Parteiverbot
AfD-Wähler sind „undemokratische Systemsprenger“, meint Wanderwitz
Die „Hygiene in der Demokratie“ müsse durch ein AfD-Verbot wieder hergestellt werden, meint Marco Wanderwitz. Der CDU-Abgeordnete stuft die AfD-Wähler jetzt als „undemokratische Systemsprenger“ ein und hält fest: „Mit Verfassungsfeinden gibt es nichts zu sprechen“.
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Marco Wanderwitz strebt ein AfD-Verbot an. Dafür hat der CDU-Abgeordnete einen eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung offenbart er jetzt einmal mehr seine Haltung gegenüber der AfD. „Solange es die AfD gibt, haben wir kaum eine Chance, ihre Wähler zu erreichen. Die hält sie in Geiselhaft, füttert sie von früh bis spät, analog und digital, mit Hass, Hetze und Rassismus“, meint der ehemalige Ostbeauftragte der Merkel-Regierung.
„Da ist nicht mal eben ranzukommen“, heißt es weiter. Dass die AfD vom politischen Diskurs zumindest auf Bundes- und auch weitestgehend auf Landesebene mittels der Brandmauer ausgeschlossen und so eine echte Auseinandersetzung mit der Partei und ihren Wählern verhindert wird, bleibt unerwähnt. Im Gegenteil: Der Abgeordnete bedauert, es gebe „kein konsistentes, bis in die kleinste Dorfgemeinschaft durchdekliniertes System, das sicherstellt: Mit Verfassungsfeinden gibt es nichts zu sprechen“.
Zwar weiß der CDU-Politiker, „ein Verbot ist sicherlich kein Allheilmittel“, dennoch würde es „wenigstens schon mal die Hygiene in der Demokratie wiederherstellen, wenn Rechtsradikale nicht mehr in den Parlamenten sitzen.“ Ein Unterschied zwischen radikal und extrem wird an dieser Stelle nicht ausgemacht.
Die absoluten Darstellungen von Wanderwitz zeigen sich auch in der Erklärung, „an der AfD Sachsen gibt es nichts, was nicht extremistisch ist“. Das Landesamt für Verfassungsschutz hat die Partei dort im Dezember 2023 als gesichert rechtsextrem eingestuft – das dazugehörige Gutachten möchte die Behörde nicht veröffentlichen. Eine Klage der AfD vor dem Verwaltungsgericht Dresden blieb erfolglos.
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Generell hat Wanderwitz für die Stimmung in den neuen Bundesländern, für die er als Ostbeauftragter der Bundesregierung zwischen 2020 und 2021 zuständig war, viel Kritik übrig. Zwar betont der CDU-Politiker, nicht alle Ostdeutschen, „aber zu viele“, seien empfänglich für radikale Ansichten. Dennoch sei dort erst nach dem Mauerfall ein „Ostdeutschlandbewusstsein“ entstanden, „als gewollte Abgrenzung gegenüber dem, was den Wesenskern der liberalen, freiheitlichen Demokratie der alten Bundesrepublik ausmacht“.
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Die Abgrenzung zur „freiheitlichen Demokratie“ führt Wanderwitz bezogen auf die Anhänger der AfD genauer aus: „Der durchschnittliche AfD-Wähler ist kein Konservativer“, hält der CDU-Abgeordnete fest und behauptet: „der ist wie seine Partei ein undemokratischer Systemsprenger, will ein anderes Land, hat völkisch-rassistische Grundhaltungen“.
Einen Diskurs mit dieser Wählergruppe schließt Wanderwitz absolut aus: Die CDU habe diesen Gruppen nichts zu bieten und „Wegregieren klappt nicht, wenn Menschen Anforderungen außerhalb des Verfassungsbogens stellen“. Kürzlich hatte der CDU-Politiker im heute Journal erklärt, er halte eine Mehrheit der AfD-Sympathisanten durch ein Verbot für „rückgewinnbar“ (Apollo News berichtete).
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Ein Machtwort des Bundesverfassungsgerichts, in das immer noch zahlreiche Wähler als höchste juristische Instanz vertrauen würden, könnte eine „rote Karte vors Gesicht“ einiger AfD-Wähler halten, die sich dann doch von der Partei abkehren, hofft Wanderwitz jetzt in der FAS. Derzeit unterstützen etwa 120 Abgeordnete den Verbotsantrag (Apollo News berichtete). Weil ein neues AfD-Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz wahrscheinlich nicht vor der Neuwahl am 23. Februar fertiggestellt wird, erreicht der Antrag jedoch voraussichtlich keine Mehrheit im Bundestag. Wanderwitz hat angekündigt, aus persönlichen Gründen nicht erneut als Abgeordneter kandidieren zu wollen.
