Verfassungsrechtler
AfD-Verbot erst „der Anfang“: Expertenpapier skizziert politische Umerziehung weiter Teile der Bevölkerung
In der Stellungnahme der 17 Verfassungsrechtler wird skizziert, dass das AfD-Verbot erst „der Anfang“ sei - man will gegen „rechtsextreme Positionen in der deutschen Gesellschaft“ vorgehen. Es geht um die Umerziehung von weiten Teilen der Bevölkerung.
Die unaufgeforderte Stellungnahme, die 16 Verfassungsrechtler um den Rechtsprofessor Emanuel Towfigh dem Innenausschuss und dem Rechtsausschuss des Bundestags zukommen ließen (Apollo News berichtete), offenbart, dass das AfD-Verbot als ein erster Schritt hin zur politischen Umerziehung der Bevölkerung gesehen wird. In dem 31-seitigen Dokument, das der Initiator selbst veröffentlicht hat, heißt es auf Seite 12, dass durch ein AfD-Verbot die rechtsextreme Einstellung in der Bevölkerung nicht verhindert werden könne. Jedoch müsse gegen diese Haltung vorgegangen werden.
Eine Demokratie müsse zwar „individuelle verfassungskritische Ansichten” aushalten, aber gegen „institutionalisierte[] Formen” müsse sich der Staat zur Wehr setzen, heißt es in der Stellungnahme. Menschen, die angeblich rechtsextreme Meinungen vertreten, sollen sich also nicht organisieren dürfen. Doch die Verfassungsrechtler gehen noch weiter: Ein Parteiverbot eröffne „ein Zeitfenster von einigen Jahren, die genutzt werden können und genutzt werden müssen, um effektiv gegen die weiterhin vorhandenen rechtsextremen Ansichten in der Bevölkerung effektiv vorzugehen und das erneute Erstarken rechtsextremer Parteien zu verhindern.”
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Weiter schreiben die Juristen: „Erst durch ein solches Parteiverbot wird eine Rückkehr zu verfassungspolitischer Normalität möglich.” Damit überführen sie ihre Behauptung, dass „individuelle verfassungskritische Ansichten” auszuhalten seien, selbst der Lüge. Doch was gilt laut den Verfassungsrechtlern überhaupt als rechtsextrem oder verfassungsfeindlich? Als verfassungsfeindlich gilt ein sogenannter „ethnisch kultureller Volksbegriff”, den die Juristen in ihrer Stellungnahme als Festlegung von Einzelpersonen auf überindividuelle Merkmale beschreiben.
Wer einer „deutschen Romantisierung der Nation” anheimfalle und glaube, dass „,das Volk’ oder ,die Nation’ eine in diesem Sinne ,tiefere’ kulturelle oder biologische Substanz haben”, agiere „verfassungsfeindlich”. In dem Dokument sind auch öffentliche Aussagen von AfD-Politikern auf Bundes- und Landesebene gesammelt, die eine verfassungsfeindliche Haltung belegen sollen. Die Aussagen sind nach den vier Themenbereichen geordnet: „ethnisch-kultureller Volksbegriff”, „Ausländer- und islamfeindliche Agitation”, „homo- und transphobe, queer-feindliche” Aussagen und „Bestrebungen gegen das Demokratieprinzip”.
Als Beispiel für ausländerfeindliche und damit verfassungsfeindliche Aussagen gelten unter anderem die Worte des parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Fraktion im Bundestag, Stephan Brandner, aus einer Bundestagsrede im Juli: „Sie haben […] Frauen und Kinder migrantischen Straftätern zum Fraß vorgeworfen und tun so, als hätten Sie damit überhaupt nichts zu tun. […] Denn Tatsache ist, dass Sie verantwortlich sind für in den letzten Jahren Zigtausende erstochene, ermordete, totgetretene, vergewaltigte und verletzte Opfer von Migranten, die alle noch unverletzt leben würden, wären Sie der AfD und unseren Forderungen gefolgt und nicht Frau Merkel und ihrem kriminellen Multi-Kulti-Wahn“.
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Die gesamte Stellungnahme der siebzehn Verfassungsrechtler ist vom Grundtenor durchzogen, dass legitime Meinungsäußerungen und Kritik an der Regierung als verfassungsfeindlich gelten. Diese Kritik wird als „rechtsextrem“ bezeichnet und ein Großteil der Bevölkerung, nämlich die zwanzig Prozent der AfD-Wähler, soll diese Haltung aufgeben. Ein Parteiverbot sei zwar die „ultima ratio“, aber zugleich sei ein Verbot auch eine „Präventivmaßnahme“.
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Der Ausschluss der Partei sichere „die Handlungsfähigkeit der übrigen demokratischen Akteure, rechtsextreme Strömungen in der Gesellschaft wirksam zu bekämpfen“. Einer der letzten Sätze in der Analyse der Verfassungsrechtler liest sich wie ein finsteres Versprechen: „Das Verbot der AfD ist nicht das Ende der Auseinandersetzung mit rechtsextremen Positionen in der deutschen Gesellschaft, sondern ihr Anfang.“
In einer Demokratie gibt es keine „Umerziehung“ von Bürgern.
Dieses Ansinnen lässt einen erst mal sprachlos zurück.
Es scheint, als solle jegliche von der Linie abweichende Meinung kriminalisiert werden, indem man für verfassungsfeindlich erklärt, was vor wenigen Jahren – in der immerhin damals funktionierenden Demokratie BRD völlig normal war.
Wer sind hier eigentlich die Verfassungsfeinde?
Ein Volk, eine Nation hat also keine ‚tiefere‘ kulturelle Substanz!?
Die Deutschen nicht, die Franzosen nicht, die Italiener oder Griechen auch nicht.
