Migration: Die große Abschiebe-Lüge des Olaf Scholz
Abschiebungen „im großen Stil“ versprach der Bundeskanzler 2023 - nicht viel ist seitdem passiert. Hunderttausende Illegale bleiben unbehelligt, den steten Zustrom neuer Massenmigranten will man gar nicht stoppen. Der „Abschiebe-Kanzler“ hält das Land hin.
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Dazu ein stahlhart blickender Olaf Scholz. Das Spiegel-Cover aus dem Oktober vergangenen Jahres verstand sich wie ein Kurswechsel. Ganz Deutschland stand unter dem Eindruck der Bilder von „ausländischen Mitbürgern“, die den gerade erst passierten Hamas-Terror, den grauenhaften Massenmord an tausenden Menschen in Israel, auf deutschen Straßen feierten. Plötzlich überschlugen sich die Politiker mit Forderung nach Abschiebungen, klarer Kante und, wie Der Spiegel schrieb, neuer Härte.
Ganz so hatte Scholz den Satz „wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ nicht gesagt. Aber er und das Bild dazu waren in der Welt, und Scholz sicherlich nicht unglücklich darüber. Er inszenierte sich immerhin als Kanzler, der die Brisanz der Migrationsfrage jetzt endlich begriffen hatte. Und endlich handeln wollte.
Er sollte solche Sätze noch ein paar mal wiederholen. Nur folgte daraus nichts. Tatsächlich tat und tut seine Regierung das Gegenteil dessen, was Scholz versprach.
Noch immer kommen mehr Menschen de facto illegal in dieses Land, als abgeschoben werden. Von Januar bis April 2024 wurden 6.316 Abschiebungen durchgesetzt – im gleichen Zeitraum kamen 92.545 Menschen als Asylbewerber in die Bundesrepublik. Man muss kein Mathe-Genie sein, um zu verstehen, dass diese Rechnung nicht aufgeht.
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Wer Masseneinwanderung nicht stoppt, braucht von Abschiebungen nicht zu reden
Logisch müsste man ja überhaupt erst verhindern, dass immer neue Illegale in die Bundesrepublik strömen – sonst kann man sich den Aufwand der Abschiebungen auch direkt sparen. Aber beim großen Thema Grenzschutz versagt die Bundesregierung mit Absicht. Die Grenzkontrollen zur EM waren erfolgreich und verhinderten tausende illegale Einreisen – Faeser schafft sie trotzdem ab. Man versteckt sich hinter weitgehend wirkungslosen Maßnahmen wie dem jüngsten EU-Asylkompromiss, die das Problem ebenfalls nicht lösen.
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Scholz ist nicht fähig oder gewillt, die systemischen Probleme bei der Migration zu lösen. Die Pull-Faktoren, die schleppende deutsche Bürokratie, den beim Thema Abschiebungen bewusst schwachen Staat adressiert man nur halbherzig. Die fortlaufende Massenmigration ins Land zu verhindern, wird überhaupt nicht wirklich versucht.
Klar: Die SPD war nie die Speerspitze der Einwanderungskritiker, und mit den migrationsfanatischen Grünen in einer Regierung muss man eigentlich überhaupt nicht versuchen, irgendwas in puncto Steuerung und Begrenzung auch nur zu erdenken. Trotzdem mimte Scholz den Abschiebe-Kanzler. Auch nach dem Messer-Anschlag durch einen islamistischen Afghanen in Mannheim auf einen Islam-Kritiker, bei dem ein Polizist sein Leben verlor. Jetzt müsse man auch nach Syrien und Afghanistan abschieben, bekannte Scholz im Bundestag.
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Donnerwetter – das hätte man vorher angesichts der besonderen Kriminalität afghanischer Migranten auch schon gemusst. Aber besser spät als nie, könnte man sagen, wenn denn auf diese Ankündigung etwas gefolgt wäre. Bisher vertröstet Scholz die Menschen – solche Abschiebungen seien immerhin „nicht ganz unkompliziert“.
