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Bundespräsident gegen die AfD: Ausgerechnet Steinmeier schwingt sich zum Hohepriester der Demokratie auf
Ein Bundespräsident sollte sich nicht in Wahlkämpfe einmischen. Tut er es doch, müssen wenigstens die Fakten stimmen. Mit Steinmeiers Behauptung im ZDF-Sommerinterview, AfD-Wähler wollten das „System der Demokratie“ abschaffen, verstieß er gegen beide Prinzipien.
Im ZDF-Sommerinterview äußerte der eigentlich zur Neutralität und Überparteilichkeit verpflichtete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dass er nicht mehr überparteilich sein wolle, sondern „Stellung beziehen“ müsse. Der Grund für seine Haltung ist die Sorge vor falsch wählenden Bürgern: „Es gibt heute einen erklecklichen Anteil, die wählen nicht richtig oder falsch, oder links oder rechts, sondern die wählen gegen das System der Demokratie.“
Die Voldemort-Partei erwähnte Steinmeier natürlich nicht explizit, aber jeder weiß, dass natürlich die AfD gemeint ist. Es ist eine unfassbare Entgleisung des Bundespräsidenten, der ohne jede konkrete Begründung en passant Millionen Wähler beleidigt. Mit einer Behauptung, die jeder Grundlage entbehrt.
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„Das System der Demokratie“ wollen die Wähler der AfD angeblich abschaffen, womit die aktuell größte Oppositionspartei als historische Gefahr für den Parlamentarismus dargestellt wird. Eine These, die ausgerechnet durch das AfD-Gutachten der „Gesellschaft für Freiheitsrechte“, das derzeit von fast allen Linken positiv rezipiert wird, widerlegt wird.
Die Ersteller des Gutachtens konnten keine Verfassungswidrigkeit der Partei im Bereich der Abschaffung des Parlamentarismus feststellen; es gebe keine hinreichenden Belege dafür, dass die AfD die Demokratie als solche überwinden wolle. Auch eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus konnte nicht bewiesen werden.
Die Behauptung des Bundespräsidenten ist demnach schon in der Sache falsch. Ein Bundespräsident, der ohne die Anführung irgendeines Belegs unzähligen Wählern des Landes vorwirft, die Demokratie abschaffen zu wollen, handelt verantwortungslos.
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Und er selbst sollte rhetorisch eher kleine Brötchen backen, bedenkt man, dass er Rosa Luxemburg und eine RAF-Terroristin 2022 als „große Frauen der Weltgeschichte“ bezeichnete. In einem Schreiben zum 80. Geburtstag der Regisseurin Margarethe von Trotta lobte er die beiden Frauen. Die wegen vierfachen Mordes verurteilte Terroristin Gudrun Ensslin sei aus Versehen genannt worden.
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Doch selbst wenn man ihm das abkauft und die unangenehme Frage mit der bekannten Antwort verdrängt, ob so etwas jemals mit einem rechten Terroristen „ausversehen“ geschehen könnte, bleibt das Loblied auf Rosa Luxemburg. Eine Sozialistin, die jene bürgerliche Demokratie ablehnte, die Steinmeier vorgibt zu verteidigen.
Er wirft deutschen Wählern und der größten Oppositionspartei etwas vor, was ihn bei Rosa Luxemburg offensichtlich nicht genug stört, um sie nicht in den Himmel zu loben. Es ist exakt diese Heuchelei, die typisch für die Sonntagsreden-Demokratie ist, für die Steinmeier steht und die Menschen nicht mehr erreicht.
Am Ende des Sommerinterviews wurde er gefragt, was denn von seiner Amtszeit in Erinnerung bleiben solle. Steinmeier hoffte, dass die Menschen anerkennen, dass er den „Rücken gerade“ gemacht habe, sich für die „Bewahrung der Demokratie“ eingesetzt und Menschen zusammengeführt habe.