Ein Volk, insbes. das deutsche, hat keine besondere Kultur, Traditionen, Historie, sondern ist völlig substanzlos, inhaltsleer u. austauschbar. Wer das anders sieht, ist ein Verfassungsfeind. Nur othodoxe Gefolgsleute der Ideologie der Nomenklatura u. des Zeitgeistes stehen auf dem Boden eines (umgedeuteten) GGs. Anerkennenswert ist nur die Kultur bestimmter Migranten und Minderheiten. Insoweit ist Akzeptanz die neue Toleranz.
Ob das die Mütter/Väter unseres GGs auch so sehen würden?
Oder irren hier die Adlati einer kulturrevolutionären Ideologie, die wenig bis nichts mit unserer FDGO zu tun hat?
Wenn wir nichts haben, was uns als Nation, Staatsvolk u. Gesellschaft ausmacht u. zusammenhält, dann sind wir jedenfalls eine leicht zu beherrschende Masse. Aber das kulturelle Vakuum wird gewiss anderweitig gefüllt.
Dem möchte ich hinzufügen: Wenn es „kein Volk gibt“ (so der Kinderbuchautor sinngemäß), wozu brauchen wir dann Volksvertreter?
Eine sehr gute Frage! Darauf haben unsere intellektuellen Grün-Sternchen-innen doch bestimmt auch eine gute Antwort! Interessiert nur leider keinen.
Es läuft doch im besten Deutschland aller Zeiten!
welche Demokratie denn ?
meinen Sie die, in der das Verweilen auf Parkbänken und/oder Stehenbleiben auf einem Fußgängerweg zu ‚gewissen Zeiten‘ verboten ist ? oder meinen Sie die, wo sowohl „Geimpfte“ als auch Vernünftige mit Kaffeefilter auf dem Weg vom Parkplatz zum Geschäft Abstand halten müssen, um sich nicht anzustecken ?
„Der Unterschied zwischen einer Demokratie und einer Diktatur besteht darin, daß man in der Demokratie wählen darf, bevor man den befehlen gehorcht.“ (Charles Bukowski)
Ich meine die Demokratie, für die wir DDR-Bürger 1989 auf die Straße gegangen sind und die es zu mindestens nach meiner ostdeutschen Wahrnehmung zu jener Zeit im Westen gab.
Die 90er und Nullerjahre bis zu Beginn der Merkelzeit bzw bis 2015 waren in Deutschland doch demokratisch.
Und sollte es doch nur eine Pseudo-Demokratie gewesen sein, war das Schauspiel zumindest verdammt gut.
Mittlerweile sind die Masken gefallen und die Vorgaukelei einer Demokratie ist einfach grottig schlecht.
Finde ich auch. Man muss nur an die Atmosphäre von 2006 denken (Fußball WM) – unvergesslich: Die Welt zu Gast bei Freunden.“ Und die Deutschlandfahne wehte an jedem Auto, ohne dass einer kam und sie wegriss.
Wann hat der schleichende Wandel begonnen? Irgendwann in der viel zu langen Merkelregierung. Und die jetzige Regierung setzt noch einen drauf.
und merkel hatte sich zur fussball wm extra eine tasche mit den deutschlandfarben machen lassen und ist damit im stadion aufgetaucht. spaeter hat sie dann in der ard die deutsche fahne angewidert weggeworfen. aber die deutschen haben sowas 16 jahre lang gewaehlt. es liegt an den deutschen, das das land jetzt so ist, wie es ist.
#Effi Ost – da ging’s m.E. los damit
https://www.youtube.com/watch?v=siqHZsMMwkM
Das war 2013.
ja, das waren andere Zeiten und ist schon verdammt lange her……….
Tut mir leid für Euch „Ossis“, daß Ihr die besten Jahre (die 80iger u. späten 70iger) nicht mitbekommen habt. Diese Zeiten kommen nie wieder.
Na ja, als Zaungäste haben wir diese Zeit schon mitbekommen. Die 70er waren meine Jugend und das High light alle 4 Wochen die „disco“ mit Ilja Richter im ZDF. Wer Westverwandtschaft hatte, bekam auch mal eine „Levis“ . Die „Tonträger“ wurden ebenso wie die Zeitungen von den Rentnern über die Grenze geschmuggelt.
Wer so was vom bösen „Klassenfeind“ besaß, zeigte es nur ganz engen Freunden.
Komisch, auch damals galt der Westen nicht nur als „imperialistisch“, sondern auch als faschistisch und reaktionär (was in etwa das gleiche bedeutete wie heute „rechtsextrem“.) Die DDR hielt sich für demokratisch!
Die Feindbild-Narrative ähneln einander schon sehr – und auch der „Kampf“ dagegen.
Ohne „Kampf“ kommt man offenbar nicht aus, was für ein echtes demokratisches System eher untypisch ist. Eine Demokratie muss nicht „wehrhaft“ gegen die eigenen Bürger sein, wenn sie diesen einfach ihre Freiheiten lässt.
Effi, die rot-grün-versiffte Blase wird nach der patriotischen Revolution kreischend und schimpfend, halt wie aufgescheuchte Hühner, nach Südamerika flüchten. Wie einst Honni und Co.
Zur Not auch über den Rattenpfad, der nach 1945 vom Vatikan, dem Roten Kreuz und der CIA für Nazi-Verbrecher eingerichtet wurde, damit diese unbehelligt nach Südamerika verschwinden konnten.
Trotzdem spürte der Mossad den Oberverbrecher Eichmann in Südamerika auf.
In Israel knüpfte man den Drecksack dann auf.
Deshalb die 80er Nostalgie. Aber die 90er waren auch nicht schlecht. Aber heute glaube ich, daß man nicht mehr mit dem Nazometer, der beim Wort „Autobahn“ bimmelt, Witze machen kann.
wer damals nicht im Westen gelebt hat, kann sich den Unterschied zw. den 80igern und 90igern nicht erschließen.
Tut mir leid für unsere Brüder im Osten, aber diese besondere Zeit damals in den 80igern ist mit nichts vergleichbar………
was könnteich hier als darüber schreiben, aber wer weiß wer hier alles mit liest ?
