Trotz Testimonial
Habecks Sprecher leugnet, dass er für Internet-Meldestelle „SO DONE“ wirbt
In einer Presseerklärung behauptet der Sprecher Habecks, dass der Wirtschaftsminister nicht für die Internet-Meldestelle "SO DONE" werbe, obwohl Habecks Empfehlung der Meldestelle auf der Internetseite offen aufrufbar ist.
Der Journalist Florian Warweg fragte Habecks Sprecher wegen Habecks Werbeauftritt bei der Meldestelle „SO DONE“. „SO DONE“ will nach eigener Aussage gegen Beleidigungen im Internet vorgehen. Die Firma durchforstet im Auftrag ihrer Kunden mittels Künstlicher Intelligenz das Internet nach Beleidigungen, sammelt diese und leitet die gesammelten Beleidigungen an eine Kanzlei weiter, die die strafrechtliche Relevanz prüft. Anschließend werden die relevanten Beleidigungen an den Kunden gegeben, der dann einen Strafantrag stellen kann. Auf der Webseite dieser Firma wirbt Robert Habeck als Wirtschaftsminister mit Foto und Testimonial.
Auf die Frage des Journalisten, inwiefern dieser Auftritt Habecks nicht gegen die Verhaltensregeln für Bundesminister verstoße, leugnet der Sprecher Daniel Greve den Werbeauftritt. „Also ich weise das zurück, mir liegt aber auch kein weiterer Stand vor.“ Als Warweg einwendet, dass Habecks Empfehlung für das Start-up belegt ist, sagt der Greve: „Ich habe da keinen Kommentar zu. Er wirbt nicht. Also ich weise zurück, dass es sich um einen werbenden Sachverhalt handelt, und, genau, weiteres habe ich dazu nicht beizutragen.“
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In seinem Testimonial auf der Webseite von „SO DONE“ sagt Habeck, dass viele Politiker täglich „Hass, Beleidigungen bis hin zu Todesdrohungen“ ausgesetzt seien. Er wolle dieses Verhalten nicht „akzeptieren“ und damit „normalisieren“, sondern „gemeinsam mit SO DONE konsequent gegen Beleidigungen und Bedrohungen“ vorgehen, die „Recht und Gesetz verletzen“. Weiter sagt er: „Ich will damit der Zerstörung des demokratischen Diskurses etwas entgegensetzen und zeigen, dass der Rechtsstaat durchsetzungsfähig ist“.
Habeck ist in letzter Zeit immer wieder damit aufgefallen, dass er wegen überspitzter Äußerungen von Bürgern Strafantrag gestellt hat. So stellte er Strafantrag wegen Beleidigung, weil Stefan Niehoff ein Meme teilte, das Habeck als „Schwachkopf Professional“ bezeichnete (Apollo News berichtete unter anderem hier, hier und hier). Außerdem stellte der Wirtschaftsminister einen Strafantrag wegen Beleidigung, weil eine alleinerziehende Mutter ein Meme teilte, das formell ein Falschzitat Habecks enthielt, tatsächlich jedoch eine sinngemäße Wiedergabe von einer Aussage Habecks war (Apollo News berichtete exklusiv).
Die Hausdurchsuchung bei der alleinerziehenden Mutter führte zu einem Schaden von mehreren tausend Euro. Denn sie musste eine Strafe zahlen und sich ein neues Handy und einen neuen Computer kaufen, weil die Polizei ihre Geräte konfisziert und erst mehrere Monate später wieder zurückgegeben hatte. Der Grund für die lange Beschlagnahmung: zu wenig Kapazitäten bei der Polizei (lesen Sie mehr).
Man könnte ja vielleicht mal den Rechtsstaat sich in relevanteren Bereichen durchsetzen lassen?
Messermord und Vergewaltigung zum Beispiel…
Welch Versagen!!
Tja, wenn die Strafverfolgungsbehörden entscheiden können, ob sie im Clan-Milieu ermitteln oder lieber ein paar arglose Kartoffeln drangsalieren wollen, fällt die Wahl wohl leicht.
Wenn sie mal im Wirtschaftsministerium genauso geschäftstüchtig für die Allgemeine Wirtschaftliche Endwicklung für Deutschland arbeiten würden !!
Ich kann mir eigentlich nicht vorstellen das Paragraph 188 als Geschäftsmodel zur Vermögensteigerung unser Politiker gedacht war ! Auch nicht das Polizei und Justiz da kostenlos zuarbeiten müssen .
In autokratisch regierten Staaten hat schon immer der Regierungskritiker wesentlich mehr gestört als der Kriminelle
Das bedroht ja nur den Pöbel und nicht die selbsternannten Alleinvertreter der „Unseredemokratie“…
Wenn es eng wird, muß man lügen, das wußte schon der EU-Juncker. Das war der mit dem schwankenden Gang wegen akuter Rückenschmerzen.
der war aber auch oft so angesoffen dass er nicht wusste wann er die Klappe halten sollte. 🥃🥃🥃🍷🍻🥂🍸
Königin Camilla von GB
soll das Problem auch haben.