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Es dürfte eine spannende Herausforderung sein, Menschen zu finden, die in den zehn Jahren seiner präsidialen Zeit durch ihn zusammengeführt wurden. Auch Kronzeugen für eine stärkere Demokratie dank des Bundespräsidenten sind nur schwer aufzutreiben. Irgendjemand sollte sich erbarmen und Frank-Walter Steinmeier schonend beibringen, dass von ihm vor allem bleiben wird: ein politisches Lebenswerk des Irrtums, der Heuchelei und der Realitätsentrückung.
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Herr Steinmeier, warum würden laut Umfrage so viele Leute die AFD wählen? An Ihnen und Ihren Kollegen der „demokratischen“ Parteien kann es wohl nicht liegen. Dann bleibt als logische Schlussfolgerung nur noch die Abschaffung der Demokratie.
Da kannste nur noch mit dem Kopf schütteln.
Es wählen so viele die AfD, weil sie unzufrieden sind. Und komischerweise schaden sie damit einer echten Demokratie sogar. Denn mit der Wahl einer weiteren korrupten Partei in diesem korrupten System wird sich natürlich nichts ändern. Die Menschen werden lediglich abgelenkt und weiter kleingehalten, während die tatsächlich Mächtigen mit ihrem „Werkzeug AfD“ und dem „Ventil Internet“ die Menschen weiterhin steuern und so an der Macht bleiben.
Insofern hat dieser Opa recht: Nur das Volk selbst kann Demokratie abschaffen beziehungsweise das Entstehen einer echten Demokratie unmöglich machen. Nicht auf dem Stimmzettel entscheidet sich Demokratie, sondern im Alltag, im Konsumverhalten und im Miteinander. Die Straße ist dann der letzte Hebel gegen die Mächtigen. Beobachtet man jedoch das Verhalten der Menschen heute, sind wir von einer echten Demokratie meilenweit entfernt.
Du laberst schon am Morgen deinen üblichen verdorbenen Käse. Die Wahl einer Partei ist immer ein Zeichen von Demokratie. Wer in unserem System das verneint, ist einfach nur ein ungebildeter Flegel.
Man kann darüber diskutieren, ob es bessere Systeme gibt, aber das ist hier nicht das Thema.
Und dein demokratisches Weltbild hast du ja schon kundgetan. Weil Du fast alle für blöd hälst, willst du ein System, in der die geistige Elite allein bestimmt. Zu der du dich natürlich zählst. Ich vergesse das nicht…..
Dem sein immer gleiches dummes Gesülze lese ich gar nicht mehr. Man kann sich den Tag auch schöner versauen.
Vielleicht ist er der Meyer der im Forum immer von Gartenzwergen
und Bias faselt.
Die Vorstellung, dass es für manche Herrschaften hier offenbar angenehmer ist, weiter an das AfD-Demokratie-Märchen zu glauben, als sich mit der Realität auseinanderzusetzen, finde ich schade. Des Weiteren frage ich mich, warum mir inhaltlich nicht widersprochen werden kann. Stattdessen gibt es nur persönliche Anfeindungen.
Ich kann nur mutmaßen, dass das damit zusammenhängt, dass diese Menschen im Leben nicht mehr viel haben. Und wer nichts hat, kann nicht wirklich leben und wer nicht lebt, ist wohl kaum derjenige, der eine echte Demokratie mitgestalten kann.
So verbringen sie ihre letzte Zeit im Internet, poltern gegen ihre künstlich erschaffenen Feindbilder, letztlich aber gegen sich selbst, gehen alle vier Jahre wählen und glauben, damit einen Unterschied zu machen.
Und das Schlimmste: Jetzt habe ich mich selbst auf dieses niederträchtige Niveau hinreißen lassen.
Die Normalisierung des Islam schadet der Demokratie.
Rassenquoten schaden der Demokratie.
Frauenquoten schaden der Demokratie.
Offene Grenzen schaden der Demokratie.
NGOs schaden der Demokratie .
So ist es!
Man beachte Lafontains Artikel“ ist Weidel die neue Melonie“? Was Rechtspopulisten VOR der Wahl sagen und hinterher TUN ist doch klar!