Und nach dieser Diffamierung sollen sie CDU wählen. In welcher Welt lebt dieser Mensch?
Jeder CDU Wähler sollte sich mal fragen, warum Merz zum Thema Reserve-Ulbricht schweigt! Jeder seriöse Chef wurde so einen Typen stoppen!
Nein,nicht Herr Merz!
Auf Anweisung von der tatsächlichen CDU Chefin Frau Merkel darf er nichts sagen…
Hygiene wieder herstellen….
Ziemlich völkisches Vokabular…
Klar, wenn sie reuig feststellen, wie UNHYGIENISCH sie sind.
Es ist ist so unfassbar! Und 32% wählen DIE unbeeindruckt weiter!
Das ist wirklich erschreckend.
Nomen est omen, kann ich da nur sagen!
Danke, das wollte ich auch schreiben.
Der liegt mit den grünen Spinnern in einem Bett!
So sieht er aus, als ob er ihnen angehören würde. Ein Kuckuckskind?
in einer gutdotierten jedenfalls.
Diese Äußerungen sind ganz Eindeutig Demokratiefeindlich Extremistisch und gegen die Freiheitliche Demokratische Grundordnung gerichtet ! Sein streben ist dazu aktiv gegen die Politische System in Deutschland gerichtet . Jeder sollte Wissen was das heißt !! Seid man gegen Höcke vorgegangen ist !!
Wenn dieser Mann CDU Mitglied bleib wäre die CDU ein Klassischer Fall für den Verfassungsschutz !!
Das ist die neue Willlommeskultur Marke Wanderwitz, hoffentlich wandert der Witz bald von dannen.
In einer in der man aufs Klo darf.
Um aus der Schüssel zu trinken? 😉
Einfach eine Partei verbieten und dann lösen sich auf magische Weise von heute auf morgen auch alle Probleme, die dazu führen, dass man diese Partei wählt? Wie borniert ist Herr Wanderwitz denn? Mit dieser kruden Logik könnte man auch die Grünen verbieten, und dann wäre von heute auf morgen der Klimawandel aufgehalten….
Natürlich löst das alle Probleme die die Politik interessiert. Die Konkurrenz ist weg. Denn das was Sie als Probleme wahrnehmen sind vielleicht Ihre Probleme, aber bestimmt nicht die von Wanderwitz.
Nein, nicht auf magische Weise. Er sagt, dass man ohne Verbot nicht an diese Wähler rankommt. Jetzt stellt sich die Frage: Wenn diese Leute weiterhin nicht mehr CDU wählen … was ist dann? Meine Interpretation: Dann kommen die „Umerziehungsmaßnahmen.“
Offensichtlich gab es doch wohl auch parteiinterne Probleme für diesen Herren, ob seiner Verbissenheit und seiner wohl etwas verschrobenen Sichtweise auf die Demokratie:
Gut zwei Wochen, nachdem der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz seinen Rückzug aus der Politik erklärt hat, begründet er seinen Schritt auch mit Konflikten in seiner Partei.
https://www.n-tv.de/politik/Wanderwitz-gibt-CDU-Mitschuld-an-seinem-Rueckzug-article25416261.html
– Wanderwitz ist gescheitert. AfD Wähler hat er nicht erreicht also gibt er auf und versucht es noch einmal zu guterletzt mit dem Verbot der Partei. Denn er gibt aber selbst zu, dass keine AfD Wähler in die CDU umsteigen werden.
Beim Klimawandel würde es tatsächlich funktionieren!
Die „Hygiene in der Demokratie“ müsse durch ein AfD-Verbot wieder hergestellt werden!!!!
Liebe Wähler im Wanderwitz Wahlkreis ! Was habt ihr mit dem Kerl gemacht ?
Der dreht ja völlig frei !
Solche Äußerungen habe ich sonst nur im Geschichtsunterricht gehört .
Da hat aber jemand die AFD ganz weit rechts Überholt und ist am Ziel vorbeigeschossen !!
Die mündigen Bürger im Wanderwitz-Wahlkreis Chemnitzer Land-Stollberg haben es tatsächlich gewagt, bei der BTW 2021 nicht ihn, sondern den AfD-Kandidaten Mike Moncsek zu wählen. Das kann man natürlich nicht durchgehen lassen!