Ein „Sprecher“, der für eine öffentlich tätige Person spricht, sollte genügend Cleverness mitbringen, um nicht lügen zu müssen.
„Zu dem Sachverhalt liegen mir keine Informationen vor.“
„Da erwischen Sie mich so spontan auf dem falschen Fuß.“
„Daran erinnere ich mich nicht“
„An diesen Vorgang habe ich im Moment keine klare Erinnerung!“
…
DAMIT würde er seinem Job gerecht.
Dass man damit problemlos durchkommt, hat Olaf Scholz ja (bislang noch) bewiesen.
Da Menschen in Machtpositionen, ganz besonders jene, die auf ihre Selbstdarstellung hohen Wert legen, gerne Mitarbeiter, auch „Sprecher“, einstellen, die sich eher unterhalb ihrer eigenen Kompetenzschwelle befinden, würde ich in diesem speziellen Fall die Erwartungen nicht allzu hoch ansetzen. Kein Politiker möchte, dass sich die Medienkonsumenten beim Anblick ihres Angestellten fragen, warum sie nicht lieber den wählen sollen als seinen kompetenzgebremsten und meinungsallergischen Chefs.
Oder RA mäßig,
„wird mit Nichtwissen bestritten“
Klar, hier gibt es nichts zu sehen. Wenn das kein werbendes Testimonial ist, was dann? Der Pressesprecher hätte besser gesagt, er kann dazu nichts sagen. Dieses Dauer-Gaslighting ist wirklich kaum auszuhalten. Die Bürger fühlen sich komplett verschaukelt.
Hoffentlich kommen bis zur Wahl regelmäßig solche Meldungen, damit der Wähler das nicht vergißt. Die Clownswelt findet eher früher als später ihre Grenze in der realen Welt.
Etwa 80% der Bürger bemerken gar nicht, dass sie verschaukelt werden, also passt diese Strategie schon. Es ist ja nicht so, dass mehr passiert als ein paar ätzende Kommentare in alternativen Chats, aus denen die Politjustiz-Bots dann wieder neue Einnahmequellen generieren.
Wenn ich euch sage „der Himmel ist grün“, dann IST er grün !! – nur um das mal klargestellt zu haben.
Ich denke, der Robert blickt da einfach nicht durch, bei diesen komplexen Sachverhalten
Was soll er denn auch sagen. Zugeben geht ja gar nicht so kurz vor der Wahl, wo Habeck Kanzler werden will. Augen zu und durch. Darauf hoffen, dass die etablierte Presse nicht auch noch auf das Thema springt und die Grünen Wähler nichts von den unappetitlichen Aktivitäten Habecks mitbekommen.
Eine Frage finde ich übrigens nicht minder spannend. Im Rahmen eigener Recherchen stoße ich immer häufiger auf von Habeck begonnene Projekte und Beteiligungen, welche dann im Sande verlaufen sind. Mich würde einmal interessieren wie viel Geld der Herr Minister für nichts versenkt hat.
Wäre es auch strafbar unseren WM als Mimose zu bezeichnen. Ich frage für einen Freund.
Wenn er persönlich sich beleidigt fühlt, dann hält er es sicherlich für strafbar
Wahrscheinlich ist die Aussage, „XY ist eine Mimose“, in deren Augen eine Beleidigung. Dass ich mich als Mensch identifiziere, in dessen Augen er als Mimose betrachtet wird, kann er mir allerdings nicht streitig machen. Also einfach auf die Wortwahl achten: Ich habe in Anbetracht der Fakten den Eindruck, dass es sich um einen Menschen handelt, der sich so verhält, dass er sich nach meiner Einschätzung wie eine Mimose verhält. Wenn er diese Einschätzung nicht für richtig hält, kann er ja sein Verhalten ändern und mich eines besseren belehren.
Immer klar und deutlich eine persönliche Meinung ausdrücken und nicht in den Duktus der Mimosen selbst verfallen, die andere gerne mal als Dreck, Pack, Blinddarm, Krebsgeschwür, Faschos, Schwurbler, Idioten und Ähnliches titulieren, weil sie sich aus der Position der Macht und Immunität sicher fühlen, auf genau jene kleinen Leute einzutreten, gegen deren Interessen sie handeln. Der Arroganz der Macht Erliegende fallen gern in feudales Verhalten..
Das ist nicht Thema dieses Beitrages. Und leider habe ich noch nirgendwo als das eigentliche Thema gesehen:
„[…] weil Stefan Niehoff ein Meme teilte […] weil eine alleinerziehende Mutter ein Meme teilte […]“
Das jeweilige „Teilen“ der Memes mag als „Zustimmungshandlung“ bewertet werden.
