Migration: Die große Abschiebe-Lüge des Olaf Scholz
Abschiebungen „im großen Stil“ versprach der Bundeskanzler 2023 - nicht viel ist seitdem passiert. Hunderttausende Illegale bleiben unbehelligt, den steten Zustrom neuer Massenmigranten will man gar nicht stoppen. Der „Abschiebe-Kanzler“ hält das Land hin.
„Wir müssen endlich im großen Stil abschieben“. Dazu ein stahlhart blickender Olaf Scholz. Das Spiegel-Cover aus dem Oktober vergangenen Jahres verstand sich wie ein Kurswechsel. Ganz Deutschland stand unter dem Eindruck der Bilder von „ausländischen Mitbürgern“, die den gerade erst passierten Hamas-Terror, den grauenhaften Massenmord an tausenden Menschen in Israel, auf deutschen Straßen feierten. Plötzlich überschlugen sich die Politiker mit Forderung nach Abschiebungen, klarer Kante und, wie Der Spiegel schrieb, neuer Härte.
Ganz so hatte Scholz den Satz „wir müssen endlich im großen Stil abschieben“ nicht gesagt. Aber er und das Bild dazu waren in der Welt, und Scholz sicherlich nicht unglücklich darüber. Er inszenierte sich immerhin als Kanzler, der die Brisanz der Migrationsfrage jetzt endlich begriffen hatte. Und endlich handeln wollte.
Werbung
Er sollte solche Sätze noch ein paar mal wiederholen. Nur folgte daraus nichts. Tatsächlich tat und tut seine Regierung das Gegenteil dessen, was Scholz versprach.
Noch immer kommen mehr Menschen de facto illegal in dieses Land, als abgeschoben werden. Von Januar bis April 2024 wurden 6.316 Abschiebungen durchgesetzt – im gleichen Zeitraum kamen 92.545 Menschen als Asylbewerber in die Bundesrepublik. Man muss kein Mathe-Genie sein, um zu verstehen, dass diese Rechnung nicht aufgeht.
Werbung
Wer Masseneinwanderung nicht stoppt, braucht von Abschiebungen nicht zu reden
Logisch müsste man ja überhaupt erst verhindern, dass immer neue Illegale in die Bundesrepublik strömen – sonst kann man sich den Aufwand der Abschiebungen auch direkt sparen. Aber beim großen Thema Grenzschutz versagt die Bundesregierung mit Absicht. Die Grenzkontrollen zur EM waren erfolgreich und verhinderten tausende illegale Einreisen – Faeser schafft sie trotzdem ab. Man versteckt sich hinter weitgehend wirkungslosen Maßnahmen wie dem jüngsten EU-Asylkompromiss, die das Problem ebenfalls nicht lösen.
Lesen Sie auch:
ARD-Literatursendung
„Hirnlose Wichsvorlage“: ÖRR-Moderator pöbelt gegen migrationskritisches Buch
ARD-Moderator Denis Scheck hat eine kritische Bilanz der Merkelschen Migrationspolitik im Rahmen seiner Literatursendung als „hirnlose Wichsvorlage“ bezeichnet - Autor Gerald Grosz warf er vor, „wie Sarrazin auf Speed“ zu schreiben.
Paderborn
Nur Menschen mit Migrationshintergrund durften wählen: AfD gewinnt Integrationsratswahl
In Paderborn können Ausländer und eingebürgerte Deutsche die Besetzung des Integrationsrates wählen. Am Sonntag wurde die AfD mit Abstand zur stärksten Kraft gewählt.Scholz ist nicht fähig oder gewillt, die systemischen Probleme bei der Migration zu lösen. Die Pull-Faktoren, die schleppende deutsche Bürokratie, den beim Thema Abschiebungen bewusst schwachen Staat adressiert man nur halbherzig. Die fortlaufende Massenmigration ins Land zu verhindern, wird überhaupt nicht wirklich versucht.
