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AfD-Wahlausschluss in Niedersachsen: Die wahre Strategie dahinter
In der heutigen Folge geht es um den gelöschten Tweet von Karl Lauterbach, dem Kampf gegen die AfD per Wahlausschluss und dem Leihmutter-Skandal um Jens Spahn.
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Die Strategie haben alle erkannt.
Leider stoppt niemand diesen Irrsinn!
Mit diesen Manövern verschlimmern sie nur ihre eigene Position. Sie können das ein Mal machen. Und das wars dann. Das wars dann aber auch für sie. Diese Kurzsichtigkeit in eigener Sache ist gewissermaßen schon lächerlich. Ihre Kurzsichtigkeit in allen wichtigen politischen Fragen ist dem Bürger bereits bekannt und er hat genug davon. Er hat genug von diesen Parteien, die nur noch Manöver fahren können, weil sie nichts anderes zustande bringen. Ein erbärmlicher Zustand, ein erbärmliches Sein der diese Parteien kennzeichnet. So etwas wählt niemand.
Welche „Strategie“ auch immer, sie ist nicht demokratisch und purer Hohn.
Die Mauerparteien haben sich selbst ins Abseits manövriert.
Der nächste Wahltag kommt bestimmt.
Und Wahltag ist Zahltag.
Höre gerade hinein. Maria als Leihmutter – das ist nicht „akrobatisch“, das ist schlicht dumm, strunzdumm oder dummblöde. Das ist ein noch schlimmeres Niveau als die Schöpfungsgeschichte wörtlich zu nehmen oder zu meinen, der Ausspruch „Sonne, steh‘ still“ würde begründen, daß die Sonne sich um die Erde drehe. Aber ja, das ist die Art, wie sie in der ev. Theologie verbreitet ist…
Und zur Menschenwürde kann man immer nur auf Kant und Gerold Prauss verweisen, auch wenn ich im Einzelfall auch nicht sicher bin, wie sich das auf den Einzelfall „anwenden“ läßt:
Man kann einen Menschen nur als Selbstweck behandeln, auch als Selbstzweck (und als Mittel), und nur als Mittel.
Einen Menschen muß ich moralisch (und rechtlich, „unterlassene Hilfeleistung“) nur als Selbstzweck behandeln, wenn er zur Selbsthilfe nicht in der Lage ist („barmherziger Samariter“), ich darf keinen Menschen nur als Mittel behandeln („Folter“, „Sklaverei“), ihn sowohl als Mittel als auch als Selbstweck zu behandeln, ist Alltag („Busfahrer“).
Für mein Verständnis kann deshalb z. B. eine Beleidigung niemals die Menschenwürde verletzen, sehr wohl aber z. B. eine Lüge, mit der ich einen anderen Menschen bewußt und mit Absicht dazu bringe, etwas zu tun, was er andernfalls nicht täte (ist nicht eindeutig, gebe ich zu).
„Barmherzigkeit“ ist dann ein anderes Thema und hat mit Menschenwürde nicht direkt etwas zu tun.
Wie hier das Asylrecht hineinpaßt, kann ich nicht sagen. Klar scheint mir aber, daß das, was hier in Deutschland die Menschenwürde vermeintlich gebieten soll, „soziale Teilhabe“ und dergleichen, mit Menschenwürde in diesem Sinne nichts zu tun hat, bestenfalls mit „Würde“ in einem weiteren Sinne. Das heißt aber auch, daß es Sache der demokratischen Mehrheit wäre, welche Leistungen und Teilhaberechte man gewähren möchte, sofern sie über die Menschenwürde i. e. S. hinausgehen (z. B. bei Unterbringung, Gesundheitsfürsorge etc.).
Ich tendiere aber dazu, daß der Staat zwar keine Gesetze erlassen darf, die die Menschenwürde verletzen (s. Luftverkehrssicherheitsgesetz; Zulässigkeit von Folter) und er muß seine Angehörigen vor ihrer Verletzung durch Dritte schützen. Ich glaube aber kaum, daß man einen Staat dazu verpflichten kann, allen Menschen weltweit, deren Menschenwürde durch wen auch immer verletzt wird, eine Zuflucht zu bieten.
Nun, care amice, wie Sie zurecht feststellten, ist Einreise/Aufenthalt in Deutschland noch nicht als Menschenrecht definiert.
Die Strategie ist wohl JEDEM klar! „Unsere Demokratie“ schafft es nicht die AfD zu verbieten, also versucht man nun diesen Weg und es scheint ja auch zu klappen.
WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN WÜRDEN; WÄREN SIE VERBOTEN!
Ich behaupte, WIR sind an DIESEM Punkt angekommen, denn nicht umsonst hatte es „Unsere Demokratie“ (was für ein Hohn) sehr eilig, alle wichtigen Posten mit IHREN Leuten zu besetzen!
„Unsere Demokratie“ zeigt täglich mehr ihre hässliche Fratze!
Exakt 👌👌👌
Im Ernst und ohne Sarkasmus: Was man hier sieht, sind im Grunde genommen dystopisch agitierende Apparate, die wissen, dass sie verloren haben. Weil sie nicht konstruktiv sind, sondern seit Jahren nur noch destruktiv können, wollen sie die Demokratie aller soweit wie möglich beschädigen. Und nicht nur die. Sie hoffen auf die verbrannte Erde. Was wir hier sehen, sind exorbitant von uns bezahlte Hasardeure. Hasardeure sind sie schon lange. Seit die AfD da ist und vor allem neue Medien, wird das nur klarer sichtbar. Für diesen Eindruck braucht man kein AfD-Wähler sein. Am wohlsten fühlen sie sich in ihren Cliquen, allesamt von uns bezahlt, die sie seltsamerweise “unsere Demokratie” nennen. Kein Mensch weiß warum. Vielleicht tun sie das Übermut, vielleicht zum Hohn und Spott über die Trottel, die sie finanziell aushalten und ihre exorbitanten Renten dazu. Soll man über diese Erkenntnis traurig sein? Nein, es ist gut, dass sie jetzt endlich abtreten und gehen.
Heute bei Motz & Mecker TV ; die sin ja gor keine demograten!!1
Die Bürger sollten einfach eine „extremistisch die Verfassung auslegende Partei“ am Wahltag nicht mehr wählen, sondern Kleinparteien und freien Kandidaten über die 5%-Hürden helfen!
Welche Partei war wohl gemeint? :-))
Die Neubürger und Bürgergeldempfänger halten die SPD auf 5%.
Und die Briefwahl !!!