Man beachte Lafontains Artikel“ ist Weidel die neue Melonie“?
Und was wäre schlecht daran ?
Und Heidi Reichinnek die neue Margot Honecker ?
Na zumindest ist die Linke die 110%tige Nachfolgerin der Mauermörder Stasipartei SED !
Also sind Scholz und Merz die größten Populisten unserer Zeit?
Gilt übrigens für alle Populisten.
Hör lieber auf, morgens schon zu saufen…
Erschreckend wie wenig Kritik und Empörung von anderen Medien dazu kommt. Bei Welt zwar der Aufreger des Tages und von Anne Schneider kurz angesprochen aber insgesamt scheint das mit der Aufregung nicht allzu weit her zu sein und man will ihn wohl kurz vor dem Ende seiner Amtszeit noch schonen.
Gefällt mir nicht. Ein weiteres Zeichen wie marode unsere Demokratie und wie linientreu und unkritisch die breite Masse unserer Medien ist.
Apollo ist da zum Glück nicht so zimperlich.
„Während seiner Studienzeit gehörte er gemeinsam mit Brigitte Zypries zur Redaktion der linken Quartalszeitschrift Demokratie und Recht (DuR), die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stand.[8] Die Zeitschrift erschien im Pahl-Rugenstein Verlag, von dem sich später herausstellte, dass er von der DDR mitfinanziert wurde“
https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier
Steinmeier wurde von Merkel und der SPD als BP in kleiner Runde ausgekungelt. Während seine Amtszeit lobt er wie seine Vorgänger Gauck und Wulff die Regierung und beschimpft die Wähler. Genau die Wähler, die ständig von der Regierung mehr belastet werden und die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, Schuldenorgie, Chaos-Energiewende und maßloses Verschwenden von Steuergeld im Ausland zu tragen haben.
Frank-Spalter orakelt,
er gehe davon aus, daß wahrscheinlich
eine Frau zu seiner Nachfolgerin gewählt
werde. Außerdem, „Die Deutschen lieben
die Ruckrede – aber nicht den Ruck.“
Nachfolge des Bundespräsidenten
Steinmeier spricht sich für Politik-Profi aus
Stand: 19.06.2026 • 14:08 Uhr
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-interview-104.html
Wurde es da schon ausgemacht, wer für dieses System passende Bundespräsidentin wird ??
“ Ihre Demokratie “ wird es schon passend machen.
Ja, Aigner oder Harpe K.
Die AFD-Wähler möchten vermutlich, dass Deutschland so wie eine Mischung aus der Schweiz und Dänemark ist, also Volksabstimmungen, höhere Geburtenrate, niedrige Staatsverschuldung, generationenübergreifende Solidarität und die dänische Asylpolitik. Das will man halt heute mit allen Mitteln verhindern. Robert Habeck ist aber schon nach Dänemark umgezogen. Gute Wahl. Andere gehen in die Schweiz, auch schön.
Das Amt des Bundespräsidenten können wir uns doch auch sparen, dann müssen wir auch nicht Bellevue für 1+ Mrd Sanieren.
Nein. Denn ein Bundespräsident ist keine Ausnahme – wie ein Weihnachtsmann.
Die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann erwartet wohlwollendes Verhalten vom Weihnachtsmann. Wenn der Weihnachtsmann es nicht zeigt, wird es beklagt.
Die Sehnsucht nach einer wohlwollenden Elite ist die Ursache und nicht die Folge, wenn beklagt wird, warum die Elite die Sehnsucht nicht erfüllt, z.B. als Bundespräsident.
Die aktuelle Epoche Aufklärung kann die Sehnsucht nach einem Weihnachtsmann nicht abbauen, denn der Verstand führt nicht zur Vernunft – Myside Bias.
Es wird nicht interessanter.
Der linke Steinmeier ist nicht mein Bundespräsident!
Das ist auch das Problem mit dem Amt und der Auswahl seiner Amtsträger als solches !
