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Rheinland-Pfalz
AfD-Bürgermeister abschrecken: Das perfide Verwirrspiel des SPD-Innenministers
In einer Gemeinde in Rheinland-Pfalz sollten Bürgermeisterkandidaten eine Erklärung unterzeichnen, dass sie nicht der AfD angehören. Innenminister Michael Ebling widerspricht diesem Vorgehen. Das Chaos ist groß.
In Rheinland-Pfalz werden es AfD-Mitglieder künftig deutlich schwerer haben, Bürgermeister zu werden. Zwar hat Landesinnenminister Michael Ebling einen Bericht der Jungen Freiheit dementiert, wonach in seinem Bundesland AfD-Bewerbern ein genereller Wahlausschluss drohe. Doch die von dem Sozialdemokraten im Sommer verschärfte Verwaltungsvorschrift „Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst“ hat auch für gewählte Bürgermeister Konsequenzen – welche genau, darüber herrscht selbst in den betroffenen Kommunalbehörden Verwirrung. Und dies ist kein Zufall, sondern genau so gewollt.
Ausgangspunkt der aktuellen Aufregung ist die Verbandsgemeinde Nieder-Olm. Dort soll am 22. März 2026 ein Bürgermeister gewählt werden. Roberto Kiefer, der schon bei der Gemeinderatswahl im vergangenen Jahr für die AfD kandidierte, will seinen Hut in den Ring werfen. Auf der Internetseite der Gemeinde stolperte er in einer Liste der abzugebenden Bewerbungsunterlagen über den Punkt „Belehrung über die gesteigerte Pflicht zur Verfassungstreue aufgrund einer herausgehobenen Funktion im öffentlichen Dienst“.
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Diese Belehrung hat die Verbandsgemeinde Nieder-Olm als PDF-Formular veröffentlicht. Sie enthält eine Erklärung, mit der Unterzeichner versichern, dass sie kein Mitglied einer extremistischen Organisation sind oder in den letzten fünf Jahren waren. Verwiesen wird auf eine Liste extremistischer Organisationen des Landesinnenministeriums, auf der die „Partei ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD)“ aufgeführt ist.
Roberto Kiefer verstand dies so, dass er gar nicht erst als Bürgermeister kandidieren darf, weil er Mitglied der AfD ist. „Das kommt einem Parteiverbot gleich“, sagte er der Jungen Freiheit, die am Donnerstag darüber berichtete. In einer Pressemitteilung kritisierte der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Jan Bollinger, daraufhin: „Der Versuch des SPD-Innenministers Ebling, AfD-Kandidaten über ein rückwirkendes Wahlverbot auszuschließen, ist ein Angriff auf die Demokratie.“
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Michael Ebling reagierte seinerseits mit einer Pressemitteilung und wies die Vorwürfe zurück. Es gibt weder ein „Parteienverbot“ noch ein „Wahlverbot“. „Die Behauptungen der AfD sind schlichtweg falsch und erfunden“, ließ sich der Innenminister darin zitieren. Entscheidend seien immer die objektiven Wählbarkeitsvoraussetzungen und die damit verbundene Entscheidung eines Wahlausschusses über die Zulassung eines Bewerbers zu einer Wahl. „Dies hat nichts mit deren Parteizugehörigkeit zu tun“, so Ebling.
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Doch das ändert nichts daran, dass ein AfD-Kandidat – wie in Ludwigshafen, ebenfalls Rheinland-Pfalz, geschehen – durch den kommunalen Wahlausschuss mit tatkräftiger Unterstützung des dem Landesinnenminister unterstellten Verfassungsschutzes abgelehnt werden kann. Sollte er diese Hürde genommen und die Wahl gewonnen haben, muss er die in Nieder-Olm fälschlicherweise vor der Wahl verlangte Erklärung nach der Wahl unterzeichnen. Sie ist Voraussetzung dafür, dass er sein Amt als Bürgermeister antreten darf.
