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Pressekonferenz
„Wir sind zutiefst schockiert“: Das ist die Bilanz von Merz und Schulze nach dem Wahldebakel
Nach dem historischen Wahldebakel der CDU haben sich Friedrich Merz und Sven Schulze auf einer gemeinsamen Pressekonferenz zum Ergebnis geäußert. Während Merz von der schwersten Niederlage der CDU seit Jahrzehnten sprach, stellte Schulze fest: „Wir sind Opposition.“
Von
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) sind nach der historischen Wahlniederlage ihrer Partei bei der Landtagswahl am Sonntag gemeinsam vor die Kameras getreten. Merz zeigte sich angesichts des Ergebnisses sichtlich betroffen und räumte ein, dass die Union mit einem solchen Ausgang nicht gerechnet habe. „Wir sind alle zutiefst schockiert“, sagte der Bundeskanzler. Zugleich betonte er, dass die CDU „die Regeln unserer Demokratie“ akzeptieren müsse.
Das Wahlergebnis habe nach Ansicht von Merz weit über Sachsen-Anhalt hinaus Bedeutung. „Mit dem gestrigen Tag hat sich nicht nur in Sachsen-Anhalt etwas geändert, sondern in ganz Deutschland“, erklärte der Bundeskanzler. Das Ergebnis werde „Auswirkungen haben“ – auch auf die internationale Lage. Besonders schwer wiege für die CDU, dass die AfD mit deutlichem Abstand stärkste Kraft geworden sei und die Christdemokraten damit ihren bisherigen Regierungsauftrag verloren hätten.
Merz bezeichnete das Ergebnis entsprechend als einen tiefen Einschnitt für seine Partei. Wenn fast 60 Prozent der Wähler in Sachsen-Anhalt Parteien gewählt hätten, die die demokratischen Institutionen und Spielregeln des Landes „grundlegend infrage stellen“, könne die CDU nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. „Das macht etwas mit uns, auch mit mir persönlich“, sagte Merz. Schließlich müsse er einräumen: „Dies ist die schwerste Wahlniederlage, die die CDU seit Jahren, seit Jahrzehnten eingefahren hat.“
Auch seine eigene Rolle im Wahlkampf sprach Merz an. „Ich weiß, dass auch meine Person Dauerthema in diesem Wahlkampf war“, sagte er. Gleichzeitig machte der Bundeskanzler deutlich, dass er trotz der Niederlage an seinem politischen Kurs festhalten wolle. „Unser Land braucht grundlegende Reformen“, erklärte Merz. Den Reformkurs der Bundesregierung wolle er „ungebrochen“ fortsetzen.
Anschließend äußerte sich auch Schulze zum Ausgang der Wahl. Der amtierende Ministerpräsident räumte ein, dass die CDU „keinen Regierungsauftrag mehr“ habe. Noch deutlicher formulierte er: „Wir sind Opposition.“ Für die weitere politische Entwicklung im Land kündigte Schulze Beratungen innerhalb der CDU an.
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Bereits kurz vor der Pressekonferenz waren Informationen aus dem CDU-Präsidium durchgesickert. Nach BILD-Informationen soll Merz dort von einer „tektonischen Erschütterung unseres Parteiensystems“ gesprochen haben. Das Ergebnis habe die CDU „bis in die Grundfesten“ erschüttert. Zugleich soll Merz betont haben, dass es mit der AfD „keine Zusammenarbeit geben“ könne (Apollo News berichtete).
Das Ausmaß der Niederlage wird auch mit Blick auf die Zahlen deutlich: Die AfD holte 43,8 Prozent und damit mehr als zweieinhalbmal so viele Zweitstimmen wie die CDU. Die Christdemokraten stürzten auf 17,2 Prozent ab – und damit auf ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
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Für mich klingt das so, als habe Merz das Problem immer noch nicht verstanden.
Er beschimpft die AfD und beharrt sinngemäß auf der Brandmauer, indem er eine Zusammenarbeit mit den Wahlsiegern kategorisch ablehnt.
An welche „Konsequenzen“ mag er wohl denken? Noch stärkeres Unterwerfen unter die SPD, die nun dabei ist, jedes Maß zu verlieren? Erhöhung der Fördermittel für linke NGOs für den Kampf gegen Rechts? Bei Merz muss man inzwischen mit allem rechnen.
„Für mich klingt das so…“
Das klingt nicht nur so, der Mann ledidet unter extremen Wahrnehmungsstörungen, insbesondere seine Person betreffend!
