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„Das ist eindeutig verfassungswidrig!“ – Staatsrechtler Rupert Scholz
Der renommierte Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz empfing Apollo News zu einem Gespräch. Der Jurist, dessen Grundgesetzkommentar als Standardwerk gilt, erörtert das Vorgehen in Niedersachsen beim Wahlausschluss der AfD. Sein Urteil: Das Eingreifen der Aufsichtsbehörde sei verfassungswidrig. Dem vielbeschworenen AfD-Verbotsverfahren rechnet der erfahrene Verfassungsrechtler nur geringe Erfolgsaussichten zu.
Freund von Apollo News werden 
Wie kann es sein, dass verfassungswidrige Gesetze verabschiedet werden?
Wie kann es sein, dass der Präsident des Niedersächsischen Landtages verfassungswidrige Gesetze unterschreibt?
Warum gibt es keinen Aufstand der Anständigen?
Ist es nicht politisch unanständig wenn Steinmeier, Klöckner, Merz sich nicht öffentlich dazu äußern?
Weil der ganze Staat und die Justiz inzwischen links besetzt sind.
Hochkarätiger Interviewgast. Bravo Apollo.
Dann muss geklagt werden. Von selbst lassen sie diese Gelegenheit nicht aus, um an der Macht zu bleiben.
Dass das verfassungsrechtlich nicht gedeckt ist pfeifen inzwischen die Spatzen auf den Dächern.
Leider alles wahr aber nur sinnloses Geschwätz. Es bewegt sich nichts🤢
Also müsste man auf die Straße gehen und dem Staat zeigen, stopp.
Gut, dass es noch Juristen gibt, die ihre Staatsbürgerpflicht ernst nehmen und Verfassungsverstöße von Ministern als Verfassungsverstöße kennzeichnen. Jetzt fehlen nur noch die, die Klagen im Eilverfahren einreichen, um diesen Umtrieben ihrer Befehlsempfänger ein Ende zu setzen.
Ralf D. Tscheuschner:
CO2: Pseudowissenschaft – Ideologie – Politik
2018
https://www.academia.edu/37913451/Ralf_D_Tscheuschner_2018_CO2_Pseudowissenschaft_Ideologie_Politik
Punkt 1.6 ff Unterrichtung Fr. Dr. Merkel (Physikerin) und ihre Antwort
„2.6. Die Methode der Physikerin Dr. Angela Merkel
https://www.tagesschau.de/wetter/wetterthema/klimamachtgeschichte-100.html
2025_10_24
Als vor etwa 11.000 Jahren die letzte Eiszeit zu Ende ging und sich die Eispanzer nach Norden zurückzogen, begann eine sehr stabile Klimaperiode, die aufstrebenden Hochkulturen ideale Entwicklungsbedingungen bot. Aber auch geringere Klimaschwankungen führten in Europa zu historischen Umwälzungen. ..
Die Eiszeit ging nicht zu Ende, wir leben in einer, seit 34 Millionen Jahren. Innerhalb von Eiszeiten gibt es Kaltperioden (Glaziale) und Warmperioden (Interglaziale). Wir leben in einer Warmperiode innerhalb einer Eiszeit.
Wozu noch Neuwahlen? Wir haben doch demokratisch gewählte Vertreter.
Dr. Merkel wurde gewarnt
von der Leyen als Ministerin
Video-Botschaft von
Ex-ZDF Meteorologe
Dr. Wolfgang Thüne
2015_08_25
https://youtu.be/UK4PMA_WgCw?si=o9Scp17L8YnK0Kpb
1.2 Prof. Doehler
https://www.vernunftkraft-odenwald.de/wp-content/uploads/2019/09/Erster-Offener-Brief-an-Klimakabinett_Prof-Doehler.pdf
Offener Brief Hannover, den 23.04.2019
An die Mitglieder des Klimakabinetts:
Bundeskanzlerin Angela Merkel
Finanzminister Olaf Scholz
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier
Bundesinnenminister Horst Seehofer
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner
Bundesminister für Verkehr Andreas Scheuer
Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Svenja Schulz
Kanzleramtschef Helge Braun
Regierungssprecher Steffen Seibert
Zur Kenntnis an: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Christian Lindner (FDP), Wolfgang Kubicki (FDP), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) Volker Habeck (Bündnis 90/Die Grünen),
Da zeigt sich doch die exemplarische Dummheit des im Internet geschädigten Wutbürgers der Medien wie Apollo konsumiert. Glotzen, glotze, glotzen und nix verstehen. Überreizt und überfordert.
Hat unser Zersetzer hier nur ein einzig Argument? Lächerliche Hanswürste krakelen ohne jegliche Substanz….
Exemplarische Dummheit ist es wer immer noch ARD+ZDF schaut und das als Meinung verbreitet.
Bravo, Rupert Scholz ist eine juristische Grösse, vorzügliches Interview!
Der Wahlausschuss hat einfach die Empfehlung des Innenministeriums übernommen. Hier zeigt sich staatliches Handeln von der absurden Seite. Rechtsmissbrauch in Vollendung – natürlich möglich in „Unserer Demokratie“.
Wer D wirklich auf ein unabhängigeres/souveräneres Level heben will, muss die Atlantik-Brücke rückbauen. DAS ist der grosse Wälzer. Und wer den Begriff „Sachzwang“ kennt und versteht, sieht die schiere Unmöglichkeit. Da wagt sich auch die AfD nicht heran. Was aber ein guter Schritt wäre: das deutsche Stimmvolk sollte sich dereinst eine Verfassung geben. Ist im GG vorgesehen, zugleich aber enthält es Erschwernisse. Und die „i“-Tüpfelchen. Initiativ- und Referendumsrecht auf nationaler Ebene. Die AfD befürwortet diese „Volksinstrumente“ – und das ist wichtig.