Seine Regierung hat manche Dinge unter dem Druck der Öffentlichkeit bereits umgesetzt – vieles aber noch nicht. Und das wird in dieser Regierung mit grünen Migrationsideologen sicherlich auch so bleiben. Allen Abschiebe-Versprechungen zum Trotz war stets klar: Diese Regierung will Migration im Grunde gar nicht begrenzen. Sonst würde Annalena Baerbock nicht ungehindert tausende (echte oder angebliche) Afghanen einfliegen und einen Shuttleservice für möglichst viel Einwanderung betreiben. Sonst hätte man Maßnahmen wie Grenzkontrollen umgesetzt und beigehalten.
Im Grunde glauben eben auch Scholz und seine Regierung das Märchen, dass wir mit hunderttausenden kulturfremden und oft nicht qualifizierten Masseneinwanderern unsere Wirtschaft und Gesellschaft retten und stärken. Das Gegenteil ist der Fall. Aber das versteht Scholz nicht – allen harten Spiegel-Covern zum Trotz.
Olaf lügt? Neeee, das glaube ich jetzt aber nicht!!!
Der Spiegel sieht bei Olaf Scholz neue Härte in der Flüchtlingspolitik?
Es wird immer schlimmer. Und keine Aussage von Scholz kann daran was ändern, denn er will auch gar nichts ändern. Sonst bekommt er Ärger mit den Grünen.
Er will nochmal Kanzler werden.
Vielleicht nimmt er an oder hofft, dass die Deutschen so vergesslich sind wie er.
Doch wer vergisst Mannheim und den grausam ermordeten Polizisten?
Wer diesem Mann, dieser Regierung ein Wort glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. Die RK-Files sollten das Stimmv erhalten eines jeden denkenden Menschen erkennen lassen, mit wem wir es hier zu tun haben.
Helmut Schmidt hat die Migration kritisch gesehen. Die SPD-Führungskräfte nach ihm haben alles laufen lassen.
10 Jahre Masseneinwanderung, zu Lasten der Arbeitenden, zu Lasten der inneren Sicherheit, zu Lasten der Frauen und Mädchen, zu Lasten des Wohnungsmarktes, zu Lasten der Schulen. Wer bitte, soll diesen Worten glauben. Sie hätten es seit 10 Jahren tun können. Nichts ist passiert. Weder von der CDU die vorher regiert hat, von der Jetzigen ganz zu schweigen. Es ist pure Absicht.
Olaf kann gar nicht anders. Er ist erpressbar. Bei jeder Art von Initiative kommt der Hammer von oben. Ob er tatsächlich gewillt wäre, sei jetzt mal dahingestellt. Das gilt natürlich für alle Bereiche. Das einzige was er darf, ist süffisant grinsen.
Was macht man, wenn man bemerkt, daß im Waschbecken das Wasser nicht mehr abläuft? Man stellt zunächst das Wasser ab, um danach die Verstopfung zu beseitigen. Nicht so Scholz: Er lässt das Wasser einfach weiter laufen, ohne sich ernsthaft darum zu bemühen, den Abfluss wieder frei zu bekommen. Also läuft das Becken über und ein Wasserschaden kommt noch hinzu.
Ach, der Olaf hat doch schon längst wieder vergessen, was er gesagt hatte.
Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Brutalität man hier Menschenrechte mit Füßen tritt:
„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“ – Art. 6 der Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 17.04.1998
Nur wer diese Brutalität verstanden hat, wird ahnen, was sie als Nächstes tun werden.
„Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ – Olaf Scholz (SPD) am 02.12.2021
Olaf Scholz 😅🤣😂 Redet viel !!!(Müll)und sagt gar nichts!!!!
Warum also den noch ernst NEHMEN 💙🫡
Wer nicht mehr dieses ganze Geschwafel hören kann und ernsthaft eine vernünftige Einwanderungspolitik, die Gewalt auf unseren Straßen stoppen, eine sichere, saubere und bezahlbare Energiepolitik will und auf Verhandlung statt auf Eskalation setzt, der sollte alternativ wählen.
Ich hoffe das diese Regierung, im Herbst bei den Landtagswahlen die ersten und bei der Bundestagwahl im nächsten Jahr, den richtigen Denkzettel erhält. Diese Leute gehören abgewählt.
