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Aktuelle Stunde
„Haben weder Pädagogik noch Drohungen nötig“: Gysi beklagt „Hetze“ nach Skandal um Clanverbindungen
Nach der Wahl in Berlin ist es im Bundestag zu einem heftigen Schlagabtausch über den Antisemitismus der Linkspartei gekommen. Gregor Gysi wies die Vorwürfe gegen seine Partei als „Hetze“ zurück und bezeichnete die AfD seinerseits als „kriminelle Vereinigung“.
Wenige Tage nach ihrem Wahlsieg bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl ist die Linke im Bundestag wegen wiederholter antisemitischer Äußerungen und ihrer Kontakte ins Clan-Milieu heftig in die Kritik geraten. In einer auf Verlangen der AfD angesetzten Aktuellen Stunde warfen Abgeordnete von AfD, Union, SPD und Grünen der Partei am Mittwoch mangelnde Abgrenzung von antisemitischen Positionen und kriminellen Strukturen vor. Aus der Union kam zudem die Forderung, eine Beobachtung der Berliner Linken durch den Verfassungsschutz zu prüfen.
Für die Linke holte Gregor Gysi daraufhin zu einer grundsätzlichen Verteidigungsrede aus. Dabei räumte er zwar ein, dass es innerhalb seiner Partei Mitglieder gebe, die bei ihrer „Israelkritik“ Grenzen überschritten. Zugleich wies er die Antisemitismusvorwürfe zurück, verglich Friedrich Merz mit den Nationalsozialisten und bezeichnete die AfD als „kriminelle Vereinigung“. Die Debatte über Antisemitismus und Clan-Kontakte diene vor allem dazu, die Linke nach ihrem Berliner Wahlerfolg politisch zu beschädigen und eine von ihr geführte Landesregierung zu verhindern, so der frühere Linken-Fraktionsvorsitzende.
„Der Antisemitismusvorwurf gegen uns aus den Mündern der AfD ist eine Frechheit“, begann Gysi seine Gegenattacke. In den Reihen der AfD gebe es selbst Antisemiten, erklärte er und verwies dabei auf den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und dessen frühere Äußerung zum Berliner Holocaust-Mahnmal.
Im Gegensatz zur AfD habe die Linke zudem mit großer Mehrheit beschlossen, für einen souveränen und sicheren Staat Israel einzutreten. Außerdem verwies Gysi auf ein Fünf-Punkte-Programm der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, mit dem Antisemitismus bekämpft und jüdisches Leben in Berlin besser geschützt werden solle.
Zugleich räumte er ein: „Wir haben auch einige Mitglieder, die die Israelkritik deutlich überziehen.“ Damit müsse sich seine Partei auseinandersetzen „und tun es auch“. Dann wandte sich Gysi unmittelbar an alle anderen politischen Parteien: „Dafür brauchen wir weder Ihre Pädagogik noch Ihre Drohungen noch Ihre Hinweise und schon gar nicht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz.“
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Besonders scharf griff Gysi neben der AfD auch die Union an. „Dass die CDU mitmacht, ist auch mehr als absurd“, sagte der Linken-Politiker. Merz, der Antisemitismus unlängst als „die perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit“ bezeichnet hat, habe damit deutsche Juden zu Ausländern erklärt, so Gysi. „Es tut mir leid. Das war auch die Haltung der Nazis. Einem Bundeskanzler darf eine solche Fehlformulierung nicht passieren.“
Die heftige Kritik an der Linken führte Gysi letztlich auf machtpolitische Interessen zurück. „Aber worum geht es in Wirklichkeit? Die CDU möchte in Berlin wieder den Regierenden Bürgermeister stellen“, so der Alterspräsident des 21. Deutschen Bundestages.
Auch in die Kontroverse um die Kontakte des Linken-Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak ins Umfeld des Remmo-Clans stieg Gysi mit einem Angriff auf die AfD ein. „Nun geht es auch noch um unsere vermeintlichen Verbindungen zu kriminellen Clans“, sagte er. Dann fügte er hinzu: „Ich kenne nur eine Partei im Bundestag, die man auch als kriminelle Vereinigung ansehen darf“, sagte Gysi in Richtung der AfD.
Mit Blick auf das Verhalten Koçaks räumte Gysi zwar explizit Missstände ein. „Aber selbstverständlich hat unser Abgeordneter Ferat Koçak einen Fehler begangen. Wir untersuchen das.“ Allerdings glaube er Koçak, wenn dieser erkläre, nicht gewusst beziehungsweise nicht überblickt zu haben, mit wem er es zu tun gehabt habe.