Ich lebte damals im Westen (Hamburg). Aber es gab damals auch eine schlimme Krankheit (AIDS), das Ozon-Loch und das Waldsterben. Dazu noch der „Kalte Krieg“, der ja 1990 endete. Im Spiegel galten die 90er als Zeit der „Spaßrepublik“ mit Harald Schmidt und der Love-Parade.
Wieso sollte es Aids heute nicht mehr geben?
Ozon-Loch war ebenfalls eine medial aufgebauschte Verarsche als Sozialexperiment und das Waldsterben gab es nicht.
Schon damals war die Lügenpresse aktiv, nur hatte die Bevölkerung allgemein noch genug Wohlstand, dass es keinen interessierte. Heute sind große Teile verarmt, wodurch die Sozialisten sich als Erlöser preisen, aber alles stets nur schlimmer machen…
Opa erzählt vom Krieg…
Gut gekontert👍
wo ist denn da ein Konter ?
das datum ist doch aus dem Videobeitrag ersichtlich……….
oder meinen Sie ich könnte nicht lesen ?
Das meinte ich mit „bis 2020“.
Es gab noch nie Demokratie. Und deren Demokratie hat mit echter Demokratie nichts zu tun, sondern vielmehr mit Tyrannei und widerlichem Sozialistendreck.
👍👍👍
leider kapieren die Apollo-Jünger das nicht ;-(
In einer Demokratie könnten die Bürger sie auch selber wieder abschaffen !! Wenn die Mehrheit wieder einen Kaiser will dann ist das eben so !!
Alleine die Bezeichnung Umerziehung der Bürger ist schon zutiefst Antidemokratisch und wäre in sich schon ein schwerwiegender Fall für einen Funktionierenden Verfassungsschutz !!!
Und wer bitteschön sollte definieren was Rechts oder Rechtextrem ist ?
Aber der Wirkliche Skandal ist das solche Leute meinen so etwas Verfassen und Veröffentlichen zu können !!
So langsam tritt Merkels wahres wirken der letzten Jahre immer deutlicher und erschreckender zu Tage !!
Völlig richtig! Die Diener der globalistischen Weltdiktatur, die jedem Menschen auf dem Erdball vorgeben wollen, was nach ihrer Ideologie legal und richtig ist, proben den Anschlag auf unsere freiheitliche Grundordnung.
Eben bei TE gelesen:
„Die 31 Seiten der 17 Verfassungsrechtler könnten zu einem Eigentor werden. Zu durchsichtig ist die Terminierung des Schriftsatzes im unmittelbaren Vorfeld eines Wahlkampfes. Die 31 Seiten werden auch keinen überzeugten AfD-Wähler abhalten, AfD zu wählen; sie werden eher manch andere Wähler motivieren, jetzt erst recht AfD zu wählen. Die „17“ hätten der AfD damit – wie auch die 113 MdBs – einen Dienst und sich selbst einen Bärendienst erwiesen.“
Die 31 Seiten werden auch keinen überzeugten AfD-Wähler abhalten, AfD zu wählen; sie werden eher manch andere Wähler motivieren, jetzt erst recht AfD zu wählen.“ Das mag sein, es bleibt aber bei der Frage, wenn Bundestag und letztlich das Bundesverfassungsgericht (!) ein AfD-Verbot bejahen: Was wird aus den AfD-Abgeordneten und deren Wählern, derzeit laut Wahlumfragen annähernd ein stattliches Fünftel der Wähler?
Merke: Die meisten einschlägigen linken (Rechtsradikalismus-usw.)-Studien arbeiten mit „Umerziehung“. Nur heißt das verklausuliert immer nett: Wir brauchen mehr „politische Bildung“.
Richtig, in einer Demokratie gibt es keine Umerziehung. Anhand dessen was da kommen soll, können sie sich ausmalen wie es um die Demokratie hier bestellt ist. Da wird z.b. mal eine Zeitung ohne Gerichtsbeschluss dichtgemacht, Gewaltenteilung war gestern, hält nur auf. Ich sag nur übern Putin herziehen und selbst nicht besser sein. Und nun können die dämlichen Linken wieder ihren Standard Spruch raushauen: dann geh doch nach Russland, viel mehr ist von den hohlen Nüssen auch nicht zu erwarten.
Wenn schon die kleinsten Kritischen Kommentare als Strafbar zum Einsatz von Hausdurchsuchungen führt?
Wann genau war das mit der funktionierenden Demokratie ?
Im Westen bis 2020. Etwas früher (Euro-Rettung) begann die Aushöhlung. Wurde gestern schon bei Lanz gesagt.
Werfen Sie Ihren Fernseher weg. 2020 war der Zug schon fast abgefahren, kann ja keiner was dafür, daß Leute wie Sie bis dahin geschlafen haben.
Nun ich meinte auch schon mit der Euro-Rettung den Beginn der „Veränderungen“ der Demokratie. Ich könnte auch die Formulierung von Bernd Lucke 2013 am Wahlabend benutzen. Aber dessen Ausdruck wurde mit der NS-Zeit in Verbindung gebracht.
,,Im Westen bis 2020″
Jetzt bin ich überrascht!
Es gab im Westen vor 2015 eine Volksabstimmung darüber,Millionen kulturfremde Menschen illegal ins Land zu lassen und zu alimentieren?!😉
Gab es denn überhaupt vorher Volksabstimmungen für wichtige Entscheidungen?
Ich hätte dazu 2 Zitate von Linken. Leider will Apollo die nicht freigeben. Es waren auch vor 90 Jahren Linke.
Ich denke dass wir mal ein anderes Wahlsystem brauchen . Ein 3 Stufen Wahlsystem ! Netto Steuerzahler 100 % Wahlberechtigt , Menschen die von Steuergeldern für ihre Arbeit bezahlt werden 66% und Leistungsempfänger 33% .
Es gibt in Deutschland zu viele Menschen der Kategorie 2 u 3 die über das Leben derer bestimmen die den Staat mit ihrer Lebensarbeitsleistung bezahlen und ermöglichen !!