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So stellt es die Verbandsgemeinde Nieder-Olm gegenüber Apollo News dar. Auf die Frage, welche Folgen es habe, wenn ein Bürgermeisterkandidat die Erklärung, kein AfD-Mitglied zu sein, nicht unterzeichne, antwortete die Gemeindeverwaltung: „Nach Ziffer 2.1.3 der VV-Pflicht zur Verfassungstreue im öffentlichen Dienst vom 07.07.2025 kann keine Einstellung/Ernennung in den öffentlichen Dienst erfolgen.“
Damit gibt die Gemeindeverwaltung die Rechtslage allerdings falsch wieder. Das Innenministerium betonte in seiner Pressemitteilung: „Die jüngst präzisierte Verwaltungsvorschrift Verfassungstreue stellt klar, dass Zweifel an der Verfassungstreue in jedem Einzelfall zu prüfen sind. Ein pauschaler Ausschluss vom öffentlichen Dienst erfolgt ausdrücklich nicht.“
Dies zeigt, wie groß die Verwirrung ist, die Innenminister Ebling mit seinem verschärften Kurs gegen AfD-Beamte geschaffen hat. Und das ist kein Versehen, sondern Absicht. Ebling will damit Bewerber der rechten Partei abschrecken.
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Irgendwer sollte vielleicht einmal der Erkenntnis, dass bewusst Verwirrung geschaffen zu werden scheint, nachgehen und herausfinden, welcher Beamte oder Politiker das letztendlich zu verantworten haben könnte; dann einen versierten Juristen mit einer Sachverhaltsprüfung beauftragen, die anschließend in eine Sachverhaltsdarstellung, gerichtet an den Generalbundesanwalt, mündet, der dann von Amts wegen zu prüfen hätte, wer da Hand ans Grundgesetz legt, um diesen zu verfolgen und vor Gericht zu stellen.
Was für die angeblichen, sogenannten „Reichsbürger“ gilt, gilt auch für Menschen, die rechtswidrige Verwaltungsvorschriften erlassen, die sich durchaus zu einer Waffe gegen missliebige, wählbare Bürger entpuppen.
Früher gab es mal in Deutschland extra eine Behörde die sich mit dem Schutz des Grundgesetzes und der freiheitlichen Demokratie Hauptamtlich beschäftigt hat !
Keine Ahnung warum man die Abgeschafft hat oder mit was die sich heute beschäftigen .
Vielleicht haben wir ja in Zukunft mal wieder Politiker die einen Sinn in einer Unabhängigen Behörde zum Schutze der Verfassung und Demokratie in Deutschland sehen .
Kann ich dir beantworten!
Weil sich mittlerweile kein etablierter Politiker mehr an das GG hält, es ist nur für den kleinen Mann bindend!
Selbst das VG verstößt mit seinen Urteilen dagegen. Ein Beispiel ist die Mehrfachehe oder Kinderehe! Dazu kommt jetzt noch die Freigabe von Verheiratung von Anverwandten. Und auch haben diese sogenannten Richter nicht auf die Wahl einer eigenen Verfassung hingewiesen, die ist seit 1990 überfällig!!
Das GG bindet nur die staatliche Gewalt. Der Bürger ist nicht an das Grundgesetz gebunden, er kann es sogar offen ablehnen. Mittlerweile gibt es in der Politik die Bestrebung, die Grundrechte umzuwidmen zu Gehorsamsansprüchen des Staates gegen den Bürger. Das Grundgesetz wird quasi schleichend in sein Gegenteil verkehrt. Deswegen ist es wichtig, dass die Bürger den Geltungsbereich des GG auch wirklich kennen und nicht der Annahme sind, dass dieses Gesetz sie selbst bindet, denn dies tut es nicht.
Das bürger – und demokratiefeindliche Kartell der amtierenden Polit-Mischpoke wird mit allen – legalen und illegalen – Mitteln verhindern, dass diese Behörde jemals wieder unabhängig wird.
Das können sie vergessen.