Vor dem Hintergrund der anstehenden Regierungsbildung in Berlin forderte Gysi SPD und Grüne zudem dazu auf, mit seiner Partei ein Linksbündnis einzugehen. Seine Rede schloss er mit einer ausdrücklichen Drohung an die beiden Parteien: „Wenn Sie nicht den Mut haben, von der Hauptstadt aus Deutschland zu verändern, dann geht es bergab.“ Komme ein rot-rot-grünes Bündnis nicht zustande, werde die AfD „in der nächsten Regierung indirekt mitregieren“, warnte Gysi.
Ausgangspunkt der Aktuellen Stunde war ein Antrag der AfD-Fraktion. Der offizielle Titel lautete: „Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen“.
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Wurde das SED Vermögen mal gefunden?
Geduld, -die neuen Freunde geben den Linken bestimmt bald Gesangsunterricht. Hat irgendwer wirklich geglaubt, daß die Interesse an deren Politik haben?
Vielleicht haben die Clans das ja gewinnbringend investiert.🤔
Und die SPD, die 1990 die Verbotsinitiative SABOTIERTE, kaufte sich nach den Verhandlungen mit Alberich ihr großes Medienimperium zusammen.
Die einzige kriminelle Vereinigung im Bundestag ist die SED/Mauerschützenpartei der Linken.
Was sind das nur für Leute, die diese Bande gewählt haben?
Die, die sich auch Impfen ließen, weil sie einfach nicht denken können.
Ein bedeutendes Wort gelassen ausgesprochen.
Gysi ist nach meiner Meinung einen der fragwürdigsten Gestalten, die je in der deutschen Politik tätig waren. Gerissen, aalglatt, skrupellos. Seine dubiose DDR Vergangenheit konnte mit Hilfe wohlwollender Medien vertuscht werden.
Und er stellt sich hin und beschwert sich und zeigt mit dem Finger auf andere.
An alle, die den ach so toll finden: ihr habt eine ganz miese Menschenkenntnis.
Gysi ist ein alter Mann. Seine Demenz ist unübersehbar. Er muss ins Pflegeheim.
Die Sozialisten geben so lange das Geld anderer Leute aus, bis die nichts mehr haben 💸
…bis am Ende alle gleich arm sind und zum Verteilen nix mehr da ist. Dann machen sie sich vom Acker mit vollen Taschen.
Und der Bürger wählt sowas, mittlerweile bundesweit!
wenn man den Verfassungsschutz benötigt, dann schaut er nur nach Rechts
Olmaflo, was erwarten Sie denn?
Am 14. Oktober 2024 veröffentlichte der Verfassungsschutz Niedersachsen auf X den Kommentar: „Auch wir sind Antifa. Selbstverständlich.“
Nicht antifaschistisch, nein Antifa, die selbst teilweise vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet wird, nach Maaßen aber nicht mehr mit Aufwand.
Es war ein Fehler die SED am Leben zu lassen und nach der verschollenen Kohle der Mauerschützen zu fragen wäre angebracht … es reicht einfach … zu viel Dreck an Stecken und seit 1990 nix gelernt …
Weil es die Parteien so wollten. Sicher nicht die DDR Bürger. Damit da nix schief geht, gab es die Turboeinheit. Da hatte keiner den Mantel der Geschichte ergriffen. Der Warschauer Pakt war aufgelöst und jeder musste allein klar kommen. Niemand außer der BRD wollte die DDR haben. @Apollo Nur die Wahrheit wird zensiert und ihr zensiert viel. Das ist auch keine Meinungsfreiheit sondern vorauseilende Zensur.
„Weil es die Parteien so wollten.“
NEIN! Es gab 1990 eine Initiative der Bundestagsabgeordneten aus dem Osten, zum Verbot, der Enteignung und Auflösung der Stasi-SED.
Dann verhandelte der Wächter des Vermögens der Stasi-SED mir den damaligen Granden der SPD.
Dann wurde die Initiative durch die SPD sabotiert und die SPD hatte plötzlich kein Interesse mehr an der Aufklärung des Verbleibs des Vermögens der Stasi-SED.
Schon 1994 begann die SPD mit der Kollaboration mit der Stasi-SED („Magdeburger Modell“).
Und die Stasiagenten sind immer noch aktiv und hinter Dir her.
Klar. Und die Stasi ist noch immer hinter Dir her.
Ja gut, aber die haben die ab 1990 zu großen Teilen immer noch gewählt und tun das regional bis jetzt, die alten Kameraden. Mittlerweile ist das bis tief nach Westdeutschland geschwappt.
Vor 1990 gab es (bis auf ein paar versprengte Grüne in Turnschuhen und Strickjacken, die keiner für voll nahm) keine Sozialisten oder Kommunisten in den Parlamenten der Bundesrepublik.
Björn Höcke ist kein Antisemit. Die ständige Wiederholung eines bewusst missverstandenen Zitates macht es nicht richtiger.