Dies widerspricht aber dem Prinzip der freien, gleichen und geheimen Wahl. Dies was Sie vorschlagen wurde vor 100 Jahren abgeschafft (Dreiklassenwahlrecht).
Sobald der politische Wind dreht, werden diese 17 Personen fliehen. Ich hoffe jeman schreibt die Namen auf.
Die werden nicht fliehen. Die können sich dann an nichts mehr erinnern.
.
Wo soll das noch hinführen? Ich fühle mich an finstere Zeiten erinnert.
Ich auch. Wer die DDR erlebt hat, kennt das.
Wie recht Bärbel Bohley doch hatte.
Ihre Vermächtnis!
ca 75 sec.
:::
10.10.2024
Im Nebel der Kontrolle: Die Warnungen der DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley
https://www.youtube.com/watch?v=Cwb6T7MMnJQ
…!!
Eben!!
Kurzdoku über Bärbel Boley ohne ihre visionäre Aussage
ca 3,50 min
Sehenswert!!
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Dokumentation – Humboldt Forum | Berlin Ausstellung | Bärbel Bohley
https://www.youtube.com/watch?v=V1fON9axeqQ
Erinnert? – Wir leben längst wieder in finsteren Zeiten!
Und zum dritten Mal sind es Aozialisten die unsere Freiheit vedrohen. Erst braune dann rote, und jetzt rote und grüne,- was gemischt wiederum braun ergibt…
Ja und wahrscheinlich müssen Wir ganzen AfD Wähler dann den Roten Pfeil auf der Jacke tragen
(Parteilogo). Ich kann es nicht fassen was die Linken Sozialisten doch immer noch für Verbrecher sind Sie sind einfach Lernresistente ,,Idioten“. Und haben aus ihren beiden Linken Diktaturen nicht’s gelernt.
Urteile werden nicht von Professoren der Unis, sondern von Richtern gefällt. Das was hier vertreten wird, ist eine persönliche Meinung, vermutlich auch, um sich für weitere Aufgaben zu empfehlen. Das ganze scheint auf einer Veröffentlichung aus diesem Jahr von Herrn Schwarz zu beruhen.
Ob die verantwortlichen Richter diese Meinung teilen werden, ist durchaus fraglich.
Bedenklich für mich ist, dass Professoren so wenig prüfen. Diese oberflächliche Betrachtungsweise wird somit auch an deren Studenten weiter vermittelt.
Herr Brandner von der AfD sollte durchaus seine Wortwahl überdenken. Wenn man solche Vorwürfe macht, dann sollte man die Zahlen aus der Polizeistatistik benennen und nichts aus der Luft greifen. So etwas macht angreifbar und ihn auch nicht besser als andere Politiker, welche wir kritisieren. Bei dieser Regierung muss man nicht überzeichnen. Es genügt die Fakten zu benennen, um deren Wirken zu kritisieren.
Na das darf man auch, diesmal ist das alles noch viel extremer…
Die angeblichen finsteren Zeiten, die du meinst, werden bei weitem übertroffen werden. Denn heute kommen die Erfahrungen der GESTAPO und der STASI zusammen. Dazu noch der heutige elektronische Überwachungs Apparat. Zusätzlich kommt noch die Abschaffung des Bargeldes und dann haben wir keine Möglichkeit mehr der Überwachung zu entkommen.
Leute, regt euch ab.
Die rot-grün-versiffte Blase ist auf der Suche auf willfährigen Mietmäulern.
Und die findet man meistens in dreckigen, unbeleuchteten Dreckslöchern deutscher Hauptbahnhöfe.
Dort, wo sich die Krätze- und HIV-Stricher rumtreiben.
In ein neues Entzazifizierungs-Programm
wenn wir uns einig sind : bürgerkrieg-t die kurve…
Finsterste!
Das Problem dabei ist ja, daß so viele Leute, erst jetzt an „finstere Zeiten erinnert“ werden. Der richtige Zeitpunkt dafür, um es zu verhindern, wäre vor 2010 gewesen, besser um 2000 rum (Ausrufung des „Kampfes gegen Deutsch“, durch die einen gewissen „Schröder“), wenn ich mal in dem Rahmen bleibe, wo es eigentlich offensichtlich war, was ablief, sofern man es nur sehen wollte.
Ich kann mich sehr gut erinnern, was damals ablief, wenn man von „finsteren Zeiten“ und so sprach, warnte, verhindern wollte, die Blinden dazu bringen wollte zu sehen und dabei auf all die „aufgeweckten“ Leuten traf. Aber vorher erkennen, daß wer „in der Demokratie schläft, in der Diktatur aufwacht“ geht ja nicht. Die Masse hat ja bis heute noch gar nichts kapiert und verlangt nach immer mehr Diktatur.
Die finsteren Zeiten, die du hier herbei schreibst waren gar nicht so finster.
Meine Eltern, Jahrgang 1926, erzählten immer sie hätten eine schöne Kindheit. Und meine Mutter hatte nie Angst des Nachts. Fenster und Türen standen offen und Berlin war weit weg. Ich glaube nicht was Historiker heute so für Märchen zusammen schreiben, denn wir kommen aus einem Ort, welcher nur 30 KM von Ausschwitz entfernt war!
Die waren ????
Kurzes Gedächtnis „Helmut“? Oder in Geschichte nicht aufgepasst?
Man bekommt den Eindruck, als solle mit diesem „unangeforderten“ Gutachten das ganz große Besteck aufgefahren werden, um die Wähler der AfD ins Mauseloch zu jagen.
Eigentlich ist das ein Zeichen, dass man in Wirklichkeit gar nichts Handfestes besitzt, um ein Verbot wirklich durchzusetzen. Es kann doch nicht sein, dass man den Meinungskorridor so einengt, dass quasi jegliche politisch unkorrekte Kritik einen Eingriff in die Bürgerrechte auslöst – und dann auch noch mit der Begründung, die Demokratie schützen zu wollen.
