Programm
Abkehr vom Green Deal: EU-Kommission plant „Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
„Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher“ — mit diesem Statement stellt die Europäische Kommission ihren neuen Kurs vor: Weniger Klimaregulierung, mehr wirtschaftliche Stärkung.
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Die Europäische Kommission plant in den nächsten fünf Jahren einen grundlegenden Kurswechsel in ihrer Politik. Laut einem Entwurf des neuen Programms „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“, das der Welt vorliegt, steht künftig nicht mehr die Klimaagenda, sondern die Entlastung der Wirtschaft im Mittelpunkt. Grund dafür sind wachsende Sorgen in Brüssel um die Wettbewerbsfähigkeit des Kontinents.
Der einst von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) so sehr beworbene „Green Deal“, mit dem man Europa für den Kampf gegen den Klimawandel „grün“ transformieren wollte, wird in seiner bisherigen Form abgeschwächt. 2019 galt dieser als Leuchtturmprojekt der Europäischen Union. Seitdem sehen sich Unternehmen in der EU mit einer wachsenden Flut an Vorgaben konfrontiert. Damit soll nun offenbar Schluss sein. Es gehe um nichts weniger als den Wohlstand des Kontinents, heißt es in dem Papier. Das Programm soll in der kommenden Woche vorgestellt werden.
Die EU-Kommission kündigt im Entwurf eine „nie dagewesene Anstrengung zur Simplifizierung“ an. Geplant ist unter anderem, Berichtspflichten für Unternehmen um 25 Prozent, für kleine und mittlere Unternehmen sogar um 35 Prozent zu verringern. Außerdem sollen europäische Fördermittel leichter zugänglich gemacht, Genehmigungsverfahren beschleunigt und Zulassungsverfahren vereinfacht werden.
Die EU will mehr in Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Robotik, Raumfahrt und saubere Energie investieren. Im Kampf gegen den Klimawandel pocht die Kommission nun auf Technologieneutralität. „Die Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas erfordert deutlich umfassendere Maßnahmen zum Bürokratieabbau als bisher“, heißt es im Strategiepapier. „Zwei von drei Unternehmen betrachten die regulatorische Belastung als größtes Hindernis für langfristige Investitionen.“
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Auch im Energiesektor sieht der „Kompass für Wettbewerbsfähigkeit“ Reformen vor. Langfristige Stromabnahmeverträge sollen Unternehmen zugänglicher gemacht werden, um die Energiepreise zu senken und Planungssicherheit zu erhöhen.
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Zusätzlich plant die EU eine Ausweitung des Freihandels. Im Bereich der öffentlichen Ausschreibungen schlägt die Kommission eine „europäische Präferenz“ für kritische Sektoren und Technologien vor. Europäische Unternehmen sollen in strategisch wichtigen Bereichen bevorzugt behandelt werden.
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Interessant, wie die Trump-Agenda die Politik in Deutschland und der EU entzaubert und aufmischt. Nicht in einem Tag, aber in drei Tagen. Was für ein Armutszeugnis für Europa und unser Land!
„Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
Kling gut, aber wie soll das gehen? Nachdem die EU so lange mit Volldampf in die falsche Richtung gefahren ist und die heimische Industrie mit idiotischen Auflagen nahezu abgewürgt hat, wird das wohl kaum gelingen. Erst recht nicht, wenn die Verantwortlichen für das Disaster nach wie vor bequem auf ihren gut bezahlten Posten sitzen.
Das europäische Zentralkomitee beschließt neuen 5 Jahresplan – Rot Front Genossen
Wenn ich lese „Die EU- Kommission plant“, dann assoziiere ich damit: Mehr Bürokratie, mehr Idiotie, mehr Gängelung der Bürger, mehr Geldverbrennung, mehr Bürokratie.
Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa? Die meisten Kommissionsmitglieder wurden selbst die Starts und Landungen auf einem Scheinflughafen versauen. Das Einzige, was die mMn können, ist Sekt saufen und steuerfinanzierte Lachshäppchen fressen.
Mal sehen, was da für ein Mist wieder rauskommt, ich bin da von nichts mehr überzeugt. Und so lange VdL nicht im Knast sitzt, bleibt es bei dem Misstrauen! Meine Meinung!
Wir wollten einst Europa – und bekamen die EU.
Bürokratieabbau und EU? Was darf Satire?
Abkehr?
Wirtschaftsverbrechen, Menschheitsverbrechen und all die anderen Arten gehören aufgeklärt, abgeurteilt und umgesetzt.
Trump wirkt.
Kann das sein??? 😉
Die sehen, dass das Volk nicht mehr mitmachen will. Trump hat die Welt verändert. Trotzdem glaube ich der EU kein Wort.