Merz
„Seit gestern ist die Angst vieler Menschen hinzugetreten, dass sich unser Land zum Schlechten hin verändert.“
Hahahaha seit gestern?
Ohh Pino..wer ist Dein Vorbild?
Sleepy Joe?
Ach. Jetzt erst? Geht es noch schlechter? (vermutlich)
Für fleißige, ehrliche, aufrechte, gesetzestreue, ausländische Menschen wird sich gar nichts verändern, für illegale und kriminelle alles.
Und für Linke wird sich auch vieles verändern. Insbesondere für linke Terroristen und NGOs.
Das scheint dem Kanzler nicht zu gefallen.
Kein Mensch ist illegal und kriminelle sind Opfer der Gesellschaft
Aber Hauptsache jemanden gefunden den man schickanieren kann
Jawohl Herr Blockwart Ludwig
Ich habe nicht seit gerade eben Frucht vor der Politik der europäischischen Staatselite – insbesondere der der deutschen.
Tatsächlich regiert die seit Jahren an den Erwartungen ihrer Bevölkerungen vorbei.
Ob dem Totalversagen einer überbordenden Einwanderung nicht angemessen begegnen zu können bis zu einer gemeinsamen Verschuldung, die Deutschland als Gesamtschuldner in einer Gemeinschaft von EU-Partnern, die, nachdem sie ihre Währungen bis zum Unterschreiten des Wertes des Papiers auf die gedruckt waren, ihre Rettung in EZB und EU sahen, mit einem Staatsbankrott als Bürgen bedroht; oder die geschickte Verstrickung in die „Spezialoperation“ der Russen – nichts davon zum Nutzen und ungefragt der deutschen Bevölkerung.
Übrigens war besonders die Sorge vor dem der EU-Mitgliedschaft geschuldeten finanziellen Aderlass initiativ bei der Gründung der AFD. Leider wurde die Partei von der ersten Stunde an diffamiert – zum Schaden der Bundesbürger, die nicht nur neben den Aufwendungen zum Covid-Wiederaufbaufonds oder European Green Deal, Staatsanleihen der EZB für fast 2,2 Billionen Euro, mit dem Targit2 -Verfahren als geplündert gerade stehen, sondern auch, weil sie für ihre Forderungen von gut 1,4 Billionen € an EU-Mitgliedsländer nur Anschreiben in einem Schuldenbuch als Versprechen zur Zahlung akzeptieren müssen, bei einem zu erwartenden Ausfall der Schuldner, weil ungesichrt, in den europäischen Wind schreiben dürfen.
Wir haben keine „Angst,“ wir haben nur die Schnauze voll von dieser antideutschen Politik
Und warum? Weil du auser deinem Deutschtum was auch immer das sein mag nichts hast oder bist.
Wer Fahnen nachrennt ist eine leere Menge { } .
@gerade eben: Der Mann ist tatsächlich nicht mehr zurechnungsfähig!
Ja Herr Merz, bist nur Du ganz alleine Schuld , hättest Deine Wahlversprechen einhalten sollen 👍
Dr. Merz schuldet abgehängten Motzern wie dir GAR NICHTS
Klingbeil:
Die AfD sei „eine völkische, eine rechtsextreme Partei“. Die AfD stelle „die Systemfrage“. „Sie bekommt Applaus von Trump, von Putin und von Elon Musk. Allein das spricht Bände“
Klingbeil warnte davor, wie sich das Land verändert, „wenn eine rechtsextreme Regierung kommt“. „Das war kein Sieg gestern“, sagte er zur Wahl.
Zur Regierungsbildung sagte Klingbeil, die SPD werde „der AfD nicht die Hand ausstrecken“.
An den Koalitionspartner gerichtet, sagte Klingbeil, die Union müsse eigene Lehren ziehen. Er erwarte jedoch, dass man „klar bleibt“: „Es gibt keine Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen.“
Die „politische Mitte“ müsse „geschlossen bleiben“, so der SPD-Chef.
JD Vance war sich nicht sicher ob der Antichrist schon auf der Erde ist…
Wir sollten Ihn mal einladen, seine Helfershelfer sind schon lange da z.B. heute im Brandt Haus.
Wie findet man den Antichrist? na man geht dahin wos stinkt
FFFFFFFFFFFFFUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUUURRRRRRRRRRRRRRZZZZZZZZZZZZ
„politische Mitte“ – schönes Narrativ des gesammelten Links-Kartells.
50% Staatsquote sprechen ihre eigene Sprache.
Die Staatsquote ist meines Wissens auf über 52% gestiegen.