Klar: Die SPD war nie die Speerspitze der Einwanderungskritiker, und mit den migrationsfanatischen Grünen in einer Regierung muss man eigentlich überhaupt nicht versuchen, irgendwas in puncto Steuerung und Begrenzung auch nur zu erdenken. Trotzdem mimte Scholz den Abschiebe-Kanzler. Auch nach dem Messer-Anschlag durch einen islamistischen Afghanen in Mannheim auf einen Islam-Kritiker, bei dem ein Polizist sein Leben verlor. Jetzt müsse man auch nach Syrien und Afghanistan abschieben, bekannte Scholz im Bundestag.
Werbung
Donnerwetter – das hätte man vorher angesichts der besonderen Kriminalität afghanischer Migranten auch schon gemusst. Aber besser spät als nie, könnte man sagen, wenn denn auf diese Ankündigung etwas gefolgt wäre. Bisher vertröstet Scholz die Menschen – solche Abschiebungen seien immerhin „nicht ganz unkompliziert“.
Seine Regierung hat manche Dinge unter dem Druck der Öffentlichkeit bereits umgesetzt – vieles aber noch nicht. Und das wird in dieser Regierung mit grünen Migrationsideologen sicherlich auch so bleiben. Allen Abschiebe-Versprechungen zum Trotz war stets klar: Diese Regierung will Migration im Grunde gar nicht begrenzen. Sonst würde Annalena Baerbock nicht ungehindert tausende (echte oder angebliche) Afghanen einfliegen und einen Shuttleservice für möglichst viel Einwanderung betreiben. Sonst hätte man Maßnahmen wie Grenzkontrollen umgesetzt und beigehalten.
Im Grunde glauben eben auch Scholz und seine Regierung das Märchen, dass wir mit hunderttausenden kulturfremden und oft nicht qualifizierten Masseneinwanderern unsere Wirtschaft und Gesellschaft retten und stärken. Das Gegenteil ist der Fall. Aber das versteht Scholz nicht – allen harten Spiegel-Covern zum Trotz.
Olaf lügt? Neeee, das glaube ich jetzt aber nicht!!!
Der lügt doch nicht, der „vergißt“ nur immer sofort was er gesagt / getan hat.
Der vergißt gar nix!!! Der verarscht uns, permanent und grinsend mit seinem unpassenden Lachen, an jeder Stelle, wo eine ernsthafte Haltung gefragt ist. Wahrscheinlich denkt er an die Bankauszüge, wenn er mal wieder vor den „Deppen“ steht und seine Ergüsse von sich gibt. Nach dem Motto, ihr könnt mich allemal…
Jede Garantie!
Wie ist das denn mit seiner Schwarz Geld Konto Nummer? Hat er die auch vergessen?
Schweiz? Das war gestern! Oh wie schön ist Panama!
von daher wäre es begrüßenswert, wenn sich unser Bundes-Olaf auch an Joe Biden orientiert 🙂
Gestern behauptete „Olaf der Vergessliche“ auf einer Veranstaltung vor ausgewählten Bürgern, dass arbeitende Menschen immer mehr verdienen, als Bürgergeldempfänger.
Da habe ich ganz andere Informationen. So ist es möglich, dass eine Migrantenfamilie mit mehreren Kinder durchaus auf eine staatliche Unterstützung von 3000+ Euro kommen kann, wenn man ALLE Leistungen, also auch die Miete und teilweise die Nebenkosten berücksichtigt.
Er lügt wissentlich, genauso wie seine Kumpane bei Corona.
