Freund werden
Linken-Vorsitzende
Bei Maischberger: Ines Schwerdtner stellt Enteignungen für einen „symbolischen Euro“ in den Raum
Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner macht sich bei Maischberger für die Enteignung von Berliner Wohnkonzernen stark. Die Entschädigung könnte einen „symbolischen Euro“ kosten, aber auch Milliarden Euro. Genau festlegen wollte sie sich nicht.
Die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner machte sich bei Maischberger für die Enteignung großer Wohnkonzerne stark. Über die damit verbundenen Kosten sagte sie: „Es gibt verschiedene Schätzungen. Das werden die Richter entscheiden, ob das unter Verkaufswert auch möglich ist. Naja, es könnte ein symbolischer Euro sein, es können mehrere Milliarden sein.“
Moderatorin Sandra Maischberger erwiderte, dass die Linke etwas verspreche, von dem sie nicht wisse, wie viel es kosten werde. Die Parteivorsitzende wich aus: „Doch, wir wissen, dass es etwas kostet.“ Die Frage sei aber, ob man den Volksentscheid umsetzen wolle oder nicht. Momentan sei die Linkspartei die einzige Partei, die das anstrebe. Am 26. September hatten 59,1 Prozent der abgegebenen Stimmen für eine Enteignung großer Wohnkonzerne wie „Deutsche Wohnen“ und „Vonovia“ gestimmt. Betroffen sind insgesamt 220.000 Wohnungen.
Werbung
Schwerdtner sagte, dass die Mieteinnahmen wieder der öffentlichen Hand gehören würden und dann genutzt werden könnten, um die Kredite für die Entschädigungen zurückzuzahlen. Monika Schnitzer, Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, widersprach Schwerdtner. „Mit einem Euro wird es nicht getan sein. Eine Enteignung wird man ganz sicher gerichtlich nicht durchhalten können. Man muss entschädigen“, sagte sie. Man müsse Milliardenbeträge zahlen, doch das sei den Menschen beim Volksentscheid nicht klargemacht worden. Das Geld könne man besser verwenden, um neue Wohnungen zu bauen.
Schwerdtner widersprach. Die Menschen hätten gewusst, worüber sie abstimmen. Neben dem Neubau von Sozialwohnungen sei die Umsetzung des Volksentscheids wichtig. Denn Konzerne wie Vonovia hätten kein Interesse daran, ihre Wohnungen zu sanieren, „die haben nur das Interesse daran, ihre Aktionäre auszubezahlen und die Mieter weiter zu schröpfen.“ Sie betonte, dass man „jeden verdammten Hebel umlegen“ werde, um Mieten in Berlin wieder bezahlbar zu machen. Bei landeseigenen Wohnungen werde man einen Mietendeckel einführen.
Dann kommt das Gespräch auch noch auf die Vermögensteuer. Die Linkspartei will eine Vermögensteuer ab einem Vermögen von einer Million und einem Euro einführen. Ab einem Vermögen von mehr als einer Milliarde Euro sollen 12 Prozent Steuern pro Jahr gezahlt werden. „Denn wir finden: Niemand sollte mehr als 999 Millionen Euro besitzen“, so die Partei auf ihrer Webseite. Bei Maischberger wird auch Elon Musk im Zusammenhang mit der Steuer erwähnt.
Lesen Sie auch:
„Volksbad“ ohne Weiße
„Afro-Tennis“ und „Black Kids“-Programm: Diese Projekte finanziert die „Anti-Rassismus“-NGO EOTO aus Steuergeldern
Der Verein „EOTO“ steht im Fokus der Öffentlichkeit, da er Weiße vom Schwimmen im Berliner „Volksbad“ vor der Volksbühne ausschließen wollte. Doch auch in weiteren staatlich finanzierten Projekten spricht der Verein ausschließlich die „Black Youth“ an.
EOTO e. V.