So habe ich das auch gehört, aber die Staats-KI meint 49,5%
Hört sich so als Preis einfach besser an.
Was der Klingbeil da von sich gibt, ist reinste Volksverhetzung. Sonst nichts!
„Klingbeil: Die AfD sei „eine völkische, eine rechtsextreme Partei“.“
Langsam werd‘ ich echt sauer.
Dann ist die SPD eine linksextreme Anti-Volks-Partei!
Was ist eigentlich für Klingbeil die Ukraine und die Ukrainer?
Keine Nation, kein Volk?
Wen interessiert das hohle Geschwurbel eines bekennenden Antifanten einer 10 % Partei?
Sofort Neuwahlen. Dann ist SPD und Klingbeil, Bas und das linke Gesockse weg. Das weis der Jens!
Meinungsfreiheit gefährdet UnsereDemokratie®.
Innensenator Andy Grote (SPD),
Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sprach er von einer „gesichert rechtsextremen Partei an der Schwelle zur Regierungsmacht“.
Gerieten staatliche Befugnisse und die Aufsicht über Sicherheitsbehörden in die Hände einer verfassungsfeindlichen Partei, entstünde laut Grote ein „gravierendes Sicherheitsrisiko“.
Die Innenminister seien deshalb gefordert, Deutschlands Sicherheitsstrukturen vor extremistischem Einfluss zu bewahren
Momentan kündigen LInksextremisten Gewaltaktionen in Magdeburg an, nicht die AfD. Auf welchem Planet lebt dieser Vogel?
„Gerieten staatliche Befugnisse und die Aufsicht über Sicherheitsbehörden in die Hände einer verfassungsfeindlichen Partei, entstünde laut Grote ein „gravierendes Sicherheitsrisiko“.“
Seit Hubig sehe ich das ganz genauso.
Da kommt etlichrs raus was Grote und Konsorten so treiben und getrieben haben.
Die haben Panik vor dem Machtverlust, diese Luschen.
Du kappierst es einfach nicht
Bismark hat Frankreich zum Ertzfeind aufgebaut um die 39 deutschen Fürstentümer zusammenzuhalten
Merkel hat die AfD zum Ertzfeind aufgebaut um die 6 – 8 linken Parteien zu vereinigen
Ist warscheinlich zu hoch für dich geh Gartenzwerge gießen
Hier spricht ein wahrer Historiker mit Rechtschreibschwäche…
„Wenn fast 60 Prozent der Wähler in Sachsen-Anhalt Parteien gewählt hätten, die die demokratischen Institutionen und Spielregeln des Landes „grundlegend infrage stellen…“
Nun Herr Merz, bei solchem Ansichten sollten Sie sich nicht wundern.
Die CDU Mitglieder in Sachsen-Anhalt können sich jedenfalls bei Merz bedanken…
Denn Merz hat die CDU mehr als HALBiERT !
s. als Beispiel dafür ein short
von einer traditionellen Deutschen Mädchengruppe (also konservative girls )
mit sarkastischem Dank an den CDU Kanzler
danke Herr Merz Lukreta
https://www.youtube.com/watch?v=KZ-E5AZh8dY
Merz warnt:
vor einer sich anbahnenden „rechtsradikalen Regierung“ und einem „rechtsradikalen Ministerpräsidenten“.
Merz unterstellt der AfD:
die „komplette Zerstörung der CDU“ anzustreben. Daher könne es mit ihr „keine Zusammenarbeit geben“.
Merz: „Wir werden das nur schaffen, wenn wir offen über Probleme reden im Führungskreis“
„Es ist nicht gelungen, einen emotionalen Zugang zu den Menschen zu finden.“
Der CDU fehle die „emotionale Unterstützung der Bevölkerung“.
Merz fügte hinzu:
„Das können wir nicht ignorieren. “Wir haben eine starke Verfassung, wir haben alle Instrumente, um gegen eine rechtsradikale Landesregierung die Verfassung zu verteidigen.“
„Es ist nicht gelungen, einen emotionalen Zugang zu den Menschen zu finden.“
Doch, sehr sogar. Ich z.B. habe Politik noch nie so gehasst wie in den letzten 11 Jahren. Wir vergessen unsere Toten und Geschändeten niemals.
„Wir haben eine starke Verfassung…“
Nein Herr Merz, wir haben keine Verfassung, nur ein „provisorisch“ eingerichtetes Grundgesetz!
Das sollte ein Volljurist eigentlich wissen.
Immerhin sind Sie ja immer ganz Vorne mit dabei, wenn es darum geht, die darin enthaltenen Paragraphen zu verbiegen!