Er lügt, wenn er das Maul aufmacht.
olaf wird gar nicht gefragt.
er hat anderen herren zu dienen als den buergern.
soros` 6-punkteplan zur ueberflutung europas mit migranten im zuge der NWO der UNO
**Orbán verwies auf ein von Soros online gestelltes Memo aus dem Jahr 2015 mit dem Titel „Wiederaufbau des Asylsystems“, in dem gefordert wird, jährlich eine Million Migranten nach Europa zu importieren. „Ich erinnere mich, wie George Soros seinen Plan in englischer Sprache in einer Publikation des Project Syndicate veröffentlichte. Es wurde am 26. September 2015 gemacht“, sagte Orbán.**
https://derimot.no/viktor-orban-avslorer-en-soros-planeuropa-skal-gradvis-fylles-med-migranter/
Quatsch mit Soße. Wenn Soros, Schwab, die Weisen von Zion oder das Spaghetti Monster verantwortlich sind, dann Scholz, Baerbock, Habeck und Lauterbach eben nicht.
selbstverstaendlich die auch, als gehorsame handlanger.
rein theoretisch haetten sie sich ja dagegen wehren koennen, die forderungen der hinter ihnen stehenden personen und organisationen auszufuehren.
sie sind schliesslich nicht willenlos.
doch sie tun es nicht, denn sie sind ueberwiegend der young-global -leaders schule schwabs entsprungen, und wissen, wem sie zu folgen haben.
damit verbunden sind persoenliche vorteile, macht, geld, juristische immunitaet und , und, und…
alles dinge, die ihnen sonst nicht in dem ausmass zufallen wuerden.
Was erwarten Sie von „Olaf der Vergessliche“?
Der Spiegel sieht bei Olaf Scholz neue Härte in der Flüchtlingspolitik?
Es wird immer schlimmer. Und keine Aussage von Scholz kann daran was ändern, denn er will auch gar nichts ändern. Sonst bekommt er Ärger mit den Grünen.
Ja, er bekommt Ärger mit den Grünen. Die Wähler sind nun am Zug.
Die Wähler werden es wieder vergeigen weil sie größtenteils infantile, naivdumme Wendehälse sind die sich für ihre „progressive“ Haltung selbst auf die Schulter klopfen wollen.
Frage mich ernsthaft wo ihr immer alle das Potenzial zur Veränderung beim Wähler seht. Macht euch doch nichts vor.
Ähm, was haben denn die Wähler die letzten 30 Jahre gewählt. Solche Zustände wie jetzt
bekommt man nicht in 2 -3 Jahren sowas entsteht über Jahrzehnte . 2015 unter Merkel waren auch
alle Parteien dran beteiligt, sowas kann eine einzelne Partei oder zwei nicht durchsetzen.
Beim Spiegel sind die zu blöd mal hinter den Spiegel zu schauen!
Aber es ist ja verständlich, denn die Schecks werden auf den Spiegel geklebt!
ach, wie oft wurde hier schon verlinkt, dass massenmigration ein weltweites programm der UNO ,und von allen westøichen laendern akzeptiert worden ist !
alle laender, die den migratponspakt unterzeichnet haben, haben sich an gewisse regeln zu halten,
dies beinhaltet zb. dass migranten kaum justiziabel sind, dass so gut wie niemand abgeschoben wird, dass sie kultursensibel zu behandeln sind.
schade, dass apollo nie auf diese hintergruende eingeht, sondern immer nur einzelne politiker sondiert.
diese einzelnen koennen sich nicht gegen das UNO-programm stellen, das mit ihrem wissen und wollen angenommen wurde, da es zur ebenso akzeptierten *neuen weltordnung*und *grossen transformation* zaehlt.
diese politiker haben ihren auftrag zu erfuellen.
Mich würde interessieren, welche Konsequenzen es hätte, wenn unsere Regierung das UNO Programm nicht mehr erfüllt? Sind das in etwa die gleichen Konsequenzen mit denen Massenvergewaltiger hier im Land rechnen müssen?
Er will nochmal Kanzler werden.
Vielleicht nimmt er an oder hofft, dass die Deutschen so vergesslich sind wie er.
Doch wer vergisst Mannheim und den grausam ermordeten Polizisten?
