7],
Schwarzes Schaf[8],
Jemanden anschwärzen[9],
Sich schwarzärgern[10],
Schwarzmalen[11],
Warten, bis man schwarz wird[12],
Schwarzer Peter[13],
Schwarze Magie/schwarze Kunst[14]
[1-14]-später
[1](illegale, nicht angemeldete Arbeit)
[2](Fernsehen ohne GEZ-Gebühr bzw. früher illegales TV-Empfangen)
[3](Liste von unerwünschten Personen oder Dingen, z. B. Boykott- oder Überwachungsliste)
[4](illegaler Handel, z. B. mit Waren oder Devisen)
[5](nicht versteuertes, illegales Geld)
[6](illegaler Alkoholbrennerei)
[7](bei Demonstrationen: vermummte, oft gewaltbereite linke Aktivistengruppe)
[8](der Außenseiter oder „Problemfall“ in einer Gruppe/Familie)
[9](jemanden verleumden, schlechtmachen oder denunzieren)
[10](sich extrem ärgern)
[11](pessimistisch darstellen, alles negativ sehen)
[12](sehr lange oder vergeblich warten)
13](die Schuld oder Verantwortung auf jemand anderen schieben; aus dem Kartenspiel)
[14] (im übertragenen Sinne: dubiose, verbotene oder „böse“ Praktiken)
Zu DDR-Zeiten hatten wir in der 1. Klasse im Sportunterricht ein Spiel namens „Wer hat Angst vorm Schwarzen Mann“ gespielt.
„Schwarzsehen“ ist der Blick in eine düstere Zukunft oder einen bestimmten Personenkreis zu ertragen … es ist Zeit, dass sich Personen wie Dipama, die in der Öffentlichkeit stehen und auch von dieser wahrgenommen werden, Kritiken stellen, die sie durch eigene unverschämte Kommentare auslösten …
Nicht nur: Vor ewigen Zeiten gab es einen Fernsehspot gegen Nichtzahlung von GEZ-Gebühren: „Schwarz hören und seh’n kommt teuer zu steh’n“ 😄
„Schwarzfahren“ = „rassistischer“ Begriff ?
Die haben wohl nicht mehr alle Tassen im Schrank !
Es wird Zeit, dass der Wind sich dreht !!!
Die KI meint folgendes:
„Arrogant“ und „Einseitig“: Diese Wörter werden in der Rechtsprechung häufig als wertende Kritik angesehen. Sie beschreiben eine (unangenehme) Charaktereigenschaft oder eine Arbeitsweise. Solange sie sich auf ein konkretes Verhalten beziehen, gelten sie meist nicht als strafbare Beleidigung.
„Armselig“: Dieses Wort ist grenzwertiger, da es die gesamte Persönlichkeit als „würdelos“ oder „erbärmlich“ darstellt. Es zielt stärker auf die Herabsetzung der Ehre ab als eine bloße Sachkritik.
Da sich der Kommentar auf Aussagen von dem Rundfunkratsitzenden bezog, besteht aber ein Sachbezug…
In diesem Fall doch völlig egal !!!
Hat der Rentner jetzt das Amt beleidigt oder die Person?
Dièse Person bat kein Amt inne
Gute Fotoauswahl, A N 😉
Leute soll´s geben …
https://www.dw.com/de/urteil-gegen-rassismus-bei-der-mietersuche/a-51611902
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/rassismus-vorwurf-klage-von-auslaenderbeirat-muenchen-gegen-nachtclubs-a-966962.html
Ähm – der 1.4. war gestern.
Er hatte Glück, dass nur der Postbote geklingelt hat und kein 6:00 Vorschlaghammer mit anschließender Durchsuchung. Was wird ihm vorgeworfen?