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Nordhausen
Arbeitspflicht für Bürgergeld-Empfänger: Landrat erhält Todesdrohungen von Linksextremisten
Ein Arbeitsprogramm für Bürgergeld-Empfänger unter 25 Jahren hat der Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke durchgesetzt. Deswegen sieht er sich sogar mit Todesdrohungen konfrontiert. Die Polizei ermittelt bislang ergebnislos.
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Ein Projekt zur verpflichtenden gemeinnützigen Arbeit für junge Bürgergeld-Empfänger hat im thüringischen Landkreis Nordhausen eine bundesweite Debatte ausgelöst. Nach anhaltenden Drohungen gegen den verantwortlichen Landrat gibt es nun auch strafrechtliche Ermittlungen, wie der Münchner Merkur berichtet.
Anfang 2024 führte der SPD-Landrat Matthias Jendricke ein Programm ein, das sich an Bürgergeld-Empfänger unter 25 Jahren richtet, die weder arbeiten noch eine Ausbildung absolvieren (Apollo News berichtete). Sie sollen zu gemeinnützigen Tätigkeiten verpflichtet werden, etwa bei der Pflege öffentlicher Anlagen oder bei einfachen kommunalen Arbeiten. Dafür erhalten sie 1,20 Euro pro Stunde.
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Ziel ist es nach Angaben des Landrats, den Betroffenen wieder eine Tagesstruktur zu geben und sie an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Wer ohne triftigen Grund nicht zu den Einsätzen erscheint, muss mit Sanktionen rechnen. Möglich sind Kürzungen der Leistungen nach den Regeln des Bürgergeld-Systems.
Das Vorhaben löste bundesweit eine politische Debatte aus. Befürworter sehen darin einen pragmatischen Ansatz, um junge Arbeitslose stärker in Beschäftigung zu bringen und die Verbindlichkeit staatlicher Leistungen zu erhöhen. Kritiker – auch aus der SPD – werfen Jendricke dagegen vor, eine Maßnahme zu etablieren, die einer verpflichtenden Arbeit nahekomme und sozialpolitisch problematisch sei. Die Jusos forderten gar den Austritt Jendrickes aus der Partei (mehr dazu hier).
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Im Zuge der Auseinandersetzung erhielt der Landrat mehrfach beleidigende und drohende Nachrichten – bis hin zu Todesdrohungen. Die Polizei hat Ermittlungen wegen Bedrohung und Beleidigung aufgenommen. Ergebnisse gibt es bis anhin keine: Die Absender sind unbekannt. Laut dpa gibt es jedoch Bezüge zur Antifa.
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Dass die Antifa allergisch auf Arbeit reagiert, ist bekannt.
Die sind aber nicht grundsätzlich allergisch auf Arbeit.
Nur auf die Arbeit, die sie selbst verrichten müssten.
Sie haben nichts dagegen, wenn Andere arbeiten, um das Bürgergeld zu erwirtschaften, wovon sie wiederum leben können.
Wenn von denen 60% einen 1,20€ Job machen muß sind die Demos und so nicht mehr so mächtig. Könnte ja auch deren Anhänger:innen zum Umdenken bringen.
Oh Schreck.
Die sind Wohlstandsverwahrlost und wissen nichts mit ihrem Leben anzufangen. Ich empfehle denen Arbeiten zu gehen, wertschöpfende Arbeit meine ich natürlich, anstatt das Land zu terrorisieren.
Im Steinbruch Steine klopfen!
Sehr gute Idee.
Natürlich ermittelt die Polizei ergebnislos – die Haupttäter sitzen doch in den Parlamenten.
wäre interessant mal zu recherchieren wie viele Antifa-Gewalttäter und Klimaterroristen in den Abgeordnetenbüros von SPD/ Grünen/ SED -linken untergebracht sind
„Kritiker – auch aus der SPD – werfen Jendricke dagegen vor, eine Maßnahme zu etablieren, die einer verpflichtenden Arbeit nahekomme und sozialpolitisch problematisch sei.“
Hä? Was ist los?
Jung, gesund und arbeitend ist sozialpolitisch problematisch???
Aber die Grundsicherung ist es nicht, oder?
Die Union muss endlich die Brandmauer überwinden. So kann es nicht weitergehen! Dann wird auch die Antifa verboten. Sie ist gesichert eine kriminelle Vereinigung.
Die wirtschaftlichen Notwendigkeiten enden im Sozialismus nunmal immer mit Arbeitspflicht.
Das ist schlicht der normale Lauf des Sozialismus, wenn der Abstand von leistungslosem Bürgergeld zum Lohn für Arbeit schlicht zu gering ist, weil denen die arbeiten gehen zuviel abgenommen wird – neben normalen auf dem Lohnzettel ausgewiesenen Abgaben zum großen Teil auch verdeckt über Arbeitgeberanteile bzw. bürokratische Pflichten von Arbeitgebern, die selbstverständlich durch tatsächlich wertschöpfende Arbeit vom Kunden bezahlt werden muss. Alles Geld, was demjenigen weggenommen wird, der tatsächlich Leistung für den Kunden bringt.
Aber das kapieren selbst hier im Forum ein paar überhaupt nicht.
Sie verwechseln jetzt aber zwei unterschiedliche Themen. Es gibt eine Mitwirkungspflicht bei der Integration, d. h., das ist absolut zumutbar.
Denke, das Forum kann das sehr wohl unterscheiden.