Das haben die Leute längst vergessen, falls es sie überhaupt interessiert hat. An das ganze Corona-Desaster kann sich ja auch keiner mehr erinnern oder die endlose Steuerverschwendung der CDU. Anders kann man sich die Zustimmungswerte für diese Verbrecher jedenfalls nicht erklären.
Wer diesem Mann, dieser Regierung ein Wort glaubt, dem ist nicht mehr zu helfen. Die RK-Files sollten das Stimmv erhalten eines jeden denkenden Menschen erkennen lassen, mit wem wir es hier zu tun haben.
Auf Tichys Einblick gibt es dazu ein sehr aufschlussreiches Video mit Herrn Tichy:
https://www.tichyseinblick.de/video/kommentar/die-rki-files-was-sie-wissen-muessen/
Helmut Schmidt hat die Migration kritisch gesehen. Die SPD-Führungskräfte nach ihm haben alles laufen lassen.
Nach Helmut Schmidt gab es keine Führungskräfte mehr in der SPD!
Merkel hat die Einwanderung auch mal kritisch gesehen. Gibts noch alte Reden im Bundestag von.
Später war alles vergessen. Woher kam der Sinneswandel.
Das war früher aber auch nur Wahlkampf um die Wählergunst, weil Lichtenhagen nicht weit genug zurück lag. Wird nicht lange dauern, dann haben wir ein Neues.
Helmut Schmidt und seine damaligen Parteigenossen haben doch mit dem ganzen, in den 60er Jahren, erst angefangen. Ich weiß nicht warum ausgerechnet dieser Mann immer so hoch gelobt wird. Er und seine Parteigänger tragen für die heutige Misere die Verantwortung.
10 Jahre Masseneinwanderung, zu Lasten der Arbeitenden, zu Lasten der inneren Sicherheit, zu Lasten der Frauen und Mädchen, zu Lasten des Wohnungsmarktes, zu Lasten der Schulen. Wer bitte, soll diesen Worten glauben. Sie hätten es seit 10 Jahren tun können. Nichts ist passiert. Weder von der CDU die vorher regiert hat, von der Jetzigen ganz zu schweigen. Es ist pure Absicht.
Genau , und bei Merkel und Ihrer Partei hat das doch im Großen angefangen , haben anscheinend Viele vergessen
so ist es, viele waehlen doch laut umfragen jetzt schon wieder cdu und viele im westen halt auch immer noch die ampel. insgesamt sind das ueber 60% der waehler. es gibt also scheinbar trotz der kosten und der gewalt immer noch massiv unterstuetzung fuer illegale masseneinwanderung. solange es nicht die eigene familie als opfer betrifft, wachen viele eben einfach nicht auf. unfassbar, aber wahr.
Olaf kann gar nicht anders. Er ist erpressbar. Bei jeder Art von Initiative kommt der Hammer von oben. Ob er tatsächlich gewillt wäre, sei jetzt mal dahingestellt. Das gilt natürlich für alle Bereiche. Das einzige was er darf, ist süffisant grinsen.
Das einzige was er KANN ist süffisant grinsen, ansonsten ist er ein Komplettversager, der lediglich ins Amt kam weil Deutschland von 16 Jahren Merkel und der CDU restlos bedient waren.
Der Typ ist bestenfalls bauernschlau, kennt sich aber bestens in Sachen krimineller Energie aus.
Deutschland hatte nicht von Merkel die Schnauze voll. Das Miststück ist nur nicht mehr selbst angetreten und hat Laschet vorgeschoben, damit ihr Duzfreund Scholz gewählt wird. Sie wusste genau, dass der ihre Pläne nicht nur weiter umsetzt, sondern forciert. Warum besteht wohl seine Regierungsmannschaft nur aus Verbrechern und absoluten Laien? Den dazu passenden Präsidenten hat sie ihm ja auch schon vorher zur Seite gestellt.