„Volksbad“ nur für Schwarze: Spendenaufruf für Veranstalter-NGO bringt 80.000 Euro in drei Tagen
Der Spendenaufruf für die NGO „EOTO“ nach dem „Volksbad“-Eklat hat nach drei Tagen bereits 80.000 Euro gesammelt. Initiator ist Suraj Mailitafi, der Sprecher von „Widersetzen“, der die Gewalt gegen Apollo-News-Reporter nicht verurteilen wollte.Die Moderatorin fragt die Linken-Vorsitzende, ob sie die Steuer auch auf Musk anwenden würde, wenn er deutscher Staatsbürger wäre. Schwerdtners Antwort: „Da würde zumindest mal einiges fürs Gemeinwohl zusammenkommen, wenn wir Elon Musk ordentlich besteuern würden.“ Die Wiedereinführung der Vermögensteuer sei „nicht nur für die Demokratie gut, sondern eben auch für den Sozialstaat. Wir brauchen ja das ganze Geld für die Reformen.“
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem Freunde-Programm unterstützen Sie unsere Arbeit monatlich und geben uns so wichtige Planbarkeit, etwa für die Einstellung neuer Journalisten. Zugleich erhalten Freunde Dankeschöns wie einen werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Diese typisch sozialistische Vorgehensweise hatten wir 1972 in der DDR auch: da wurden die mittelständischen Betriebe, die bis Ende der 1950er Jahre zwangsweise halbstaatlich arbeiteten, auch nicht „enteignet“, sondern die Besitzer erhielten eine lächerlich niedrige Entschädigung – und diese auch noch in kleinen Raten über Jahre hinweg – ausgezahlt.
Mit den VEBs ging es dann rapide bergab. 1990 war alles heruntergewirtschaftet und nicht mehr sanierbar und viele wurden in diesem Zustand ihren Alteigentümern zurück gegeben, die dann unter marktwirtschaftlichen Bedingungen sehen konnten, wieder etwas aufzubauen.
Genauso wird es wieder enden.
Sozialisten lernen nicht aus Fehlern.
Sie warten einfach eine Generation ab, hoffen auf Vergessen und erzählen die gleichen Ideologien den Jungen, ohne zu erwähnen, woran schon die Alten jämmerlich gescheitert sind.
Dem Bösen vorzuwerfen, nicht vorm bösen zu warnen ist wohl auch zu viel verlangt. Der Vorwurf gilt vor Allem den alten Generationen die weder Mechaniken etabliert haben, dass der Sozialismus nicht wieder erstarken kann, noch ihre Nachkommen permanent vor ihm gewarnt haben.
„Wahrer Sozialismus ist nie richtig umgesetzt worden; wir werden dass aber schaffen!“ – Diese Denkweise herrscht vor, sie
DOCH im deutschen Sozialismus, studieren Sie hierzu die Gedanken der Konservativen Revolution!
Das ist mir zu einfach gedacht. Man kann Geschichte nicht einfach wie eine Schablone über die Gegenwart legen.
Aus Fehlern der Vergangenheit sollte man lernen, ja. Aber Lernen heißt nicht, jede neue Situation für die Wiederholung einer alten zu halten. Denn dann wird Erinnerung selbst zur Ideologie: Man erinnert sich nur noch an das, was die eigene Meinung bestätigt.
Wer wirklich aus Geschichte lernen will, muss sich erinnern und trotzdem neu denken können.
Kannst du mir denn einen erfolgreichen Sozialismus nennen?
Selbstverständlich gibt’s den nicht. Wieso fragst du?
Die einzige Lehre, die man aus dem Sozialismus ziehen sollte, ist, die Finger von ihm zu lassen.
Wo hat die Linkspartei das SED Vermögen versteckt?