Ja, auf eine Verfassung wartet das Deutsche Volk schon über 30 Jahre…..!
Der AFD ist die CDU egal! Die CDU hat sich selbst zerlegt! 😅
Amthor, das Kind, labert auch immer von Zerstören, was die AfD angeblich machen würde, entweder die CDU oder gleich die Demokratie. Beide Kasperköppe schnallen doch überhaupt nichts mehr und vor allem braucht die AfD keinen Finger rühren. Die sind einfach nur da und die CDU zerlegt sich selbst……
Wenn ich das richtig verstanden habe, war Herr Merz die treibende Macht, noch vor der Wahl öffentlich zu machen, dass man Herrn Putin hinter den Drohnenangriffen in Leipzig vermutet bzw. dass man wohl Beweise dafür hat, dass Herr Putin dahinter steckt.
Vielleicht sollte man Herrn Dobrindt fragen, ob es Anweisungen von Herrn Merz gab– das zu veröffentlichen-und ob es evtl. von der SPD Druck gab.
Antwort auf zweitletzte Frage Pressekonferenz
Zitat:
„Ich wollte nicht länger warten, diese Erkenntnis auch der Öffentlichkeit mitzuteilen und die Schlussfolgerungen daraus auch nicht“.
Er meinte, er müsse vielleicht darüber mehr informieren, auch mehr Fakten vorlegen.
Warum hat er diese Fakten dann zurückgehalten?
Vielleicht hätten dann viel mehr Menschen Angst vor der AfD und Russland bekommen und die AfD hätte keine 44 Prozent erhalten.
Was steckt dahinter–wer wollte damals keine Veröffentlichung von Fakten?
Der hält die Leute für doof und meint er müsse seinen linken Blödsinn nur anders verkaufen.
. . . dass die CDU „die Regeln unserer Demokratie“ akzeptieren müsse.“ Das wird ihr sichtlich schwer fallen, denn dann wäre dieses Land ein anderes.
„Wenn fast 60 Prozent der Wähler in Sachsen-Anhalt Parteien gewählt hätten, die die demokratischen Institutionen und Spielregeln des Landes „grundlegend infrage stellen“….Das macht etwas mit uns, auch mit mir persönlich“, sagte Merz. Sagt der, der als erste Handlung nach seiner Wahl mit einem abgewählten Parlament entgegen aller Versprechungen eine Schuldenorgie lostrat, die seinesgleichen suchte. Er hat als erster die demokratischen Institutionen und Spielregeln des Landes nicht nur grundlegend in Frage gestellt, er hat sie missachtet. Und das hat auch mit den Bürgern „persönlich“ etwas gemacht.
1. Wie kann man über eine Entwicklung, die seit vielen Monaten offensichtlich ist, „schockiert“ sein?
2. Kann es sein, dass die CDU nun der AfD ein Bein stellen will, indem sie sich vordergründig willig zeigt, das Ergebnis zu akzeptieren, um Überläufer auszubremsen?
3. Ist das öffentliche Anprangern von Sepp Müller die „Menschlichkeit“, von der die CDU gerne fabuliert?
4. Wie kann man eigentlich systematisch und ständig so daneben liegen?
Vier Fragen, deren Antwort man besser nicht veröffentlichen sollte.
Wir sind schließlich nahe an der DDR 2.0, da sollte man lieber nur die Faust in der Tasche ballen.
Vorgetäuschte Realitätsschwäche!
Und was lernt er nun daraus? Nichts, er will weitermachen wie bisher. Dem Mann ist einfach nicht mehr zu helfen. Wenn er von Reformen spricht, dann frage ich mich schon was hat er denn wirklich Wirksames auf den Weg gebracht? Außer noch mehr Belastung für die Menschen in diesem Land hat er doch nichts abgeliefert.
Guten Morgen, Herr Merz,
Bundeskanzler von Klingbeils Gnaden!
Schon aufgewacht? Konnten
Sie das nicht voraussehen?
Eine gute Nacht wünscht Ihnen
der mündige Bürger
P. P. Rubens
„Wer spricht da?“
„Mein Pappi“
und irgendwie hat man doch bei den Briefwahlen geschummelt.. nur ist das, was die CDU hier zu decken versucht, für sie nicht ausgegangen.. man hat SPD, GRÜNE und BSW reingespült mit dem Betrug… die Differenz zwischen Briefwahl und Urnengang ist statistisch nicht logisch!! Es gab also Betrug und die AfD hat viel höher gewonnen, als dieses Ergebnis.