Frage an Herrn Gysi (Mauermörderpartei):
Sie ettiketieren Björn Höcke aufgrund seiner Äußerung zum Berliner Holocaust-Mahnmal als Antisemiten.
Die Bezeichnung „Denkmal der Schande“ (so auch u.a. von Rudolf Augstein wortgleich verwendet) sagt aus, dass mit diesem Denkmal einer Schande gedacht wird.
Jetzt weiß ich nicht, wie Sie zum Völkermord an den Juden stehen (Antisemitismus getarnt als Antizionismus gehört ja zur DNA der SED), aber die allermeisten (Höcke, Augstein und die ganz große Mehrheit der Deutschen) sehen in diesen Völkermord ein Verbrechen und eine Schande.
Wäre Ihnen „Denkmal des Triumphes“ lieber? Ein beträchtlicher Teil Ihrer Wählerschaft würde mit Sicherheit laut „Jaaaaaa“ herausschreien.
Björn Höcke hat das Zitat: „Ich kenne kein anderes Land, dass in der Mitte seiner Hauptstadt ein Mahnmal der eigenen Schande errichtet hat“ nicht erfunden, er hat es lediglich wortgleich wiedergegeben.
Das Zitat stammt auch nicht von Rudolf Augstein („Spiegel“) sondern von dem weltweit renommierten Kunsthistoriker und ehemaligen Direktor des „British Museum“ Neil MacGregor.
In seinem Buch „Deutschland, Erinnerung einer Nation“ schreibt er wortwörtlich: „Ich kenne kein anderes Land, das in der Mitte seiner Hauptstadt ein Mahnmal der eigenen Schande errichtet hat“.
All das wissen Sie Herr Gysi (Mauermörderpartei). Aber Ihre Niedertracht schreckt noch nicht einmal davor zurück, den Holocaust zu instrumentalisieren, wenn sich die Chance auftut, den politischen Gegner als Antisemiten zu diffamieren.
So ist’s !
Voll richtig !!
Beachten Sie meinen Kommentar.
Was ist mit den SED Millionen?
Auch ich bin gegen das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Es steht aber nun mal da und ist gegen jede Form von Entwürdigung oder Schändung zu schützen.
Bin ich nun Antisemit?
Natürlich nicht! Nirgendwo im Grundgesetz steht, daß es Pflicht eines Bürgers ist, das Holocaust-Mahnmal schön zu finden. Ich finde es einfach nur scheußlich. Das ist ein ästhetisches Urteil. Es ist monströs statt erschütternd, es ist belehrend statt lehrreich, es ist indoktrinierend statt aufklärend. Dieses Mahnmal zeigt uns nicht, wie wir verhindern können, daß jemals wieder geschieht, was in den zwölf dunklen Jahren an Verbrechen begangen wurde.
Henryk M. Broder und Hamed Abdel-Samad entlarven im verlinkten Video die Heuchelei der Festgäste, die das Holocaust-Mahnmal feiern wie die Einweihung des neuen Schwimmbads:
„In anderen Ländern beneiden manche die Deutschen um dieses Denkmal. Wir können wieder aufrecht gehen, weil wir aufrichtig waren.“
Das sagt alles.
https://www.youtube.com/watch?v=EnjoGkoAZPg
Wo sind die SED Millionen?
Tja Herr Gysi, die eigene Medizin schmeckt wohl nicht. Warum wird nun bei Der Linken eine Ausnahme gemacht? Ich kann es mir denken, Remmo-Clan sei Dank.
Die Vereinigung Juden in der AfD hat sich aus dem Grunde gebildet, weil der importierte islamische Antizionismus neben dem Antisemitismus der Linksextremen das Leben von immer mehr Juden in Deutschland gefährdet.
In der SED-Linke gibt es ebenfalls eine solche Vereinigung: BAK Shalom. Es gibt allerdings keine jüdischen Mitglieder dort, da diese durch den fanatischen Antisemitismus längstens vertrieben wurden.
Dass sich jetzt sogenannte jüdische Kulturschaffende für die SED-Linke aussprechen, zeigt deutlich, wie der DDR-Antisemitismus mit seiner Juden-Instrumentalisierung auch in Westdeutschland Fuß gefasst hat. Bestes Beispiel dafür ist Hermann Axen, der selbst als Jude die Gräuel der nationalsozialistischen Konzentrationslager überlebt hatte – und später in der DDR zu einem der härtesten Antizionisten und Architekten der israelfeindlichen Außenpolitik wurde.
Die gute alte Sowjettaktik: Jede berechtigte Kritik mit beleidigter Täter-Opfer-Umkehr beantworten.
Bestimmt ist es: „Hetze“, „Rassismus“ oder ein anderer Whataboutism. Aber bestimmt ist jede Kritik unberechtigt und die Kritisierten sind die armen „Opfer“
Gysi beherrscht eben sein Geschäft. Von der Picke auf gelernt!