Das haben wahrscheinlich Spitzengenossen vor dem Kapitalismus auf ihren privaten Konten „geschützt“
gilt jetzt auch als „Sondervermögen“. Deshalb will die CDU jetzt auch unbedingt mit der Linkspartei koalieren. Die CDU mit ihrer Parteispenden-Ehrenwort-Geschichte und die SED-Enteignungspartei mit ihren Milliarden „Sondervermögen“ passen bestens zusammen.
Was ich bei der Thematik viel intressanter finde, ist die Tatsache, dass wir immer mehr Wohnraum brauchen obwohl die Geburtenzahlen „dramatisch sinken“!
Das passt irgendwie nicht zusammen. Hm
Das liegt am menschlichen Import und dessen Reproduktionsrate.
Das liegt am Remanenzeffekt. Alte Bewohnen weiterhin Wohnungen für Familien, obwohl die Kinder längst ausgezogen sind. Das wird durch die relativ große Generation der Babyboomer noch verstärkt.
Wenn die Alten sterben, wird plötzlich viel Wohnraum frei. Das kann zu Verhältnissen wie in Japan führen, wo manche Dörfer quasi aussterben. Der Wohnraum in den Städten wird dann aber nicht unbedingt günstiger, weil angesichts der sterbenden Dörfer mehr Menschen in Städten leben möchten.
Berlin sieht sicher bald aus wie Kuba.
„Einheit. Kampf. Schlacht. Sieg.“
– Hugo Chavez
Kuba hat immerhin schöneres Wetter!
Nun, wieso „bald“?
Wir sollten auch mal schauen ob Politiker nicht in zu großen Wohnungen leben und diese ggf. Flüchtlingsfamilien zur Verfügung stellen.
Die ist ja sowas von Jenseits von Eden!
„Die Wiedereinführung der Vermögensteuer sei „nicht nur für die Demokratie gut, sondern eben auch für den Sozialstaat. Wir brauchen ja das ganze Geld für die Reformen.“
Schöner kann man sich nicht entlarven.
Darf man das Land als Millionär oder gar Milliardär dann nur noch ohne sein Geld verlassen? Was ist wenn man sein Vermögen ausländischen Aktien verdankt? Wenn die Wohnung direkt bei der Enteignung unbewohnbar wird, muss ich neu bauen oder der neue „Besitzer“.
Frage für einen Freund.
das ist grundgesetzwidrig. Bitte Artikel 14 GG nachlesen.
Ich wusste gar nicht, dass die Dame im Alleingang das Grundgesetz einkassieren kann.
„Es gibt verschiedene Schätzungen. Das werden die Richter entscheiden, ob das unter Verkaufswert auch möglich ist.“
Art. 14/15 GG: „Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.“ Man müsste doch wohl erst mal beweisen, dass etwas dem „Wohl der Allgemeinheit“ dient (ein Gummiparagraf). Wenn Richter über den Verlaufswert entscheiden, wird da der Markt tendenziell außer Kraft gesetzt.
„Die Jagd auf die Reichen kennt keine Saison. Sie befinden sich eigentlich immer im Visier ihrer Jäger. Es ist vor allem die Linke, die die Wohlhabenden zum Feindbild erkoren hat. Aber auch SPD und Grüne stoßen ins gleiche Horn: Das-rot-rot-grüne Enteignungs-Bündnis schürt Sozialneid ohne Rücksicht auf Verluste.
Ich denke, hinter dem Hass auf die Reichen steckt ein tiefer Komplex gegen alles, was mit Leistung, Erfolg und dem Willen zu tun hat, wohlhabend zu werden. Doch Deutschland bleibt nur dann die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, wenn es noch mehr Menschen mit Talent und Tatkraft gibt, die richtig reich werden wollen.
Sie nämlich zahlen einen großen Teil der Steuern und Abgaben, ohne die nichts funktionieren würde. Wie dumm oder wie verblendet muss man sein, diese Leute aus dem Land jagen zu wollen? Merke: Man macht nicht die Armen reich, indem man die Reichen arm macht.“
– Sigmund Gottlieb
Das Parlament schwächen, Staatsknete abgreifen: So reden linke Demokratiefeinde.