Das „unangeforderte“ Gutachten schlägt in die gleiche Kerbe wie die Hausdurchsuchungen wegen „Majestätsbeleidigung“:
Angst schüren, einschüchtern, spalten.
Substantielles haben die gegen die AfD nichts aufzubieten.
Dieses Pamphlet ist eine Bankrotterklärung juristischer Kompetenz.
Das ist Zerstörung der Demokratie…
Bricht hier im Land die Anarchie aus!
Was ist los mit manch ach so gebildeten AkademikernInnen in diesem Land?
Was soll dieses “ unterschwellige bedrohen“ der Bevölkerung?Dieses ständige drohen gegen eine Partei…
Unsere Land geht den Bach runter und die Herrschaften zeigen Bürger an wegen „pobliger Worte“
Sollen sich doch Worte auf deutschen Schulhöfen oder in Kindergärten anhören! Da klingeln dir die Ohren.Das Land will demokratisch regiert werden von gestandenen ehrlichen Politikern und Politikerinnen…
“ … so gebildeten AkademikernInnen in diesem Land?“
Die sind schlau genug, gar Nichts mehr zu sagen.
Ich sehe auch nichts Handfestes. Flegelhafte Bemerkungen, auch mal wenig konkrete Übertreibungen und hin und wieder mal Einzelfälle, welche aufgrund ihrer Haltung die Partei verlassen müssen. Einige Leute würde die Partei vermutlich auch gerne noch loswerden, können dies aber mit rechtlichen Mitteln nicht erreichen. Würde die AfD nicht so stark verfolgt, würde sie vermutlich heute noch sehr viel mehr Menschen aus anderen Parteien anziehen, was den kritischen Teil verkleinern würde.
In jeder Partei gab und gibt es Leute, die sich – vor allem im Wahlkampf – mal etwas deftiger ausdrücken. Einem Herbert Wehner oder gar FJS drohten heute wohl Parteiausschlüsse und Strafverfahren. Damals sah man es einfach als polemische Auseinandersetzung mit dem pol. Gegner.
Bei der AfD sind es doch immer wieder dieselben Schubladeneinordnungen aufgrund von ständig in den Medien wiederholten Narrativen.
Redet man mit Leuten, die meinen, die AfD könne man nicht wählen, und man fragt nach der Begründung, kommen Allgemeinplätze. Das Konkreteste war noch: Das kam im Fernsehen.
Die Leitmedien haben also einen großen Anteil daran, dass die AfD nicht durch die Decke schießt, denn sie bietet ihr keine Bühne, wirklich ihre Ziele zu artikulieren. Stattdessen ständiges Hineinreden und die obligatorische Höcke-Frage.
So sind meist die Konsumenten kritischer Medien besser informiert als die klassischen TV-Gucker.
„Die Leitmedien haben also einen großen Anteil daran, dass die AfD nicht durch die Decke schießt, denn sie bietet ihr keine Bühne, wirklich ihre Ziele zu artikulieren.“
GENAU DAS ist die Aufgabe der von uns zwangsfinanzierten Leitmedien!
Diese „Rrechtsexperten“ machen schlecht getarnten Wahlkampf, angeblich auf eigene Initiative.
Aber sie werden doch wohl auf eine kleine Belohnung hoffen, bekommt der Hund doch auch, wenn er etwas gut gemacht hat.
Ein Abendessen müsste mindestens drin gewesen sein.
Man wird gar nichts Handfestes benötigen, es wird einfach beschlossen die AfD zu verbieten. Wozu braucht man da eine Begründung. Bis 2029 besser noch vorher muss das über die Bühne gegangen sein, sonst wird wird die AfD zu stark und man bekommt das nicht mehr geregelt.
Sein kann alles. Die Deutsche Geschichte ist voll davon. Leider. Aber das wissen Sie doch selbst…
Vielleicht hätte ihr euch im Osten lieber mit Polen oder Tschechien 1990 vereinigen sollen . Hier im Westen ist das einzige Land in Europa wo noch nie irgendjemand für die Freiheit gekämpft hat .
Die ganze Zeit von Demokratie schwadronieren, aber nicht verstehen, wie die Ausschußarbeit im BT funktioniert. „Unaufgeforderte“ Gutachten sind eine vollkommen normale Sache. Auch „Effi Ost“ kan jederzeit ein solches Gutachten vorlegen. „Unaufgeforderte Gutachten“ hat es z.B. auch beim angeblichen Selbstbestimmungsgesetz von Lesbenverbänden gegeben, die sich gegen den Gesetzentwurf gewehrt haben. All diese Dinge kann man selbst ganz leicht abrufen im Internet. Ich habe nicht eine Zeile Berichterstattung dazu gelesen. Ist schon seltsam, all das. 🤔
Niemals haben sich siebzehn Verfassungsrechtler an einen Tisch gesetzt, um 31 Seiten zu verfassen. Dafür sind die viel zu eitel. Von der Wortwahl, vom Stil und von der (fehlenden) dogmatischen Argumentation her stammt der Text von Gesellschaftswissenschaftler aus dem Umfeld von Respect, Correctiv oder höchstens dem Verfassungsblog, evtl. auch aus einem Institut gegen oder für whatever. Der Text ist einfach unjuristisch geschrieben. das hätte Carl Schmitt besser hingekriegt.
Find ich auch. Das klingt alles in allem vor Allgemeinplätzen strotzend derart nichtssagend, dass es ganz unmöglich aus der Feder von Juristen stammen kann.
Tja, es kommt wohl auf Thema und Inhalt an, ob ein unaufgefordert eingereichtes Gutachten publik gemacht wird oder nicht. Stellen wir und einmal vor, die Staatsrechtler hätten hineingeschrieben: „Lasst die Finger davon, ihr blamiert euch nur.“
Wie ist es eigentlich mit linksextremistischen Auffassungen? Gegen die liest man in diesem Papier überhaupt nichts!
