Der frühere Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Deutschland als leichtes Ziel für ausländische Einflussnahme bezeichnet. Bei der Vorstellung seines neuen Buches in Köln warnte der Grünen-Politiker vor russischen Desinformationskampagnen und dem Einfluss amerikanischer Technologiekonzerne auf die politische Meinungsbildung.

„Schon in meiner Zeit haben mir die Geheimdienste aus dem Ausland gesagt, Deutschland gilt als Easy Target, als Low-Hanging-Fruit“, erklärte Habeck bei der Veranstaltung des Literaturfestivals Lit.Cologne Spezial, die seinem neuen Buch „Arctic Meltdown – Die Neuvermessung der Welt“ gewidmet war. Russland versuche, Wahlen zu manipulieren und mit Desinformation Einfluss auf westliche Gesellschaften zu nehmen.

Dabei griff Habeck explizit die sozialen Medien an. Die Algorithmen amerikanischer Plattformen gefährdeten nach Habecks Ansicht die demokratische Willensbildung. Konzerne wie Meta oder X manipulierten Wahlen zwar nicht zwingend unmittelbar, durch die Bildung abgeschotteter Meinungsblasen aber „indirekt ja doch“. Nutzer könnten dadurch glauben, die Welt bestehe „nur aus AfD, Grünen, was auch immer Leuten“. Ein solcher Zustand könne die Demokratie nicht stärken.

„Alle ziehen an uns rum“, sagte Habeck weiter. Deutschland sei aufgrund seiner von Kriegen, Vertreibung und Teilung geprägten Geschichte besonders anfällig für Einflussnahme von außen. Während der deutschen Teilung habe ein Drittel des Landes zudem 40 Jahre lang unter einem grundlegend anderen politischen System gelebt. „Wir sind zerrissen“, fasste der frühere Vizekanzler zusammen.

Autokratische Staaten wüssten um diese Schwäche. Deutschland stehe deshalb „voll im Fadenkreuz“, wenn deren Ziel darin bestehe, die Idee von Freiheit, Machtbegrenzung und Frieden zu zerstören. Europa lasse sich nach Habecks Einschätzung am einfachsten schwächen, indem Deutschland sich aus seiner zentralen Rolle zurückziehe, sich nur noch mit sich selbst beschäftige und zu einem nationalistischen Staat werde.

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Bei der Buchvorstellung äußerte er sich auch erneut kritisch über den politischen Betrieb in Berlin. Dort wirkten „systemische Kräfte“ und „Binnenlogiken“, die kaum noch zu durchbrechen seien. Dazu zählte Habeck den Selbsterhaltungstrieb von Abgeordneten, die ihre Mandate sichern wollten, ebenso wie den öffentlichen und medialen Druck.

Eine Rückkehr in die Spitzenpolitik schloss der 57-Jährige dennoch nicht vollständig aus. Die Frage, wie Verantwortung übernommen werden könne, ohne Kraft für „sinnlose Sachen zu vergeuden“, beschäftige ihn weiterhin. Es sei derzeit sein „Ringen im Moment“, erklärte Habeck. Nach der verlorenen Bundestagswahl 2025 hatte er sich aus der Spitzenpolitik zurückgezogen und international verschiedene Positionen angenommen, unter anderem in den USA und Dänemark.

Seit mehreren Tagen ist Habeck in den deutschen Medien unterwegs, um für sein neues Buch zu werben. Bereits am vergangenen Sonntag trat er bei Caren Miosga auf und erklärte den wachsenden Zuspruch für die AfD vor allem mit der „sozialen Frage“. Migration könne nach seiner Darstellung nicht der entscheidende Grund sein, da inzwischen weniger Menschen aus Syrien und der Ukraine kämen, die AfD aber dennoch ein „All-Time-High“ erreiche. Zugleich erklärte Habeck, er habe Abstand zur Politik gesucht und betrachte die Entwicklungen in Deutschland nun „vom Nordpol von außen“ (Apollo News berichtete).

rs

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