„Es gibt keinen Unterschied zwischen Kommunismus und Sozialismus, außer in den Mitteln, mit denen dasselbe Endziel erreicht wird: Der Kommunismus will die Menschen mit Gewalt versklaven, der Sozialismus durch Wahlen. Es ist lediglich der Unterschied zwischen Mord und Selbstmord.“
– Friedrich August von Hayek
Wie kann man eigentlich auf die Idee kommen, das wäre „gerecht“? Niemand außer mir sollte einen Audi A8 fahren. Ich habe keinen, also nehm ich ihn der Heidi einfach weg? Kranke Ideologie. Und Verfassungsschutz: DAS ist ohne Zweifel nicht GG-kompatibel.
Art 14 GG
(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.
Noch Fragen?
Was noch schlimmer ist, wenn diese Wohnungen erstmal in der Hand der Linken sind, hat man als Biodeutscher keine Chance mehr, dort Mieter zu werden.
Man muss nicht in Berlin wohnen …… eigentlich ist es fast überall woanders besser.
Bitte bringe sie nicht auf dumme Ideen, Ballon. Die sollen in Berlin bleiben, alle. Sonst sieht es im Allgäu, Schwarzwald, Bayern, bald auch so aus wie in Berlin.
Glaub ich nicht. Das Parteibuch wird über die Zuteilung der Wohnungen entscheiden. Das ist linke Demokratie.
warum sollte man als biodeutscher denn ueberhaupt noch in diesem linken reservat leben wollen?
Es ist genau der Agenda 2030 Reset. Sie werden nichts mehr besitzen und glücklich sein, nennt sich Sozialismus. Was aber nicht die Elite betreffen wird. Das große Abräumen hat längst begonnen, die die es können bereichern sich was geht. Das ist das neue Normal.
Berlin wird überschwemmt mit „Flüchtlingen“ und klar, für die Berliner Regierung ist es die einzige Möglichkeit die Kosten für all die Neubürger zu senken, wenn sie den nötigen Wohnraum selber besitzt. Anders läßt sich die Kostenexplosion nicht länger vertuschen und händeln. Hilft aber nur kurzfristig.
Die waren auch links.
Auch hier könnte eine Remigration in Millionenhöhe Platz schaffen.
Die Mieteinnahmen sollen zum Staat fließen…
Ziehen wir mal die Summe an, die sie für den Kauf (Enteignung) von Vonovia bezahlen.
Dann die Verwaltung und Instandhaltung noch abziehen.
Rücklagen für Energetische Sanierungen und Neubau.
Da bleibt nicht so viel über,
Es sei denn als DDR man lässt die Häuser verroten.
Linke = SED = DDR= alles klar
„Das werden die Richter entscheiden, ob das unter Verkaufswert auch möglich ist.“
Nachtigall, ick hör Dir trapsen 🦤
Bei diesen Enteignungs-Fantasien würde die Margot und der Erich Freudensprünge machen!!!
„Es ist absurd, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen.“
– Margot Honecker
@Miss Bildung die Margot und der Erich würden sich vor Freude in Chile mit dem Rotkäppchen Sekt die Kante geben.
Weiter so! Es sind noch viel zu viele Kartellparteien oberhalb der 5%-Hürde. Da geht noch was.
Ich finde es so erstaunlich das es Leute gibt die so gar nichts in Geschichte gelernt haben. Es ist so erstaunlich. Und wenn nicht aus der Geschichte dann doch wie Marktwirtschaft funktioniert. Sie könnten doch einfach Wohnungen bauen. Nur kaufen hilft doch Nix wenn man keine Ahnung hat wie man sie betreibt. Dann gehen die Mieten runter, ganz automatisch. Wäre übrigens mal interessant zu sehen wenn der Staat die Einnahmen aus den Mieten einplant und dann gehen die runter und er hat weniger als geplant. Freuen sie sich dann oder erhöht der Staat dann die Miete (wie bei den Steuern)
Enteignung sind halt so viel einfacher als selber Sozialwohnungen zu bauen.