Wenn der Michel zu blöd ist seinen elementaren Interessen entsprechend an der Wahlurne abzustimmen, wird sich hier rein gar nichts ändern.
Bravo!
Wo kann ich mitzeichnen?
Sie liegen zwar prinzipiell nicht falsch mit ihrer Sichtweise, doch das können sie im real existierenden Faschismus in der BRD vergessen, da längst alle maßgeblichen Schaltstellen von Exekutive, Judikative und Legislative gleichgeschaltet sind.
Demokratie war gestern, Faschismus ist heute.
Leider haben das viele immer noch nicht kapiert, mit ihren „ach so demokratischen“ Hohlbirnen.
Das ist kein Faschismus, schön wäre es ja, das ist Marxismus/Kommunismus/Zionismus!
Sie verkennen, dass alle drei von ihnen genannte Bewegungen mafiöser Art sind und das Ziel Faschismus als Endziel gemeinsam haben.
Leider wissen die meisten Leute viel zu wenig über den Faschismus, und noch weniger über den Kommunismus und Zionismus, um diese verheerende Entwicklung zu erkennen.
Aber mit einer Prise an gesundem Menschenverstand sollte man wenigstens raffen, dass das was hier vor sich geht alles andere als normal ist.
Das ist ja das ’schöne‘ an der ‚Demokratie‘ in Deutschland für die jeweiligen Systeme, gestern und heute: Man kann sie ‚demokratisch‘ und legalistisch aushebeln, braucht sie nicht beachten, kann sie zum eigenen Machterhalt vergewaltigen und sogar abschaffen, wenn sie im Wege steht. Die Justiz spielt auf jeden Fall mit!
Und so kann man wahlweise einen braunen, einen roten oder grün/roten Totalitarismus etablieren.
Das Deutsche Volk hat es in seiner Geschichte versäumt, mal eine Revolution nach ‚französischer Art‘ zu machen……!
Abschrecken?. Was sind das für PolitBegriffe in einer parlamentarischen Demokratie?.
Das ist Kartelldeutsch!
Na ja, das ist ja nur eine Verwaltungsanweisung, an die die Gerichte nicht gebunden sind. Die Judicative entscheidet, deren Überprüfung die Executive unterliegt
(Gewaltenteilung).
Gewaltenteilung gibt es nicht mehr oder ist nur noch rudimentär vorhanden.
Am 22. März wird der Wähler der SPD die rote Karte zeigen. Ebling weiß das und schlägt nun wie ein verwundetes Tier um sich.
Wird ihm aber nichts nützen.
Bitte kein Vergleich mit einem verwundenen Tier! Ebling macht das, was Sozialisten immer machen: Macht erhalten, Konkurrenten „ausschalten“. Elbing erhört umgehend des Amtes enthoben! Der Wahlausschuss entscheidet, wer antreten darf und wer nicht. Schon klar. Der Wahlausschuss besetzt mit „unsereDemokratie“Gestalten. Deren Ziel ist doch, die Bekämpfung der AfD. Auch hier zeigt sich eine bedenkliche Verflechtung zwischen Politk und Justiz! Das hat mit Demokratie nichts zutun!
„Das hat mit Demokratie nichts zu tun“
Genau so ist das. Das ist Faschismus, diesmal in Rot !
Der war und ist immer rot.
Hoffentlich! Ich glaube eher nicht daran. Lernen durch Schmerz
Lernen durch Schmerz ? Auch diese Hoffnung können sie getrost begraben. Im Hinblick auf die grassierende Totalverblödung in weiten Teilen des Volkes können sie dort Schmerzen zufügen wie sie wollen, OHNE dass sich da auch nur in homöopathischen Dosen etwas ändern würde.
Tja, so ist das leider. Mumien fühlen keine Schmerzen.
Ergänzung: Wenn dieses Volk durch Schmerz lernen würde. müsste es angesichts dessen was hier seit Jahren vor sich geht längst vor Schmerz schreien.