So weit ich mich erinnere, haben die Wähler seines Wahlkreises alles richtig gemacht, in dem sie mehrheitlich den AfD-Gegenkandidaten wählten. Das dieser Typ über die Partei-Landesliste doch wieder politisch teilhaben durfte und bis heute darf, konnten sie damit nicht verhindern.
Wenn er schon von Hygiene spricht, sollte er in den eigenen Reihen anfangen. Der Geruch verpestet mittlerweile die Luft in ganz Deutschland.
Jeder Politiker, jedes politische System definiert selber, was er bzw. was in dem betreffenden System als Demokratie zu verstehen ist.
Auch die DDR war nach eigener Definition eine Demokratie.
Letztlich ist Demokratie stets eine Demokratie der aktuell herrschenden Kaste.
Kein Land kann sich eine eigene Definition von Demokratie machen. Demokratie ist ganz klar festgelegt…die Macht geht vom Volke aus. Und das bedeutet, dass das gesamte Volk damit gemeint ist und nicht nur ein Teil, wie gerade von etlichen „demokratischen“ Politikern gefordert wird.
„Solche Äußerungen habe ich sonst nur im Geschichtsunterricht gehört .“
Ist zwar lang eher dass ich zur Schule gegangen bin. Aber an diese Äußerungen zur „Hygiene“, die wir im Geschichtsunterricht vermittelt bekommen haben, erinnere ich mich sehr gut
Wie definieren Sie „rechts“? Der Wanderwirzt ist links!
Ha ha ha , Du musst nur weit genug rechts stehen dann bist du Automatisch links !! Oder Umgekehrt 🙂
Hat sich Herr Wanderwitz jemals die Frage gestellt , warum so viele rechtschaffene Bürger zwischenzeitlich die AfD wählen? Wohl nicht.
Wegen der desaströsen Politik vorbei an den Interessen der Bürger, Wirtschaft und Gesellschaft. Weil die Politik verkommen ist, zu einer Art Selbstbedienungsladen zur Sicherung der eigenen Posten und Versorgung, ohne dabei Rücksicht auf Realpolitik zu nehmen. Sie blasen auf Kosten der Bürger den Umverteilungs- und Abgabenstaat immer weiter auf und nehmen dem Bürger und Wirtschaft Stück für Stück die Freiheit und Selbstbestimmung.
Ja, da liegt ja sein Motiv. Er wurde abgewählt, ein AfD man konnte den Bürgern besser klarmachen, was nötig ist.
Nun, „Verlorene Liebesmüh´“, denn Argumente erreichen solche Extremisten wie Wanderwitz nicht mehr.
„Hat sich Herr Wanderwitz jemals die Frage gestellt , warum so viele rechtschaffene Bürger zwischenzeitlich die AfD wählen? “
Natürlich hat er das. Und genau deswegen muss die AfD ja verboten werden.
Und die Ergebnisse der Politik sind auch nicht „desaströs“ oder verstoßen gegen selbige der überwältigenden Mehrheit. Weiterhin stehen schließlich 80% wie ein Mann hinter der Einheitsfront der grünen Khmer.
Nach dessen Auffassung sind das ja keine rechtschaffenen Bürger, sondern eher – Zitat „Pack“ . Wer war das gleich noch mal? Steinmeier?
Er sieht nicht nur Walter Ulbricht ähnlich ,er denkt und spricht auch so.
Söder hat auch so einen Ulbricht-Gedächtnisbart 😶
Das haben Sie ganz richtig erkannt, ich habe das schon sehr oft geschrieben ein bisschen Filmmaske und man kann einen historischen Film über den frühen Walter Ulbricht drehen. Schön dass es auch noch andere merken…
vermutlich hatte walter ein unehliches kind in der brd… wer weiss wo das wohl ist…
„Niemand hat die Absicht, die AfD zu verbieten“
Aber Ulbricht war ein Politiker und nicht permanent beleidigt.
Das DDR Politbüro würde bei seinen Worten andächtig nicken.
Ein in meinen Augen wahrhaft ekelhafter Charakter .. passt zur CDU
….also zu einer Blockpartei.
🤣👏👏👏
Herr Wanderwitz, die „Hygiene in der Demokratie“ würden Sie, zumindest etwas, wiederherstellen, wenn Sie aufrichtig und ehrlich, die Grundrechtsreinschränkungen/-verletzungen der letzten Jahre aufarbeiten!
Die Last der zu spät Geborenen. Solche Charaktäre hätten vor 90 Jahren eine steile Karriere in gewissen „Organisationen“ hingelegt. Oder ein paar Jahre später in der Stasi. Diese widerwärtigen Gestalten sind in Wahrheit die größte Gefahr für Freiheit und Demokratie!