Die Aussagen von Rupert Scholz vs. Realität der Exekutive,
in Gestalt des Bundespräsidenten Steinmeier, der verfassungsrechtlich TEIL der Exekutive ist, bei seiner Rede zum Am 9. November 2025 :
(..)Verfassungsfeinde können auch von der Wahl zur Landrätin oder zum Bürgermeister ausgeschlossen werden. So ein Ausschluss ist nicht per se undemokratisch. Im Gegenteil: Er ist Ausdruck der wehrhaften Demokratie!(..)
Dieser Tage schreien Gruppen vom rechten Rand bei diesem Thema reflexhaft auf: Das ist undemokratisch! (..)
Greifen sie unsere Verfassung an, stellen sie sich gegen sie, wollen sie ein anderes, nicht-freiheitliches System? (..)Entweder das – oder achten und respektieren sie, bei allen scharfen politischen Auseinandersetzungen, die Institutionen der Demokratie, die Würde und die Rechte eines jeden Menschen; die politische Freiheit
>>und die Integrität und Geltung demokratischer Wahlen;<< (..) ?
Wer greift denn hier die Integrität von Wahlen an ? MUSS die Frage heissen
Nett, seine rechtlich-moralische Einschätzung zu hören. Er wirkt allerdings wie ein Priester in Sodom/Gomorrha, der mit dem erhobenen Zeigefinger warnt und diejenigen, an die er gerichtet ist, ihn noch nicht einmal wahrnehmen. Ich Frage mich auch immer, ob er zu der Wahrnehmung von Verfassungsfeinden in seiner Partei, hier auch Konsequenzen für sich und für diese Personen zieht.
RUSSLAND beendet 2+4 Vertrag auf offener Bühne! – ANSAGE an BRD-FÜHRUNG & BUNDESWEHR! – Oreshnik BRD
2026_06_19
https://www.youtube.com/watch?v=T4we9x0YE8E
Offener Brief von Jeffrey Sachs: „Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler!“ zu Ukraine’
2025_12_17
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/offener-brief-von-jeffrey-sachs-lernen-sie-geschichte-herr-bundeskanzler-li.10010628
Jeffrey Sachs an Bundeskanzler Merz: Verhindern Sie offenen Krieg mit Russland!
2026_05_27
https://www.berliner-zeitung.de/article/jeffrey-sachs-an-bundeskanzler-merz-verhindern-sie-offenen-krieg-mit-russland-10038620
Jeffrey Sachs_ Deutschland führt Europa in den Dritten Weltkrieg
2026_05_31
https://www.video-translations.org/transcripts/4331_Diesen_2026_05_31_de-DE.pdf
An Open Letter to Chancellor Friedrich Merz
2026_03_27
https://www.jeffsachs.org/newspaper-articles/sj32jtl6876pd8aaeb23y7pzxbyrrp
Die USA finanzierten den Putsch in der #Ukraine (ZDF – Die Anstalt 2014)
(ZDF—Die-Anstalt-2014)
2014_03_15
https://www.youtube.com/watch?v=T9CXm598q4k
There could be peace since May 2025 if Zelensky wanted to
New York Post Trump gives Zelensky dire warning on Russia-Ukraine war — accept peace or risk ‚losing the whole country‘
2025_04_23 https://nypost.com/2025/04/23/us-news/trump-gives-zelensky-dire-warning-on-russiaukraine-war-accept-peace-or-risk-losing-the-whole-country/
Wie seit 2014 bekannt
ARD 2014
https://t.co/d58CT67zUl
https://www.deutschlandfunk.de/krim-referendum-95-prozent-stimmen-fuer-russlandbeitritt-100.html
Danke für diese klaren Worte. Erschütternd, wie massiv die Regierung den Rechtsstaat untergräbt!
Was soll so ein Quatsch?
Natürlich kann man die AfD Kandidaten ausschließen.
Artikel 18 GG.
Wer ist man?
Das ist das Bundesverfassungsgericht welchem ausschließlich die Feststellung obliegt.
Also nicht irgendwelche SAntifa-Verfassungsverschmutzer oder grenzdebile kommunalen Wahlkrampfausschüssen oder Innenministerielle Schleimer (m.,w.,d.,xyz,k.A.), die Bullshit verbreiten.
Bisher konnte ich keine Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zum Kartellparteienproblem der FDGO-gesicherten Konkurrenzauslöschung wahrnehmen.
Das dummes Gequatsche von Zensur und SAntifa zeigen doch schon, dass du das Thema überhaupt nicht verstehst. Such dir ein anderes Hobby.
Wie wäre es denn, endlich den Vorgeben der Betreuer zur Medikation zu folgen; könnte die Menschheit weiter bringen …
Ein Hanswurst redet von dummem Gequatsche. Mehr muss man bei dir nicht sagen….
Quatsch? Basierend auf….? Sie haben offensichtlich überhaupt nicht gehört, worüber im Interview geredet wurde. Die Ausstrahlung begann 10:00- und läuft, während ich zuhöre. Ihr „Quatsch“ Vorwurf wurde 10:03 gepostet. Herr Scholz hat eine halbe Stunde später den §18 GG erklärt. Und ich entnehme dem keinen „Quatsch“.
Die lesen und hören nie zu. Können und wollen sie nicht. Diese Gestalten wollen nur stören ohne jegliche Substanz. Also typische bluesky Klientel, der Treffpunkt für Einfältige…