Dieses Papier ist ein Paradebeispiel für linksextremistische Auffassungen …
komisch, gell ??
Und haben Sie schonmal
***LINKSpopulismus***
gehört/gelesen ???
Ich nicht. ☺️
Nee, links sind doch die Guten, weil sie Gerechtigkeit wollen, besonders Selbstgerechtigkeit!
Ähm, die Umerzieher sind linksextrem. Aber das juckt hier gar nicht, denn genau diese Spaltung hilft denen!
Die solln nicht Verboten werden.
Die sind ok, egal wie linksextremistisch sie ausfallen.
Niemand muss sich selbst abschaffen. Es werden immer nur die anderen abgeschafft.
Werden Sie auch niemals etwas lesen denn die Antifa kann wie ihre Vorgänger Organisation die SA agieren Sie ist eine staatliche Organisation und wird durch die Politik geschützt um den Normalbürger einzuschüchtern. Das wird ihnen nicht mehr so ohne weiteres gelingen da sich die meisten von ihnen haben impfen lassen und deshalb werden Sie auf natürliche Weise dezimiert. Plötzlich und unerwartet an Herzversagen verstorben und ganz ehrlich es ist bei denen auch kein Verlust.
Es geht offenbar darum, in einem ideologischen „Kulturkampf“ die Opposition auszuschalten. Bei bestimmten Themen sollen regierungskritische Positionen aus dem öffentl. Diskurs verschwinden.
Und wieder einmal in der deutschen Geschichte lassen sich willfährige Juristen von einer Ideologie einspannen bzw. dienen sich der Macht an.
Die zitierten Äußerungen mögen teils überspitzt oder polemisch sein, was auch dazu dienen mag, Aufmerksamkeit im polit. Diskurs zu generieren, die Äußerungen bewegen sich aber unterhalb der Strafbarkeitsgrenze und sind von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und genau ein solches rechtskonformes (!) Verhalten soll nun bekämpft werden.
Dabei wird eine bestimmter Aussageinhalt apodiktisch unterstellt. Andere Interpretationsmöglichkeiten werden ignoriert. Der Bezug zu realen Ereignissen wird augeblendet. Geleichsam werden Ideologien in das GG implementiert, die dem GG wesenfremd sind. Eine fast schon demagogische Manipulation.
Genauso ist es. Die Absicht dahinter ist wohl die, die Bürger so zu verunsichern, dass sie ihren Mund halten, um nicht in die gewisse Schublade gesteckt zu werden.
… oder ganz selbstverständlich bestraft zu werden und dann plötzlich allein dastehen, bis auf wenige Kommentare über alternativen Plattformen.
Es geht nicht um Opposition, es geht um unser Volk.
Wer die WARUMFRAGE stellt, durchschaut diese ganzen Manöver! Es geht mit solchen Aktionen meist nur um Macht und Geld.
Nein, hier geht es um Völkermord der europäischen Völker!
wie viele Verfassungsrechtler waren es denn jetzt – 18 oder doch nur 17 ?
Zum Artikel selbst braucht’s keine Ausführungen, da ein Verbotsverfahren als Präventivmaßnahme rechtlich nicht vorgesehen ist. Man braucht die Wähler nicht vor sich selbst schützen – ist dasselbe wie mit der super „Impfung“.
Nur mal so:
43 juristische Fakultäten – knapp über 900 Lehrstühle
Daneben existieren weitere Hochschulen, welche juristische Studiengänge wie den Bachelor oder den Master of Laws anbieten.
Dazu kommen noch die Gerichte mit ihren „Rechtsxperten“.
Und:
Professoren dürfen den Titel auch nach ihrer Pensionierung bzw. Emeritierung führen.
Was sind denn schon 17 oder 18???
???????????
1fach bar jeden Verstandes !
Man redet von Demokratie und von Verfassung! Unfassbar. Sie nennen sich Verfassungsrechtler. Scheinen aber diese Verfassung nicht gelesen zu haben.
Der deutsche Totalitarismus ist wieder auf dem Weg.
Der Totalitarismus hat schon die halbe Strecke zum Ziel geschafft. Wir stecken knietief drin.
Bei den Nazis fing es auch so an. Und auch jetzt soll am GG gebastelt werden, bis es passt. Gruselig, dass soviele Leute schlafen.
Gelesen vermutlich schon. Aber nicht verstanden.
Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei, Unwissenheit ist Stärke, Zuwanderung ist Sicherheit, Zensur ist Demokratie, 2024 ist 1984!
Die Leute haben 1984 als Anleitung verstanden.
Und Schwarzkopf-Professionals sind Verfassungsrechtler
Das linksgrüne Gift hat sich etabliert und weite Teile des Landes betroffen.
Hoffentlich können wir uns noch aus diesem Würgegriff befreien!
Träumen Sie weiter! Die werden wir nichtmehr los. Isch over!
Entscheidend für mich ist, dass selbst die Verfassungsjuristen im offiziellen Programm der AfD nichts verfassungsfeindliches finden konnten. Letztlich ist die AfD angetreten, um ihr politisches Programm umzusetzen und nicht die Einzelmeinung von Parteimitgliedern.
Danke. Mein Reden.
Umgekehrt würde es auch spaßig werden. Dann hätten wir wohl jetzt tatsächlich Krieg mit Russland. Da die Bearbock das ja gesagt hat. Nur eins von vielen Beispielen.
Klarer – als durch solche Drohungen – kann kaum zum Ausdruck kommen, bis wohin den linken Machthabern das Wasser steht.
Naja, eigentlich steht es uns bis zum Hals, die greiffen uns an mit allen Mitteln…
Der anliegende Kurs wird bei den anstehenden Bundestagswahlen mit Mehrheit bestätigt werden!
Wenn die „rechten“ die Mehrheit haben, auch das ist dann Demokratie!
Undemokratisch ist dagegen, wenn eine Minderheit für sich beansprucht, allwissend zu sein.