Was macht man, wenn man bemerkt, daß im Waschbecken das Wasser nicht mehr abläuft? Man stellt zunächst das Wasser ab, um danach die Verstopfung zu beseitigen. Nicht so Scholz: Er lässt das Wasser einfach weiter laufen, ohne sich ernsthaft darum zu bemühen, den Abfluss wieder frei zu bekommen. Also läuft das Becken über und ein Wasserschaden kommt noch hinzu.
Sicher das Scholz die Verstopfung bemerken würde?
Er würde nicht wissen, wie traurig er nun kucken soll.
Ach, der Olaf hat doch schon längst wieder vergessen, was er gesagt hatte.
Es ist schon bemerkenswert, mit welcher Brutalität man hier Menschenrechte mit Füßen tritt:
„Jegliche Praxis oder Politik, die das Ziel oder den Effekt hat, die demographische Zusammensetzung einer Region, in der eine nationale, ethnische, sprachliche oder andere Minderheit oder eine autochthone Bevölkerung ansässig ist, zu ändern, sei es durch Vertreibung, Umsiedlung und/oder durch die Sesshaftmachung von Siedlern oder eine Kombination davon, ist rechtswidrig.“ – Art. 6 der Entschließung der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 17.04.1998
Nur wer diese Brutalität verstanden hat, wird ahnen, was sie als Nächstes tun werden.
„Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen.“ – Olaf Scholz (SPD) am 02.12.2021
Olaf Scholz 😅🤣😂 Redet viel !!!(Müll)und sagt gar nichts!!!!
Warum also den noch ernst NEHMEN 💙🫡
Wer nicht mehr dieses ganze Geschwafel hören kann und ernsthaft eine vernünftige Einwanderungspolitik, die Gewalt auf unseren Straßen stoppen, eine sichere, saubere und bezahlbare Energiepolitik will und auf Verhandlung statt auf Eskalation setzt, der sollte alternativ wählen.
Ich hoffe das diese Regierung, im Herbst bei den Landtagswahlen die ersten und bei der Bundestagwahl im nächsten Jahr, den richtigen Denkzettel erhält. Diese Leute gehören abgewählt.
und dann kommt die cdu wieder ran, die den ganzen wahnsinn 2015 ausgeloest hat.
abschieben koennen sie die millionen, die schon hier sind sowieso nicht, auch die afd nicht. denn sie sind ja fast alle ohne papiere gekommen. kein land nimmt die zurueck.
glaub mir:
mit nur ein wenig mehr politischen, juristischen und finanziellen Druck an den richtigen Punkten werden sowohl die angeblich Papier- und staatenlosen Personen als auch die zugehörigen Länder GANZ schnell sich wieder “ erinnern“ können , wer wohin gehört….
und zwar völlig legal nach geltenden Rechten,
Olaf beschwichtigt seine Untertanen. Und die fallen drauf rein. Das weiss er und sie halten weiterhin die Füße still. Alles geritzt. Ich werde nie vestehen, wie dumm und naiv dieses Volk ist. Wie oft muss man sie noch anlügen, wie oft muss man sie noch verarschen, wie oft muss man sie noch als Kanonenfutter verkaufen an Hinz und Kunz, bis sie endlich verstehen, wie Menschen wirklich ticken und dass sie nie so sein werden wie in ihrer kleine heilen Welt. Im Umgang mit ihren Landsleuten wissen sie es, da tun sie genau das, ausnutzen, betrügen, belügen, denunzieren, diskriminieren usw., was die anderen mit ihnen machen.
Das ist das eigentlich erstaunliche, ja. Die Deutschen haben als Volk etwas pathologisch Dummes. Das zeichnet sich früh ab, so ab dem Spätmittelalter.
Und ist historisch fast nicht zu erklären. Bei Ländern wie Australien oder Neuseeland könnte man eine gewisse politische Naivität noch verstehen, da ist ja innen- und außenpolitisch nie was passiert. Aber Deutschland? Nach allem, was hier vorgefallen ist, würde man doch ein bisschen „Weisheit“ erwarten.