Olaf beschwichtigt seine Untertanen. Und die fallen drauf rein. Das weiss er und sie halten weiterhin die Füße still. Alles geritzt. Ich werde nie vestehen, wie dumm und naiv dieses Volk ist. Wie oft muss man sie noch anlügen, wie oft muss man sie noch verarschen, wie oft muss man sie noch als Kanonenfutter verkaufen an Hinz und Kunz, bis sie endlich verstehen, wie Menschen wirklich ticken und dass sie nie so sein werden wie in ihrer kleine heilen Welt. Im Umgang mit ihren Landsleuten wissen sie es, da tun sie genau das, ausnutzen, betrügen, belügen, denunzieren, diskriminieren usw., was die anderen mit ihnen machen.
Ein Politiker der lügt und betrügt? Schocker, Horror, hat es noch nie gegeben, schon bei den Marxisten.
Das Problem sind weiterhin all die Doofs im Land, die so ein System und solche Kreaturen für normal und richtig erachten.
Siehe auch „Verbrennerverbot wird rückgängig gemacht“, eure Schwarzen Khmer.
Neue Härte? Eher altbekannte Lügen!
„Abschiebungen „im großen Stil“ versprach der Bundeskanzler 2023“
Nur heiße Luft.
War mir sofort klar.
Außerdem sagt „im großen Stil“
nichts Greifbares aus.
O. Scholz eben……
🤨🤨😑😑
Wer glaubt schon dem Stand Up Comedy Kanzler 🤡
Während der EM-Grenzkontrollen wurden über tausend Haftbefehle vollstreckt. Nicht mal das animiert dazu die Kontrollen weiterzubetreiben. Man akzeptiert es einfach, dass zur Fahndung ausgeschriebene kreuz und quer durch Deutschland reisen und überlässt ihre Verhaftung dem Zufall einer Streifenkontrolle.
War doch nicht anders zu erwarten
Ich kann mir schon vorstellen, daß Scholz mehr Illegale abschieben würde – wenn er dürfte. Aber er darf nicht, da sorgt schon seine linksradikale migrationsfanatische Innenministerin Faeser für, die ihre ebenso linksradikale SPD-Fraktion hinter sich weiß. Scholz hat als Bundeskanzler in Wahrheit nicht viel zu sagen, dafür ist er viel zu schwach. Er ist abhängig von Ideologen wie Faeser, Esken, Kühnert, Münzenich und anderen ultralinken Hardlinern, die jeden Versuch eines Kurswechsels in der Migrationspolitik im Keim ersticken.
Wenn Olaf Scholz Robert Habeck Annalena Baerbock und wie sie alle heißen von Ehrlichkeit Aufrichtigkeit Vertreten der Bürgerinteressen usw. reden
ist es dasselbe als würde mir J.R. Ewing aus Dallas ein vertrauenswürdiges Geschäft anbieten
Und jetzt sehe zumindest ICH eine große Gemeinsamkeit: ALLEN Vorgenannten ist nicht mal so weit zu trauen wie ein Schwein sch…frei nach dem Motto:
Wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er nur im Wahlkampf spricht
Trink noch einen Cum auf Ex, und dann fahr zu deiner Warburg, Hütchen Spieler..
Uns Olaf ist der Prototyp eines degoutant dummen Nichtskönners, eine Schande für die BRD und definitiv nicht mein Landsmann..
Einfach nur zum Kotzen, der Antikanzler .
Wenn Scholz was tun will, soll er sich doch mal mit dem Visabetrug bzgl.Afghanen und/ oder auch Pakistan beschäftigen und welche Koalitionspartei da scheinbar „mitmischt“ oder gar hauptverantwortlich ist und jede Moral wohl vermissen lässt.
abschiebungen werden auch mit der afd nicht moeglich sein, selbst wenn die afd das will. die meisten, die hier sind, sind ohne papiere gekommen. diese haben sie vor grenzuebertritt bewusst weggeworfen. kein land nimmt jemand ohne papiere zurueck. das wussten die illegalen migranten schon lange vor den deutschen waehlern. – das sinnlose politiker-geschwaetz von „abschiebungen“ ist fuer die waehler und wenn man die umfragen anschaut, glauben es ja auch noch recht viele. die ampel kommt noch auf ueber 30% und die cdu auch. macht 60%.