Das ist deshalb nichts anderes als eine Verkennung der bitteren Realität. Mit diesem Volk kann man quasi machen was man will, ohne dass es Konsequenzen hätte. Das ist einmalig auf diesem Planeten und dafür gibt es eine Unzahl von Beispielen mittlerweile. Es liegt am Volk selbst. Das Volk ist in seiner großen Mehrheit selbst das Kernproblem allen Übels.
Von Leuten, die sich Jahrzehnte lang anpinkeln & dabei versichern lassen, es wäre bloß Regen, kann man zünftigere Realitätsteilnahme wohl nicht mehr erwarten; Stockholm-Syndrom zu stark.
Ich glaub nicht dran: https://politpro.eu/de/rheinland-pfalz
In einem funktionierenden Rechtsstaat würden Ermittlungen gegen die Verantwortlichen stattfinden und gegebenenfalls Anklage wegen Verfassungsfeindlichkei und Amtsmissbrauch erhoben werden.
Das Blatt wird sich wenden, weil die Bevölkerung immer mehr durchschaut was hier so an Kungeleien abläuft und daß sie bei der letzten Wahl mit Versprechungen total betrogen worden ist.
Traue keiner Umfrage oder Statistik, die nicht von dir selbst manipuliert wurde!!! Wenn ich gefragt werde, wo ich meine X machen würde, werde ich mit Sicherheit nicht das sagen, was ich wirklich ankreuzen werde!!
Das Blatt kann sich nicht wenden. Geht sich rechnerisch nicht aus. Der Herausgeber von Zur Zeit sagte, in Europa sind die kriegstreiber zu gange und wir haben eine Situation wie vor dem ersten Weltkrieg. Schlittern wir auch wie Schlafwanler in einen großen Krieg? Auch meint er Russland sei gar nicht in der Lage die EU anzugreifen. Fazit warum will man das?
https://www.achgut.com/artikel/befinden_sich_die_usa_jetzt_hinter_der_brandmauer
Kann Amerika uns helfen. Nehmen die Länder die Hilfe an oder benehmen sich wie bockige Kinder?
Matilde– „US Meldestellen“ bei den US Generalkonsulaten (Frankfurt u.a.) wirken anscheinend: USA erklären europäische Antifa zur Terror-Organisation. (epochtimes ff). Mal sehen, wer die noch unterstützt.
Als er den Wisch aufgesetzt hatte, hätte er direkt selbst unterschreiben sollen.
Die Kommunisten haben das Land übernommen.
Da es immer bizarrer wird, ist nicht völlig auszuschließen, dass irgendein Amtsrat Nummer Null im Sachgebiet Gegen Rechts die Hundebesitzer unter seine Lupe nimmt.
Wie verdächtig könnten doch Herrchen und Frauchen von Schäferhund, Teckel, Münsterländer, Westfälischer Dachsbracke, Rottweiler, Bayerischem Gebirgsschweißhund u.ä. sein! 🐾🐾
Und all die Personen, die einem geretteten Straßenhund oder Tierheimhund ein friedvolles echtes Zuhause geben und sich damit besonders raffiniert tarnen!🐾🐾
Oh Herr erbarme Dich unser 🙏
Das ist DDR pur. In den USA wären Millionen auf der Straßen und hier gibt es noch nicht einmal einen Aufschrei der großen Medien. Daran kann man erkennen, dass das systematisch gesteuert und kontrolliert wird.
Bitte Herr Ebling treten sie zurück
es ist doch für jeden Offensichtlich
das ihnen jede Vorraussetzungen
für dieses Amt fehlen.
Ist das der Kampfauftrag von dem Herrn ? Dieser SED Sprech ist ja wieder gegenwärtig .
Die Bürger haben die Wahl ihr Kreuz zu setzen und das Vergnügen, das Kreuz zu tragen, das sie gewählt haben. Manche brauchen eben etwas mehr Zeit, um zu erkennen, dass sich nichts ändert, wenn sie immer dieselben wählen. Kommt Zeit, kommt AfD, ganz sicher.