Ich bin jedes Mal schockiert, wenn ich erkenne, wie weit diese verräterischen Kriegstreiber und – gewinnler das Land in Richtung eines Weltkrieges getrieben haben.
Der Brandmauer sei Dank: Die CDU als nützlicher Idiot der Linken und auf der Überholspur in die Selbstzerstörung.
„Wir haben unsere Zukunft schon lange hinter uns.“
(Emil Steinberger, Der Wahlverlierer)
Ach? Schockiert also? Wie kommts? Aus 10000 Kilometern Entfernung erscheint mir das Ergebnis nahezu völlig nachvollziehbar.
Die haben immer noch nicht begriffen, was da gestern in Sachsen-Anhalt eigentlich passiert ist. War es nicht irgendeine Frau Hoppenstedt (CDU) oder so ähnlich, die gestern erklärte, dass die CDU „dieses Wahlergebnis nicht hinnehmen werde“ …?
„Wir sind alle zutiefst schockiert“
Warum eigentlich?
Es war doch von den Bürgern klar kommuniziert, dass sie kein „weiter so“ wollen.
Sie wollen sich nicht belügen und betrügen lassen – was daran hat er nicht verstanden?
„Wenn fast 60 Prozent der Wähler in Sachsen-Anhalt Parteien gewählt hätten, die die demokratischen Institutionen und Spielregeln des Landes „grundlegend infrage stellen…“
Der muss wirklich glauben, die Wähler seien total bekloppt.
Es sind die Altparteien, die seit 11 Jahren die Spielregeln außer acht lassen und zu ihren Gunsten umgestalten.
„Gleichzeitig machte der Bundeskanzler deutlich, dass er trotz der Niederlage an seinem politischen Kurs festhalten wolle. „Unser Land braucht grundlegende Reformen“, erklärte Merz. Den Reformkurs der Bundesregierung wolle er „ungebrochen“ fortsetzen.“
Alles klar, dann weiß der Wähler ja Bescheid.
Sofort Neuwahlen. Diese linke SPD muss weg.
„Wir sind zutiefst schockiert“
Nein, ihr seit noch nicht schockiert genug, in zwei Wochen kommt der nächste „Schock.“
Versprochen!
In jeder Situation die gleichen leeren Phrasen.
Ob nach einem bestialischen Anschlag (wenn überhaupt) oder einer klaren Wahlniederlage.
Aber Hauptsache man erkennt und benennt die eigene Unfähigkeit nicht.
Man kann es nicht fassen… die Bürger wieder für zu dumm zu erklären (Friedrich dem großen / kleinen ) zu folgen geistig! Aber hey Er macht sich nach diesem Ergebnis jetzt Mal Gedanken…
Bitte Briefwahl überprüfen!
Bei der Briefwahl erzielt die AfD weniger als die Hälfte der Stimmen im Vergleich zur Urnenwahl. Bei allen anderen Parteien ist die Abweichung kleiner und umgekehrt: Sie haben alle mehr Stimmen durch Briefwahl bekommen.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/briefwahl-auswertung-afd-abweichung/
Die „Etablierten“ richten gerne einen Fahrdienst ein, um die Wähler aus den Seniorenresidenzen in’s Wahllokal zu kutschieren.
Während der Fahrt (vielleicht noch ein Ausflug in’s Café?) ist genügend Zeit für ein persönliches Gespräch …
MAn kann nur hoffe, dass die AfD im Interesse der demokratie, des GG und des rechtsstaates
+1. Anzeige erstattet
+2. Wenn gewählt durch Ihren Innenminister und Justizminsiter nachprüft ob zu den Anzeigen ermittelt wurde oder wer das dann bis dahin unterbunden hat
Leider glaube ich wird die Bundesregierung mitsamt Bundesrat und nBundestag inkl Bundesverfassungsgericht… noch weitere Eskalationsstufen bringen so wie es Merz schon angedeutet hat.
Sprich eine offene Diktatur genannt „Unsere Demokratie“
Die Frage ist nur wann.
Deshalb ist es wichtig diese Straftaten anzuzeigen, demokratisches Dauerfeuer aufrechthalten.
Ich glaube, der Effekt korreliert mit der Tatsache, dass vorwiegend die Älteren CDU gewählt haben und viele in den Altenheimen tatsächlich Briefwahl machen. Vermute ich, ohne es sicher zu wissen. Und falls es Manipulationen gibt, sind die vermutlich auf beiden Seiten existent. Vermute ich…
„alle anderen“ sind nicht allein die CDU.