Es ist ein Phänomen. Ich glaube aber, dass die Nachbarvölker fest damit rechnen. Könnte man so etwas in Zahlen messen, sind die Deutschen gesetzt mit Abstand das politisch dümmste Volk in Europa.
Ein Politiker der lügt und betrügt? Schocker, Horror, hat es noch nie gegeben, schon bei den Marxisten.
Das Problem sind weiterhin all die Doofs im Land, die so ein System und solche Kreaturen für normal und richtig erachten.
Siehe auch „Verbrennerverbot wird rückgängig gemacht“, eure Schwarzen Khmer.
Neue Härte? Eher altbekannte Lügen!
„Abschiebungen „im großen Stil“ versprach der Bundeskanzler 2023“
Nur heiße Luft.
War mir sofort klar.
Außerdem sagt „im großen Stil“
nichts Greifbares aus.
O. Scholz eben……
🤨🤨😑😑
Wer glaubt schon dem Stand Up Comedy Kanzler 🤡
Der Wischiwaschikanzler, der die einfachsten Fragen nicht beantworten kann.
nicht b. WILL ….. 😑😑
Während der EM-Grenzkontrollen wurden über tausend Haftbefehle vollstreckt. Nicht mal das animiert dazu die Kontrollen weiterzubetreiben. Man akzeptiert es einfach, dass zur Fahndung ausgeschriebene kreuz und quer durch Deutschland reisen und überlässt ihre Verhaftung dem Zufall einer Streifenkontrolle.
War doch nicht anders zu erwarten
Ich kann mir schon vorstellen, daß Scholz mehr Illegale abschieben würde – wenn er dürfte. Aber er darf nicht, da sorgt schon seine linksradikale migrationsfanatische Innenministerin Faeser für, die ihre ebenso linksradikale SPD-Fraktion hinter sich weiß. Scholz hat als Bundeskanzler in Wahrheit nicht viel zu sagen, dafür ist er viel zu schwach. Er ist abhängig von Ideologen wie Faeser, Esken, Kühnert, Münzenich und anderen ultralinken Hardlinern, die jeden Versuch eines Kurswechsels in der Migrationspolitik im Keim ersticken.
Wenn Olaf Scholz Robert Habeck Annalena Baerbock und wie sie alle heißen von Ehrlichkeit Aufrichtigkeit Vertreten der Bürgerinteressen usw. reden
ist es dasselbe als würde mir J.R. Ewing aus Dallas ein vertrauenswürdiges Geschäft anbieten
Und jetzt sehe zumindest ICH eine große Gemeinsamkeit: ALLEN Vorgenannten ist nicht mal so weit zu trauen wie ein Schwein sch…frei nach dem Motto:
Wer einmal lügt dem glaubt man nicht auch wenn er nur im Wahlkampf spricht
Trink noch einen Cum auf Ex, und dann fahr zu deiner Warburg, Hütchen Spieler..
Uns Olaf ist der Prototyp eines degoutant dummen Nichtskönners, eine Schande für die BRD und definitiv nicht mein Landsmann..
Einfach nur zum Kotzen, der Antikanzler .
Wenn Scholz was tun will, soll er sich doch mal mit dem Visabetrug bzgl.Afghanen und/ oder auch Pakistan beschäftigen und welche Koalitionspartei da scheinbar „mitmischt“ oder gar hauptverantwortlich ist und jede Moral wohl vermissen lässt.
abschiebungen werden auch mit der afd nicht moeglich sein, selbst wenn die afd das will. die meisten, die hier sind, sind ohne papiere gekommen. diese haben sie vor grenzuebertritt bewusst weggeworfen. kein land nimmt jemand ohne papiere zurueck. das wussten die illegalen migranten schon lange vor den deutschen waehlern. – das sinnlose politiker-geschwaetz von „abschiebungen“ ist fuer die waehler und wenn man die umfragen anschaut, glauben es ja auch noch recht viele. die ampel kommt noch auf ueber 30% und die cdu auch. macht 60%.