Sie entlarven sich täglich
„Zweifel“ an der Verfassungstreue ist immer subjektiv. Afd Mitgliedern wird das grundsätzlich unterstellt. Und so kann man auch argumentieren, wenn jemand von der AfD gewählt wird. Im „Zweifel“ lässt man vom VS ein persönliches Gutachten erstellen….
Um eine Verfassungstreue zu prüfen, fehlt diesen Gestalten jede charakterliche und fachliche Kompetenz !
Warum wird die Verfassungstreue nicht bei den Grünen, Schwarzen und Roten geprüft, angesichts dessen, was sie verbrochen haben (Migration, Grenzöffnung, Corona-.Terror, Kriegstreiberei in der Ukraine, etc. pp.) ?
Die „Gutachten“ liegen doch schon längst in der Schublade des Wahrheitsministeriums, und brauchen bei Bedarf einfach nur herausgeholt werden.
Alte Tradition in DE und die Sozies kennen es noch:
Man nennt es „Zersetzung“.
Was glauben eigentlich Menschen und vermeintliche Demokraten wie Landesinnenminister Michael Ebling und seine gesamte mittlerweile Linksextremistische SPD in was für einem Land wir in Zukunft Leben werden wen sie solche Standards selbst im politischen Umhang eingeführt haben ?
Entweder glauben diese Leute allen ernstes dass sie auch noch in Zukunft Wahlen gewinnen werden oder sie rechnen schon fest mit einem Umsturz der sie an der Macht halten wird !
Für mich ist die SPD längst keine Volkspartei und seid der Ampel auch keine Demokratische Partei mehr . Es ist eine Linksextremistische Gruppierung !
Wenn dieses Vorgehen von Ebling in RP, die SPD mit den anderen Blockparteien dieses Vorgehen in D durchsetzt, wird es keine freien Wahlen mehr geben. Das werden DDR-Wahlen sein.
Absolut korrekt. Wir sind Zeitzeugen eines – erneuten – Putsches von Oben, der von weiten Teilen des Volkes apathisch und willenlos nicht nur hingenommen sondern nicht selten sogar beklatscht wird. Das sagt doch alles, oder ?
Das ist richtig . Aber wenn es dumm für diese Leute läuft und die AFD an die Macht kommt ! Was sollte die AFD bewegen diese Gesetzte und Vorgaben wieder zu ändern ? Zumal sie nicht einmal von ihnen Stammen .
Wie soll die AfD bei diesem Volk an die Macht kommen ?
#Olaf.Kloeckner
Wenn die Musik aufhört zu spielen, ist nicht mehr übrig von dem, was man ursprünglich unter Deutschland verstanden hatte.
Skrupellose Gangster
Das ist eine ganz andere Geschichte. Verstehe auch nicht worauf Michel wartet . Ist wie 45
Der Untergang muss wohl unvermeidbar sein bevor Michel reagiert. Könnte kotzen 🤮
Skrupellose Gangster
Wenn die Musik aufhört zu spielen das Licht angeht und der Wirt mit der Rechnung vor dem Michel steht . Dann wird die AFD die 66% locker erreichen . Schon weil alle anderen linksextremen Partygäste weg sind !
Was sollen solche Menschen schon denken? Sie haben ihr Schäfchen im Trockenen, auch, wenn sie mal abgewählt werden und sie werden für die Schäden, die sie grob fahrlässig herbeigeführt haben, niemals belangt werden.
Nun, vielleicht mal ein Blick in die Geschichte:
# Nach `45 saßen in allen (!) Bundestagsfraktionen ehem. Parteimitglieder, aber Trümmerfrauen und Kriegsheimkehrer hatten Wichtigeres zu tun, als alte Nazis zu verfolgen.
# Mit und nach der Aufbauwelle kam das „Wirtschaftswunder“: Aus Trümmern Wohlstand machen war wichtiger, als alte Nazis zu verfolgen.