Es ist halt das geistige Niveau der SED.
Ich kann mir gut vorstellen, wie solche Wohnungskonzerne handeln.
Allerdings kann man nicht einfach Firmen enteignen.
Warum dann nicht auch Privatleute? Wo zieht man dann die Linie?
Was hält uns dann davon ab, die 3 anwesenden Damen zu enteignen?
Von meinem Standpunkt aus, sind sie alle unglaublich viel reicher als ich.
Dazu kommen schlechte Politik, regierungskonforme Beratung und Glaskugelleserei,
sowie einseitige Berichterstattung.
Warum also nicht sämtliches Vermögen, im Tausch gegen einen Euro, einziehen?
Und der Allgemeinheit zukommen lassen.
Zum Bau von neuen Kraftwerken zum Beispiel.
Wo ziehen wir die Grenze?
Und ich werfe noch ein, dass wir ohne Massenmigration, grüne Ideologie beim bauen und heizen deutlich mehr Wohnraum hätten.
Irgendwo werden die Millionen Neubürger ja wohnen.
Und jeder € der für Dämmung & Wärmepumpe ausgegeben wird, kann nicht in weitere Häuser und Wohnungen fliessen.
Jeder abgenommene € Klimasteuern auch nicht.
„…dass wir ohne Massenmigration, ….deutlich mehr Wohnraum hätten.“
Dazu kommt, dass ja bedingt durch den „demografischen Wandel“ immer mehr Wohnraum zur Verfügung stehen müßte, denn die Alten „verschwinden“ in den Heimen und dem Friedhof, parallel sinken die Geburtenzahlen.
Ja dann hat man noch Orte auf dem Land, wo niemand wohnen möchte.
Und in den Großstädten machen sie mit 100 Leuten Wohnungsbesichtigungstermin.
Aber wenn jedes Jahr eine Großstadt dazu kommt, wird der Wohnraum weniger,
auch wenn einige zuerst in Asylunterkünften leben.
Stört die Politik(er) aber nicht.
Früher waren die Vorsitzenden radialer Linken nicht von so schlichten Gemüt wie diese Dame.
Das ist mal wieder ein schönes Beispiel dafür, warum es völlig wahnsinnig sein kann, das Volk über derart komplexe Fragen abstimmen zu lassen.
@ Atlas – Das ist wieder mal ein schönes Beispiel für von der Wand-zur-Tapete-Denken!
Denn wenn man das Volk über das worüber es abstimmt – wie es hier der Fall war – BEWUSST falsch informiert ist eine Volksabstimmung NUR dafür gedacht, das so abgestimmt wird wie es diejenigen WOLLEN die diese Volksabstimmung ansetzen.
Dann ist die Volksabstimmung nur eine Farce!
Man hat den Menschen suggeriert, sie könnten billige Mieten haben, ohne zu erwähnen, dass dafür „Steuern neu erhoben“ oder andere Leistungen gestrichen werden müssten.
Wortleserin, du bist so süß, wenn du dich aufregst.
Bleib mal locker jetzt und versuch es nochmal.
Ach Atlas, knapp vorbei ist auch daneben. Aber stocher nur weiter in deinem Gedanken-Unrat. Hast ja sonst nichts zu tun.
Wenn du meinst – gern geschehen.
Bade, wälze, suhle dich in deinem Unrat so lange du willst, aber belästige nicht immer andere Leute damit. Die können ja nun wirklich nichts für dein „geistiges Vermögen“.
Danke für die Bestätigung.
Wie man sieht, hat das Volk mehr Verstand als die linksgrünen Politiker!