Früher hatten wir Könige, Kaiser, Diktatoren, heute haben wir linke Politiker.
Es ist immer das Gleiche.
Denen wir mehrheitlich unsere Stimme geben. Selbst gewählt!
Ich habe tatsächlich Angst. Nicht vor der AfD. Aber vor einem Staat, in dem diese 17 Verfassungsrechtler, mit der ihnen zugrundeliegenden Geisteshaltung, auch nach der Veröffentlichung dieses Pamphlets in Amt und Würden bleiben.
Weiß man denn eigentlich, wer diese Leute sind ?
Ich denke nicht, dass die alle im Amt stehen.
…wollen wir’s hoffen! Ich würde mir eine entsprechende Einordnung und Antwort durch jemanden, wie Herrn Papier, Herrn di Fabio und/oder oder Herrn Scholz wünschen. Das ist so unfassbar, was da abgesondert wurde, dass es einem als geschichtsinteressiertem Menschen einfach schlecht werden muss.
Schlimmer noch – die meisten dieser „Verfassungsrechtler“ lehren an den Universitäten, man braucht keine große Fantasie um sich vorzustellen was da noch folgen wird.
den meisten deutschen ist doch alles egal solange sie staendig neuwagen, teure konsumgueter und mallorcareisen haben. in NRW ist das besonders auffaellig. im museum fuer zeitgeschichte in bonn wird ganz klar aufgezeigt, dass die leute ab wirtschaftswunder absichtlich so gepolt wurden, arbeiten und konsum – dann interessiert man sich nicht fuer freiheit und demokratie. wer mal nach NRW oder bawue faehrt und sich umsieht kann das live erleben.
Gegen diese Angst gibt es ein wirksames Rezept. AfD wählen, Menschen überzeugen und nochmals AfD wählen. Es ist die einzige Möglichekeit, die Gesellschaft gegen dieses links-grüne Gift zu immunisieren.
Das hört sich ja schlimmer an als das, was meine Eltern so von der dunkelsten Vergangenheit erzählt haben. Sind schon Umerziehungslager geplant? Wann gibt es die ersten Gesinnungstests? Ist das nicht demokratiefeindlich, was da so vorgeschlagen wird? Was sagt das demokratische Ausland dazu?
Was Gesinnungstest angeht, soll es nach einer Broschüre der AAS schon die Kleidung und der Haarschnitt von KITA-Kinder (Zöpfe bei Mädchen) Hinweise auf die Gesinnung der Eltern geben. Und in der DDR wurden die Schüler ach dem Aussehen der Uhr bei den Fernsehnachrichten gefragt.
Das linke sagt „Super“, das rechte sagt „Wahnsinn“.
Gesinnungstest?
Mittlerweile ist es möglich, die Einstellung von Menschen zu allem von weitem zu erfassen. Über unterschiedliche Farbgebung im Gehirn. Ich meine, die Farben resultieren aus Gehirnströmen und Wärmebilder.
Müssen wir bald wirklich Alu-Hüte tragen?
Würden diese Verfassungsrechtler bitte einmal das Grundgesetz lesen?
Das haben genau solche Leute an allen Stellen mehrfach ausgehebelt! Dafür gibt es ganze Regale voller Gesetzbücher, die sie darauf aufgebaut haben 😉
Sie können es lesen, scheinen es jedoch nicht zu verstehen.
Nun, auch „Verfassungsrechtler“ kochen nur mit Wasser.
Die Römer haben Christen aus Gründen, die immer noch diskutiert werden, im Verlauf von ca. 300 Jahren immer wieder verfolgt. Diese endeten, als mindestens 1/5 der Bevölkerung Christen geworden waren, weil man einen so großen Bevölkerungsanteil nicht mehr verfolgen kann.
Wer mindestens 1/5 der deutschen Bevölkerung „umerziehen“ möchte, den kann man für seinen Mut, ein solch ambitioniertes Unterfangen anzugehen, nur bewundern.
Die Christen ließen sich verfolgen, weil sie an den einzig wahren Gott glaubten und ihre Hoffnung auf ein besseres Jenseits setzten.
Die Wähler wählen AfD, weil es angesichts des herrschenden „alternativlosen“ Ökosozialismus´ die einzige politische Alternative ist, die eine Veränderung unhaltbarer gesellschaftlicher, ökonomischer und politischer Zustände erhoffen läßt.
Wie will man das nur „umerziehen“ … ?
Das frage ich mich auch. Der einzige vernünftige Weg, die AfD wieder klein zu bekommen, wäre es, der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen – durch eine radikale Umkehr der eigenen Politik unter Erfüllung der Forderungen, welche die AfD aus der Opposition heraus erhebt.
Aber genau das können diese Parteien nicht, denn es widerspricht ihrer Überzeugung, von der sie nicht abweichen können oder wollen – was wiederum darauf hinweist, dass es sich um ideologische Überzeugungen handelt.
Denn jeder Realpolitiker ist in der Lage, eine Abkehr von seiner Politik zu vollziehen, wenn sie den Forderungen der Bürger diametral entgegen steht.
Als Merkel die Parteiprogramme der Grünen übernahm, ist das aber anders ausgegangen. Die CDU wurde grün und die Grünen wurden Regierungspartei.
Der Unterschied: Übernähmen die Altparteien Positionen der AfD und setzten sie um, wäre es positiv für unser Land. Die Folge: Der Wähler würde das honorieren.
Übernimmt aber eine CDU die Positionen der Grünen, so ist es nicht gut für unser Land. Die Folge: wer grüne Politik wünscht, wählt das Original.
Die wissen dass das nicht geht, deshalb genügt die Einschüchterung durch permanente Strafandrohung. So wie es in der DDR eben auch funktionierte. Falschsager kommen in den Knast und deren Familien haben keinen Spaß mehr im Leben.
Damit werden sie nicht durchkommen, denn „die Freiheit kann nur in Freiheit Freiheit sein“ (aus einem Songtext von Georg Danzer).