# Dann kam die „Freßwelle“, weil die Leute endlich wieder die Möglichkeit(en) hatten, und etwas zu genießen war wichtiger, als alte Nazis zu verfolgen.
# Mit Erhards „Wohlstand für alle“ kam die Reisewelle; und den Leuten die mit dem Käfer über den Brenner fuhren war das wichtiger, als alte Nazis zu verfolgen.
# Und dann kamen die `68er, die für den Kamf gegen die Nazis zu spät geboren waren. Dadurch narzisstisch gekränkt, verfolgten sie allmählich aussterbende alte und mutmaßliche neue Nazis und traten den Marsch durch die Institutionen an. Und je länger es her ist, desto mehr scheint die Hitler-Obsession und Nazi-Phobie zu wachsen.
Wir sollten diese Figuren von den Altparteien abservieren!
Das wäre die einzig richtige Konsequenz: Aber erklären sie das mal den Wahlberechtigten dort !
Die AfD ist NICHT! rechts…
Alles ist relativ.
Wer den Wortlaut der Landesverfassung Rheinland-Pfalz kennt, wird sehen: dieser Ministerpräsident ist seines Amtes nicht würdig!
Bei allen Bürgermeisterwahlen in Rheinland-Pfalz wird es nun noch mehr Engagement für die AfD geben – das verstehe ich! Es wird auch legitime Kniffe geben, etwa indem man mehrere Einzelkandidaten aufstellt – und Parteilose, die nach der Wahl Parteimitglied werden!
Wolfgang Kubicki (FDP) hat heute klar formuliert:
„Gegen Rechts“ ist kein legitimer Anlass zur Selbstermächtigung
https://www.cicero.de/innenpolitik/linksradikalismus-giessen-kubicki-demokratie
Parteien, die sich über SocialMedia staatsfern auf Drittstaaten-Plattformen organisieren, werden sich selbst zerstören! Digitale Souveränität und Präsenzprinzip im Parlament gehören in der Demokratie untrennbar zusammen!
SYSTEMWARNUNG: wer das Parteienprivileg auflöst, und an Vereine und Stiftungen ohne wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben ausreicht, muss sich nicht über das Parteiensterben wundern!
Aber die Sozialdemokraten haben Dr. Merkels FDJ-Strategie mit den NGO´s nie richtig verstanden – und nun leiden Sie an ihrem mangelnden strategischen Denken!
Die SPD kämpft bis zum Endsieg: Provozieren, Eskalieren, Diktieren.
Sie diktieren und genau DAS kennzeichnet eine Diktatur!
Dazu gehört aber auch ein verblödetes Volk welches sich so etwas diktieren lässt ! Das wird in aller Regel übersehen.
Das verblödete Volk hat JEDE Diktatur zugelassen!
Diffamierung nicht vergessen!!!
Wenn das so in den Unterlagen steht, dann ist das ein Verbot durch die Hintertür, daran gibt es gar nichts zu rütteln. Allein das die AfD auf einer Terrorliste steht ist eine Unverschämtheit. Aber die Grünen pfanzen in Berlin ja für die Hälfte des „Sondervermögens“ fleißig Bäume, sie werden in jedem Fall irgendwann ihren Zweck erfüllen.
Ebling betreibt Amtsmissbrauch.
Sofort aus dem Amt entfernen.
Eigentlich ist die SPD wegen ihrer Machenschaften in den roten Filzgebieten schon seit den späten 60er Jahren nicht mehr wählbar gewesen. Irgendwie haben das ein paar vernünftige und vorzeigbare Prominente ausgleichen können. Aber nach der FDP-Intrige 1983 haben sich die bürgerlichen Tugenden der SPD fast restlos verflüchtigt. Schaut sie euch an! Lest, was sie labern. Achtet darauf, wie sie miteinander umgehen.
Das Godesberger Programm was die SPd sich damals gab scheint keiner mehr zu kennen und wenn ja, dann egal.