Das haben Sie falsch verstanden…..das sind doch die Guten.
„Solange es die AfD gibt, haben wir kaum eine Chance, ihre Wähler zu erreichen. Die hält sie in Geiselhaft, füttert sie von früh bis spät, analog und digital, mit Hass, Hetze und Rassismus“, meint der ehemalige Ostbeauftragte der Merkel-Regierung.
Das ist schlicht und ergreifend eine boshafte Unterstellung die man den AFD Wählern anheften will! Es ist eher anders herum, noch nie habe ich so ein totalitäres Handeln erlebt wie unter der Führung der „Ampel des Schreckens“, so viele katastrophale Fehlentscheidungen, so viel Unsinn, so viel Totalschaden in fast allen Bereichen!
Wie kann Wanderwitz annehmen das man als Bürger dieses Landes so eine Politik, wie seine, noch weiter Wählen würde, es sei denn man möchte das Land gänzlich gegen die Wand fahren!
Für mich ist klar – Ich wähle keine Partei aus der „Ampel des Schreckens“!
Und hoffentlich auch nicht CDU.
Schrieb ich ja – Keine Partei von denen!
Nun ja…die CDU gehörte ja nicht zur Ampel. Benimmt sich im Verhalten jedoch fast noch schlimmer. Demokratie ade…
Da entlarvt sich die Entmündigungstendenz dieses Typen. Der Faschismus kommt heute doch nicht zur Tür hereinund sagt „Hallo, ich bin der Faschismus“. Diese Gestalten etikettieren sich als Bewahrer der Demokratie.
Er hat ja Recht! Dieses System (der SED2.0) muss gesprengt werden und mit Antidemokraten wie Wanderwitz gibt es auch nichts zu besprechen.
„undemokratische Systemsprenger“. Wer das Altparteiensystem nicht mehr wählen kann und deshalb AFD wählt, ist also ein undemokratischer System Sprenger.
Wanderwitz erklärt Demokratie. Und das soll sie Begründung für ein AFD Verbot sein?
Ein neutraler VS würde jetzt die undemokratischen Bestrebuungen in der CDU einmal näher in Augenschein nehmen.
Eine 30%-Partei will unbedingt eine 20%-Partei, die sehr erfolgreich in ihrem Terrain fischt, verbieten lassen.
Finde den Fehler im Beißverhalten dieses VS!
Eine wahre Demokratie benötigt demokratische Bürger und kein BfV!
20 % der Bürger wählen die AFD weil sie deren Forderungen und Programm unterstützen. 30 % der CDU/CSU Wähler wählen eine beliebige Partei ohne Grundsätze, die mal mit Aiwanger und dann mal mit Wagenknecht, Grünen, SPD oder Linken koaliert. Hautsache Mehrheit. Obwohl sie während ihrer Oppositionszeit immer ähnliche Anträge wie die AFD stellt.
Und diese Partei unterstützt ein AFD Verbot. Von Linksradikalismus oder der Gefahr von islamischen Terror ist keine Rede mehr. Nur noch von einem Verbot der AFD faseln.
Die Propaganda Maschine von ÖRR, Correctiv läuft und der Wähler fällt immer wieder darauf herein.
„Ein Wanderer hat sich im Geist verirrt „
Nomen est omen.
Alter Hut.
Die alten Hüte sitzen immer.
„Mit Verfassungsfeinden gibt es nichts zu sprechen“. Er har ganz klar zum Ausdruck gebracht
dass man mit ihm nicht sprechen kann. Deutlicher kann man sich nicht selbst bezichtigen.
Kommt immer darauf an. Lenchen hat ja auch antiisraelische Aktivisten zum Abendessen eingeladen mit der Begründung, man müsse schließlich im Gespräch bleiben.
Die letzten Zuckungen eines beleidigten Mandatsträgers, der seinen Platz räumen muss.
Hoffentlich. Und zwar im Sinne der Hygiene in der Politik.
Der hat doch wohl genug abgeschöpft!
Der ist durch Politik richtig reich geworden..
Schaut an was die mtl aufs Konto bekommen…Da bleibt dir die Luft weg…
Das sind tröstliche Worte. Mögen ihm viele Gleichgesinnte folgen.
Nichts ist so elend als ein Mann,
der alles will und der nichts kann.
Matthias Claudius
Da wäre die Liste aktuell sehr lang. Allerdings bei Frauen, Diversen, etc. auch….