Mir fehlt aber jeweils die Jagd nach den eigentlichen Urhebern der Memes.
Diese scheinen vollkommen unwichtig zu sein, keine Rolle in den Vorgängen zu spielen?
Dass ist ja als ob ich den verhafte der zu einer Rede applaudiert, aber mich nicht für die Verfolgung des Redners selbst interessiere.
Ist es nun so, daß diese Urheber nicht greifbar sind, da sie besser ihre digitalen Spuren verwischen?
Oder ist es eventuell so, daß diese Urheber auf einer Gehaltsliste stehen, die jeweiligen Memes lediglich als „Honeypots“ für unbedarfte Bürger installiert werden?
Alles ist möglich.
Ich dachte auch schon „Und was ist mit den „Herstellern“ ?“
Ich vermute, die sitzen größtenteils nicht habhaft werdend könnend im Ausland.
Bei dem lukrativen Geschäft für die Gerichtskassen, kann ich mir aber auch innerstaatliche Lockvögel vorstellen.
Es ist wie immer so, dass die eigentlich wichtigen Fragen nicht gestellt werden. Danke, dass Sie das hiermit tun.
„Ich will damit der Zerstörung des demokratischen Diskurses etwas entgegensetzen“
Das zweifelhafte Verdienst, den demokratischen Diskurs zu zerstören, kommt ohne Frage den sogenannen Grünen selbst zu.
Es gibt Menschen, besonders in jenem Milieu, die verstehen unter „demokratischem Diskurs“ einen herrschaftlichen Monolog, den der Pöbel weder zu unterbrechen noch negativ zu kommentieren habe. Mir scheint, die erwartete inhaltliche Definition dessen, was mit solchen Aussagen wirklich gemeint ist, passt mit den realen Aussagen dieser Leute nicht immer zusammen.
Diesen Meldestellen gehört ein Riegel vorgeschoben. Dass da ein ganzes Geschäftsmodel darum entsteht, welches die Gerichte mit derartigem Blödsinn überlastet ist einfach nur unanständig. Am Allerbesten wäre jedoch Redefreiheit, nicht zu verwechseln mit Meinungsfreiheit. Ich meine Redefreiheit nach amerikanischem Vorbild. Es ist einfach nicht zeitgemäß und eigentlich war es das auch nie, dass sich die Gerichte mit derartigen Lappalien wie Beleidigungen und anderen „Äußerungsdelikten“ beschäftigen müssen. Schon den Kindern in der Schule sagt man „hör einfach nicht hin!“. Jetzt haben wir erwachsene Menschen sogar Politiker mit Kanzlerambitionen, die wegen solchen Dingen so einen Zirkus auffahren. Meiner Meinung nach eines Politikers völlig unwürdig.
Nun ja, wenn Menschen mit entsprechenden Defiziten in der charakterlichen Persönlichkeitsbildung Machtpositionen erreichen, in denen sie diese zum Nutzen eigener Bereicherung und Befriedigung ausnutzen können, dann sind Konzepte wie „Anständigkeit“ oder „Würde“ wirkungslos. Ich muss noch überlegen, auf welche Person im Betrieb der Hochpolitik das jetzt nicht zutrifft, mir fällt spontan kein Name ein.
Da es inzwischen auch Politikerinnen gibt, wo mir Namen einfallen, die ich im Interesse meiner Haustür und meines Kontos aber nicht nenne, die offen zugeben, die Abmahnerei als zweite Einkommensquelle zu betreiben um neben den fetten Steuerbezügen besonders jene Steuerzahler noch einmal abzumelken, die mit ihrer Politik unzufrieden sind, wundert einen in diesem Land doch gar nichts mehr.
Erstaunlich das sich jetzt die Leute wundern, was so abläuft!
Eigentlich nichts Neues auch im Bezug auf Antifa und Politik.
https://www.amazon.de/Links-Staat-Christian-Jung/dp/3864453690
https://antaios.de/buecher-anderer-verlage/aus-dem-aktuellen-prospekt/102194/staats-antifa
Gut, wenn man nur die Tagesschau schaut, weiß man das in 50 Jahren noch nicht.
Robi (3 J.) mit Schokolade um Mund
u. an Händen verschmiert:
„Robi Sodolade nicht danascht!“
👍🤣👍
Er hat ja auch nicht dafür geworben, er hat nur versucht mit seiner „Persönlichkeit“ neue Kunden zu finden…
Alternativ „Ich kann mich nicht erinnern“. Hat bei anderen hochrangigen Politikern ja auch funktioniert…
Die kann man doch alle auf der Seite finden.
https://www.sodone.de/was-wir-tun/
Habeck
Kiesewetter
Stegner
Strack-Zimmermann
Die haben sich da einen schönen Nebenverdienst eingerichtet.
