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ZDF-Interview

Marco Wanderwitz: AfD-Wähler nach Verbot „rückgewinnbar“

Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz macht sich für ein AfD-Verbot stark. In einem Interview mit dem ZDF sagt er nun, dass man die Mehrheit der AfD-Wähler mit einem Verbot der Partei zurückgewinnen könne.

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Will die AfD verbieten lassen: Marco Wanderwitz

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Der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz ist bekannt für seine harte Gegnerschaft zur AfD. Er startete im Sommer 2023 eine Initiative für ein AfD-Verbotsverfahren. Mittlerweile hat er sogar genug Unterstützer aus nahezu allen Fraktionen des Bundestags gefunden und den Antrag beim Bundestag eingereicht (Apollo News berichtete). Im Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk spekuliert man bereits über die Zeit nach dem möglichen AfD-Verbot, das Wanderwitz und Co. anstreben.

Am vergangenen Donnerstag war Wanderwitz eigens dafür in der ZDF-Sendung Heute-Journal Update eingeladen. Dort konfrontierte ihn die Moderatorin. Denn AfD-Wähler würden auch nach dem Verbot nicht verschwinden und würden immer noch „extremistische Politik“ unterstützen. Doch Wanderwitz sieht darin kein Problem. Zwar gäbe es einige solche Wähler, eine Mehrheit der AfD-Unterstützer sei aber „rückgewinnbar“.

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Er ging sogar einen Schritt weiter. Diese AfD-Wähler seien nämlich „auch erst wieder erreichbar, wenn die sie nährende Partei (…) zum Erliegen kommt“. Denn bisher würde die AfD ihnen „jeden Tag (…) Hass, Hetze und ihre rechtsextremistische Ideologie (…) [einträufeln]“.

Bisher ist noch unsicher, ob Wanderwitz‘ Verbotsinitiative Erfolg haben wird. Die Fraktionschefs der Bundestagsfraktionen haben sich bislang gegen ein Verbotsverfahren ausgesprochen. Mit dem beginnenden Wahlkampf und später einer potenziellen bundesweiten Einstufung als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz könnte sich das aber noch ändern.

Nach der Bundestagswahl könnte ein Erfolg der Initiative erschwert sein, denn Wanderwitz, also der Hauptinitiator, hat am Montag seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Zur anstehenden Bundestagswahl im Februar will er nicht erneut antreten. Fraglich ist, ob seine Kandidatur überhaupt eine Chance auf Erfolg gehabt hätte. Bereits bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2021 verlor der Sachse Wanderwitz sein Direktmandat an einen AfD-Kandidaten. Politischen Beobachtern zufolge soll er außerdem im CDU-Landesverband politisch vollkommen isoliert sein.

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