Alles klar. Erst werde ich als Systemsprenger beschimpft und dann soll ich geläutert die Merz-Partei wählen, die mit den Grünen liebäugelt. Für Black Rock und WEF. Nein danke.
Wo kommt nur dieser Hass her? Armer Mensch.
Merkel kürte ihn einst zum „Ost-Beauftragten. Jetzt schreit er nach Mutti.
Das Wort „Hygiene“ in der Politik verwendet, erinnert an düstere Zeiten…..
Das kam mir ehrlich gesagt auch sofort in den Sinn.
Mein Kommentar wartet noch auf „redaktionelle Freigabe“, warum auch immer…
Meiner ebenfalls, da ich den gleichen Gedanken hatte. Vermutlich kommt er dann morgen oder spät am Abend.
Es wird wohl nicht gerne gesehen, wenn man die allzu frappanten Ähnlichkeiten mit anno dazumals herausstellt. Sind wohl alle froh, daß sich kaum einer an die kleinen Details dieser Zeit erinnert.
Kommt doch immer drauf an, WER diese Ähnlichkeiten herstellt.
geht mir zu etwa 90 % so……
sogar ein DOCH und ????? zählten mit dazu.
😑
Der nächste Grund die CDU nicht zu wählen…
Warum gibt man Ulbrichts Reinkarnation eine Plattform?
Sie treffen ins Schwarze!!! Diesen Kerl nicht einmal mehr ignorieren.
Der dient vorzüglich als abschreckendes Beispiel.
Wählerbeschimpfung ist keine gute Strategie. Warum ist der Mann noch politisch von Interesse? Ich dachte, er will nicht mehr antreten?
Ich verstehe nicht, weshalb Leute wie Wanderwitz nicht juristisch belangt werden. Kann es sein, dass man derartig demagogisch auftreten kann ohne Folgen?
Das sind die Guten!
Außerdem ist die Justiz vollauf damit beschäftigt, Bürger wegen Volksverhetzung zu verurteilen.
„Der durchschnittliche AfD-Wähler ist kein Konservativer“, hält der CDU-Abgeordnete fest und behauptet: „der ist wie seine Partei ein undemokratischer Systemsprenger, will ein anderes Land, hat völkisch-rassistische Grundhaltungen“. Völkisch-rassistische Grundhaltungen, usw. … das ist schon Hass & Hetze. Es fällt aber wohl weder unter Beleidigungs- noch Volksverhetzung-Paragrafen. Schöne Meinungsfreiheit eines Vorzeige-Demokraten …
Wanderwitz will nicht erneut kandidieren ….. na, wer soll ihn denn auch noch aufstellen, wo er sich doch schon beim letzten Mal als Abrissbirne erwiesen hat. Die Wähler laufen der sächsischen CDU davon, wenn an der Spitze ihrer Wahlliste einer steht, der von früh bis spät seine Landsleute beschimpft.
Zu den neuesten Verlautbarungen dieses Herrn möchte ich mich nicht äußern, denn das wäre nicht möglich, ohne die Contenance zu verlieren.
Nur soviel: Er stänkert bis zum letzten Moment, wo er einen blauen Stuhl im Bundestag besetzt. Vielleicht ist es wirklich das beste, wenn ihm mal wieder der frische Wind der freien Wirtschaft um den Bart bläst.
Was will der in der freien Wirtschaft, solche Politker bestehen ja noch nicht einmal die Probezeit! ( Die es auch für Regierungen und Politker geben sollte 🙂
Vielleicht findet sich ein gut dotiertes Plätzchen in der Spiegel-Redaktion neben Ricarda Lang……
Die ist beim Focus gelandet, aber ansonsten habe ich da auch so eine Ahnung…
Er ist Rechtsanwalt. Da sollte sich etwas finden.
Es gibt Treppenwitze, Ostfriesenwitze, Blondinenwitze, dumme Witze, Wanderwitze…
,😂😂😂😂
Lieber Herr Wanderwitz, es ist immer wieder schön zu sehen, auf welches unterirdische Niveau sich die Politiker der Altparteien so begeben haben. Ich weiß ganz genau, warum ich nur noch die AfD wählen werde, weil es so nicht mehr weitergehen kann. Ihr Möchtegern-Demokraten und Realitätsverweigerer müsst weg. Sucht euch in der Wirtschaft einen Job und zahlt Steuern und lebt nicht königlich von den Steuern, die von Menschen erwirtschaftet werden, die sie Tag für Tag diffamieren und ausgrenzen wollen.