Der Anzeigen-Spizenreiter Habeck wird scheitern. Auch wenn mit seiner Küchentisch-Kumpanei und seiner allzeit tränennahen Stimme ach so leutselig rüberkommen will.
Wo ist denn euer Rechtsstaat wenn Gruppenvergewaltiger mit einer Bewährungsstrafe nach Hause gehen? Wo?
Ihr seid einfach nur abartig!!!
Erwischt …und trotzdem alles abstreiten ,wie eben Grüne sind .
Wenn das nicht Alles auf Diktatur deuten würde, dann wäre das zum Lachen. Grüne schmücken sich gerne mit Leistungen die Andere geleistet haben. Aber jetzt können sie sich rühmen. Wer Grün wählt, wählt Unterdrückung.
Ich verstehe den Sinn der mir bisher fremden Aussage „Grün ist das neue Braun“ immer mehr…
„leugnet der Sprecher Daniel Greve den Werbeauftritt.“
Und wie sind die an sein Foto gekommen?
Es wird gelogen und gebogen ohne Hemmungen und Schamgefühl.
Hat Habeck denn, in logischer Konsequenz seines bisherigen Redens und Handelns, diese dubiose und an unselige Zeiten der deutschen Geschichte erinnernde Meldestelle bereits angezeigt wegen falschen Zitierens und Verbreitens falscher Meme? Oder feuert er jetzt seinen Sprecher, weil er gelogen hat und doch für diesen umstrittenen Geldeintreiberverein der jungen FDP geworben? Eines von Beidem muss ja wahr sein, also bin ich mal gespannt, welche Aktion der Herr Bundesminister jetzt setzt.
Nichtstun geht ja nicht, sonst würde seine bisherige Handlungsweise und geäußerte Einstellung ja als offene Heuchelei erscheinen, und das will er sicherlich nicht.
Aussitzen, ohne jedwelche Stellungnahme – schätze ich.
Ein Vorbild ist ja vorhanden.
Das Foto-Copyright liegt beim BMWK/Dominik Butzmann (Fotograf).
https://www.nius.de/politik/news/laut-medienbericht-habeck-hat-strafantrag-wegen-schwachkopf-selbst-gestellt/2fde6bea-e882-4778-b6f0-a225c7d85514
Foto mit einem Text von Habeck !!!
Ich beobachte Herrn Warweg immer bei den Bundespressekonferenzen ,und muss Sagen das er nicht nur gute sondern auch sehr Direkte Fragen stellt und damit immer wieder Erklärungsnot bei den Befragten auslöst .Und da kann ich nur Sagen ,einfach Klasse .Den die Fragen sind auf Fakten aufgebaut .
Das ist wahrscheinlich so wie mit den Firmen, die nicht pleite gehen, sondern einfach nur nichts mehr verkaufen. Man kann halt öffentlich für eine Sache auftreten und sie mit Name und Logo als toll präsentieren, ohne dafür zu werben.
Is halt so, ne.
Habeck lügt (bzw. lässt für sich lügen, was aufs gleiche hinausläuft) – und das immer dreister!
Jetzt auch noch so dilettantisch, dass es jeder innerhalb weniger Sekunden im Internet feststellen kann. Man gehe auf die Seite von sodone, dort ist Habeck noch online zu sehen. Mit Foto, Angabe seiner Funktion als Wirtschaftsminister und unmittelbarem Bezug zum Unternehmen (Zitat:“[…]gemeinsam mit SO DONE konsequent gegen[…]“).
Wenn das mal kein Amtsmissbrauch und Verletzung der Neutralitätspflicht sind. Hier wird eindeutig Werbung für ein einzelnes Unternehmen (sodone) gemacht und nicht für die Sache allgemein (Verfolgung von Beleidigungen).
Und wenn Habeck mir jetzt die Polizei auf den Hals hetzt, weil ich ihn der Lüge bezichtige – soll er. Auf meinem zu beschlagnehmenden Handy ist als Beweis für meine Aussage ein aktueller Screenshot mit Habecks Werbeauftritt gespeichert.
Wie lange dürfen die noch weiterlügen ohne Konsequenzen?
Solange sie die Macht besitzen, jene, die für die Konsequenzen sorgen, anzuweisen und einzuschüchtern. Wer Demokratiefeinde an die Macht wählt, bekommt eben eine Autokratie. Geliefert wie von der Wahlmehrheit bestellt.
Das könnte doch lustig werden, wenn die Verfolgten nun einmal selbst in regierungsverantwortung kommen und genau das System nutzen. Da wird bei Habeck & Co wohl das Zähneklappern angesagt sein. Aber hey, dann ist das gegen die Meinungsfreiheit und ganz klar Faschismus!!!