Dieser Mann hat für das Amt weder die nötige moralisch staatsmännische Größe und Qualifikation noch die jegliche Demokratische Legitimation der Bevölkerung erhalten ..
In den Hinterzimmern der Macht wird diese Amt von Einzelnen Personen verschachert und von willfährigen Mitgliedern der Bundesversammlung abgesegnet !
Am ende stehen dann solche Menschen wie Gauck Steinmeier oder auch Wulf in einem Amt dessen sie sich nicht einmal im Ansatz würdig zeigen und dessen Aufgaben sie Maßlos intellektuell in seiner Verantwortung dem Deutschen Volke gegenüber überfordert !
gehirnwaesche, nudging, wohlklingende worte, die demokratische freiheiten vorspiegeln, aber das gegenteil bezwecken.
das wird beim zielpublikum leider viel zu gut ankommen.
die meisten nehmen ihm unkritisch alles ab, schliesslich ist er ja so ein netter praesident.
sein ziel, menschen zusammenzufuehren und gegen die opposition einzuschwoeren, wird er damit bei einer mehrheit erreichen.
Er präsentiert nicht Deutschland, sondern seine dunkelrote hasserfüllte Gesinnung.
Des Amtes nicht würdig. Er sollte gehen und als guter Sozialist seinen „Ehrensold“ der Allgemeinheit überlassen.
„Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erhält aktuell ein jährliches Amtsgehalt (Sold) von rund 276.000 Euro sowie eine zusätzliche Aufwandspauschale von 78.000 Euro. Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt steht ihm ein lebenslanger Ehrensold zu, der der Höhe nach seinem vollen Amtsgehalt entspricht.“
Linke Bonzen predigen gern vom Wasser und trinken den teuersten Wein. Armut fürs gesamte Volk, aber das Establishment sahnt ab.
Abschaffen sollte man das Amt des Bundespräsidenten. Überflüssig, schädlich und teuer.
Ich verfolge Herrn Steinmeiers Karriere im Politikbetrieb schon sehr lange. Er ist die fleischgewordene Erklärung dafür, warum so viele Wähler nichts mehr mit seiner und den anderen „etablierten“ Parteien zu tun haben wollen. Dass ihm die Einsicht in diese Offensichtlichkeit fehlt ist lediglich eine weitere Facette des Problems.
Ich bin fassungslos, dass sich solche Leute immer noch als Demokraten und in der politischen Mitte wähnen.
Wie abgegrenzt, wie abgeschirmt muss man in seiner linkspopulistischen Blase sein, nicht mehr zu erkennen, dass man mittlerweile der SED weit näher steht als der SPD der Petersberger Programme.
Steini war und ist eben ein Kommunist
„Irgendjemand sollte sich erbarmen und Frank-Walter Steinmeier schonend beibringen, dass von ihm vor allem bleiben wird: ein politisches Lebenswerk des Irrtums, der Heuchelei und der Realitätsentrückung.“
Manche Menschen lernen es nur auf die harte Tour.
„Exegi monumentum aere perennius“ schrieb einst der Dichter Horaz, aber der wusste nichts von den harten Schädeln der Ostwestfalen.
Steinmeier ist der Spalter-Präsident. Er missbraucht sein Amt zur politischen Agitation. Ein Präsident, der die Verfassung missachtet. Der schlechteste Präsident seit Gründung der Bundesrepublik.
Natürlich führt das zu „Verwerfungen“, wenn man einen linksextremen Aktivisten zum Präsi macht. Da ist die eigentlich gebotene Neutralität schneller beim Teufel als Merz seine Versprechen bricht.
(Achtung Sarkasmus)
Er wurde damals gewählt wegen der immer stärker werdenden AFD (kann man noch nachlesen) um „Ihre“ Demokratie zu verteidigen. Wahrscheinlich hätte er keine Ernennungsurkunde ausgestellt .
Gut das er und seine Ideologie endlich verschwindet. Er hat das Amt so beschädigt das man es abschaffen sollte. Die Ausgaben kann man besser für die Bürger des Landes einsetzten.