Stimmt. Die Bürger sollten diese und andere Taktiken aber endlich durchschaut haben.
Immer wieder fallen noch Leute darauf rein. Dabei ist alles ohnehin schon so offensichtlich!
Höcke’s damaliger Ausspruch “ Mahnmal der Schande “ kann man aus welcher Perspektive auch immer sehen wie man will . Ich schaue auf diese Aussage aus der Meiningen 6 Millionen ermordete Juden sind Schande für’s damalige Volk genug ! Bin 1958 geboren und war an diesem Genozid nicht beteiligt wie schuldig meine Vorfahren waren – dafür kann ich nichts !!!
Die deutsche Sprache ist da eindeutig: nicht das Mahnmal ist die Schande, sondern der Grund, weswegen es aufgestellt wurde.
Als er den Satz ausgesprochen hat, war mir klar, was er damit sagen wollte. Gleichzeitig wusste ich, dass er hätte genauer formulieren sollen, weil der Sinn so leicht zu verdrehen war.
War genauso wie bei Gaulands Vogelschiss-Spruch : wohl gewählt, schlecht formuliert.
„……..die Linke nach ihrem Berliner Wahlerfolg politisch zu beschädigen….“.
Ne ne Gregor, das erledigt ihr schon selber!
„Allerdings glaube er Koçak, wenn dieser erkläre, nicht gewusst beziehungsweise nicht überblickt zu haben, mit wem er es zu tun gehabt habe.“
Ja ja Gregor, natürlich!
Ich schwanke noch zwischen Naivität, Dummheit und Verleugnung.
OK, ich nehme „Dummheit“!
Rhetorisch geschickt der Gysi (Mauermörderpartei). Massive Vorwürfe werden mit einem Gegenangriff (Unterstellungen, Diffamierungen) abgewehrt.
Ist er das? Er ist, so finde ich, sehr leicht zu durchschauen.
Der hat vergessen, von wem er genährt wurde.
Wenn die Orientclans erst einmal auf das verschwundene SED-Vermögen aufmerksam werden, könnte es noch lustig werden für manch einen in der Partei.
Zensur!
Och… der lebt noch ?
Der müsste schon lange im Knast sitzen.
„Klappse“ wäre mein Favorit.
Nun, „die Debatte über Antisemitismus und Clankontakte“ führt vielleicht wirklich dazu, „die Linke nach ihrem Berliner Wahlerfolg politisch zu beschädigen und eine von ihr geführte Landesregierung zu verhindern“.
Nur dient Gysis „Tu-quoque-Debatte“ über die Kritiker nur dazu, von den eigentlichen Problemen abzulenken:
# Dem sozialistischen Judenhaß.
# Der sozialistischen Islamismusaffinität.
# Den sozialistischen Enteignungsphantasien.
# Der sozialistischen Unterdrückung anderer Auffassungen.
# Dem sozialistischen Totalitarismus.
Ich werde nie verstehen, wie jemand die Linke wählen kann, noch dazu die Leute im Osten.
Das SED-Vermögen ist immer noch nicht aufgetaucht – Herr Gysi weiß höchstwahrscheinlich, wo es versteckt ist … und riskiert im Parlament eine große Lippe! Der Begriff „moralische Skrupel“ ist erkennbar nicht im Vokabular der SED und ihrer umbenannten Nachfolgertruppe enthalten.
Höchstwahrscheinlich? ER war damals der Parteivorsitzende. Bei der AfD würde der Verfassungsschutz von gesichert sprechen. Es bestand ja keinerlei Interesse das aufzuklären und wie sich ja später an vielen Stellen rausstellt, die BRD war HVA und Stasi unterwandert. Das durfte auf keinen Fall hochpoppen.
Stimmt ja – wollte nur die Möglichkeit abdecken, dass er es jetzt nicht mehr weiß, weil andere es seither umgelagert haben.
Die kriegen ihre dreckflecken nicht mal mit Persil raus ! Den Persilschein gibt es auch jetzt nicht !
Das ist schon immer die Taktik der Linken gewesen, Kritik so zu deuten, dass es Rassismus o.ä. ist und dann mit üblen Behauptungen und Lügen das ganze ins Gegenteil zu verdrehen. Erschwerend kommt dazu die Beleidigten zu spielen und den Gegner mit eckligen Falschbehauptungem zu erniedrigen, eine Art der Entmenschligumg.
Jetzt kommt wieder die Leier mit der Opferrolle und die Ablenkung auf die AFD. Peinlich. Er soll mal in seiner Partei für Klarheit sorgen.
Ey, ob Clan oder Mullahs oder Mufti, alles unsere Familie.