Was ist genau ist Rechtsextreme ?
Heute ist man das ja schneller als man Laufen kann.
Ist der Bürger unbequem, ist er rechtsextrem.
Etwas worauf man stolz sein kann. Patriotismus ist das und definitiv überhaupt nicht verwerflich! Nicht um das Blendwerk scheren!
Ganz einfach:
es gibt links und linksextrem – beides salonfähig und eher gewünscht.
Dann gibt es noch „mainstream“, die ruhige Zone ohne Wellen.
Tja, alles Andere ist dann eben rechtsextrem …
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Ich glaube es geht auf Helmut Schmidt zurück, der gesagt haben soll „Die Wahlen werden in der Mitte gewonnen!“
In der Zeit danach sind die etablierten Parteien in die Mitte geströmt und haben einen leicht links-rechts wabernden Einheitsbrei gebildet, in dem sich Nichts mehr differenzieren lässt.
Alles rechts davon wird diffamiert und links beißt schon lange nicht mehr. Nun haben die „Politischen“ ihre Ruhe und können machen, Was sie wollen.
Bei offiziellen Auftritten beharkt man sich und abends beim Weinchen prostet man sich zufrieden lächelnd zu.
Die (ein)gebildeten „Macht-Gemeinschaften“ (sorry: Koalitionen) bekommen Namen, die in ihrer schönen Buntheit „freie heile Welt“ suggerieren.
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Und so schwurbelten sie vor sich hin, bis der große Crash endlich eintrat …
Ihr könnt Menschen zwingen, etwas nicht zu sagen, aber ihr könnt sie nicht zwingen, etwas nicht zu denken.
Nicht sagen reicht denen vollkommen. Wenn man nie seine Meinung sagen kann, weil man nie weiß, wer ein Verräter ist, dann genügt das. So können sie eine absolute Meinungshoheit aufbauen.
Es sei gesagt: NIEMAND(!) und KEINER erzieht mich irgendwie um!!
Meine Gedanken, meine politische Ausrichtung bestimme immer noch ich und nur ich alleine!
Mögen sie Gulags errichten, man wird mich nicht brechen.
Dieses Positionspapier ist selbstverständlich beauftragt worden. So etwas wird normalerweise im Hintergrund vorher genau besprochen. Was erschreckend ist, ist, dass hier offensichtlich jegliche Form von Opposition delegitimiert werden soll. Insbesondere eine Opposition, die sich auf bestehende Gesetze beruft, die wiederum von den Regierenden unterlaufen werden. Stichwort Zuwanderungspolitik.
Mittlerweile werden ja schon Gesten, die alltäglich, lange etabliert und völlig harmlos sind, als „Nazi-Handzeichen gedeutet“. Selbstverständlich, um sie dann fett zu ahnden.
Entweder wird sich bald niemand mehr irgendwas trauen, oder den Menschen reisst endgültig die Geduld. Woraus ja schon lange gelauert wird, damit man endlich zum brutalen Mitteln greifen kann.
Wer hat noch gleich die Lisabonner Verträge unterzeichnet? Verträge, dank der die Bevölkerung auf offener Straße über den Haufen geschossen werden darf?
Genau, Merkel! Die jetzt dringend neue Einnahmen mittels Buch generieren möchte.
Und die Unterzeichnung ist schon laaaaange her. Alles über Ewigkeiten entschieden, geplant und Schritt für Schritt in unser Leben gedrückt.
Das alles was dort als „Rechtsradikal“ und Verfassungsfeindlich hingestellt wird, könnten auch CDU Aussagen in der vor Merkel Zeit sein. Seit dem findet ein extreme Linkverschiebung in der Parteienlandschaft statt, sodass schon die Mitte rechts ist.
Hoffentlich ist das das letzte Aufbäumen des sozialistischen Apparates. Ein paar Nachbarstaaten machen mir Hoffnung. Aber die stirbt zuletzt. Wir haben schon zwei sozialistische Diktaturen hinter uns, die Deutschen sind offenbar empfänglich dafür. Wir stehen am Fuße einer dritten. Das macht mir Sorgen. Ernsthaft.
Schauen Sie sich um auf der Welt. Das ist kein rein deutsches Phänomen.
Ja, sicher. Aber in manchen Ländern kommt man langsam zur Besinnung: Dänemark schon länger, Schweden, Niederlande, Schweiz(?), USA. Andere werden folgen. Deutschland vermutlich zuletzt.
Mein Kommentar bezog sich auf „… die Deutschen sind offenbar empfänglich dafür.“
Sozialisten und Kommunisten haben seit ihrer Entstehung immer einen, meist mehrere Abnehmer gefunden.
Die halbe Welt war mal so gestrickt und heute ist es immer noch ein Drittel und es wächst schon wieder. Übrigens parallel zum Islam, der wächst immer mit. Der Islam ist ein Schwert der Linken, deshalb wird der auch mit Samthandschuhen angefasst.
Ein Denk- bzw Definitionsfehler:
Die Regierung ist nicht der Staat. Das Parlament ist nicht der Staat.
Das Volk ist der Staat. Und nur das Volk.
Die repräsentative Demokratie an sich kennt keine Parteiverbote. Wer über Parteiverbote schwadroniert, ist antidemokratisch. Staaten, in denen einzelne Parteien verboten sind, sind keine repräsentativen Demokratien.
Joachim Datko – Physiker, Philosoph
Absolut richtig. Sie sind so demokratisch wie das zweite D in DDR.
Wenn man alles umdefinieren, damit man noch in eine Welt passt, die sich dermaßen an Unterdrückung orientiert, gibt man klar zu, dass man nicht auf der Seite von Gerechtigkeit, Recht und Gesetz steht.
Sie saufen ab. Und je mehr sie absaufen, desto unkoordinierter und rabiater schlagen sie um sich.
Womit sie ihre Verbrechen weiter mehren. Bereits jetzt sind sie in einer Spirale, aus der es kein Entkommen mehr gibt.