Auch dem Genossen Steimeier würde ich keinesfalls einen Gebrauchtwagen abkaufen wollen!
Wie viele Seiten umfasst später wohl eine Veröffentlichung seines Wirkens?
Wird es was in Heftform oder geht es eher in Richtung „lose-Blatt-Sammlung“?
Ach ja, gibt es nächstes Jahr „Steinmeier-Büsten“, in Bronze oder doch eher Gips, evetuell auch als preisgünstigen 3D-Druck?
Alles Fragen fürs Sommerloch.
Also … wenn AN nur einen Satz in meinem Kommentar findet , der nicht nachweisbar belegt ist , dann bin ich mit der Zensur zwar nicht einverstanden , aber ich könnte es zumindest akzeptieren !! Seit Ihr jetzt von Eurer eigenen Courage zurück geschreckt ??
Größer hätte die Negativ Auswahl gar nicht ausfallen können !
Mal sehen was noch kommt , der Höhepunkt ist mit diesem
Charakter sicher noch nicht erreicht !
Das befürchte ich auch.
Frank-Spalter orakelt,
er gehe davon aus, daß wahrscheinlich
eine Frau zu seiner Nachfolgerin gewählt
werde. Außerdem, „Die Deutschen lieben
die Ruckrede – aber nicht den Ruck.“
Nachfolge des Bundespräsidenten
Steinmeier spricht sich für Politik-Profi aus
Stand: 19.06.2026 • 14:08 Uhr
https://www.tagesschau.de/inland/steinmeier-interview-104.html
Da kann und will man nichts mehr zu sagen. Außer das das ganze gebasche nur noch ein alter Hut ist und nach der hoffentlich baldigen politischen Wende aufgearbeitet wird. Ich wünsche mir eine Historie damit alle daraus lernen können.
Vom Volke wäre Steinmeier nie gewählt worden. Aber das ist ja auch bei UnsererDemokratie nicht vorgesehen. Jetzt gibt es auch noch Wahlkritik wenn die Nöler und Pessimisten nicht mehr die Abwrackbirnen der Altparteien wählen, weil sie Angst um ihren Arbeitsplatz und die Sicherheit ihrer Familien haben.
Steinmeier hat sich in KEINER Phase seiner Amtszeit als BP, dem Amt als würdig erwiesen.
Über ihm wehen ideologisch die roten Fahnen der Kommunistin Rosa Luxemburg und die weiße Fahne gegenüber den Mördern in Teheran und Moskau .
Er war und ist der Freund der CEO des Terrors in Teheran und Moskau, aber der FEIND der Wiege der DEMOKRATIE USA.
Und nur zur Erinnerung und zum Vergleich:
Schwarz: erinnert an die Zeit der Unterdrückung und an den Kampf um Freiheit
Rot: steht symbolisch für das Blut und den Einsatz der Menschen, die für die Freiheit gekämpft haben
Gold: symbolisiert die Hoffnung auf ein freies und geeintes Deutschland.
Das sind die Farben der Befreiungskriege gegen Napoleon und später die der 1. demokratischen Bewegung des 19. Jahrhunderts, später der Revolution von 1848, GEGEN ADEL und KLERUS.Seitdem wurden Schwarz-Rot-Gold zu einem Zeichen für die deutsche Demokratiebewegung.
Für all das steht Steinmeier NICHT. Er war und ist der selbstgefällige rote Monarch.
Steinmeier gehört zu den Putschisten des Maidan und gehört vor einen Internationalen Strafgerichtshof!
Der Bundeshetzer in Aktion. Seine Vergangenheit spricht Bände. Ich bekenne mich zur AfD, sie allein kann Deutschland noch retten, auch wenn es ein „steiniger“ Weg wird.
[„Das System der Demokratie“ wollen die Wähler der AfD angeblich abschaffen…]
Der gute Mann hat absolut Recht! Das System, der „ihrer Demokratie“ will die AFD beenden. Und das ist gut so!