„Die Jusos forderten gar den Austritt Jendrickes aus der Partei“
Denke, die Jusos können Tagesstruktur nicht mal buchstabieren.
Kann man nur hoffen, dass Herr Jendricke stark bleibt.
Die haben keine Zeit zum arbeiten. Die müssen doch ständig konspirative Sitzungen abhalten und Demos etc.pp. vorbereiten.
Mann. Allerdings in der falschen Partei. Sollte er aber mittlerweile selbst bemerkt haben.
Sozialisten/Linke zu so etwas wie Arbeit auffordern zu wollen ist ein Sakrileg.
Wie war doch dieses passende Wort für diese Leute : Wohlstandmüll
Da der Landrat SPD ist, hat er nach linken Regeln zu tanzen. Inklusive Gewalt(androhungen). Schwierig für die ermittelnde Polizei:
Landrat = SPD = gut.
Antifa = Links = gut.
Bürgergeld-Empfangende = ganz-überwiegend rechtlose diskriminierte Schutzsuchend*innen = gut.
Öffz. Schwierige Diskriminierungshierarchie.
Und: Höcke droht. Hui.
Landrat voll ins Wespennest getrampelt.
Wenn dem so wäre, was ich anzweifle, dann würden sich die „Linksextremen“ ausnahmsweise mal für Arbeiter einsetzen, deren Löhne der Landrat drücken will.
Jendricke will dummen, populistischen Aktionismus auf Kosten derer, die sich bereits aufopfern.
Was kassieren die BGempfänger aus der Gesellschaft und was sollen sie dafür einbringen???, dass kann man doch von oftmals jungen gesunden meisstens Männern erwarten…
Und Löhne werden dadurch auch nicht gedrückt wie erst vor kurzem von Verdi demonstriert wurde-da passen die schon auf.
Natürlich brauchen wir Menschen die im öffentlichen Dienst arbeiten und die sollten auch fair bezahlt werden. Aber eben nur so viele wie wir auch wirklich brauchen und nicht so viele wie gern vom Steuerzahler bezahlt werden möchten.
Was soll denn das mit „Löhne drücken“ zu tun haben wenn die gemeinnützig arbeiten wenn sie von der Gemeinschaft bezahlt werden? Ich finde da 1,20Euro schon großzügig denn das bekommen sie zur Gratiskohle ja noch dazu.
Den zinslosen Kredit finde ich auch eine gute Idee. Ich frage mich nur was ein Mann mit Verstand bei der SPD will.
Zahlen tut das alles der Steuerzahler. Sowohl diejenigen bei denen sie behaupten die Löhne würden gedrückt als auch diejenigen die gar nicht arbeiten. Es geht nicht darum Arbeiter zu pampern sondern darum notwendige Arbeiten zu erledigen.
Je weniger Arbeiter der Steuerzahler bezahlen muss desto besser denn das ist u.a. die Differenz zwischen Brutto und Netto.
Der Bürgermeister kann also von seiner eigenen, gesetzeswidrigen und Arbeitnehmerfeindlichen Agenda ablenken, indem er einfach irgendwas behauptet, und AfD Leute, so intelligent und qualifiziert wie sie als Topverdiener halt sind, verteidigen das auch noch.
Wenn die Gemeinde Nordhausen Arbeitskräfte braucht muss sie die ordnungsgemäß anstellen und bezahlen und nicht Leute für 1,20 quasi zwingen. Als SPD Mitglied würde ich auch den Rausschmiss von diesem Typ fordern.
Rechnern sie doch mal, sofern es ihnen intellektuell möglich ist, den Lebensunterhalt, Miete, Nebenkosten, Krankenkasse etc.pp auf den Stundenlohn obendrauf und das vergleichen sie dann mal mit dem Stundenlohn einer z.B. Floristin, Friseurin, Verkäuferin…
Falscher Ansatz. Die 1,20€/h sind gefälligst vom Migrantengeld abzuziehen!
Ja stimmt ja: verdientes wird normalerweise abgezogen.
@Rather Short
Ihre Forderung ist sozialpolitisch problematisch. 🙂
Die machen sonst Arbeiten die sonst wohl eh nicht gemacht werden würden, die sollen doch keine Raketenentwickeln oder Autos zusammenbauen…
@Rather Short
Ich meinte doch Ihre Forderung an das „Fatfacesuxckc“ mal nachzurechnen.
Komisch, ich hab offensichtlich kein Talent für Ironie.
Ja na klar sollen die nichts weltbewegendes arbeiten, das können sie ja gar nicht. Mir fällt da eh nur Müllsammeln ein. Ein Besen dürfte schon schwierig werden. Vielleicht könnte man sie noch anlernen, den ganzen linken Graffiti-Mist von den Wänden zu schrubben – großes Fragezeichen!
Keiner ist in die deutsche Gesellschaft so schlecht integriert wie rechtspopulistische Schwätzer die nicht wissen was Pflegetarife sind, die Stadtreinigung, und alle anderen Dienste die diese Aufgabenbereiche übernehmen.
Mathematische Fähigkeiten sind keine Intellektuellen Fähigkeiten. Mathematik ist genau das Gegenteil davon. Also komm mir nicht mit deinem billigen, ängstlichen Neiddebatten von der Seite.
„Mathematische Fähigkeiten sind keine Intellektuellen Fähigkeiten.“
Zum ersten Mal kann ich dem dicken Gesicht zustimmen. Was lehrt mich das mal wieder? Es gibt immer Schnittmengen. Immer und überall.