Dieser ganze Schwachsinn soll mit der gleichen Kommissionspräsidentin von derselben aufgeblasenen EU ausgebremst werden, die diesen gesamten Schwachsinn überhaupt erst rücksichtslos eingeführt und jeden Widerstand eliminiert hat?!?!?!? . . . Such den Fehler und du findest einen Haken. Einen sehr sehr großen noch dazu.
Mit Ursula von der Leyen ist eine Umkehr nicht möglich! Zuviel Lug und Betrug, zuviel Hinterziehung und Missbrauch und vor allem der Griff in die Steuerkasse der EU-Bürger! Solche Personen sollten nie wieder an irgend einer Spitze stehen!
Der woke Spuk beginnt sich aufzulösen. Ich kann den amerikanischen Wählern nicht genug danken.
Ich halte das für eine Nebelkerze. Jedesmal wenn die Uschi Bürokratieabbau in den Mund nimmt, sind es wieder 3 Auflagen mehr, die zu bewältigen sind von den Firmen.
„Die EU will mehr in Schlüsseltechnologien wie künstliche Intelligenz, Biotechnologie, Robotik, Raumfahrt und saubere Energie investieren.“ 4/5 dieser identifizierten Wachstumsbereiche benötigen günstige und zuverlässige Energie statt Flatterstrom, damit ist Nuklearverweigerer Deutschland aussen vor.
Bekommen wir jetzt Atomkraft und NorthStream zurück?
Ich trau denen nicht! Was führen sie im Schilde?
Und dieselben Politiker, die gerade noch das glatte Gegenteil verfolgten, wollen das auf einmal?
Trump wirkt schneller als ich gedacht hätte. Robert hol schon mal die Schreibmaschine raus, das wird nix mehr mit Kanzler.
War das nicht alternativlos? Schon blöd, wenn man von der Realität umzingelt ist.
Trump wirkt 😎
Ein Kurswechsel ist alternativlos, will die EU nicht riskieren, dass Europa zum Armenhaus der Welt wird.
Unabdingbar ist die schnelle Beendigungvdes Krieges in der Ukraine und die vollständigecAufhebung aller Sanktionen gegen Russland. Europa ist nichtvwettbewerbsfähig ohne günstige Energie.
8Toll, was Trumps Entscheidungen für Nebenwirkungen in der EU möglich machen.
Von der Leyen sollte zurücktreten. Sie ist die Architektin des superbürokratischen, planwirtschaftlichen Green Deal, einer Zwangsjacke für Wirtschaftcund Verbraucher.
Die CO2-Abgaben müssen abgeschafft werden, um Energie wieder günstiger zu machen.
Längst nicht alle sind vom „menschengemachten Klimawandel“ überzeugt, längst nicht die Mehrheit der seriösen Wissenschaftler. Deutschlands Anteil am weltweiten Ausstoß an CO2 beträgt 1,8%. Jeder kann sich leicht ausrechnen, dass CO2-Einsparungen in Deutschland oder auch in der Gesamt-EU kaum Einfluß auf den weltweiten CO2-Ausstoß haben.
Der Deep State in den USA hat sich nach Meinung von Alexander Dugin von der bisherigen Politik vor Kurzem abgewendet. Nach seiner Meinung ist der Deep State weder rechts noch links, weder migrationsfreundlich noch migrationsfeindlich, weder klimabesorgt noch klimaunbesorgt.
Das einzige Interesse, das der Deep State hat, ist, dass er maximalen Profit machen kann. Nachdem die Linken überall die Wirtschaft gegen die Wand fahren, lässt man mal wieder die Rechten ans Steuer.
Könnte es sein, dass die auch genügend Einfluss in der EU haben und auch hier umschwenken?
Gibt die EU damit zu, dass die „Verschwörungstheorien“ zur EU doch Wahrheit sind und waren?🧐
Na toll! Wirtschaft ruiniert und nun Kehrtwende!
Das ist ein Eingeständnis von schlimmen Fehlern!
Leider kommen Firmen, die weg sind, selten zurück!
Kein Wunder! Wenn Deutschland kaputt geht, bekommt auch die EU kein Geld mehr. So einfach ist das, Frau Von der Leyen, geb. Albrecht.
„Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit Europas“
Nur nebenbei : das ist eine Idee von Viktor Orbán. Er hatte es zum Motto der halbjährigen EU-Präsidentschaft Ungarns gemacht.
Die Königin der Korruption bekämpft Ungarn mit Geldentzug durch „Sanktionen“ (in 3 Jahren bereits 19 milliarden Euros) und erpresst Orbán wegen seiner migrationskritischen und friedensfreundlichen Politik.
Pfizeruschi, die kriminelle Patin der Kriegsmafia EU….